Ex-Bundesrichter zeigt Gauland wegen Volksverhetzung an

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Thomas Breithaupt
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AfD-Spitzendkandidat Alexander Gauland würde die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz gern „in Anatolien entsorgen“. Daher hat ihn der frühere Bundesrichter Thomas Fischer nun wegen Volksverhetzung angezeigt.

Ex-Bundesrichter Thomas Fischer hat Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. (Screenshot: YouTube)
Ex-Bundesrichter Thomas Fischer hat Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. (Screenshot: YouTube)

Der frühere Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, hat Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. Hintergrund sind Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten über die türkischstämmige Bundestagsabgeordnete und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoguz.

Alexander Gauland hatte auf einer AfD-Veranstaltung im Eichsfeld in Thüringen mit Blick auf die SPD-Politikerin gerufen: „Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.“

Thomas Fischer schreibt in seiner Anzeige, es bestehe seiner Ansicht nach der Tatverdacht einer Volksverhetzung. „Am Vorsatz des Beschuldigten, der promovierter Jurist mit zwei Staatsexamen ist, kann kein ernsthafter Zweifel bestehen“, zitiert SPON den Ex-Bundesrichter. Der Videomitschnitt der Rede belege zudem, dass Gauland nicht spontan formuliert habe.

Thomas Fischer sieht bei Alexander Gauland Volksverhetzung

Dass der AfD-Politiker die Hoffnung geäußert habe, Aydan Özoguz in Anatolien „entsorgen“ zu können, sei eine „ersichtlich allein an der ethnischen Herkunft der Person ausgerichtete Aufforderung“, die Betroffene als Repräsentantin einer Gruppe von Menschen „durch Willkürmaßnahmen aus Deutschland zu entfernen“.

Die Erfüllung des Tatbestandes einer Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuches liege damit nahe, schreibt Fischer. Zudem hält er auch den Verdacht einer Verletzung der Menschenwürde durch Beschimpfen und böswilliges Verächtlichmachen gemäß § 130 Absatz 1 Nr. 2 für gegeben.

Zwar sei eine Kritik an den Aussagen von Aydan Özoguz zur „deutschen Kultur“ zulässig. Doch hätten Gaulands Ausführungen die Gruppe der „Deutsch-Türken“ betroffen. Diese Schmähung richte sich „ersichtlich allein auf die ethnische Zugehörigkeit der Betroffenen als Mitglied eines Teils der Bevölkerung“.

Am Dienstag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Gaulands Äußerungen gesagt: „Diese Äußerung ist rassistisch, sie ist absolut zu verurteilen.“ Der erneute Versuch der AfD nach dem Muster „erst eine Provokation, dann ein kleiner Rückzieher“ spreche für sich und zeige, „welch Geistes Kind die Autoren solcher Schmähungen sind“.

Unterdessen legt Alexander Gauland nach. „Ich finde eine Frau, die sagt, eine deutsche Kultur sei jenseits der Sprache nicht identifizierbar, hat in diesem Land nichts verloren“, sagte der AfD-Politiker in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom Mittwoch. „So jemand muss sich unter Umständen ein anderes Land suchen.“

Seine ursprüngliche Äußerung, Özoguz zu „entsorgen“, bereue er nicht, so Gauland weiter. „Ich will es gar nicht als Fehler bezeichnen. Der Bohei, der um dieses Wort gemacht wird, ist absolut lächerlich.“ Zudem habe der SPD-Politiker Johannes Kahrs im März 2013 auch davon gesprochen, Merkel zu „entsorgen“, sei dafür aber nicht kritisiert worden.

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  1. da die von Gauland so gescholtene ja Deutsche ist, kann hier gar keine Volksverhetzung vorliegen – nachdem Deutsche höchst richterlich sogar als Köterrasse betituliert werden dürfen 😮

  9. Warum werden so viele Unterschiede gemacht? Andere Parteien wettern mit viel gemeinnützigen Worten gegenüber, besonders der AFD, hinterher!!! Da wird nie etwas eingeleitet. Haben unsere Altparteien soo viel Angst vor der AFD? Das ist eine Frechheit ohne Gleichen!!! Außerdem hat Gauland Recht, unsere türkische/deutsche Ministerin ist ihres Amtes absolut nicht würdig, schon gar nicht gerecht. Ich brauche ein anderes Wort, das aber dem’s Gauland gleich kommt. Sie müsste in die Türkei zurück, bei ihrem Erdogan würde sie es weit bringen!!!!

