Flüchtlinge hätten abgewiesen werden müssen

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Laut einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages hätten die aus Österreich kommenden Flüchtlinge im Herbst 2015 abgewiesen werden müssen. Die Bundesregierung handelte offenbar ohne Rechtsgrundlage.

Laut einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags hätten die Flüchtlinge im Herbst 2015 wohl abgewiesen werden müssen. (Screenshot: YouTube)
Laut einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags hätten die Flüchtlinge im Herbst 2015 wohl abgewiesen werden müssen. (Screenshot: YouTube)

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages haben ein Gutachten zur Flüchtlingskrise im Herbst 2015 erstellt. Demnach hat die Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel bis heute nicht erklärt, auf welcher Rechtsgrundlage sie damals die Entscheidung für den Zuzug von hunderttausenden Migranten traf.

Nach Ansicht der Juristen des Parlaments hätte möglicherweise das Parlament darüber abstimmen müssen. Der Gesetzgeber sei nämlich verpflichtet, „in grundlegenden normativen Bereichen […] alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen“, zitiert die WELT aus dem Gutachten.

Die zur Neutralität verpflichteten Wissenschaftler verweisen sie auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Familiennachzug. Demnach entscheidet das Parlament, „ob und bei welchem Anteil Nichtdeutscher an der Gesamtbevölkerung die Zuwanderung von Ausländern ins Bundesgebiet begrenzt wird“.

Demnach hätte das Parlament sehr wohl über den Massenzuzug entscheiden müssen. Doch dies ist nie geschehen. Tatsächlich war die Grenzöffnung für Flüchtlinge am 4. September 2015 von Angela Merkel lediglich nach Rücksprache mit einzelnen Ministern erfolgt. Und auch im Nachhinein hat das Parlament nie darüber abgestimmt.

Flüchtlinge hätten im Herbst 2015 abgewiesen werden müssen

Zudem stellen die Juristen fest, dass die Bundesregierung noch immer keine Angaben über die rechtliche Grundlage ihrer Entscheidung gemacht hat. Denn eigentlich hätten die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Flüchtlinge an der Grenze abgewiesen werden müssen.

Zwar hätte das Innenministerium eine Ausnahme von dieser „Pflicht zur Einreiseverweigerung“ anordnen können. Doch eine solche Anordnung hat es nie gegeben. Zwar hätte die Regierung Migranten unter Berufung auf das sogenannte „Selbsteintrittsrecht“ aufnehmen können. Doch auch dies ist von der Bundesregierung niemals offiziell in Anspruch genommen worden.

„Die Kanzlerin sollte aus Respekt vor dem Bundestag dazu Stellung nehmen“, zitiert die WELT die linke Abgeordnete Sevim Dagdelen, auf deren Antrag das Gutachten zurückgeht. Zwar sei es im Herbst 2015 richtig gewesen, den „Menschen zu helfen“. Das Gutachten zeige aber, wie bedenkenlos die Bundesregierung damals vorging. So habe sie am Ende die AfD gestärkt.

FDP und AfD haben angekündigt, nach ihrem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik einzusetzen. Nach Ansicht von AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel gehört Merkel vor Gericht gestellt. Denn die Kanzlerin habe bei Eurorettung und Flüchtlingskrise gegen geltendes Recht verstoßen.

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194 KOMMENTARE

    • Deutschlands junge Männer haben für ihr Vaterland gekämpft und verteidigt und sind nicht abgehauen. Jeder ist verpflichtet sein Vaterland zu dienen und zu schützen! Für Fahnenflucht steht nunmal Gefängnis oder tot, auch in der Bundeswehr! Geht nach Haus und tretet den is in den arsch!
      Und in meinen Augen seit ihr Feiglinge, Frauen und Kinder zurück zu lassen!

    • Ihr abgehauenen Männer seid Feiglinge…Und wenn die hier sind spielen sich die meisten dann wieder großkotzig als die Machos und Möchtegern Kings auf.Pfui Teufel..wo bleibt eure Ehre..Was seid ihr für feige ,erbärmliche Männer. Frauen und Kinder zurück zu lassen.

