Özoguz kritisiert CDU wegen Verharmlosung der Rechten

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Thomas Breithaupt
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Die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz hat Sachsens Landesvater Stanislaw Tillich vorgeworfen, er fördere rechte Einstellungen. Überhaupt habe die Ost-CDU rechte Tendenzen in der Bevölkerung über viele Jahre verharmlost.

Aydan Özoguz hat eine vermeintliche Verharmlosung der Rechten im Osten kritisiert. (Screenshot: YouTube)
Aydan Özoguz hat eine vermeintliche Verharmlosung der Rechten im Osten kritisiert. (Screenshot: YouTube)

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat der CDU eine Mitschuld an einem vermeintlichen Rechtsruck in Ostdeutschland vorgeworfen. Hintergrund ist das starke Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl, die in Sachsen nun sogar die stärkste Partei ist.

Die Ost-CDU fördere mit ihrer Politik rechte Einstellungen in der Bevölkerung, zitiert die WELT die SPD-Vizechefin. Der Rechtsruck des sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich sei genau die falsche Antwort auf die AfD.

Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus bekämpft man nicht mit verbalem Kniefall vor deren Rhetorik.

Stanislaw Tillich hatte das starke AfD-Ergebnis bei der Bundestagswahl unter anderem damit erklärt, dass die Menschen Deutschland erhalten wollen. Zudem forderte einen Kursschwenk in seiner Partei, etwa eine schärfere Asyl- und Einwanderungspolitik.

Dazu sagte die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz: „Das passt leider ins Bild der sächsischen CDU: Rechte und rechtsradikale Tendenzen wurden durch die CDU-Regierung über viele Jahre verharmlost und beschwiegen.“

Aydan Özoguz will eigenes Ministerium für Integration

Indes plädiert die AfD dafür, das Amt der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung abzuschaffen. Pläne von SPD und Grünen, ein eigenes Ministerium für Migration und Integration zu schaffen, lehnt die AfD ab.

Ihr Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Alexander Gauland, sagte der Deutschen Presse-Agentur. „Was ein Integrationsministerium betrifft, so ist eine Abteilung im Innenministerium sicherlich vollkommen ausreichend.“

Im Wahlkampf hatte Gauland angeregt, die Integrationsbeauftragte könnte in Anatolien „entsorgt“ werden. Der AfD-Politiker hatte damit auf eine Äußerung der SPD-Politikerin regiert, eine spezifisch deutsche Kultur sei „jenseits der Sprache schlicht nicht identifizierbar“.

Wegen Gaulands Äußerungen hatte ihn der frühere Bundesrichter Thomas Fischer Ende August wegen Volksverhetzung angezeigt. Daraufhin nahm die Staatsanwaltschaft Mühlhausen die Ermittlungen auf.

Seit dem Jahr 2005 ist das Amt der Integrationsbeauftragten dem Bundeskanzleramt zugeordnet. Sie nimmt als Staatsministerin bei Bundeskanzlerin Angela Merkel an allen Sitzungen des Kabinetts teil.

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168 KOMMENTARE

      • Nein unser Problem ist eine verbrecherische Regierung, die Mörder, Betrüger und anderes Gesindel, unkontrolliert ins Land lässt !!! Und noch immer nicht begreift was sie falsch gemacht hat und viele beschränkte Menschen die das auch nicht verstehen.

    • Deniz Sulc, verwechseln Sie rechts aber bitte nicht mit rechtsextrem, denn die Ossis und ebenso die meisten Wessis, Nordis und Südis wollen nichts anderes, als ihr Land und ihre Kultur so zu erhalten, dass man sich darin wohl und sicher fühlen kann. Nichts anderes sagte auch Frau Merkel noch Anfang 2000, auch auf den Wahlplakaten las man Entsprechendes, denn die CDU war eine rechte Partei.

