CDU-Mann trägt Erdogan-Gedicht im Bundestag vor

Der CDU-Politiker Detlef Seif hat im Bundestag das Erdogan-Gedicht von Jan Böhmermann vorgetragen. Die Opposition reagiert empört.

In einer Bundestagsdebatte hat der CDU-Abgeordnete Detlef Seif das Erdogan-Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann in voller Länge vorgetragen. Zahlreiche seiner Kollegen reagierten empört auf den überraschenden Redebeitrag des Juristen aus dem CDU-Kreisverband Euskirchen südwestlich von Bonn.

Mit dem Vortrag des Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wollte CDU-Mann Detlef Seif deutlich zu machen, dass er die drastische Wortwahl von Jan Böhmermann ebenso missbilligt wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Zuvor hatten die Oppositionsfraktionen Anträge gestellt, um den sogenannten Majestätsbeleidigungsparagrafen im Zuge der Böhmermann-Affäre umgehend zu streichen. Angela Merkel will den Paragrafen hingegen erst im Jahr 2018 streichen, also nach der Bundestagswahl.

Detlef Seif missbilligt Erdogan-Gedicht

„Ich wollte es eigentlich nicht, aber ich lese Ihnen das mal vor, damit man weiß, was ist denn hier eigentlich gesagt worden”, sagte Detlef Seif, bevor er das Schmähgedicht vortrug. Hier werde eine Person „in ihrer Ehre ganz klar angesprochen”, zitiert ihn die B.Z. Ob diese Ausdrucksweise von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt sei, müsse die Justiz entscheiden.

Aus dem Plenum kamen während Detlef Seifs Rede mehrfach Zwischenrufe wie: „Unglaublich!” und „Passen Sie mal auf, dass Sie keine Anzeige bekommen!“

Hintergrund der Bundestagsdebatte war Angela Merkels Entscheidung, die deutsche Justiz zu Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen seines Gedichts über Erdogan zu ermächtigen. Dies hatte die türkische Regierung zuvor offiziell verlangt.

Die Bundeskanzlerin hatte aber zugleich die Abschaffung des Paragrafen 103 Strafgesetzbuch angekündigt, der eine Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt. Jan Böhmermann hat auf den Vortrag im Bundestag reagiert mit  dem Tweet: „Das Land der Dichter und Denker is back! Freiheit, Recht und Einigkeit!”

Das Land der Dichter und Denker is back! Freiheit, Recht und Einigkeit!https://t.co/yFkyo3kx9V

— Jan Böhmermann (@janboehm) May 12, 2016

Ich beantrage hiermit die Aufhebung der Immunität des CDU-Abgeordneten Detlef Seif wegen Verstoßes gg. §103 StGB.

— Jan Böhmermann (@janboehm) May 12, 2016

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