EU-Kommission ermahnt Städte zu mehr Terrorschutz

Nach Ansicht der EU-Kommission konzentrieren sich Terroristen verstärkt auf Fußgängerzonen, Konzerthallen, Einkaufszentren und andere öffentliche Plätze. Hier seien Europas Städte und Gemeinden „signifikant verwundbar“ und bräuchten daher mehr Terrorschutz.

Nach Ansicht der EU-Kommission müssen sich die Städte und Gemeinden in Europa besser gegen Terroranschläge schützen. Daher hat die Brüsseler Behörde einen „Aktionsplan zum verbesserten Schutz öffentlicher Räume“ vorgeschlagen, den die Kommunen in den kommenden 16 Monaten umsetzen sollen.

Eine der Maßnahmen sind dabei „innovative und diskrete Barrieren, um Städte zu schützen ohne ihren offenen Charakter zu ändern“, zitiert die WELT aus einer Mitteilung der EU-Kommission. Zudem sollen sich regionale und lokale Behörden mit Betreibern von Einkaufszentren oder Sportstätten treffen, „um Informationen auszutauschen und gegenseitig voneinander zu lernen“.

Die EU-Kommission begründet die vorgeschlagenen Maßnahmen mit einer veränderten Sicherheitslage. „In der Propaganda und in der Wahl der Ziele wendet sich der Fokus der Terroristen immer stärker hin zu öffentlichen Räumen wie Fußgängerzonen, touristischen Zielen, Transportzentren, Einkaufsmalls, Konzerthallen und öffentlichen Plätzen in der Stadt“. Hier seien Städte und Gemeinden „signifikant verwundbar“.

Auch die Sicherheit im Zugverkehr sieht Brüssel in Gefahr. „Züge sind ein Hochrisikoziel, weil die gesamte Infrastruktur von ihrer Natur her offen ist“, schreibt die Kommission. Daher arbeite man „an weiteren Maßnahmen um die Sicherheit von Zugpassagieren zu verbessern“. Konkrete Schritte schlägt Brüssel derzeit aber nicht vor.

Brüssel warnt auch vor Terrorangriffen, „bei denen chemische, biologische, radioaktive und nukleare (CBRN) Substanzen eingesetzt werden“. Auch wenn deren Wahrscheinlichkeit niedrig sei, entwickle sich eine Bedrohung. „Es gibt Hinweise, dass bestimmte kriminelle Personen oder terroristische Gruppen, die Absicht haben könnten, CBRN-Materialien zu erwerben und sich das Wissen anzueignen versuchen, sie für terroristische Zwecke einzusetzen.“

Darum müssten sich Europas Städte und Kommunen intensiver auf diese Bedrohungen vorbereiten. Dazu gehörten auch Training und Übungen von Gesetzesvertretern, Gesundheitsbehörden, Zivilschutz und Militär, die im Ernstfall als erste mit solchen Angriffen beschäftigt sind. Für den Berliner Kudamm sind auf Initiative einiger Ladenbesitzer bereits Poller gegen Terroranschläge in Planung.

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