Reportage
Erdogan nennt Hitler-Deutschland als Vorbild für Verfassungsreform
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bereits mehrere Anläufe unternommen, um die Verfassung seines Landes zu reformieren. Er will die Macht des Präsidentenamtes stärken, das er selbst innehat. Bisher ist er allerdings mit seinen Bemühungen stets gescheitert.
Nun hat Präsident Erdogan vor Journalisten erneut die Vorteile eines Präsidialsystems genannt. Dabei nannte Recep Tayyip Erdogan Hitler-Deutschland als Vorbild für ein effektives Regierungssystem.
Ein Journalist hatte den türkischen Präsidenten gefragt, ob die Türkei zu einem Präsidialsystem umgebaut werden könne, auch wenn das Land zentralstaatlich organisiert bleibt. Denn andere Staaten mit einem starken Präsidenten sind föderal organisiert, zum Beispiel die USA.
Erdogan nennt Hitler-Deutschland als Vorbild
Erdogan sagte laut türkischen Medienberichten, dass sich Zentralstaat und Präsidialsystem keineswegs ausschließen. „Es gibt aktuelle Beispiele in der Welt und auch Beispiele in der Vergangenheit. Wenn Sie an Hitler-Deutschland denken, haben Sie eines“, zitiert ihn der Spiegel. Wenn das Volk Gerechtigkeit erfahre, würde es ein solches System akzeptieren.
Recep Tayyip Erdogan will als türkischer Präsident eine stärkere Rolle im politische System, wie man es aus den USA, Russland oder Frankreich kennt. Zwar wird das türkische Staatsoberhaupt direkt gewählt, doch laut Gesetz hat der Präsident vor allem repräsentative Aufgaben.
Im Dezember nannte die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht den türkischen Präsidenten Erdogan einen „Terrorpaten“. Denn der Nato-Verbündete Türkei öffne seine Grenzen für den Islamischen Staat.
