De Maizière gibt Griechenland die Schuld an der Flüchtlingskrise

Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière hätte Griechenland die Flüchtlinge registrieren müssen. Dann hätte Ungarn auch keinen Zaun bauen müssen. Der Erfolg der AfD habe mit der Flüchtlingskrise nichts zu tun.

Griechenland ist Schuld an der Flüchtlingskrise

Wegen der vielen Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr illegal nach Deutschland kamen, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Griechenland schwere Vorwürfe gemacht. Denn die Griechen hatten die Flüchtlinge nach Europa einreisen lassen und ihnen zudem die Weiterfahrt nach Norden ermöglicht.

„Dort an der EU-Außengrenze hätte die Registrierung erfolgen und hätte das Durchwinken beendet werden müssen“, sagte der Innenminister der Welt am Sonntag. Dann hätte Ungarn auch keinen Zaun bauen müssen. De Maizière droht nun sogar damit, Flüchtlinge wieder nach Griechenland zurückzuschicken.

Grenzsicherung hätte Zuwanderung nicht verhindert

Während Thomas de Maizière die Wirksamkeit des ungarischen Grenzzauns anerkennt, sagt er über eine mögliche deutsche oder gar europäische Grenzsicherung: „Es ist pure Illusion zu glauben, dass eine Grenzschließung das Land oder den Kontinent vor der hohen Zuwanderung bewahrt hätte.“

Der Minister verteidigt die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche Grenze nicht zu schließen. „Angesichts der großen Zahl der Zuwanderer hätte die Schließung zu Situationen an der Grenze geführt, die keiner wollte oder in der Öffentlichkeit akzeptiert hätte.“

Zudem hätte die Sicherung der deutschen Grenze nach Ansicht von de Maizière „massivste Auswirkungen“ auf die deutsche Wirtschaft gehabt. „Wirkungsvoll wäre die Maßnahme außerdem nur dann gewesen, wenn mit einem raschen Dominoeffekt anschließend alle Länder entlang der Balkanroute mitgemacht hätten.“

AfD-Erfolg hat nichts mit Flüchtlingspolitik zu tun

Einen Zusammenhang zwischen der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Aufstieg der AfD weist der Innenminister zurück. „Das halte ich für abwegig“, sagte er. „Die Flüchtlingskrise war nicht die Ursache dafür, dass auch hier die Rechtspopulisten Aufwind bekommen haben.“

Hinter dem Erfolg der AfD stecke vielmehr das Unbehagen mancher Menschen mit der Globalisierung und Moderne. „Wir erleben in ganz Europa den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien“, sagte de Maizière. Deutschland habe über lange Zeit die Ausnahme gebildet.

„Bei einigen Kräften der AfD sehe ich eine Sehnsucht nach einer angeblich heilen Welt der westdeutschen Bundesrepublik, die es aber so nie gegeben hat“, sagte de Maizière. Diese Woche hatte der Innenminister den Deutschen bereits mangelndes Nationalbewusstsein vorgeworfen.

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