    • Das ist bestimmt auch so ein Richter, der deutsche Bürger wegen ein paar Euros Steuern oder Gebührenbescheide in den Knast gesteckt hat, und Bürger mit Migrationshintergrund wegen Gewalttaten frei gesprochen hat oder höhstens Bewährungsstrafe verhängt hat. Von diesen Richtern haben wir genug.

  12. Es ist schon etwas her, da durfte Ich diesen Thomas Fischer in einer Talk – Runde erleben. Ich habe noch nie einen arroganteren Menschen erlebt, wie diesen Herren. Ein absoluter Unsympath.

  13. Özoguz leugnet eine spezifische deutsche Kultur. Damit ist sie als Ministerin ungeeignet und muss sich Kritik gefallen lassen, auch in polemischer Form. Durch Art. 5 GG gedeckt. Michael Kiesen, Autor

    • Liane Schulz, sind Sie Deutsch? Wenn ja , dann wurde unsere deutsche Leitkultur in jeder Deutschen Schule gelehrt und beigebracht. Vielleicht waren Sie ja bei diesem Thema gerade Kreide holen.

    • Liane Schulz Sie wollen also bestätigen, Deutsche hätten keine Kultur!? Meine Güte, wenn ich so etwas lese, wird mir übel. Meinen Sie, dass Deutschland nur aus diesen furchtbaren 12 Jahren Nationalsozialismus besteht!? Ich frage mich, warum kommen denn dann so viele Touristen nach Deutschland, wenn wir überhaupt keine eigene spezifische Kultur besitzen?! Deutsche Kultur finden Sie von der Nord-, Ostseeküste bis hin zu den Alpen. Schlösser (weltbekannt), Burgen, Kirchen, Dome, uralte, sehr schön erhaltene Fachwerkstädte, Goethe, Schiller, Erfindungen, Oktoberfest, Kölner Karneval, Volksmusik, Märchen (z.B. Gebrüder Grimm), Schweinshaxe, Rouladen, Sauerkraut, Bratwurst, Thüringer Klöße, Trachten, Traditionen, BMW, Mercedes, Weltmeister, Olympiasieger, geteilte Länder, wiedervereinigte Länder…Unsere in der Welt so geschätzte Pünktlichkeit, Fleiß, Zielstrebigkeit, Ordnung, Sauberkeit. All das haben wir alle über Jahrzehnte aufgebaut, erhalten und an unsere Kinder und Kindeskinder weitergegeben und weitervermittelt. Das kommt doch alles nicht aus dem Nichts. Wenn wir manchmal unterwegs sind, dann könnte ich alles umarmen, so sehr liebe ich unsere gut erhaltene Natur. Und unsere Sprache, unsere wundervolle bildhafte Sprache. Lesen Sie nur einmal den Osterspaziergang von Goethe. Man fühlt regelrecht den Frühling, wenn man das Meisterwerk liest. Ich weiß gar nicht, ob man so etwas heutzutage noch in Schulen auswendig lernt. Ich kann den nach Jahrzehnten noch aufsagen. Mit Sicherheit ist mir so vieles jetzt gar nicht in den Sinn gekommen und fällt mir erst später noch ein. Und Sie sagen, wir hätten keine eigene Kultur. Man kann Sie nur bedauern.

    • @ Liane Schulz Welche Kultur – Zweige, wenn Ich das mal so nennen darf, interessieren Sie denn? Bildende Kunst, Architektur, Musik oder vielleicht Literatur?

    • Und wenn wir so „kulturlos“ sind wie dieses anatolische Kanakenweibchen behauptet, sollte sie sich auch nicht darueber beschweren, wenn wir sie und all die anderen braunen und schwarzen „Kulturbringer“, die sich nicht freiwillig aus unserem Land verpissen, eines schoenen Tages in eine grosse Grube in der Doeberitzer Heide schmeissen werden, wo sie dann mit dem Arsch gen Mekka die Fichten und das Heidekraut duengen koennen.
      Fuer das demokratistische Denunziantenarschloch Fischer und all die anderen BRD/Holocau$t- Glaubensgenossen wird dort gewiss auch noch genug Platz sein. /;=)

    • Holger Bayer wer kultur sehen will, kennt sie auch. und für die diejenigen, denen sie nicht wichtig ist, ist es noch lange kein grund zu behaupten, deutschland hätte keine kultur. deutschland hat genau wie jedes andere land seine eigene kultur, die jeder, der in deutschland lebt auch schätzen sollte…..

