Merkel erlaubt Prozess gegen Jan Böhmermann

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Thomas Breithaupt
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Auf Jan Böhmermann kommt ein Verfahren wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan zu. Die Türkei hatte von der Bundesregierung eine Strafverfolgung verlangt.

Merkel erlaubt Prozess gegen Böhmermann
Jan Böhmermann kann der Prozess gemacht werden. (Screenshot: YouTube/ZDF neo)

Die Bundesregierung hat dem Verlangen der Türkei stattgegeben, ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan anzuordnen. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag mit.

Grundlage für die Entscheidung ist Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs (StGB), berichtet SPON. Wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, muss demnach mit bis zu drei Jahren Haft rechnen. Wenn Verleumdung im Spiel ist, drohen sogar bis zu fünf Jahre Freiheitsentzug.

Angela Merkel bestätigte, dass es im Hinblick auf die Entscheidung Uneinigkeit in der Koalition gab. Kanzleramt und Auswärtiges Amt hätten sich in den vergangenen Tagen nicht auf eine gemeinsame Linie zu dem Begehren der türkischen Regierung einigen können.

Die Bundeskanzlerin Merkel sagte, dass Paragraf 103 bis zum Jahr 2018 abgeschafft wird. Zudem forderte sie das Grundrecht der Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit auch von der Türkei ein. „Im Rechtsstaat ist die Justiz unabhängig. […] In ihm gilt die Unschuldsvermutung.“ Nicht die Regierung, sondern Staatsanwaltschaften und Gerichte hätten das letzte Wort.

In einem als Schmähkritik betitelten Gedicht hatte Jan Böhmermann im ZDF den türkischen Präsidenten beleidigt. Er sagte, dass er dies bewusst tue, um die Grenzen von Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit aufzuzeigen. Erdogans Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger hat angekündigt, notfalls durch alle Instanzen zu gehen, damit Jan Böhmermann bestraft wird.

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62 KOMMENTARE

  4. so… und … werden wir aufstehen? Wir brauchen einen Generalstreik

    wir müssen unsere Gesetze so ändern, das sie dem deutschen Volke, der deutschen Kultur und der deutschen Sicherheit dienen… und nicht irgendwelchen Invasoren auf Kosten der einheimischen Bevölkerung… und wir müssen das jetzt machen… 2017 AfD wählen

    keine Koalition der AfD mit CDU/CSU, FDP, Grüne oder Linke… um Gottes Willen… wer wählt denn noch den volksfeindlichen, anti-demokratischen, verlogenen und betrügerischen Einheitsbrei? Die AfD ist die alte Mitte… die CDU/CSU sind links vom Hocker gerutscht, die Linken sind das neue Braune Element und gelb treibts mit Jedem der es annimmt… lol

    • Auch den Generalstreik wird sie verbieten! Kurden dürfen ihren krieg gegen Türken hier ausleben ! Wir sind dreck für diese person ! Ich verachte alle die diese person noch decken !!!!!

  7. Wenn die schweigende und passive Mehrheit jetzt nicht in Bewegung gerät, dann herrscht hier in absehbarer eine Diktatur a‘ la DDR. Wir, die ihre Meinung äußern sind in Gefahr, denn offenbar ist hier die Macht in einer Hand. Wer hätte gedacht, dass unsere Demokratie Jahr für Jahr vernichtet werden würde.

  11. Freiheit war unser Glückes Unterpfand!!!! Was ist nur aus unserer Freiheit geworden, was ist mit dem Deutschen Stolz geworden!!!! Ein Trauertag unserer Freiheit!!!!! Schämen muss man sich!!!!

  12. Der ausländische Staatschef muss sich während der Beleidigung aber in Deutschland aufhalten, was Erdogan nicht getan hat. Aber vieleicht ändert Maas das Gesetz schnell noch im Sinne von Erdogan.

  13. Erdogan-nahe islamistische Zeitung Vakit hatte vor einigen Jahren unsere Bundeskanzlerin als zweiten Hitler bezeichnet. Und das war keine Satire!
    Hatten wir damals den türkischen Botschafter in Berlin einbestellt?
    Ich kann mich auch nicht daran erinnern, dass Erdogan sich bei Merkel gemeldet hätte, um sein Bedauern zum Ausdruck zu bringen.

  18. Die in der Türkei verbreitete Verfolgung von Journalisten, Künstlern und Andersdenkenden schwappt nun dank dieser Kanzlerin nach Deutschland über. Meinungs- und Pressefreiheit gibt unsere Kanzlerin preis. Die demokratischen Grundrechte werden auch in unserem Land immer öfter mit den Füßen getreten. Nein, das ist nicht meine Bundeskanzlerin und meine Bundesregierung. Die sollen sich ein anderes Volk suchen. Wir alle sind irgendwann Böhmermann!

  29. Wo bleibt die Meinungsfreiheit in Deutschland Frau Merkel und es War Komedy. Kennen sie den Unterschied. Aber Frau Merkel hat sich ja der Türkei ausgeliefert mit ihrem Flüchtlingsabkommen. Das ist auch eine Auswirkung davon.

  32. ..“Unsere“ Kanzlerin verrät lieber ihr Volk, als Erdogan die Stirm zu bieten…Peinlicher gehts doch gar nicht mehr…Abwahl und weg mit ihr, ganz dringend…So jemand braucht das Volk auch nicht…

  36. So ein lächerlicher Dreck bloß noch zum lachen was will man von so einer Bundeskanzlerin verlangen lässt das ganze scheiß Zeug hier rein Erdogan soll sich einen Kacken

  38. Ein charismatischer und intelligenter Staatsman würde so ein Gedicht schlicht ignorieren. Dieser Aufriss zeigt, wessen Geistes Kind der Erdowahn doch ist.

  39. Zitat Merkel : Wir sind mit der Türkei eng und freundschaftlich verbunden!
    Erklärt doch alles.
    Böhmermann kam damit zur falschen Zeit und war sich der Tragweite nicht bewusst da er nur ein blasser dummer Junge ist.
    Nun ist er Geschichte und man wird ihn nie mehr ertragen müssen, wenn er sich über Menschen lustig macht. Das war auch seine einzige Kunst.

  44. Frau Merkel ist zum Spielball von Herrn Erdogan geworden. Es ist fürchterlich wie sie sich und ihr Land in die Knie zwingen lässt. Zu unseren Grundwerten gehört die Presse und Meinungsfreiheit. Was will diese Frau ihrem Volk denn noch antun?

  49. Dieses miststück hat hier in unserem Land nichts mehr zu suchen , die sollte man über Atlantik aus dem Flugzeug schmeißen. Aber wir müssen uns ständig von den Türken beleidigen lassen oder wie ..? Jeder Ausländer der mir sagt ich sei ein Nazi , der bekommt seine gerechte Strafe direkt an Ort und Stelle , und danach kannst dann gerne die Polizei rufen mir reicht es langsam in diesen Land wo der Bürger nur noch terrorisiert wird von Ausländern Behörden und unseren versagern in der Politik .

  50. Merkel muss weg es reicht das geht mal garnicht die blöde schlampe da oben ich fucke auf die und ihre Gesetze wie sie auch sollen spüren was es heißt das Volk zu verarschen ab raus und endlich dieser Regierung ein ende setzen bevor sie uns ganz verkauft. Ich kriege richtigen hass auf diese Frau.

  55. Unfassbar — Merkel’s Kniefall vor einem Despoten, der weder Menschenrechte noch Pressefreiheit achtet ! Wie tief kann man noch sinken — das ist nicht mehr mein Land……..

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