Reportage
Zuwanderung von EU-Bürgern nach Deutschland erreicht Rekordhoch
Die Zuwanderung von EU-Bürgern nach Deutschland hat einen neuen Rekord erreicht. Rund 700.000 Menschen aus einem EU-Mitgliedsland zogen im vergangenen Jahr nach Deutschland. Damit war Deutschland bei EU-Bürgern als Auswanderungsziel doppelt so beliebt wie Großbritannien. Die meisten Zugewanderten stammen aus Osteuropa, vor allem aus Polen, Bulgarien und Rumänien.
Zuwanderung von EU-Bürgern auf Rekordhoch
Die Zahl der Einwanderer aus anderen EU-Staaten nach Deutschland war im Jahr 2015 so hoch wie nie zuvor, berichtet die Tageszeitung Die Welt mit Verweis auf Statistiken des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Demnach sind 685.485 EU-Bürger nach Deutschland eingewandert, während 303.036 EU-Bürger die Bundesrepublik verlassen haben. Das ergibt eine Nettozuwanderung von 382.449. Damit erfuhr Deutschland eine doppelte so hohe EU-Zuwanderung wie Großbritannien, das eine Nettozuwanderung von 184.000 EU-Bürgern verzeichnete.
Von rund 700.000 Zugewanderten stammten etwa 533.000 aus osteuropäischen Staaten. Demnach zogen 174.779 Rumänen, 147.910 Polen, 71.709 Bulgaren und 50.646 Kroaten nach Deutschland. Seit Kroatiens EU-Beitritt im Jahr 2013 steigt die Auswanderung nach Deutschland stark an, ebenso wie bei den recht jungen EU-Mitglieder Rumänien und Bulgarien. Darüber hinaus kamen viele EU-Bürger aus Tschechien, Slowakei, Slowenien und Ungarn sowie aus den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen.
Auch aus den südeuropäischen EU-Staaten, die nach wie vor mit den Auswirkungen der Finanzkrise zu kämpfen haben, kamen 100.164 Menschen nach Deutschland. Sie stammten vorwiegend aus Griechenland, Italien, Spanien und Portugal. In diesen Ländern ist die Arbeitslosigkeit unverändert hoch. So sind in Griechenland 25 Prozent, in Spanien 23 Prozent, in Portugal 13 Prozent und in Italien 12 Prozent der Bürger ohne feste Arbeit. Dies zwingt die Bürger dieser Länder dazu, sich in anderen EU-Ländern nach bezahlter Beschäftigung umzusehen.
Binnenmigration führt von Ost- nach Westeuropa
Die EU-Binnenmigration verläuft vor allem von Ost nach West. Die rund 18,4 Millionen europäischen Migranten versuchen ihr Glück dabei vor allem in Deutschland (4,1 Millionen EU-Ausländer), Großbritannien (3,1) und Frankreich (2,2), aber auch in Spanien (2) und Italien (1,8). Tendenziell sind die Zugewanderten jung und überdurchschnittlich gut ausgebildet. Sie sind besser auf den hiesigen Arbeitsmarkt angepasst und beziehen auch weniger staatliche Leistungen als Nicht-EU-Ausländer.
Für die Herkunftsländer wie die dauerhafte Abwanderung von gut ausgebildeten Bürgern langfristig zum Problem. Zwar fällt so die Arbeitslosenquote, doch dafür fehlen die Jungen und Fleißigen im eigenen Land. Zurück bleiben häufig Alte, Kranke und Kinder, was die ohnehin niedrigen Geburtenraten weiter belastet. Eine Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung unter 10.000 jungen Südosteuropäern ergab zudem, dass eine Ende der Abwanderung nicht in Sicht ist. So gaben 40 Prozent der Rumänen und 43 Prozent der Bulgaren an, ihr Land auf Dauer verlassen zu wollen.
Nahles will Sozialleistungen beschränken
Rund 90 Prozent der EU-Zuwanderer sind im erwerbsfähigen Alter, wenn sie Deutschland erreichen. Dennoch sind derzeit rund 440.000 von ihnen Harz-IV- oder Sozialhilfe-Empfänger., wie aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht. Viele von ihnen sind sogenannte Aufstocker, da sie entweder zu wenig arbeiten oder zu gering bezahlt werden und deshalb zusätzlich staatliche Unterstützung beziehen.
EU-Ausländer haben bereits nach sechs Monaten Anspruch auf Sozialhilfe, wie das Bundessozialgericht in einem Urteil vom 3. Dezember 2015 feststellte. Dies möchte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bald ändern, um eine Debatte wie in Großbritannien zu vermeiden, wo 200.000 EU-Ausländer von Sozialleistungen abhängig sind. Nahles plant, die Sozialleistungen für EU-Ausländer, die weder arbeiten noch in die Sozialversicherung eingezahlt haben, derart zu beschränken, dass sie erst nach einem Aufenthalt von fünf Jahren einen Anspruch auf staatliche Unterstützung erhalten.