    • Ayman Kasem Dummfug, die Frauen gehen an die Waffen teilweise und die Männer flüchten, da hier ein Leben ohne etwas machen zu müssen, von Anfang finanziert wird, in vollem Umfang und mit teilweise immer größer werdenden Forderungen. Syrien muss wieder aufgebaut werden, wer soll das machen? Wir?

    • Brigitte Baumgard und Flinten Uschi schickt junge Deutsche Väter in den Krieg und diese Sozialschmarotzer sitzen in Cafes und lachen sich halb tot vergewaltigen unsere Frauen und begehen Straftaten bis der Notarzt kommt und trotz allem wird diese Regierung wie auch immer am Sonntag wieder gewählt

    • Ja sie haben für Hitler gekämpft und was war das Ergebnis? Deutschland ist zerstört worden. Niemand in Syrien verteidigt für ihr Land und dort man hat zwei Optionen entweder ein Täter sein oder ein Opfer.

    • Ayman Kasem nein oder Ehre im Leib und für „Vaterland und Heimat kämpfen“ !!! Hier wird aber lieber geflüchtet zum po pudern nach begehen von Straftaten. Es sind vaterlandsverräter und fahnenflüchtlinge und hier nach mehr Taschengeld und WLAN demonstrieren und ihre kriege aus ihrem Land hier her bringen! ….. aber ein positives hat es, eines Tages werden auch diese Leute feststellen das sie von der Politik benutzt worden sind und am unteren existenzminimum ihr Leben selbst bestreiten müssen, denn hier ist kein Land wo Milch und Honig fließen.

    • Ayman Kasem, ich kann das nachvollziehen. Ich finde auch Frau und Kinder sollten sobald als möglich nachkommen. Wer hier verurteilt, hat sich mit der Situation in Syrien nicht ausreichend auseinander gesetzt. Die meisten, die hier Feigheit vorwerfen, befanden sich in ihrem Leben gewiss nie in der Situation wirklich existenzielle Entscheidungen fällen zu müssen. Die schwerwiegendste Entscheidung ist bei diesen Leuten, zu ALDI oder zu LIDL heute.

    • Was debattiert ihr hier über Syrer ? Normal das viele ihr Land verlassen. Wer für Syrien kämpft, kämpft unter assad und wird in der Welt zu unrecht geächtet. Wer Isis oder fsa beitritt ist einfach ein mörder und Verbrecher. Dumme ausgangssituation für potenzielle Kämpfer. Es geht bei der asylfrage um unsere afrikanischen,, Freunde,, , welche aus Urlaubsgebieten fliehen, weil ihr Lebensstandard dort nicht dem unsrigen gleicht. Das sind auch die Schweine, die Sylvester in Köln ihr Unwesen getrieben haben.

    • Uwe Fricker wenn man nicht weiß um was es im Syrien Krieg geht sollte man einfach nichts schreiben. Schau bitte nicht so viel RTL, Sat 1 und Staatspropaganda Fernsehen wie ZDF und ARD. Was da gezeigt wird ist nur Müll

    • Wo wirklich Unterdrückung herrscht, kämpfen die Frauen um jedes Stückchen freies Haar, dass sie unter ihrem Kopftuch zeigen können und bei uns vermummen sich die islamischen Frauen komplett und kämpfen für das Gegenteil, um ihre Ablehnung gegen unsere Lebensweise zu zeigen. Nicht aus religiöser Überzeugung.

    • In Syrien laufen die Frauen nicht mit der Burka herum, dieses machen sie nur in Deutschland und in Österreich. Ich habe Videos gesehen in YouTube Internet wie die Frauen am Meer baden mit Bikini.

