Der Senat will die Null-Toleranz-Regelung für den Görlitzer Park wieder aufheben. Künftig soll man auch dort wieder bis zu 15 Gramm Cannabis mit sich führen dürfen. Ein Stück Berliner Normalität kehrt zurück.
Der rot-rot-grüne Senat will die Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park in den kommenden Wochen aufheben. Besucher des Parks in Berlin-Kreuzberg mit geringen Mengen Cannabis müssen dann keine Strafverfolgung mehr befürchten.
Die Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park war im April 2015 von Justizsenator Thomas Heilmann und Innensenator Frank Henkel eingeführt worden. Die beiden CDU-Politiker wollten damit den massiven Drogenhandel zurückdrängen.
In der Grünanlage wurde damals die Berliner Regel außer Kraft gesetzt, wonach Besitz und Konsum von bis zu 15 Gramm Cannabis in aller Regel nicht verfolgt werden. Bereits Ende 2014 führte die Berliner Polizei dort zudem deutlich mehr Razzien durch.
Dieser Ansatz hat sich nicht nach Ansicht des neuen Innensenators Andreas Geisel (SPD) nicht bewährt. „Die Null-Toleranz-Strategie, mit ganz vielen Kräften an einen Ort zu gehen und den zu belagern, hat dazu geführt, dass es eine Verdrängung gegeben hat und auch an anderen Orten gedealt wurde.“
Die Polizei habe diese neuen Orte nicht kontrollieren können, darunter das Umfeld des RAW-Geländes in Berlin-Friedrichshain. „Wir können die Polizisten nicht dauerhaft verheizen“, zitiert die Berliner Morgenpost den Innensenator.
Auch die große Koalition hatte den Personaleinsatz im Görlitzer Park bereits auf gut 3.000 Einsatzstunden zurückgefahren. Zuvor hatten die Beamten im Januar 2015 mehr als 7.000 Einsatzstunden geleistet. Im Januar und Februar dieses Jahres waren es noch gut 2.000 Stunden.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nannte die Abkehr von der Null-Toleranz-Regelung „nachvollziehbar“. Zwar hätten die Beamten einzelne Erfolge erzielt und auch mal größere Mengen Marihuana beschlagnahmt.
Doch den Drogenhandel im Görlitzer Park hätten die Einsätze nicht entscheidend beeinflusst. Dort seien immer noch rund 30 Dealer aktiv. „Null-Toleranz hätte nur funktioniert, wenn wir auf Dauer deutlich mehr Personal gehabt hätten“, sagt GdP-Sprecher Benjamin Jendro.
Die Dealer würden Drogen verstecken, die man ihnen nicht zuordnen könne. Daher habe es kaum hohe Strafen gegeben. Laut Benjamin Jendro darf sich die Polizei aber nicht vollständig zurückziehen. „Das würde die engagierte Arbeit unserer Kollegen zunichtemachen.“
Innensenator Andreas Geisel kündigte „eine gesellschaftliche Debatte über eine Liberalisierung von Cannabis“ an. Solange die aktuelle Rechtslage gilt, werde die Berliner Polizei den Drogenhandel aber vorerst weiter bekämpfen.
Bravto, als würde dort der Drogenhandel nicht schon genug florieren. Anstatt zu lockern, sollte man eher verschärfen. Meine Meinung.
warum nicht gleich so. Ich bin für die Legalisierung aller Drogen. Der Staat verdient am Tabak Rüstungsexporten und Alkohol MEDS sowieso. Warum nicht den Koks selber verkaufen über Apoteke? Oder den Koksliferanten wie vor 100 Jahren
bist wohl einer der abonennten und willst billiger ran kommen?
Tommy Du alter Besserwissa, ich war 6 Jahre auf Droge und bin ehrenamtlicher Streetworker. Was bist Du?
Obgleich die Regelung, wie in den Niederlanden, wäre eine Option. Jedoch schon mein Opa sagte: Hasch macht die Birne weich. Sprich dumme Menschen lassen sich besser führen.
15g, da kann man Party machen.
ich war Jahrelang auf Droge. Ich warne vor dem Gebrauch. ABER wegen der Organissierten Krimminalität wegen der SChäden durch Beschaffungskrimminalität etc würde ich unterstützen wenn Alk und Drogen Geleichberichtigt währen
—– A.d.B. —– Der rot-rot-grüne Senat will die Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park in den kommenden Wochen aufheben. Besucher des Parks in Berlin-Kreuzberg mit geringen Mengen Cannabis müssen dann keine Strafverfolgung mehr befürchten.
