Reportage
Verkehrs-Kontrollen wegen Asylanten-Stress abgesagt
Im kommenden April wird es voraussichtlich keinen sogenannten Blitzmarathon geben, wie ihn die Berliner Polizei in den letzten Jahren durchführte. Der Polizei fehlen dazu die Kapazitäten, da sie in absehbarer Zukunft mit den Asylanten zu stark belastet ist.
Beim Blitzmarathon am 16. April dieses Jahres waren rund 1.000 Polizisten an 250 Stellen in Berlin im Einsatz und prüften das Tempo der Verkehrsteilnehmer. Allein von 6 bis 12 Uhr wurden 1.221 Schnellfahrer festgestellt. Weniger Unfälle gab es an diesem Tag aber nicht.
Eigentlich sollte sich die Innenministerkonferenz (IMK) schon im Herbst mit der nächsten großen Tempokontrolle im April 2016 befassen. Doch dazu kam es nicht. Die Vorbereitung wurde „zurückgestellt“, zitiert die Berliner Zeitung einen Sprecher der Berliner Innenverwaltung.
Auch im Dezember war der nächste Blitzmarathon „kein Thema“ auf der Innenministerkonferenz, sagte Marco Pecht, Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz (SPD), der 2015 Vorsitzender der IMK war.
Marco Pecht sagte, dass einige Bundesländer dem Blitzmarathon „derzeit kritisch gegenüberstehen, weil an einem Tag sehr viele Polizeikräfte gebunden werden. Das wird angesichts der hohen Belastung bei der Polizei auch wegen der aktuellen Flüchtlingssituation skeptisch gesehen, kann sich aber sicher auch wieder ändern.“
Innenminister Roger Lewentz hat bereits gesagt, dass sich Rheinland-Pfalz im Frühjahr 2016 nicht an einem Blitzmarathon beteiligen wird, wenn der Asylantenzustrom auf diesem Niveau anhält.