    • Leider haben immer noch nicht viele verstanden warum nur Männer kommen
      Im Land ist Krieg oder schlechte Wirtschaft dann haben sie von Europa gehört mehr von Deutschland wo man alles bekommt also schicken die Familien Männer oder Jugendliche nach Deutschland weil sie die Reise besser verkraften als Frauen oder ältere Menschen und wenn sie hier bleiben dürfen dann hollen sie mit Schiff oder Flugzeug ihre Familien nach Deutschland
      Darum nur Männer

    • Uwe Fricker
      Mein Mann ist Kapitän. Er war kürzlich in der Hafenstadt Latakia, von wo Ayman Kasem kommt. Dort ist kein Krieg. Das Leben ist dort ganz normal, die Geschäfte und Schule sind geöffnet, die Menschen sitzen in Straßencafés.

    • Rita Kaya und genau ist das was keiner versteht weil es die Presse falsch rüberbringt: in Syrien lebt man ganz normal, es gibt dort keine Kopftücher…. nur in Homs und Aleppo weil die Bevölkerung dort nach der Scharia (Syriens IS Hochburg) leben wollen. Das will Assad und ca. 95% der Bevölkerung aber nicht…. deshalb gibt es da unten auf die Nuß. Und warum die EU die Rebellen unterstützt also die Menschen die der Is nahe stehen und nach der Scharia leben wollen versteht KEIN Mensch…

  1. „M“ wie Merkel
    Die ist weder schwachsinnig noch Mind Controlled.
    Merkel tut genau das, wofür sie durch die Bilderberger ausgesucht und von den Amerikanern als Kanzlerin eingesetzt wurde. Begreift das endlich.
    Mit Rechtstaatlichkeit und Demokratie hat das alles gar nichts zu tun. Wenn die jetzige Opposition an die Macht käme, würde die das Programm genauso weiterfahren.
    …und wenn Ihr das schon verstanden hab’t dann sollte auch klar sein was zu tun ist. Bedenkt aber,… das System schützt sich selbst. Das ist inzwischen ein Militärproblem, denn mit rechtstaatlichen Mitteln ist diesem System gar nicht mehr beizukommen. Klar soweit?
    Tu erst das Notwendige, dann das Mögliche, und plötzlich schaffst du das Unmögliche.
    Franz von Assisi
    macht endlich eure Volksabstimmung wie auf der Krim bevor es zu spät ist http://deutschlanderhebung.de/index.php/umsetzung146gg/wasistzutun

  2. Weiß man alles, Maastrichter-Vertrag- Schengen und Dublin Abkommen – und warum hat keiner was unternommen. Kein Politiker, kein Bundespräsident, nicht die Justiz, keine Gewerkschaft usw., alle haben gejubelt. So gefährlich sieht Merkel nu nicht aus für mich.

  3. …und genau dieses Gejammer,kann man nicht mehr hören .Wenn ein Deutscher im Ausland und auch in Ihrem Land Zaman Scheiße baut,dann heißt es nicht der scheiß Deutsche,sondern wie so oft,die Scheiß Deutschen.Also,bitte lassen Sie Uns auch Unsere Kritik.

  4. Klar sind nicht alle Ausländer schlecht und dumm das behauptet auch keiner !! Dies ist aber ein Rechtsstaat mit sozialkassen für die unserer eltern und Großeltern gearbeitet haben und die durch massenhafte einwanderung verschenkt und verheizt werden !! Es ist ungerecht !!

  5. So ist das eben. Es können eben nun mal nicht alle hier bleiben. Also nutze deine einjährige Ausbildung und versuche davon was in deinem Land mit zunehmen und was daraus zu machen.Ihr könnt nicht alle abhauen und denken das ihr immer bleiben könnt. Ihr müsst schon selber in euren Ländern wieder aufräumen. Das kann man nicht immer nur den anderen überlassen.

  6. Das erzählt die Partei, die als Nazi`s beschimpft wird, schon seit 2 Jahren. Dazu braucht man keinen Gutachter, nur etwas gesunden Menschenverstand. Diese Erkenntnis, mit etwas Sorgfaltspflicht für die eigene Bevölkerung, hätte unserem Land, Leid, Elend, Tote und Geschändete erspart. Diese Frau gehört vor die Richter in Den Haag.