    • Natur ist nicht Kultur.

      Die Architektur von Burgen, Fachwerkhäusern etc. Ist europäisch, nicht spezifisch deutsch.

      Sprache ist Kultur, aber darüber würde man alle Sprecher zu Teilhabern der Kultur machen, genauso wie jeden Leser deutscher Literatur.

      Traditionen und Rezepte sind regional, nicht national. Gleiches gilt für Tugenden.

      Keiner sagt, es gäbe keine eigene Kultur, es ist nur unmöglich, eine genuin deutsche Kultur zu definieren, weil man entweder zu ganz allgemeinen Konzepten kommt (siehe Sprache) oder aber auf unseren regionalen Eigenschaften ausweicht. In beiden Fällen wird Kultur bzw Leitkultur als Begriff schnell unpassend, weil man sich von der Definition entfernt. Das zeigen die anderen Kommentare deutlich.

      Die Frage ist wohl, was verbindet den Bayern mit dem Friesen, den Katholiken mit dem Protestanten oder Juden, den Volksfestbesucher mit dem Literaten, das sie alle pflegen (lat. colere, colui, cultus) und verinnerlichen.

    • @ Heiko Bolte „Traditionen und Rezepte sind regional, nicht national. Gleiches gilt für Tugenden“. Dann müssen wir das Wort „Nationalgericht“ aus unserem Wortschatz streichen. Demnach gibt es auch keine deutschen Burgen und Schlösser. Und selbstverständlich auch keine großen deutschen Komponisten, Dichter und Denker. Ist alles europäisch. Warum haben Menschen wie Sie solche Probleme mit dem Wort „Kultur“? Hatten die Römer auch keine Kultur? Die Griechen?

    • Heiko Bolte So ein schwachsinniger Kommentar. Auf den letzten Satz möchte ich als erstes eingehen. Was kommen Sie den von wegen Friesen oder Bayern?! Alle Bundesländer verbindet, dass sie zu Deutschland gehören. Fragen Sie doch jemanden, wo Ostfriesland liegt. Der wird Ihnen sagen: in Deutschland. Dasselbe gilt für Bayern, Schwaben, Hessen…, liegt alles in Deutschland, gehört zu Deutschland. Unsere Architektur sei typisch europäisch? Zum Teil schon. Das liegt in der Geschichte begründet. Beschäftigen Sie sich mal mit dem Mittelalter und der Zeit der Habsburger. Jedoch muss ich Ihnen dennoch widersprechen. Fahren Sie mal nach Italien. Dort finden Sie eine völlig andere Bauweise und Wohnkultur vor. Meist einfach nur die Häuser weiß getüncht und fertig. Schweden, Norwegen finden Sie wieder völlig andere Bauweisen vor. Bewegen Sie sich aus Europa heraus, wird das Ganze noch deutlicher. In vielen arabischen Ländern werden Sie kein Satteldach, sondern schlichte Flachdachbauten vorfinden und auf gar keinen Fall Fachwerkbauten. Viele enge, hohe Gassen, dazwischen finden Sie kuppelförmige Moscheen. Das ist nun wieder hier nicht wirklich typisch. Russland: ein völlig anderes Bild als bei uns. Grönland, Völker, die im tiefsten Regenwald leben…überall finden Sie ein komplett andere Wohnkultur vor. Am Meisten musste ich lachen, was die Esskultur betrifft. JEDES Land hat seine völlig eigene spezifische Esskultur und damit verbunden seine über die Länder hinaus bekannten Spezialitäten. In Amerika werden wir von einigen immer noch Krauts genannt. Sicherlich hat zum Beispiel Polen ebenso eine deftige Küche wie wir, aber Weißwürste oder Thüringer Rostwürste, das ist typisch Deutsch. Ihre Aussage ist so blödsinnig, dass ich da gar nicht weiter drauf eingehen will. Nur so viel noch: Es gibt sogar Länder, die besitzen Zeremonien, Rituale, was das Essen betrifft. Solche Esskultur ist hier wieder nicht so typisch. Tugenden seien regional. Na, selbstverständlich. Da gebe ich Ihnen recht. Ich schrieb doch: Hier ist man in der Regel ordentlich, pünktlich, fleißig, strebsam, sauber. Besuchen Sie doch andere Länder. In vielen nimmt man es nicht so genau. Da läuft das Leben ab, so unter dem Motto: Komme ich heute nicht, komme ich morgen. Manche nennen es spießig oder penibel. Aber ich sage, das hat uns dahin gebracht, wo wir heute sind. Ich habe eine Sendung gesehen, da ging es um Dubai. In großen Hotelketten stellt man deswegen gern Deutsche in leitenden Funktionen ein. Oder diskutieren Sie mal mit einem Kroaten oder Italiener, wenn Sie verschiedener Meinung sind. Mama mia, da geht die Post ab. Da wird gestikuliert und lautstark argumentiert, mit einem Japaner wieder überhaupt nicht. JEDES Land hat seine ganz eigene spezifische typische Kultur und das ist auch gut so und so soll es auch bleiben. In letzter Zeit kommt immer wieder der Begriff Vielfalt zur Sprache. Wenn ich alle Kulturen durcheinander würfele, wo bleibt eigentlich im Endeffekt die Vielfalt.

