Reportage
Mit diesen Tricks verhindern Flüchtlinge ihre Abschiebung
Ein Polizist erklärt in einem Brief an die Bundesregierung, mit welchen Tricks Flüchtlinge ihre Abschiebung aus Deutschland verhindern können. Die Beamten seien deswegen zunehmend frustriert.
Der BILD liegt der anonyme Brief eines Beamten vor, den er an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gesandt hat. Der Mann begleitet seit Jahren Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern.
Darin schreibt der Beamte, dass deutlich mehr als die Hälfte der Abschiebungen in Deutschland scheitert. Zudem schildert er, welche Tricks die Flüchtlinge anwenden, um ihre Abschiebung zu verhindern. Dies seien Vorfälle, die Polizisten täglich erleben und die „uns zunehmend frustrieren“.
Mit diesen Tricks verhindern Flüchtlinge die Abschiebung
Eine Strategie von Flüchtlingen zur Verhinderung ihrer Abschiebung bestehe darin, ihre Kinder etwa bei Bekannten zu verstecken, schreibt der Beamte. Ein weiterer Trick sei das Vortäuschen von Krankheiten.
Auch werde die Abschiebung von den Ausreisepflichtigen mitunter so lange hinausgezögert, bis sie nicht mehr möglich sei. Denn viele Länder nähmen Flüchtlinge nach 14 Uhr nicht mehr zurück.
Eine weitere Strategie abgelehnter Asylbewerber bestehe darin, beim Besteigen des Flugzeugs gewaltsamen Widerstand zu leisten. Die Piloten weigerten sich dann, den Flüchtling mit an Bord zu nehmen.
Bereits am Mittwoch hatte BILD berichtet, dass die Abschiebung von drei Flüchtlingen ins afrikanische Guinea mehr als 124.000 Euro gekostet hat, darunter zwei verurteilte Straftäter. Der dritte Mann hatte sich mehrfach mit Gewalt seiner Abschiebung widersetzt hatte, sodass 13 Bundespolizisten zur Bewachung und ein Arzt mitreisen mussten.
Thomas de Maizière forderte mehr Abschiebungen
Auch Innenminister Thomas de Maizière sagte kürzlich, dass Flüchtlinge mit speziellen Strategien ihre Abschiebung verhindern. So würden straffällig gewordene Nordafrikaner kurz vor ihrer Abschiebung erneut Straftaten begehen. Zudem würden Ärzte Asylbewerbern zu oft ungerechtfertigte Atteste ausstellen und sie damit vor Abschiebungen bewahren.
Zwar hat die Bundesregierung Ende Februar gesetzlich festgeschrieben, dass nur noch lebensbedrohliche oder besonders schwerwiegende Erkrankungen eine Abschiebung verhindern können. Doch Abschiebungen sind Sache der Bundesländer. Und Minister de Maizière beklagt Defizite beim Vollzug.
51.000 Ausreisepflichtige ohne Duldung
Im vergangenen Jahr gab es laut Bundesinnenministerium 20.888 Abschiebungen. Von Januar bis April dieses Jahres verließen weitere 8.904 Menschen zwangsweise das Land. Zum Stichtag am 31. März lebten in Deutschland rund 51.000 Menschen, die keine Duldung haben und eigentlich abgeschoben werden müssten.
In Berlin wurden von Januar bis Juni dieses Jahres 1.068 Personen abgeschoben, berichtet die B.Z. Das sind mehr Abschiebungen als im gesamten Jahr 2015. Die vier häufigsten Zielstaaten von Abschiebungen in der ersten Jahreshälfte 2016 waren
- Serbien (319),
- Bosnien (213),
- Kosovo (188) und
- Albanien (184).
Laut Tom Schreiber (SPD) gibt es derzeit über 9.000 ausreisepflichtige Personen in Berlin, von denen aber viele schon lange in Berlin lebten oft gut integriert seien.
Zuletzt sorgte auch ein Vorfall für Aufsehen, bei dem die Abschiebung von 40 teilweise straffällig gewordenen Männern am Flughafen Schönefeld platzte. Denn die Türkei erteilte keine Landeerlaubnis. Die Berliner Polizei musste die Männer also wieder gehen lassen und ihnen sogar BVG-Tickets aushändigen.