  7. Na au weiha kommen se da nun auch mal drauf?? Geil

    Ausserdem bin ich der Meinung jeder der am Sonntag sein(e) Kreuz (e) bei der CDU macht sollte gleich pro Kreuz einen Flüchtling mit bekommen um den er sich kümmern muß.
    Und nicht alles auf die jenigen umsetzen die gerade trotz harter Arbeit gerade um die Runden kommen.

  8. Öffnung der Grenze war also klarer Verfassungsbruch. Dies besagt nun auch noch ein Gutachten. Merkel gehört demnach vom Verfassungsschutz beobachtet.

  9. Die ehemalige Integrationsbeauftrage des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Gabriele Gün Tank (SPD), hat in der Zeit eine Migrantenquote für Abgeordnete im Bundestag gefordert.
    Wieder ein Versuch der Moslempartei SPD, die schleichende Islamisierung Deutschlands zu vollenden. Und die Kanzler- Attrappe schaufelt derweil Unmengen bildungsferner und bildungsresistenter und anpassungsunwilliger Moslems ins Land.

  10. Immer noch bekomme ich Zustände erster Qualität wenn ich daran denke das ein Land, unser Land zusehendes Auges zulässt, die Grenzen zu öffnen.Ohne Bedacht und ohne Verstand.Da erkennt man den Irrsinn der Irrsinnigen.Ein so genannter Rechtsstaat ohne greifende Gesetze.Pappnasen mit einem Helau auf den Lippen.

  11. Österreich ist k e i n Drittstaat, sonder Mitgliedsstaat der EU ! “ Flüchtlinge hätten im Herbst 2015 abgewiesen werden müssen. Zudem stellen die Juristen fest, dass die Bundesregierung noch immer keine Angaben über die rechtliche Grundlage ihrer Entscheidung gemacht hat. Denn eigentlich hätten die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Flüchtlinge an der Grenze abgewiesen werden müssen.“

  12. Ist euch schonmal aufgefallen
    DAS wenn Flüchtlinge im Mittelmeer abtauchen das immer in den Nachrichten kommt und jeder sie bedauert
    Aber wenn sie in Deutschland untertauchen das kein Schwein interessiert?

  13. AHA! Also gesetzwiederiges handeln durch Frau Merkels eigenmächigkeit !
    Denn von Amtswegen hätte sie das nicht tun dürfen !
    Also ! ANKLAGE ! Wegen Amtsmissbrauch in Millionen Höhe zum Schaden der deutschen Bevölkerung !
    Ankläger gibt es Zuhauf !
    Aber wo ist die Rechtsprechung ? Das Gericht ? Die Staatsanwaltschaft ?

  14. ….das die Merkel hier nach Gutdünken gehandelt hat, war schon immer klar !!! Das war tausendfacher Bruch der bestehenden Gesetze – legalisiert durch den Bundesgerichtshof, der alle Urteile gegen diese Trulla abgewiesen hat — aber eine alte Frau, die Leergut sammelt oder jemand der die Zwangssteuer GEZ nicht zahlt, die werden bestraft………irgendwas läuft hier verkehrt in diesem Land……..