Die Null-Toleranz-Zone im Görlitzer Park war im April 2015 von Justizsenator Thomas Heilmann und Innensenator Frank Henkel eingeführt worden. Die beiden CDU-Politiker wollten damit den massiven Drogenhandel zurückdrängen.
In der Grünanlage wurde damals die Berliner Regel außer Kraft gesetzt, wonach Besitz und Konsum von bis zu 15 Gramm Cannabis in aller Regel nicht verfolgt werden. Bereits Ende 2014 führte die Berliner Polizei dort zudem deutlich mehr Razzien durch.
Dieser Ansatz hat sich nicht nach Ansicht des neuen Innensenators Andreas Geisel (SPD) nicht bewährt. „Die Null-Toleranz-Strategie, mit ganz vielen Kräften an einen Ort zu gehen und den zu belagern, hat dazu geführt, dass es eine Verdrängung gegeben hat und auch an anderen Orten gedealt wurde.“
Die Polizei habe diese neuen Orte nicht kontrollieren können, darunter das Umfeld des RAW-Geländes in Berlin-Friedrichshain. „Wir können die Polizisten nicht dauerhaft verheizen“, zitiert die Berliner Morgenpost den Innensenator. ———- wie Peinlich ist doch unser Senat ——–
Vielfach dealen junge Migranten. Das ist besser, als wenn sie in Salafistenmoscheen rennen würden. Michael Kiesen, Autor u.a. Roman „Halbmond über Berlin“.
vielfach dealen Salafisten und Taliban hat in EU Hambrug als Hauptumschlagplatz. Es arbeiten viele Sunniten im Hafen
Das ist ja auch viel einfacher als dieses kriminelle Lumpenpack endlich aus dem Land zu werfen. Sehen wir einfach nicht hin …
Stoppt die Cannabis Bauern in Brandenburg.
Diese Rot-Rot-Grüne Regierung in Berlin richtet alles zugrunde. Unfassbar.
Legalize!
das nennt man dann „berliner normalität“????
es wird immer perverser in berlin unter den rot-grünen spinnern und versagern… berlin werd ich meiden!
rot-rot.grüner Schrott
zu diesem unfähigen Haufen Scheisse der diese Stadt „regiert“ fällt einem nichts mehr ein.Sich die Taschen voll machen solange es ihnen an den Kragen geht ist das einzige was dieses Dreckspack beschäftigt.diese , unsere Stadt ist denen völlig schnuppe.
Ich bin für die Legalisierung, nicht so wie im Görli, aber gerade Kranke sollten da leichter rankommen , ich sag euch ,bekomtmt mal eine schwere Krankheit und es hilft euch nur noch Cannabis, dann würdet ihr danach rufen,Canabis hat vielfältige heilende Wirkung !!
Das Gesetz ist raus. Die Möglichkeit besteht.
Macht weiter so bis unsere alle kinder süchtig sind.
Nur weiter so, Kiffen schadet ja zum Glück nicht….
Da werden sich die Grünen aber freuen , und die Verkäufer auch !
Man merkt ROT-ROT-GRÜN regiert in Berlin!
Falsch parken wird bestraft. Mit Drogen dealen nicht. Kranke Welt .
wahrscheinlich sind die selber Kunden in dem Park und denen war es zu mühselig, woanders ihr zeug zu besorgen
Ronny Müller Alex Kracun
Was ist auch von so einer verkommenen ROT-ROT-GRÜNEN Regierung zu erwarten?
Einfach nur unfähig!
Tschüss Berlin, ich will hier nicht mehr leben. Das ist nicht mehr Berlin
„mir Herz und Schnauze“
Zu viele aus dem RRG Senat laufen Gefahr beim Einkauf geschnappt zu werden…..sie haben aus der ,,Beck“ Verhaftung gelernt…..
Weil sie den Drogenhandel nicht bekämpfen können wollen sie das tolerieren. Hirnrissig.
Rot Rot Grüne Schwachköpfe.
Klar, dass RRG das wieder tolerieren will- wo sollen diese “Politiker“ denn sonst ihr Gras kaufen..?
Den Marktbetreibern aus fernen Ländern darf man nicht ihre Kultur verbieten. Immerhin können wir doch viel lernen.
z. B. wie man dann offen mit Drogen dealt und die Polizei wegsieht.
Lassen wir der kulturellen Vielfalt doch ihren Raum.
Bitte nur Deutsche Dr…..händler hart bestrafen. Nur die.
Alles andere ist dann faschistisch.
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