Fast alle Asylbewerber dürfen dauerhaft bleiben

Nur drei Prozent der Menschen, die 2015 und 2016 in der EU einen Asylantrag gestellt haben, mussten wieder gehen. Denn abgelehnte Asylbewerber können oft nicht abgeschoben werden, etwa weil sie keine Pässe haben.

Nicht einmal die Hälft der Asylbewerber werden in der EU von den jeweiligen Staaten als schutzberechtigt anerkannt. Trotzdem dürfen fast alle dauerhaft bleiben. Dies zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des amerikanischen Pew-Instituts.

Demnach wurden bis zum Ende letzten Jahres nur etwa 75.000 abgelehnte Asylbewerber wieder zurückgeführt. „Das sind ungefähr drei Prozent aller Asylbewerber der Jahre 2015 und 2016“, zitiert die WELT aus der Studie.

Zu ihrer Schätzung nahmen die Pew-Forscher die Angaben der Statistikbehörde Eurostat zur Anzahl der Ausländer, die nach einer Ausreiseaufforderung die EU, Norwegen oder die Schweiz tatsächlich verlassen mussten.

In diesen Zahlen sind neben den abgelehnten Asylbewerbern auch jene illegalen Ausländer enthalten, die sich im Land aufhielten, obwohl ihr Touristen- oder Arbeitsvisum abgelaufen war. Zugleich rechneten die Forscher für die Asylmigration unbedeutende Staaten heraus.

So kamen die Forscher auf die Zahl von ungefähr 75.000 rückgeführten abgelehnten Asylbewerbern. Deutschland, das Land mit den meisten Asylbewerbern, habe auch mehr als die anderen Staaten zurückgeführt.

Den offiziellen Zahlen der Bundesregierung zufolge schob Deutschland 2015 und 2016 rund 45.000 Ausländer ab. Zudem seien etwa 90.000 freiwillig ausgereist. Das sind also deutlich mehr, als in den Angaben der Pew-Forscher für die gesamte EU.

Allerdings sind in den deutschen auch jene Ausländer enthalten, die schon vor 2015 ins Land kamen. Zudem beziehen sich die offiziellen Angaben der Bundesregierung nicht nur auf abgelehnte Asylbewerber, sondern auf alle ausreisepflichtigen Ausländer.

Fast alle Asylbewerber dürfen dauerhaft bleiben

In diesem Jahr sind die freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen aus Deutschland wieder rückläufig. Denn anders als Menschen vom Balkan kann man abgelehnte Asylbewerber von anderen Kontinenten unter den aktuellen rechtlichen Bedingungen meist nicht abschieben, etwa weil sie keine Pässe haben.

Laut Angaben des Instituts Europäische Stabilitätsinitiative (ESI) vom Juni hat Deutschland im vergangenen Jahr sogar nur 7.451 Personen in Länder außerhalb Europas abgeschoben. Das mag wenig erscheinen. Doch so viele Abschiebungen schaffte kein anderes EU-Land.

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