      Stellen Sie sich vor, in Ihre Heimat würden Massen an Zuwanderern kommen, die Sie, Ihre Lebensart und Ihren Glauben ablehnen und versuchen, alles nach ihrem eigenen Gutdünken umzuformen. Wie würden Sie und Ihre Landsleute reagieren? Denken Sie mal darüber nach. Ihr Selbsterhaltungstrieb wird siegen, und der hat nichts mit Rechtsextremismus oder Rassismus zu tun.

    • Brigitte Wolff, wir sind über die Umstände hier in Deutschland auch nicht glücklich, aber wir wollen das nicht mit Hass und Hetze bekämpfen, was natürlich rechtsextrem ist und nicht Verharmlost werden sollte. Wegen den Arabern werden jetzt auch Deutsch Türken von Ossis gemobbt und beleidigt ohne Ende. Da darf man sich nicht Wundern, auch mal was ausgeteilt zu bekommen.

  10. wir haben zwei probleme in diesen land , einmal die linke politik und ihre kriminellen auswirkungen, und zweitens der islam, beides wird verharmlost und heruntergespielt

  14. Immer sterben guten Menschen .viele Promis. Viele Bürger. Nur diesem ☻☻☻☻☻☻passiert nix..wo ist Gott!!!!!! Wo seine Liebe zu allen Menschen.? Das böse darf leben .das gute muss gehn

  15. Sagt ne Türkin mit 2 kriminellen Brüdern, die dem IS nahestehen und vom Verfassungsschutz beobachtet werden ! Diese Frau hat nichts in der Deutschen Politik zu suchen !

  21. Ich kritisiere die Verharmlosung der Islamisten und Salafisten einschließlich ihrer Verbände unter dem Deckmantel „Religionsfreiheit“ inkl. die Vertuschung und Relativierungen unserer politischen Elite der offensichtliche Zunahme an Gewalt in D durch die unkontrollierte Einwanderung.

  23. Naziphobie ist heilbar

    Hier leidet scheinbar jemand unter Naziphobie. Wenn man so weit Links steht, dass man alles was sich rechts von einem befindet als „völkisches“ Pack ansieht, dann sollte man sich dringlichst in psychologische Behandlung begeben.

    Jeder der in Deutschland das Wort heimische Kultur, Patriotismus, Nationalbewusstsein oder ähnliches in den Mund nimmt. Also Dinge, die in allen anderen Ländern dieser Welt positiv belegt sind und eine Selbstverständlichkeit darstellen, wird hier gnadenlos als Nazi beschimpft.

    Die Deutschen sind schon ein seltsames Volk. Irgendwie ist hier immer alles extrem. Entweder extrem nationalistisch oder halt extrem anti-nationalistisch und selbsthassend wie jetzt.

    Es wird Zeit, dass wir mal wieder zu einem normalen „Wir sind Deutsch und das ist gut so“ zurückkehren, ohne Nazis, ohne „Deutschland verrecke“ oder sonstige Extreme!

  28. Diese Frau mit türkischen Wurzeln sagt als Integrationsbeauftragte des deutschen Bundestag, das Deutschland keine Kultur besitzt, dabei ihre Brüder aber Islamisten sind. Da wird der Bock zum Gärtner gemacht. da fragt man sich wessen Interessen vertritt diese Frau. Millionen Menschen wollen genau nach Deutschland die ja nach Frau Özoguz keine Kultur besitzen. Warum sollten sollten sie sich dann auch hier Integrieren wenn wir keine eigene Kultur besitzen. Verharmlost werden die wirren Thesen von Frau Özoguz, wenn endlich mal der Realität raum gegeben wird und solche Leute von der SPD nicht noch hofiert und in Posten gehoben werden wo sie absolut nichts verloren haben.

    • Hab ich nicht so große Hoffnung !Die Deppen fallen immer wieder auf die Füße. Sieht man jetzt bei den Grünen.

  39. Ich kritisiere Frau Özoguz. Sie hat in der Vergangeheit sich derartige Entgleisungen geleistet, dass sie f+ür kein Amt mehr in Frage kommt. Sie sollte möglichst schnell mit ihren islamistischen Brüdern ausreisen.

