Reportage
SPD-Mann fordert Frauenquote für Flüchtlinge
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verteidigt die Asylpolitik der Bundesregierung. Es fehle aber noch die Frauenquote für Flüchtlinge. Zugleich bezeichnet er die AfD als „Verräterin der deutschen Werte“.
Das geplante Integrationsgesetz sieht vor, dass 100.000 Ein-Euro-Jobs für noch nicht anerkannte Flüchtlinge geschaffen werden sollen. Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sollte dafür eine Frauenquote festgelegt werden.
„Ich bin dafür, dass bei den zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten auch Frauen entsprechend der Zusammensetzung der Flüchtlinge zum Zuge kommen“, sagte er der Rheinischen Post. Eine Frauenquote bei Flüchtlingsjobs wäre das richtige Signal an die Flüchtlinge, dass Männer und Frauen in Deutschland gleichberechtigt seien.
Thomas Oppermann: Deutschland ist Einwanderungsland
Nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs wird das Integrationsgesetz den Streit darüber beenden, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist. „Wir machen Angebote wie Sprachkurse, Kita-Plätze und Ausbildungsmöglichkeiten. Im Gegenzug fordern wir eine Pflicht zur Mitarbeit und die Einhaltung der Regeln.“
Oppermann will, dass Kriegsflüchtlinge so lange Schutz bekommen, wie sie Schutz benötigen. Wer sich aber dauerhaft in Deutschland niederlassen wolle, der müsse integriert sein. „Ein dauerhaftes Niederlassungsrecht wird nur bekommen, wer sich angestrengt. Ziel ist, die deutsche Sprache und einen Beruf zu lernen sowie Arbeit zu finden.“
Der Fraktionschef will noch vor der Bundestagswahl 2017 ein Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen. „Wenn wir das Integrationsgesetz durchs Parlament gebracht haben, müssen wir uns sofort an die Erarbeitung eines Einwanderungsgesetzes machen.“ Das Integrationsgesetz sei bereits ein erster Schritt in diese Richtung.
„Um Einwanderung besser steuern und regeln zu können, brauchen wir ein weiteres Gesetz, in dem wir genau beschreiben, welche jungen, gut ausgebildeten Arbeitnehmer mit Sprachkenntnissen aus Drittstaaten eine Chance haben, nach Deutschland einzuwandern.“
AfD verrät die deutschen Werte
Gerade hat SPD-Vize Ralf Stegner die AfD als einen „rechtspopulistischen Haufen“ bezeichnet. SPD-Mann Johannes Kahrs nannte sie „rechtsradikale Partei“. Jusos-Chefin Johanna Uekermann sieht in der AfD sogar einen „rechten Teufel“. Da will auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nicht zurückstehen. Er sagt:
„Die AfD verrät die deutschen Werte. Dazu gehören für mich religiöse Toleranz, Gleichberechtigung und Respekt. Indem die AfD die Muslime zum innerstaatlichen Feind erklärt, agiert sie genauso wie salafistische Hassprediger, die Christen als Ungläubige diffamiert.“