      • Liebe Dagmar Mund, ich stimme Ihnen zu, und zur einzigartigen und großartigen deutschen Kultur gibt es noch viel mehr zu sagen!
        Der Duden definiert Kultur so:

        BEDEUTUNGSÜBERSICHT ℹ
        Gesamtheit der geistigen, künstlerischen, gestaltenden Leistungen einer Gemeinschaft als Ausdruck menschlicher Höherentwicklung
        Gesamtheit der von einer bestimmten Gemeinschaft auf einem bestimmten Gebiet während einer bestimmten Epoche geschaffenen, charakteristischen geistigen, künstlerischen, gestaltenden Leistungen
        Verfeinerung, Kultiviertheit einer menschlichen Betätigung, Äußerung, Hervorbringung
        Kultiviertheit einer Person

        Und wenn wir nun die Duden-Definition als Grundlage nehmen, wird schnell klar, welch eine hochentwickelte Kultur wir speziell in Deutschland vorfinden!
        Und wir erkennen auch, wie kulturell rückständig die Türken sind, kein Wunder, dass die SPD-Türkin neidvoll auf Deutschland schielt!
        Und den Deutschen deren Kultur abzusprechen, ist eine Frechheit ohnegleichen, ganz besonders dann, wenn dieser verbale Frevel aus einem türkischen Mund kommt!
        Die Aydan Özoguz macht mit solchen Behauptungen nichts anderes, als die Deutschen aufzuhetzen und/oder aufs tiefste zu beleidigen! Und solche Sprüche einer Politikerin müssten Parteiintern harte Konsequenzen haben! Herr Dr. Gauland hat absolut recht, wenn er solche Unverschämtheiten an den Pranger stellt! Meines Erachtens müsste sich der Richter Fischer mit den Äußerungen dieser SPD-Türkin beschäftigen!!

    • Jetzt kommt mal wieder runter. Niemand sagt, das Deutsche keine Kultur haben. Aber eben keine spezifische, da es ja schon von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ist. Und auch Schriftsteller hat jedes Land.

    • Es gibt eine Vielzahl von Kultur, welche sich durchaus zwischen Nord-Ostsee und den Alpen unterscheidet, ebenso zwischen dem Spreewald und dem Ruhrpott. Da gibt es mehr unterschiedliche(!) Kultur als man glauben mag. Was ist denn jetzt genau die(!) deutsche Kultur?