  40. Ich empfehle der Schranze ihren Arsch in Ihr Vaterland zu schaffen. Kopftuch drei Bälger am Sack würden Ihr mit Sicherheit wieder zu einem normalen Denken verhelfen. Und seit wann dürfen integrierte die Fresse aufmachen.
    Hau endlich ab.

  44. Will dieses Weib mit einem eigenen Ministerium ???? Die ist ja nicht mal imstande, die schon lange in Deutschland lebenden Türken zu integrieren. Das heißt Perlen vor die Säue werfen,wenn man ihr Geld zur Verfügung stellt……….. Eine spezifisch deutsche Kultur sei „jenseits der Sprache schlicht nicht identifizierbar“…………. Die hat wirklich einen Dachschaden, besser sie wird wirklich nach Anatolien ent……………Gauland soll sich beeilen.

  48. Ich kann überhaupt nicht verstehen ,das Ausländer in der Deutschen Politik sind ,wie verrückt ist das denn ,wenn das so weitergeht ,haben wir bald wieder jemanden was schon mal war ,dann wiederholt sich die Geschichte und daran sind die Alt-Parteien Schuld

    • Wieder einen Österreicher ????????????? Ha..ha..ha… Nein schade, aber wir bekommen bald einen Moslem- Kanzler !!!Türken sind ja schon in der Regierung …Oh mein Gott (ich meine den Christlichen )!!!!!!!!!!!! Da ist mir der Herr Kurz aus Österreich schon viel lieber, aber ob der uns helfen kann ???? Ja der wird uns aufnehmen, wenn Deutschland völlig unbewohnbar ist, ich glaube ganz fest daran .

  50. Nicht zu fassen! Jetzt reisst die unterbelichtete Özoguz schon wieder ihr Schandmaul auf, und die SPD hat immer noch nicht begriffen, dass die Moslemtante mit ihren kriminellen Brüdern mit schuldig am Untergang der Sozen ist.
    In Österreich ist man da schon sehr viel vernünftiger, so hat der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) damit gedroht, Moscheen aufzulösen, die sich nicht an österreichische Gesetze halten.

  51. „…Aydan Özoguz hat Sachsens Landesvater Stanislaw Tillich vorgeworfen, er fördere rechte Einstellungen…“
    Warum? Weil er seine Schlüsse aus der Wahl gezogen hat und diese öffentlich gemacht hat?
    „Die Leute wollen, dass Deutschland Deutschland bleibt. Sie wollen keine Parallelgesellschaften und keinen Anstieg der Kriminalität. Sie wollen nicht, dass religiöse oder politische Auseinandersetzungen unter Flüchtlingen hier ausgetragen werden.“
    Was ist daran „rechtspopulistisch“? Die Integrationsbeauftragte sollte einmal ihre Arbeit hinterfragen, anstatt das „Totschlagargument rechtspopulistisch“ zu bemühen!

  55. Frau Özoguz schürt ständig Hass,allerdings gegen die Deutschen!!!Sie wird auch nicht müde,sich die unsinnigsten Vorschläge gegen „die,die hier schon länger leben“ auszudenken oder diese ständig mit haltlosen Vorwürfen zu überhäufen!!!Anstatt Brücken zu bauen und sich für Integration einzusetzen(wäre als Integrations-Ministerin wohl auch so’n klein bisschen ihr Job oder) ist sie ständig bemüht, noch mehr Scherben zu zerbrechen….Ob ihr Aussagen bezüglich der Kinderehen,doppelter Staatsbürgerschaft,Überwachungen der islamischen Gefährder usw.usw.

  65. Deutschland wird „weltweit beneidet“ schreibt man in der Epoch Times
    –
    Aber ganz bestimmt nicht wegen Merkel, CDU-SPD und GRÜNEN !!!
    –
    Nur weil das Gros des Volkes fleißig und erfindungsreich ist, aber wenn wir weiter durch die Migranten ausgedünnt werden, wird das sein Ende finden !!
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    DIE MIGRANTEN UND WIRTSCHAFTSFLÜCHTLINGE KOMMEN NACH DEUTSCHLAND UND DIE MEHRHEIT WILL SICH NICHT ANPASSEN, SONDERN UNS GERNE IHRE KULTUR AUFZWINGEN (BESONDERS DIE MUSLIME) ……DABEI VERGESSEN SIE SELBST, DASS IHRE KULTUR GENAU DER GRUND IST WARUM SIE GEFLÜCHTET SIND.

