EU-Abgeordnete betrügen bei Fahrtkosten

Die Phantasie einiger EU-Abgeordneter bei der Manipulation von Abrechnungen kennt keine Grenzen. So lassen sie sich etwa die Fahrtkosten mit 50 Cent pro Kilometer erstatten, reisen aber mit dem Billigflieger.

Nach Einschätzung interner Prüfer haben Abgeordnete des EU-Parlaments im Jahr 2015 bei der Kostenabrechnung betrogen. In Dutzenden Fällen haben sie ihre Reisekosten oder die Beschäftigung von Mitarbeitern nicht korrekt abgerechnet.

In 93 Fällen wurden Reisekosten wegen Fehlern nicht oder nur teilweise erstattet, zitiert die Bild aus einem Dokument für die Haushaltsberatungen. Zudem unterstellten die Prüfer einem EU-Abgeordneten eine Manipulationsabsicht und schalteten deshalb die Ermittlungsbehörde Olaf ein.

Die EU-Abgeordneten sollen sich Fahrtkosten mit dem Pkw mit 50 Cent pro Kilometer haben erstatten lassen. Doch in Wirklichkeit nahmen sie Billigflieger, welche mit viel niedrigen Kosten verbunden waren.

In 96 Fällen bemängelten die Prüfer des EU-Parlaments fehlerhafte Kostenabrechnungen zur Beschäftigung von Mitarbeitern und hielt das Geld zurück. In zwei weiteren Fällen wurden Mittel nicht ausgezahlt. In einem Fall wird Manipulationsabsicht unterstellt, dieser wurde an Olaf gemeldet.

Insgesamt überprüfte die Parlamentsverwaltung 258 Mal die Reisekosten. Davon waren 93 Abrechnungen fehlerhaft. Das entspricht 36 Prozent der Fälle. Von den 109 überprüften Mittelanträgen zur Beschäftigung von Assistenten waren 96 fehlerhaft. Das entspricht 88 Prozent der Fälle.

„Leider kennt die Fantasie einiger Abgeordneter bei der Manipulation von Abrechnungen kaum Grenzen. Den Betrügern müssen wir das Handwerk legen“, sagte die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments, Ingeborg Gräßle (CDU), zur Bild.

Wenn Betrugsverdacht besteht, muss das EU-Parlament die Ermittlungsbehörde Olaf einschalten, die im Jahr 2015 nach eigenen Angaben in zwölf Fällen aus dem Parlament ermittelt hat. In sechs Fällen fand sie Hinweise auf schwerwiegende Unregelmäßigkeiten oder möglichen Betrug.

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