    • Dagmar Mund fragen Sie doch einfach mal bspw. die Friesen, ob diese nicht evtl. auch dänisch sind… Im Geschichtsunterricht nicht teilgenommen? Sind die Bayern nicht eher Italiener, die Sachsen waren den Franzosen näher als den Preussen,… Zumindest in Napoleonischen Zeiten….apropos Preussen, kennen Sie die Weberviertel? (Hugenotten aus Frankreich) , die Alexandria? ( erbaut für die langen Kerls aus Russland), … alles ist „Leitkultur“? Es gibt sicher Grundsätze, die eben auf dem beruhen was Deutschland zu dem gemacht hat, was es im Jahr 2017 ist. Kulturell gibt es Unterschiede zwischen Fischerhemd und Lederhose bspw. und nicht jeder Deutsche kann fehlerfrei Goethe zitieren. Das ist Unsere Kultur. Nie frei von Unterschieden und Einflüssen. Selbst die Sprache ist unterschiedlich zwischen den einzelnen Ländern. Ab und zu muss man schon mal zwischen Fischkopp und Niederbayern einen Übersetzer anheuern. Es gibt in der Schulbildung Unterschiede, von Bundesland zu Bundesland. Es dreht sich doch eigentlich um die gemeinsamen Grundwerte, nicht um eine Leitkultur.

    • Liane Schulz . Da haben Sie aber einmal ein wahres Wort gesprochen. Das Spezielle in der Kultur fehlt bei uns. Das Köpfen, die Ehrenmorde und das Stehen auf der Klobrille und die schönen Spritzer danach auf den Kacheln. Und das weniger Spezielle unserer Kultur, da wird schon für gesorgt, dass es verschwindet, denn die Bildung geht %tual mit der Migration abwärts. Und an den Dreck in allen Ecken, vielleicht gewöhnt man sich mal daran.

    • Mona Jakobi also ich kenne die Diskussionen über den Umgang mit sanitären Anlagen eher von einer Sicht derer, die diese reinigen müssen, da, finde ich erstaunlich, sind die Frauen, egal welcher Nation und Glauben, eher „nicht die saubersten“. Das Spezielle Unserer Kultur, wir kennen Verbrennen, Rädern, Erschießen, Aufhängen, Vergasen, Köpfen, … Das ganze Programm mit Konzentrationslagern, was noch nicht mal hundert Jahre her ist. Sagen Sie mal ehrlich, ganz so weit ist es geschichtlich bei Ihnen nicht bestellt, oder?

  15. SEHR EIGENARTIG JETZT GEHEN SIE HEGEN NONSENS AUF AFT UND GAULAND LOS :;SIND DIE DEUTSCHEN DENN DUMM ;? WIE VOR DEN WAHLEN AAHHH ; UND JETZT ;.UND G20 GIFEL VERGESSEN VON MERKEL STADTSVERSAGEN! !!!! WER WAR DA HERR IN HAMBURG ,;LINGE TEROUSTEN ;:NICH POLIZISISTEN NICHT ANGEL UND DIE VIELEN TERORANSCHLÄGE VON DEN UNGEN ARABISCHEN GÄSTEN MIT MESSER Axt KLEINBUSSE ;LKW .:-ZU WEINACHTSMARKT IUND DIE VIELEN GEFEHRTER HIER WER HAT SIE EINGELADEN??? MEKLI ; AH JETZT WIRD NUR ABGELENGT ZU AFD UND DIESEL LACHHAFT ;:“*UND DIE REDET WIE ÖLL AH HIER IST ALLES OK. BLÖDSONN SCHWAHSINN NUR ANDEREN MIST VERSABEN ;:“NUR ABLENGEN UND MIST VERSABEN;‘!!!!! UND :“JA DIE JETZTIGE REGIRUNG MASHT IMMER VOLKS VERDUMMUNG UND VERHETZUNG AUCH SCHON LEUTE HABEN SCHON ANGST IHRE MEINUNG ZU SAGEN:;,:“

  17. Gauland muss sich im Wahlkampf nicht, wie Angela Merkel und Martin Schulz, gegen schreiende und pfeiffende Kritiker, die Politiker und Journalisten vor kurzem noch Rechtsextreme, braune Suppe oder Nazis in Nadelstreifen nannten, behaupten. Gaulands Aussage, mit Applaus und Jubelrufen bedacht, erreichen quer durch Deutschland, den Medien sei Dank, ganz Europa! Auf diesem Wege verbreiten sich selbstverständlich auch die Thesen von Aydan Özguz(SPD)!

  19. Man sollte solche Angriffe weg Lächeln! Der Moderator spielt den moralischen und das zeugt doch von unqualifizierter Arbeit! Sachlich geht nicht im Staatsfernsehen!

