Trumps Dekret gegen Terroristen – die Fakten

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Die sechs größten muslimischen Staaten der Welt sind NICHT von dem Einreiseverbot betroffen, das Donald Trump per Dekret verhängt hat. Der US-Präsident ist nicht „islamophob“. Er schützt sein Land gegen Terroristen.

Dekret Donald Trump Terroristen Fakten Einreiseverbot
Donald Trump geht es mit dem viel beachteten Dekret ausdrücklich um nichts anderes als um den Schutz der USA vor ausländischen Terroristen. (Screenshot: YouTube)

Am Freitag hat US-Präsident Donald Trump ein Dekret mit dem Titel „Schutz des Landes vor dem Eintritt ausländischer Terroristen in die Vereinigten Staaten“ unterzeichnet. Noch am selben Tag wurde es auf der Webseite des Weißen Hauses veröffentlicht. Dennoch gibt es viele Falschmeldungen darüber.

Das Einreiseverbot für Irak, Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen gilt für 90 Tage. Die Registrierung von Flüchtlingen wird für 120 Tage unterbrochen. Die Aufnahme syrischer Flüchtlinge ist auf unbestimmte Zeit gestoppt, „bis die nötigen Änderungen gemacht sind“, sodass deren Aufnahme „im Einklang mit dem nationalen Interesse“ ist.

Trumps Dekret richtet sich NICHT gegen Muslime

Das Dekret richtet sich nicht gegen Muslime, sondern gegen eine reale Terrorgefahr. Die Wörter „Islam“ und „Muslim“ kommen in dem Text gar nicht vor. Richtig ist, dass das Einreiseverbot Staatsangehörige von Irak, Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen betrifft, die allesamt mehrheitlich islamische Staaten sind.

Die Auswahl der sieben Länder beruht auf Gesetzen aus der Zeit der Obama-Regierung. Nach Einschätzung der dort angeführten Analysen sind Irak, Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen Länder, die in der Vergangenheit Terroristen ausgebildet und in andere Länder exportiert haben.

Doch die allermeisten muslimischen Länder kommen in dem Dekret überhaupt nicht vor, darunter sind alle der sechs größten islamischen Staaten Indonesien, Pakistan, Indien, Bangladesch, Ägypten und Nigeria. Muslime aus diesen Ländern dürfen weiterhin in die USA einreisen.

Zudem sieht das Einreiseverbot eine ganze Reihe von Ausnahmen vor. So dürfen etwa Ausländer mit einem Diplomatenvisum oder einem Visum für die Vereinten Nationen (UN) laut Dekret ausdrücklich weiterhin in die USA einreisen.

Auch Obama verhängte Einreiseverbot

Donald Trump ist nicht der erste US-Präsident, der ein vorübergehendes Einreiseverbot für bestimmte Staaten verhängt. Sein Vorgänger Barack Obama etwa hat ein Einreiseverbot für den Iran verhängt, und zwar für sechs Monate, also deutlich länger als die von Trump jetzt verhängten drei Monate. Damals gab es keinen Aufschrei.

Das Dekret von Donald Trump ist ganz schlicht eine Sicherheitsmaßnahme. Zuwanderung muss kontrolliert werden. Denn die USA haben sich viele Feinde gemacht. Ex-Präsident Obama hat über seien gesamte Amtszeit hinweg Krieg geführt. Allein im vergangenen Jahr ließ er insgesamt 26.171 Bomben auf sieben islamische Staaten abwerfen.

Terroristische Netzwerke im Ausland wollen die USA angreifen und nutzen dazu den Flüchtlingsstrom. In Europa ist ihnen dies schon wiederholt gelungen. Die amerikanische Regierung hat begründeten Zweifel an der Fähigkeit der Behörden, Flüchtlinge angemessen zu überprüfen. Daher sei ein vorübergehender Einreisestopp notwendig.

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10 KOMMENTARE

  1. Es geht doch nur darum Trump schlecht zu machen, inhaltlich kennt doch niemand das Dekret.

    Jeder Depp den ich frage, sagt mir: „Wie der (Trump) schon aussieht!“

    Es geht hier ausschließlich um die Person Trump, weil die Medien geprägt haben: „Der ist doof!“

  2. Es gab nach Vergabe eines Visums so viele Anschläge dort ? Really ?Ich Frage mich was er gedenkt gegen all die Amokläufe die dort passieren zu tun ?

    • Er hat angekündigt den Großeinsatz der Militärischen Heim Verteidigungs Soldaten in Großstädten wie Chicago (1000 Morde in 2016 unter Obanana) Chicagos Bevölkerung ist um 800.000 Muslime gestiegen in den letzten Jahren.
      I glaube das ist besser als Strumpfhosen mit vergewaltingsalarm wie in Deutschland zu verkaufen. Die Sonne lacht über Florida und über Deutschland
      lacht die ganze Welt.

    • Da Deutschland bis heute noch keinen Friedensvertrag hat, ist er auch Dein President. Bist du in der Schule viel gehenselt worden?

  3. Schäuble gibt Trump Ratschläge, Merkel belehrt Trump und Merkel pflanzt fuer 5 Mllionen Euro Urwald in Afrika (Wahlbeeinflussung fuer Clinton) Die Sonne lacht ueber Florida ueber Deutschland lacht die ganze Welt.

  4. Er macht es richtig. Bei Obama hat keiner aufgeschrien. Jetzt ist er der Böse. Ein Mann der so viel erreicht hat kann nicht dumm sein. Er bekommt noch nicht einmal eine Chance,obwohl er sofort die Ärmel hochgekrempelt hat. Wenn Obama kritisiert wurde,hat er bischen getanzt und gesungen,dann war alles wieder gut. Das wird es mit Trump nicht geben.

    • Bestimmt auch eine Antwort auf den misslungenen Langstrecken Raketenversuch von Iran vor paar Tagen. Ein klarer Verstoß gegen den Atomvertrag,. Was macht Deutschland? Nur Dumm Labern? Wahrscheinlich ist dieser Verstoß, wieder von der Presse nicht berichtet worden.
      Unterschlagene Nachrichten sind :“Fake News“

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