Kommissionchef Juncker hält EU-Referenden für „nicht weise“

Nach Ansicht von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ist es „nicht weise“, wenn Staaten über Referenden zum Verbleib in der EU debattieren. Denn es bestehe die Gefahr, dass die Mehrheit der Menschen die Europäische Union verlassen will.

Anfang des Jahres erst hatte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker die Regierungen der EU-Staaten dafür kritisiert, dass sie zu sehr auf ihre Wähler hören. Zu viele Politiker in der EU hörten nur auf ihre nationale Meinung. Ihnen fehle ein „gesunder europäischer Menschenverstand“.

Nun hat Jean-Claude Juncker den führenden Politiker der EU-Staaten erneut eindringlich ins Gewissen geredet. Sie sollten keine Referenden über den Verbleib ihrer Staaten in der Europäischen Union mehr durchführen, sagte der Kommissionschef in der vergangenen Woche im Interview mit euronews.

Im Hinblick auf Referenden über die EU-Mitgliedschaft halte ich es nicht für weise, diese Art von Debatte zu organisieren, nicht nur weil ich mir Sorgen über das Endresultat machen würde, sondern weil dies noch mehr zu der enormen Zahl von Kontroversen hinzufügen würde, die schon jetzt im Zentrum der EU bestehen.

Hintergrund von Junckers Warnung vor EU-Referenden ist eine Äußerung des österreichischen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer (FPÖ). Dieser hatte nach dem Votum der Briten für einen Brexit gefordert, dass auch in Österreich eine Abstimmung über den Verbleib in der EU angesetzt wird. Am 4. Dezember tritt Norbert Hofer gegen Alexander van der Bellen an.

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