  15. Wie kann ich meinen 20 Hühnern nur begreiflich machen, das die 5 Füchse die Asyl im Hühnerstall suchen, nichts Böses im Sinn haben? Die sind eben etwas anders, haben einen anderen Hintergrund und brauchen Hilfe.
    Sie möchten sich integrieren, alles annehmen, nur um nicht aufzufallen, glaube ich. Also meinen Hühnerstall auf und rein mit den Füchsen. Bei der täglichen Kontrolle stelle ich fest, das einige Hühner völlig verstört auf der höchsten Stange saßen.
    Auch die Anzahl der Hühner hat sich reduziert, wobei sich die Anzahl der Füchse vermehrt hat. Jeder Fuchs hatte plötzlich 8 niedliche Welpen … Füchse … ach wie niedlich … und so viele …. Also erklärte ich weiterhin, das der Hühnerstall nicht verschlossen wird, und wir den Füchsen die Hühnersprache und die kulturellen Ansichten ihrer Art nur näher bringen müssten.
    Die Hühner nickten gehorsam ab, und ich verließ den Stall wieder. Am nächsten Tag, zählte ich nur noch ein Huhn und mittlerweile die siebenfache Anzahl an Füchsen, jetzt wurde mir klar, das die blöden Hühner nicht Integrationsfähig sind. Hätten sie schnell die Sprache der Füchse gelernt, hätten sie überlebt.
    Ich verstehe die Hühner nicht, wie kann man nur so dumm sein. Ich kann hier nichts mehr bewegen, wurde gerade von 738 Füchsen attackiert, verlasse jetzt meinen Hof Deutschland …. nach Polen, Ungarn oder Rußland … die haben keine Füchse in die Ställe gelassen ……

  16. Regine Seiler-Böckmann ich habe eine Frage an Sie und zwar Sie haben mir geschrieben, natürlich musst du zurück, aber leider meine Heimat ist nicht ganz sicher was soll ich dort machen?

  17. Zaman Azizi….zurück mit euch Männer und kämpfen und euer Land aufbauen. Und euer Land ist so groß da ist nicht überall alles zerstört und unsicher. Schließlich reisen viele von euch sogar zu Besuch zu euren Familien. So furchtbar kann es ja nicht sein. Also jammert hier nicht so rum. Ihr seid verlogene feige erbärmliche Männer.

  18. Das Gutachten ist nichts wert.Sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof haben die Flüchtlingsaufnahme gutgeheissen. das war sie auch.Die paar Schreier hier sind nur eigensüchtige Fahnenflüchtige, die Angst haben, die Flüchtlinge könnten was mehr bekommen.Deshalb wird gelogen und Verleumdet was das Zeug hält.Sogar Deutschland wird verdammt von den Superpatrioten und jeder Deutschenfeind zu Hilfe gerufen, den man finden kann. Schäbiges Volk.

  19. Fake-Seite mit AfD-Propaganda: Berlin Journal (berlinjournal.biz)
    Obwohl das Online-Magazin primär über Berlin und Deutschland berichtet, wird im Impressum eine Briefkastenfirma angegeben, die ihren Sitz in Delaware. Es wird zwar ein Chefredakteur mit dem Namen Bodo Hering genannt, aber dabei handelt es sich anscheinend um ein Pseudonym. Die Person schreibt auch für andere unseriöse Medien wie “Der Honigmann sagt…”.

  20. Ausgerechnet der WDdB ist der Regierung in die Parade gefahren, eigentlich ein Novum, doch:

    die überwiegende Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien billigt diese Entscheidung, und ruft nach mehr.

    Wirtschaftliche Gründe bezweifle ich, denn unsere Wirtschaft braucht keine Massen an Minderqualifizierten. Wäre das der Fall wären die Arbeitsangebote größer als die Nachfrage, wir hätten keine Arbeitslosen.

    Qualifikationsmaßnahmen würden sich über Jahre hinziehen, erst Sprachkenntnisse, dann Schulbildung, dann Ausbildung und nachfolgend Berufserfahrung. Hinzu kommen die zukünftigen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt im Zuge der Digitalisierung. Inzwischen gibt es Fabriken in denen nur noch Roboter kontrolliert werden, und keine menschliche Hand fertigt mehr irgend etwas.

    Warum soll auf Teufel komm raus integriert werden? Integrationsmaßnahmen werden angeordnet, egal ob die für die Integration bestimmtem Menschen das überhaupt wollen. Ein Volljähriger ist in seinem Herkunftsland sozialisiert, im Patriarchat aufgewachsen, wird die anerzogenen Werte nicht einfach über Bord werfen.

    Inzwischen wird gefordert und nicht erbeten. Kommunen müssen Unterkünfte, die unserem Standard entsprechen, zur Verfügung stellen oder errichten, es wird bereits von Enteignung geeigneter Immobilien berichtet.

