Wagenknecht will mit Schulz Hartz IV korrigieren

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Thomas Breithaupt
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Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, zeigt sich offen für eine Koalition mit der SPD. Die von Martin Schulz angekündigten Korrekturen an Hartz IV seien aber nur möglich, wenn die Linke stark wird.

Sahra Wagenknecht Martin Schulz Hartz IV
Nach Ansicht von Sahra Wagenknecht braucht Martin Schulz eine starke Linke, um Hartz IV tatsächlich zu korrigieren. (Screenshot: YouTube)

Laut der aktuellen Wahlumfrage von Infratest-Dimap ist die SPD wieder die stärkste Partei in Deutschland – erstmals seit mehr als zehn Jahren. Die Sozialdemokraten haben derzeit 32 Prozent, die Union nur 31 Prozent. Und auch beim Emnid-Institut führt die SPD. Bei Forsa und Allensbach hingegen liegen CDU/CSU vorn.

Bei INSA zeigte sich in der letzten Woche sogar erstmals wieder eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün. Zwar liegen dort inzwischen SPD, Linke und Grüne wieder knapp hinter Union, AfD und FDP. Doch in jedem Fall ist damit zu rechnen, dass es bei der Bundestagswahl für eine R2G-Regierung reichen wird.

Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, zeigt sich offen für eine Koalition mit der SPD. Sie begrüßt das Eingeständnis des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, dass Hartz IV und die Agenda 2010 ein Fehler gewesen seien und korrigiert werden müssten.

„Wenn die SPD ernsthaft eine sozialere Politik verfolgen will, wird es an uns garantiert nicht scheitern“, sagte Sahra Wagenknecht dem Spiegel. Wenn eine Wiederherstellung des Sozialstaats und eine friedliche Außenpolitik erreichbar seien, dann halte sie eine Mitte-Links-Koalition für möglich.

Nach Ansicht der Fraktionschefin und Spitzenkandidatin der Linken wünschen sich viele Menschen einen Wechsel. Davon profitiere derzeit der SPD-Kanzlerkandidat. „Martin Schulz ist zur Projektionsfläche von Hoffnungen geworden. Ob er seine sozialen Versprechen einlöst, wird aber nicht zuletzt davon abhängen, wie stark die Linke wird.“

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    • Ich finde es auch schade, dass Sahra Wagenknecht soweit ich weiß gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist (bzw. es für nicht finanzierbar hält, da gibt es die und die Rechnung). Ein BGE wäre fair (auch weil Studenten, Auszubildende, Rentner etc. gleich behandelt würden), wäre für Langzeitarbeitslose vielleicht ein Anreiz in andere Städte umzuziehen wo sie weniger Miete zahlen falls sie in der alten Stadt nichts weiter hält und weite Teile Bürokratie und Schikane würden wegfallen.
      So wird man wohl das Hartz IV System weiter aufblähen.

      • Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre der absolute worst case. Dann wäre der Anreiz für eine Erwerbstätigkeit gänzlich dahin. Garantiertes Geld fürs Faulsein – das funktioniert nicht und ist ein gänzlich falsches Signal.
        Vernünftig wäre allerdings – sofern diese „Korrektur“ von Hartz IV in eine solche Richtung angedacht ist – ein Ausbau des Arbeitslosengeldes (Dauer und Höhe), dafür eine SENKUNG der Sozialhilfe, die dauerhaft gezahlt wird. Dann würde endlich dem massiven Sozialmissbrauch ein Riegel vorgeschoben – einschl. dem der Wirtschaftsasylanten.

    • Richtig! Einkommenssteuer halbieren und Hartz IV halbieren, ein vernünftiges Arbeitslosengeld, gestaffelt nach Tätigkeitsjahren in Höhe und Dauer.
      Warum kommen die Regierungsparteien nicht selbst darauf???

  11. Eine starke Frau die meinen Respekt verdient. (Leider in der falschen Partei) Wenn sie jetzt anfängt mit Schulz zu kooperieren, dann hat sie diesen zugleich wieder verwirkt. Ein Mann der sich vorher (EU) schön die Taschen voll gestopft hat, darf man doch als Kanzlerkandidaten garnicht ernst nehmen. Für mich unwählbar!

  16. rot rot grün funktioniert überhaupt nicht! was man sehr gut an stuttgart berlin und co ja bereits bestens erkennen kann ! …. wer wählt solche nichtskönner überhaupt nocht ??

  21. Wiederherstellung des Sozialstaats?Für wen? Doch nicht etwa zugunsten der Deutschen? Klingt eher nach einem versteckten Lockruf an die arabische Welt, dass es in Zukunft in Germoney noch mehr Kohle fürs Nichtstun abzustauben gibt. Ich glaube dem rot-grünen Pack nicht eine Silbe mehr.

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