  71. Wegen solchen Parteigenossen wurde die SPD vom Wähler abgestraft .Solange ihr solche Politiker in euren Reihen habt ,bekommt ihr meine Stimme nicht

  75. Linke und islamisten haben hier einen Freibrief Straftaten zu machen und ausgerechnet eine islamistin meint Rechte angreifen zu müssen. Das Problem ist aber das sie Leute angreift die nur nach ihrer Meinung rechts sind und nichts anderes als alte Unionstugenden verteidigen wollen und das ist alles aber nicht rechts.Das diese Person das nicht rafft zeigt das sie für so einen Posten als Integrationsbeauftragte nicht geeignet ist. Genau diese Person ist eigentlich das Problem in der Politik und ganz ehrlich, gaulands Bemerkung damals war krass, aber es war Wahlkampf, und zumindest den Inhalt den er vermitteln wollte , hab ich Verständnis für. Özu muss weg und das ganz schnell denn diese Person sorgt für den Aufbau von Mauern

  80. Ich habe 50 Jahre gearbeitet , und ich finde , daß die Moslems sich überall einmischen nicht gut ! Immerhin sind wie deutsche in Deutschland , 1960 war ein Türke in unserer Klasse , warum das aufeinmal überläuft , daran ist die Regierung schuld , schon seit Kohl ! Deshalb abstrafen , die Altparteien !

  91. Die Frau ist nicht mehr tragbar!
    Eine Türkin will über unseren Deutschen Staat und Bürger was zu sagen haben? Unglaublich, das sowas in unsere Politik tätig ist.
    Ab nach der Türkei kann ich nur sagen, denn dann kann sie den Mund vielleicht aufmachen.

  103. Immer wenn ich SPD, Grüne und/oder Linke lese, frag ich mich, wie blind und dumm die Menschen sein müssen, die diesen verlogenen, pädophilen und völlig unfähigen Abschaum wählen.

  110. Wie wäre es, wenn sich gerade diese Bundespolitiker mal um ihre desaströsen Wahlergebnisse kümmern würden.
    Die AFD ist das Ergebnis einer Politik die das Volk nicht erreicht und nicht für das Volk ist.

  111. Warum reisst diese unmögliche Person immer wieder unqualifiziert die Backen auf?
    Sie hat doch wohl eindrucksvoll bewiesen, dass sie unfähig ist und noch nicht mal ihre Brüder integrieren kann.
    Warum diese Frau immer noch in Deutschland Politik macht und warum sich ihre kriminelle Sippe immer noch in Deutschland aufhalten darf, ist und bleibt mir ein Rätsel.
    Und wenn diese Frau mal einen lichten Moment haben sollte, könnte sie ja vielleicht auch mal auf den Gedanken kommen, dass die AFD vielleicht so stark geworden ist weil es die Altparteien richtig versaut haben. Das die Leute es langsam wirklich satt haben, dass Europa mit passlosen, bildungsfremden „Fachkräften“ geflutet wird, das das Asylgesetz und Schengen total ausgehebelt wurden, das die Kriminalitätsrate seit 2015 stetig steigt und sich Frauen, dank der Goldstücke, nicht mehr auf die Staße trauen. Danke für ihre hervorrade Arbeit Frau Integrationsbeauftragte. Weiter so abkassieren…..für eine absolut miese Arbeit.

  118. Vielleicht sollte man mal etwas mehr Frau Özogus Verharmlosung des Islams….des IS und der Scharia unter die Lupe nehmen und Kritisieren. Ebenso das nahe Verhältnis ihrer Brüder zum IS oder als IS-Anhänger.

