Reportage
SPD und Grüne fordern höhere Benzinpreise
Der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter begrüßt die Idee der Flexi-Steuer für höhere Benzinpreise von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Wer Benzin verschwende, der solle teuer dafür bezahlen.
Das Bundeswirtschaftsministerium von Sigmar Gabriel (56, SPD) prüft die Einführung einer Flexi-Steuer. Immer wenn die Mineralölpreise fallen, soll sich diese Steuer automatisch erhöhen. Der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter (46) begrüßt diese „nachdenkenswerte Idee“.
„Bevor das Ministerium neue Steuern für schwankende Rohstoffpreise anpeilt, sollte es aber bestehende umweltschädliche Subventionen – etwa die Ausnahmen bei der Dieselprivilegierung und das Dienstwagenprivileg – abbauen“, sagte Anton Hofreiter der NOZ. Der Energieverbrauch müsse gesenkt und die Verschwendung einen Preis haben.
Verkehrsminister gegen höhere Benzinpreise
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (46, CSU) hingegen lehnt die Vorschläge einer Flexi-Steuer von Sigmar Gabriel ab. Auch das Bundesfinanzministerium zeigte sich von dem Vorstoß aus dem Wirtschaftsministerium überrascht.
