Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Terrorabwehr wird voraussichtlich schon ab November in Deutschland trainiert. Allerdings kann dies nur mit Zustimmung der betroffenen Bundesländer geschehen.
Die Pläne der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden konkret. Laut dem Chef der Innenministerkonferenz, Klaus Bouillon (CDU) könnten die ersten Übungen der Bundeswehr zur Terrorabwehr bereits im November stattfinden könnten.
„Ich erwarte, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 31. August grünes Licht für die Übungen geben. Dann können bereits im November Stabsübungen zum Einsatz der Bundeswehr im Innern stattfinden“, sagte er der Rheinischen Post.
An dem erwähnten 31. August treffen sich Ursula von der Leyen (CDU) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) mit einigen Innenministern der Länder und mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker.
Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr im Innern für den Fall von terroristischen Großlagen üben. Im Ernstfall solle die Kommunikation und Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei reibungslos funktionieren. Die Bundesländer entscheiden aber selbst darüber, ob sie solche Übungen bei sich zulassen.
Einsatz der Bundeswehr im Inneren durch Grundgesetz gedeckt
Klaus Bouillon erwartet, dass in der großen Mehrheit der Länder Übungen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren stattfinden können. Auch bei den SPD-geführten Bundesländern sehe er „Bewegung für eine Kooperation von Polizei und Bundeswehr im Fall von Terror und Katastrophen“.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat vorgeschlagen, dass alle Bundesländer das Zusammenspiel von Polizei und Bundeswehr gemeinsam üben. Unter Federführung der einzelnen Polizeien und auf Basis der geltenden Rechtslage sollte die Zusammenarbeit flächendeckend getestet werden, zitiert ihn die Welt.
Die Debatte um einen Einsatz der Bundeswehr im Innern war in den vergangenen Monaten durch die hohe Terrorgefahr in Deutschland aufgekommen. Im Katastrophenfall darf die Bundeswehr auch im Innern eingreifen. Auch ein Terrorangriff kann schon heute als ein solcher Katastrophenfall gewertet werden.
Solange die dann alle Schweinepriester auch entsorgen dürfen und nicht nur ins Bein schießen…..
Ja aber nur uns deutsche (:
Die schießen auf uns nicht auf die Neubürger. ..
Kann ich mich auf 400 Euro Basis melden?
Nö ….du hast einen deutschen Namen ….Pass weg werfen ….dann klappt es
nach den Worten vom ehemaligen Innenminister Otto Schilly, folgen jetzt angekündigte Taten!
Nein nicht zur Terrorbekämpfung, sondern als Unterstützer der Polizeikräfte wenn das Volk auf die Straße geht um dem Unmut Luft für verfehlte Politik zu verschaffen, ergo lateinamerikanische, oder türkische Zustände bei dem das eigene Volk geknüppelt werden soll! Nach dem Motto „Schnauze halten wenn wir etwas machen“
Genau erkannt Hartmut
So langsam habe ich auch das Gefühl das da was in mache ist??
Wird sicher nur deutsche betreffen, „Einreisende“ darf ja nicht mal die Polizei „nach eigener Aussage“ festhalten.
„Politisch besonders brisant ist auch eine Aussage wie diese: „In den letzten paar Monaten habe ich genau EINE Strafanzeige gegen einen Deutschen geschrieben. Der Rest waren nur Flüchtlinge.“ Auch sexuelle Gewalt komme regelmäßig vor. Frauen würden am Münchner Hauptbahnhof „regelmäßig sexuell belästigt und bepöbelt. Wenn wir ein Platzverbot aussprechen, werden wir angeschrien: ,You are not my police. You are a racist.’“ Flüchtlinge, die sich der Kontrolle zu entziehen versuchen, dürften von den Beamten nicht einmal festgehalten werden: „Denn das wäre körperliche Gewalt. Intern heißt es: Lieber laufen lassen.““
http://zuerst.de/2016/01/12/polizisten-gehen-an-die-oeffentlichkeit-es-wird-den-grossen-knall-geben/
zuerst.de xD
Frau Merkel,es wurde schon einmal aufs eigene Volk geschossen,aber das ist ihnen egal.
Ja das war an jenem Tag, den die Ossi-Regierung abgeschafft hat um abzulenken dass da Menschen die für Freiheit waren sterben
mussten „17.Juni“ deshalb heute der 3. Oktober! Mistpack und noch Bolschewiken !
Nur gut das die sich das eigene Hemd auf dem Arsch nich mehr leisten können
So entstehen auch bei uns Strukturen die einen Militärputsch möglich machen könnten.
„Unvorstellbar“ , vor September 2015 ! Danken wir es wenigstens nun in BERLIN / MVP + 2017 unserer MUDDI + GroKo, mit der RICHTIGEN WAHL !! PUNKT ! GANZ demokratisch !! 😉
Wie schnell doch so eine Idee umgesetzt wird. Dachte, es ist in der Diskussion? Dann werden ja Merkel und Co. noch schnell mal das Grundgesetz ändern.
Gefährliche Entwicklung. Die BW hat im Inneren nichts zu suchen.
Es ist soweit, die Sparmaßnahmen greifen deshalb die BW um das volk das letzte zu nehmen was man hat. Nachdenken ist eh zu spät. Wo fahren wir hin
Ein Fass ohne Boden….wenn mein Haus brennt brauch ich auch keine Versicherung mehr abschließen….hier muss endlich mal was taten folgen und zwar am besten heut noch….zu blöd wenn man sich seit Jahren im Krieg befindet und erst nach Jahren mal anfängt die Leute ganz langsam und gemütlich drauf vor zu breiten….für viele Opfer wird da wenig Verständnis rüber kommen und die völlig zu recht….wie kann sowas in Deutschland nur passieren?
Die lernen jetzt auf hell zu schießen.
Es ist definitiv vorbei ,Diese Regierung ,,4 davon ganz schlimm wollen den krieg und den haben wir eine chemische keule aus der Luft und das war,s , es ist zu spät Leute ,so das ich hoffe das Atombomben fliegen damit diese Elite samt ihren Familien auch drauf geht,denn die haben null rechte dann weiter zu leben ,so seh ich das
Bald kommen die blauen Hemden und blaue Tücher wieder zum Vorschein. Frau Merkel sie sind die erste im Lande,die nicht mit Fähnchen verabschiedet wird.
Es sollen Probleme gelöst werden, welche wir ohne die einsamen Entscheidungen einer Frau Merkel, gar nicht erst hätten.
2016 ist die Armee auf der Straße,sagte ich 2015.
was denn für eine Bundeswehr? Das ist max eine schlecht ausgebildete und noch schlechter ausgestattete Partisanentruppe!
Woanders kann man die Paar leute auch nicht einsetzen,ist doch nur noch Schrott,alles kaputt,uns könnte sogar Dänemark besetzen.
Das sind die Anfänge unserer Polit Mafia gegen das eigene Volk militärisch vorzugehen ! Wiederliche Volksverräter !
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