Abgelehnter Afghane will zurück und Deutsche töten

Als ein abgelehnter Afghane abgeschoben werden sollte, sagte er zur Polizei: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“ Nun wurde seine Abschiebung verschoben. Er ist wieder auf freiem Fuß und konsultiert einen Anwalt.

Am Mittwoch hatte die Nürnberger Polizei mit einem Großaufgebot ausrücken müssen, um die Abschiebung eines Afghanen einzuleiten. Denn rund 300 Personen hatten den Weg blockiert. In Richtung der Polizisten hatten sie „Mörder! Mörder!“ skandiert und drei der Beamten verletzt.

Auch der 21-jährige Afghane selbst war aggressiv gegen die Polizisten. Doch inzwischen ist er wieder auf freiem Fuß. Denn sein Abschiebeflug, der eigentlich am Mittwochabend hätte stattfinden sollen, wurde wegen eines Terroranschlags in Kabul kurzfristig abgesagt.

Zwar hatte die Bezirksregierung Mittelfranken beantragt, den Afghanen in Abschiebehaft zu nehmen. Doch das Amtsgericht Nürnberg lehnte dies ab, sagte der Regierungspräsident von Mittelfranken Thomas Bauer bei einer Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag.

Das Gericht habe die Gründe für eine Abschiebehaft nicht als gegeben gesehen. Denn der junge Afghane habe ja nicht gesagt, dass er sich seiner Abschiebung entziehen wolle. Dennoch droht dem Mann, der 2012 illegal nach Deutschland einreiste, weiterhin die Ausweisung.

Derzeit konsultiert er einen Anwalt, berichten die Nürnberger Nachrichten. Und auch die Regierung von Mittelfranken prüft, ob sie Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Amtsgerichts einlegen kann, um den Afghanen doch noch in Sicherungshaft nehmen zu können.

Bei seiner Festnahme am Mittwoch hatte der Afghane mit einem Terroranschlag gedroht. Das hat Polizeisprecher Michael Petzold der WELT bestätigt. Der junge Mann habe gesagt: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“

Trotz dieser Drohung und trotz des aggressiven Verhaltens des Afghanen bei seiner Festnahme entschied das Amtsgericht Nürnberg am Donnerstagmittag gegen eine Abschiebehaft. Die Logik hinter dieser Entscheidung konnte auch Polizeisprecher Michael Petzold nicht erklären.

Nach Angaben der Bezirksregierung Mittelfranken war der Afghane in seinem Asylverfahren nicht kooperativ. So habe er sich achtmal geweigert, an seiner Passbeschaffung in Afghanistan mitzuwirken. Erst im März legte er plötzlich einen afghanischen Pass aus dem Jahr 2007 vor.

Damit sei klar geworden, dass der Mann die Behörden in der Passfrage seit Jahren getäuscht habe, sagte der Regierungspräsident von Mittelfranken Thomas Bauer. „Nach dem geltenden Ausländerrecht ist der Mann somit ein Straftäter.“

Für die Angriffe auf die Polizei bei der Abholung des Afghanen am Mittwoch macht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die „linkextremistisch-autonome Szene“ verantwortlich. Denn vor deren Eintreffen sei der Einsatz friedlich verlaufen.

„Erst als sich die linksautonomen Chaoten unter die Schüler mischten und die Polizei unter anderem mit Fahrrädern und Flaschen bewarfen, ist die Situation eskaliert“, so der CSU-Politiker.

Ein „aggressiver Mob“ habe zehn Polizisten verletzt, einem Beamten sei sogar ein Zahn ausgeschlagen worden. Einer der Verhafteten sei ein bekannter Linksextremist aus dem türkisch-kurdischen Bereich gewesen.

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