  123. Frau Özoguz mal wieder, Schwester von radikalen Moslembrüdern. Möglicherweise hat sie nicht verstanden, dass sich Tillich lediglich wieder auf die ursprüngliche Linie der CDU zubewegt hat. Und als SPD-Politikerin diffamiert sie damit den kürzlich verstorbenen SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt, der zu den Einwanderungsinvasionen aus muslimischen Ländern eine ganz klare Meinung hatte. Wagt sich irgendjemand ihn als Rassist zu bezeichnen? Und mag mir doch Frau Özeguz mal erklären, warum ihrem 15 Mitglieder umfassenden Migrationsrat 12 Muslime bzw. Muslimnahe Personen angehören, wo es doch 7 Weltreligionen gibt und unsere Kultur dem Christentum entstammt?

  125. Und was ist mit den linken Chaoten? Ach ja, die wollen ja nur spielen.
    Alle Extremisten, egal ob Rechte, Linke oder „Religiöse“ müssen bekämpft werden.

  131. Ökonomen fordern Korrektur der Flüchtlingspolitik
    –
    Wenn die etablierten Parteien AfD-Wähler zurückgewinnen wollten, „müssen sie vor allem dafür sorgen, dass die Einwanderung aus Nicht-EU-Ländern einschließlich der Flüchtlingszuwanderung sinnvoll gesteuert wird“, so der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest…

    AllesWirdBesser kommentiert
    –
    Das Thema „Migrantenkrise“ ist doch längst nicht alles:
    –
    1. Abschaffung der zwangsweisen GEZ-Gebühren
    2. direkte Demokratie nach schweizerischem Vorbild
    3. Wider das Berufspolitikertum: Amtszeit begrenzen, usw.
    –
    Man lese sich einfach mal das AfD-Wahlprogramm durch und vergleiche es mit denen der anderen etablierten Parteien.
    –
    Außerdem: Solange man in dieser angeblich demokratischen Republik als AfD-Wähler oder -Politiker mittels der kartellhaften Medienlandschaft (Springer/Mohn: beste Freundinnen von Angie) als „Fremdenhasser und Nazi“ (Roland Nelles/SPON) beschimpft werden darf, wird keine Wählerstimme zurückgewonnen.
    –
    Also: Die Erstarkung der AfD auschließlich auf die „Migrantenkrise“ und/oder angebliche Arbveitslosigkeit zurückzuführen, greift viel zu kurz.

  132. „Wählerpotenzial von 30 Prozent“: Sarrazin erklärt, warum die AfD noch erfolgreicher werden könnte
    –
    Thilo Sarrazin ist immer noch in der SPD. Ja, das muss gesagt werden, denn das ist durchaus überraschend.

    Sarrazin hatte mit seinem Bestseller “Deutschland schafft sich ab” im Jahr 2010 sozusagen den intellektuellen Grundstein für die AfD gelegt. In der Folge wollten ihn nicht wenige bei den Sozialdemokraten aus der Partei schmeißen – aber sie scheiterten.

    Der Erfolg des Buches zeigte damals schon, auf welches Wählerpotential eine nationalkonservative Partei zugreifen könnte..

    Götz kommentiert
    –
    Herr Sarrazin hat drei Dinge, die alle anderen deutschen Politiker nicht haben;
    –
    Mut, Weitblick und liebe für sein Land. Ich kann ihm bei dieser Sache nur recht geben (wieder).
    –
    Die etablierten Parteien sind verkorkst, grob inkompetent, grob fahlässig und mutlos.
    –
    Daher werden immer mehr Bürger einsehen müssen, dass sie nur die AfD wählen können, wenn sie für ihre Kinder ein normales Land hinterlassen möchten.

  133. Steinmeier stellt Bedingungen fürs Deutschsein
    –
    Der Bundespräsident appelliert an Migranten wie an Anhänger von Rechtspopulisten: Bleibende Verantwortung für die Geschichte Deutschlands sei nicht verhandelbar. Die Politiker mahnte Steinmeier, vom „Weiter so“ abzugehen…..ALLES LESEN !!!

