Freitag entscheiden Wahlleiter über die AfD

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Am Freitag entscheiden die Wahlleiter in drei Bundesländern über Anfechtungen von AfD-Wahllisten. Eng werden dürfte es in NRW, wo zwei Delegierte gewählt wurden, die noch keine Parteimitglieder waren.

AfD-Landeschef Marcus Pretzell erwartet, dass der Wahlleiter am Freitag zugunsten seiner Partei entscheiden wird. (Screenshot: YouTube)
AfD-Landeschef Marcus Pretzell erwartet, dass der Wahlleiter am Freitag zugunsten seiner Partei entscheiden wird. (Screenshot: YouTube)

Formfehler bei der Aufstellung der Landesliste in Nordrhein-Westfalen gefährden den Einzug der AfD in den Bundestag. Beim Landeswahlleiter ging ein vierseitiges anonymes Schreiben ein, in dem die Aufstellung beanstandet wird.

Demnach gab es bei der Aufstellung der Delegierten für die Listenwahl im Kreisverband Recklinghausen Unregelmäßigkeiten. So waren zwei der gewählten Delegierten zum Zeitpunkt ihrer Aufstellung offenbar noch keine Parteimitglieder.

Die Vorwürfe prüfe man „mit Hochdruck“, zitiert der Tagesspiegel den Landeswahlleiter. Am Freitag muss dieser bereits über die Gültigkeit der Liste befinden. Seine Entscheidung wird weitreichende Konsequenzen haben.

Diese Stimmen beiden Delegierten, die noch nicht AfD-Mitglieder waren, könnten wahlentscheidend gewesen sein. Denn Ko-Landeschef Martin Renner wurde nur mit einer Stimme Vorsprung an die Spitze der Landesliste gewählt.

Die beiden zu Unrecht aufgestellten Delegierten traten nachträglich der AfD bei waren zum Zeitpunkt der Listenwahl AfD-Mitglieder waren. Daher befürchtet AfD-Landeschef Marcus Pretzell nicht, dass der Landeswahlleiter die Liste für ungültig erklärt.

In Nordrhein-Westfalen lebt mehr als ein Fünftel der Wahlberechtigten in Deutschland. Wenn die AfD dort nicht zur Wahl antreten könnte, so würde sie das bei der Bundestagswahl am 24. September voraussichtlich mehr als einen Prozentpunkt kosten.

In der aktuellen Wahlumfrage von Infratest Dimap ist die AfD die drittstärkste Partei. Doch in anderen Umfragen liegt die Partei nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde. Ohne die Stimmen aus NRW könnte sie also durchaus den Einzug in den Bundestag verpassen.

Am Freitag entscheiden in ganz Deutschland die Landeswahlversammlungen über die Zulassung der Landeslisten. Neben NRW hatte es auch in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen Anfechtungsschreiben gegen die AfD-Landeslisten gegeben.

UPDATE 28.07. 21 Uhr: Die AfD kann in NRW und Niedersachsen zur Bundestagswahl antreten.

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16 KOMMENTARE

  1. …wie war das : wir werden die AfD inhaltlich stellen und den Menschen zeigen, das diese Partei keine Alternative ist……..bisher habe ich von unseren Regierenden dazu noch nichts vernommen………kommt da noch was vor der Wahl…??? 🙂

  2. Die Etablierten benehmen sich wie Wildschweine, wühlen und suhlen sich gern im Dreck. Die AfD scheint doch mächtig Probleme zu bereiten und die Finger in offene Wunden zu legen.
    Wählen wir die AfD!

  3. Demokratie Pur, dachte Elite stark wie vor zwei Jahren , Angst ? Ist kein Grund die Demokratie abzuschaffen…. Das ist Schwäche! So lange Grüne und Linke auf dem wahlzettel bleiben hat glaub ich auch die AFD das Recht

  4. Irgend etwas muss gefunden werden um in letzter Sekunde , das Ruder noch herum zureissen und an der Macht zu bleiben! Bei regulären Bedingungen würden die Altparteien keinen Blumentopf gewinnen!

  5. Schon wieder ein Attentat ,wer hat dieses Gesindel ins Land gelassen ? Die AfD war es nicht.

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