De Maizière erklärt den Erfolg der AfD im Osten

Innenminister Thomas de Maizière erklärt die Ablehnung der Merkelschen Migrationspolitik in den neuen Ländern mit der „Veränderungsmüdigkeit“ der Ostdeutschen. Viele wollten die erforderliche „neue Welt“ verhindern.

In der Flüchtlingskrise hat die Bundesregierung nach Ansicht von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zwei Fehler gemacht. Sie habe sich zu lange auf die Einhaltung der Dublin-Regeln verlassen und zu lange daran festgehalten, dass die Erstaufnahmestaaten die Lasten alleine tragen müssen.

Von diesen Fehlern habe die AfD profitiert. „Deutschland ist das letzte Land in Europa, wo das so ist. In anderen Ländern ist dieser Rechtspopulismus schon früher und viel stärker sichtbar geworden, in Frankreich, in den Niederlanden“, sagt Thomas de Maizière im Interview mit der Sächsischen Zeitung.

In den ostdeutschen Bundesländern hat die AfD besonders starke Unterstützung in der Bevölkerung, und der Widerstand gegen die Politik von Kanzlerin Angela ist hier besonders stark. Dies erklärt der Bundesinnenminister mit einer „Veränderungsmüdigkeit“ der Ostdeutschen.

Die Geschwindigkeit der Veränderungen war nirgendwo so hoch wie hier. Diese Zeit ist grandios bestanden worden. Wirtschaftlich, politisch, moralisch, mit einem unglaublichen Engagement für die nächste Generation. Mein Eindruck ist, manche finden, es reiche jetzt aber auch mit Veränderungen.

Wir sind jetzt angekommen, das Haus ist abbezahlt, die Kinder haben Arbeit – wenn auch viele im Westen leben. Die Wunden der deutschen Einheit im Hinblick auf Vergangenheitsbewältigung sind weitgehend geschlossen, so soll es bleiben. Und jetzt gibt es Entwicklungen, die erneut zu Veränderungen führen.

Die Globalisierung, die Digitalisierung, der Terror, das Flüchtlingsthema – und in diese neue Welt hinein wollen sich viele nicht verändern. Und sie wollen verhindern, dass es diese neue Welt gibt. Das verstehe ich, halte es aber für absolut erforderlich, dass wir uns diesen Themen stellen. […]

Gerade weil es den Menschen [in Sachsen] so gut geht, ist die Sorge vor Verlust und Veränderung am größten. Viele glauben, es gehe einem dann am besten, wenn es gerade gut geht, wenn man sich nicht verändert. Ich behaupte: Es bleibt nur dann gut, wenn wir uns in vielem verändern.

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