    Ralf kommentiert
    –
    „Nicht alle, die sich von den etablierten Parteien abgewendet hätten, seien Feinde der Demokratie, sagte Steinmeier. „Aber sie alle fehlen der Demokratie.“
    –
    Und ich dachte immer, dass verschiedene Meinungen eine Demokratie erst ausmachen.
    –
    Wer soll da denn jetzt der Demokratie abhandengekommen sein?

    Dirk kommentiert
    –
    Eigentlich finde ich, dass die AfD Wähler gerade die Demokratie aufrechterhalten.
    –
    In der DDR hatte man die Meinungsvielfalt mit der Begründung der Diktatur des Proletariats eingeschränkt…..sollte sich das hier jetzt wiederholen ????

    Hermann kommentiert
    –
    Deutsche Eltern gehören wohl nicht dazu.
    –
    Aber wenn sich ein Migrant zu seiner nicht vorhandenen Verantwortung für Deutschlands Geschichte bekennt und so tut als hätten seine Großeltern im Krieg für Deutschland gekämpft, dann ist er deutsch ?
    –
    Komische Ansichten eines BP.

    Sabine kommentiert
    –
    Handverlesenes Publikum…..am Tag der deutschen Einheit ??
    –
    Dann ist das nicht mehr mein Land !!!!!!

  135. Ehrlichen Umgang mit dem Flüchtlingsproblem
    –
    „Steinmeier forderte eine Unterscheidung zwischen Flucht aus politischer Verfolgung und vor Armut.“ Dies genau hatte Frauke Petry vor Monaten schon in einer bekannten Talkshow gefordert.
    –
    Fakt ist aber leider, man will nicht unterscheiden. Denn Deutschland ist von sicheren Drittstaaten umgeben.
    –
    Somit kommen die meisten Flüchtlinge hier her, um ihre Lebensumstände zu verbessern, nicht, um sich vor Krieg oder politischer Verfolgung in Sicherheit zu bringen.
    –
    Deutschland ist das Hauptzielland für Flüchtlinge auf der ganzen Welt. Wenn Menschen wüssten, dass sie ihr Zielland nicht mehr erreichen können, dann blieben sie dort, wo sie lebten.

  136. „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag der Deutschen Einheit vor neuen Mauern in der Gesellschaft gewarnt.“ (Zitat)
    –
    Am meisten sollten sich für meine Begriffe die Politiker der Altparteien angesprochen fühlen, die gerade im Bundestag an einer neuen „Mauer“ zwischen sich und der AfD-Fraktion „bauen“…

  139. Es ist schon beachtlich, was eine Türkin namens Aydan Özoguz in Deutschland fordert. Wie heißt es so schön – es passiert einem nur das, was man zulässt.
    Solange diese Frau Forderungen stellen darf – in Deutschland – wird sie es tun. Konsequenterweise gilt auch der Umkehrschluss.

  142. Wieviele Muslime müssen wir in der Politik noch erdulden? Es genügt, das wir sie schon überall in der Öffentlichkeit ertragen müssen. Unfassbar Deutschland.

  145. Verharmlost werden nicht nur die Rechten sondern auch radikale Islamisten ! Bis vor 2 oder 3 Jahren war das alles hier in Deutschland gar kein Thema . Nachbarn ,Arbeitskollegen ,Sportkameraden ,Schulfreunde usw. waren Muslime , lebten ihren Glauben , integrierten sich und man lebte bis auf wenige Ausnahmen friedlich miteinander . Dann kamen zu viele militante Menschen als ,,Flüchtlinge “ hierher – und wären sie Flüchtlinge die ein schweres Schicksal hinter sich haben und hier in FRIEDEN leben möchten wäre so eine Diskussion gar nicht nötig ! Was mich verwundert ist dass fast nur junge Männer hierher kommen . Wo sind all die Frauen ? Werden die im Kriegsgebiet einfach sich selber überlassen ? Und kommen diese Menschen wirklich aus Not oder um ihren Glauben radikal zu verbreiten ? Sorry ,a ber oft gewinne ich diesen Eindruck!

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