  21. Aber andere Parteien schmeißen mit Nazischlampe und Mittelfinger um sich , und dort wird nichts geahndet….is schon komisch hier in Deutschland ……man hat ebend Angst vor der AfD…..Daumen hoch

  23. Man versucht eben mit allen Mitteln, die Afd zu verunglimpfen und bauscht jeden Satz und jedes Wort auf. .. wenn eine Frau Roth „Deutschland verrecke “ quakt, dann scheint das unter die Kategorie Heimatliebe zu fallen oder was? ???

  26. wir brauchen uns nicht schämen, für die 12 jahre nationalsoziallismus. es gibt so viele länder, die sich für ihre vergangenheit schämen müssen, aber in den vordergrund wird es immer nur in deutschland gestellt. wir haben in dieser zeit alle nicht gelebt, keiner war daran beteiligt, also gibt es für uns auch keinen grund sich zu schämen. im namen der kirche und gottes wurden auch schwere verbrechen begangen und frau merkel sitzt heute auch noch in der kirche, so wie viele andere auch. und deshalb ist es genau so eine verhetzung, wenn heute jeder, der für mehr sicherheit, gerechtigkeit ist, gleich als nazi bezeichnet wird.

  27. Kultur hätte im Gegenzug auch bedeutet unsere angeblich nicht vorhandene Kultur nicht zu verunglimpfen.
    Wir haben im Hinterteil mehr Kultur als diese Türkin auf Ihrer Zunge.
    Mal davon abgesehen das wir als Deutsche zu keiner Zeit in dem Land Türkei wohl keinen Job in dieser Kategorie je bekommen hätten ist es eine Frechheit unser Geld abzukassieren aber im selben Moment unsere Kultur in Frage zu stellen.
    Sofort anzeigen und des Amtes entheben. Den ehemaligen Richter sollte man durch ein psychologisches Gutachten beurteilen lassen.
    Weg mit der Volksverhetzerin.
    Matthias Sitzler

  28. es ist schon komisch in deutschland. da sagt man seine persönliche meinung, und schon wird man vor gericht gezogen. meinungsfreiheit war wohl mal. nur jeder ausländer darf uns als nazi beschimpfen, und dem passiert nichts.

  35. Das was dieser Richter und die anderen aufgebrachten Komödianten da veranstalten ist das reinste Kasperletheater! Wenn man bei der AfD ums verrecken nichts negatives finden kann, dann muss eben das Wort „entsorgen“ als Aufhänger herhalten. Laut Duden bezieht sich dieses Wort nicht ausschließlich auf Abfall oder Müll. Und im übrigen würde ich auch keine Partei wählen, bei der ich nicht sicher sein kann, dass diese deutsche Interessen in den Vordergrund stellt, und dann spielt die Nationalität der Kandidaten eine wesentliche Rolle. Ich möchte schon in Deutschland auch von deutschen Politikern regiert werden.

  37. Nur noch Krank, suchen jeden Strohhalm um die AFD aus dem Rennen zu Boxen, wenn es danach geht, hat in jeder Partei irgendeiner Dreck anstecken

  42. Die Deutsche Kultur wird von Özoguz nieder gemacht ! Und sowas sitzt in der Regierung! Und ihre Kultur kann sie in ihre Türkei ausleben ! Über andere Parteien hetzen das geht ! Und Deutsche als köterrasse bezeichnen ! Das heißt Deutsche ! Man sieht doch was abläuft! Die Regierung arbeitet gegen die deutsche Bevölkerung!

  45. Der quatscht nur, andere arbeiten daran uns auszulöschen. Merkel und Co. sind das schlimmste was Europa je widerfahren konnte. Völkermord von langer Hand geplant.

  50. Der Ex -Bundesrichter ist ein großer Wichtigmacher und sonst gar nichts!

    Aber auch das wird den fulminanten Einzug der AfD in den Bundestag nicht verhindern!

    Zeit für Veränderungen!

    Trau dich, wähl blau!

  60. Thomas Fischer, warum genießen Sie nicht Ihren Ruhestand? Haben Sie nicht genügend Personen verurteilt, und Leid über sehr viele Familien gebracht? Jetzt versuchen Sie weiterhin Ihre Macht zu generieren. Das Wort entsorgen, wegen Volksverhetzung anzuzeigen.Wie lächerlich wollen Sie sich noch machen?

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