McKinsey erwartet halbe Million Ausreisepflichtige

Die Unternehmensberatung McKinsey hat ihren Abschiebungsbericht vorgelegt. Demnach wird die Zahl der Ausländer, die trotz Ausreisepflicht in Deutschland bleiben, bis Ende 2017 auf mindestens 485.000 ansteigen.

Laut Ausländerzentralregister leben derzeit mehr als 215.000 ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland. Zu den Gründen für ihren Verbleib in Deutschland trotz bestehender Ausreisepflicht zählen

• eine echte oder vorgetäuschte Krankheit,
• die mangelnde Rücknahmebereitschaft der Herkunftsstaaten,
• eine Schwangerschaft,
• das Vorhandensein von Kleinkindern,
• das Verheimlichen des Herkunftslandes,
• das Fehlen von Reisepapieren

Der Abschiebungsbericht von McKinsey prognostiziert, dass die Zahl der Ausreisepflichtigen bis Ende kommenden Jahres auf „mindestens 485.000“ ansteigt. Die Unternehmensberatung erwartet offenbar, dass die Behörden auch 2017 nur einen kleinen Teil der ausreisepflichtigen Ausländer aus Deutschland abschieben.

Vom Jahresanfang bis Ende November wurden nur 23.750 Migranten abgeschoben, wie das Bundesinnenministerium (BMI) auf Anfrage der Welt mitteilte. Das ist nur ein geringfügiger Anstieg im Vergleich zum Jahr 2015, als die Bundesländer insgesamt 20.888 Ausländer in ihre Heimat zurückführten.

Außerdem wurden von Jahresbeginn bis Ende November 51.243 Anträge zur Förderung der freiwilligen Rückkehr im Rahmen des REAG/GARP-Programms bewilligt. Im Jahr 2015 waren es im gesamten Jahresverlauf nur rund 35.000 Anträge.

Die Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen stieg in den ersten elf Monaten dieses Jahres deutlich schwächer als die Zahl der Entscheidungen über Asylanträge. Bis November hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rund 616.000 Asylentscheidungen getroffen. Das sind rund 160 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Von den Migranten, die in Deutschland eine Form des Schutzes beantragten, erhielten in diesem Jahr 63 Prozent eine der verschiedenen Schutzformen. Im Jahr 2015 hatte die Schutzquote lediglich bei 49,8 Prozent gelegen. Diese verschiedenen Schutzformen sind

• das Asyl,
• ein Flüchtlingsstatus,
• der subsidiäre Schutz und
• der Abschiebungsschutz.

Das Asyl und der Flüchtlingsstatus ermöglichen den Migranten einen längeren Aufenthalt in Deutschland sowie die Möglichkeit des Familiennachzugs. Daher klagen derzeit zehntausende Migranten dagegen, dass sie in Deutschland lediglich einen eingeschränkten Schutzstatus erhalten haben. In 88 Prozent der Fälle geben deutsche Gerichte ihnen Recht.

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