    Asyl ist ein Aufenthaltsangebot auf Zeit, sobald sich die Lage im Herkunftsland beruhigt hat, erlischt der Asylanspruch und damit das Aufenthaltsrecht. In Syrien finden inzwischen internationale Messen statt, Aufträge für die Beseitigung der Kriegsschäden werden vergeben, warum dann die geforderte Familienzusammenführung, nicht in Syrien sondern hier? Wiederum sollen zusätzlich Millionen ins Land geholt werden. Warum und mit welcher persönlichen wirtschaftlichen Perspektive für die angeforderten Familien?

    Nicht zu vergessen, der Asylantrag ist im ersten EU-Land zu stellen, das betreten wird. Um zu uns zu kommen müssen mehrere Länder passiert werden, dafür benötigen Nicht-EU-Angehörige ein Visum, alles andere ist illegal. Teilweise wurde sich dieser Weg mit Gewalt geebnet um ins gelobte Land zu kommen, Ungarn sah sich genötigt die Grenzen mit Zäunen abzusichern, Österreich stationiert Militär am Grenzübergang nach Italien, das Szenario haben wir noch im Gedächtnis, es ist noch allgegenwärtig.

    Und unser Parlament stellt sich mehrheitlich hin und billigt diesen Aufruhr, rügt die Grenzschützer. Klare Ansage, ihr kommt hier nicht rein, und es wäre erst mal Ruhe, bis der Status der Asylbewerber geklärt ist, denn bekanntlich hat die überwiegende Mehrheit keinen Anspruch.

    Welcher Plan steckt dahinter? Rational ist dieses Gebaren nicht nachvollziehbar, wirtschaftlich ebenfalls nicht und erforderlich für die Bevölkerungsentwicklung erst recht nicht.

  21. Ihr alle wollt zum christlichen Abendland gehören, wollt vielleicht aufgeklärt, humanistisch sein. Eure Kommentare zeigen, dass Ihr egoistisch und kleingeistig seid Angst um die eigene Pfründe Was habt Ihr den selbst für das Glück getan, nicht in einem Hunger oder Kriegsgebiet leben zu müssen? Sich von der Couch aus über Menschen aufzuregen, die um ihr Leben fürchten müssen, die eine Lebensperspektive suchen, das ist einfach. Ich wünsche Euch nur einenWoche lang in Dara oder Kundus gelebt zu haben. Eine Woche ohne ausreichend Wasser und Nahrung

  22. Berlin Journal (berlinjournal.biz)
    Obwohl das Online-Magazin primär über Berlin und Deutschland berichtet, wird im Impressum eine Briefkastenfirma angegeben, die ihren Sitz in Delaware hat. Es wird zwar ein Chefredakteur mit dem Namen Bodo Hering genannt, aber dabei handelt es sich anscheinend um ein Pseudonym. Die Person schreibt auch für andere unseriöse Medien wie “Der Honigmann sagt…”. – Quelle „Das ABC der unseriösen Quellen “ Lasst weiter Euch von Hetzte die Gehirne umkrempeln. Hinterher dürft Ihr aber nicht behaupten, Ihr hättet nichts gewusst und nichts gesehen. Einzig und allein, „wir hatten nichts dagegen getan“ wird zutreffend sein.

  23. Ich mag keine Redaktuere, die durch viele Fakenames mit massig rechte Hetze und Fakenews bekannt wurden. Schon alleine dieses absolut seriöse Impressum von Berlin Journal erzeugt einen Lachkrampf. 😀

  24. Leute ,,Flüchtlinge sind eine Bereicherung -Merkel “ Gestern im TV eine Stadt in NRW hat Schulden und darf keine neuen machen .Dank Merkel dürfen Sie Flüchtlinge versorgen Kosten 6 Millionen ,für 3 Millionen muss die Stadt aufkommen ,Alle Investitionen sind auf 0 gefahren ,diese Stadt wird vernichtet

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