Deutschland droht das größte Parlament aller Zeiten

367
37
TEILEN

Die Parteien im Bundestag können sich nicht auf eine Änderung des Wahlrechts einigen. Da im Herbst wohl auch AfD und FDP in den Bundestag einziehen, droht aufgrund des Ausgleichs von Überhangmandaten das größte Parlament aller Zeiten.

das größte Parlament aller Zeiten
Wenn die Abgeordneten nicht bald etwas tun, so erhält Deutschland das größte Parlament aller Zeiten.

Am kommenden Dienstag werden die Fraktionsspitzen im Bundestag ein letztes Mal über eine mögliche Änderung im Wahlrecht beraten. Wenn sie sich erneut nicht einigen können, so wird Deutschland bei der Bundestagswahl am 24. September das größte Parlament aller Zeiten bekommen.

„So wie es jetzt ist, ist es nur schwer vertretbar“, sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Damit meint, dass die massive Vergrößerung des Bundestags gegenüber den Bürgern „schwer vertretbar wäre“. Denn die müssten das unnötige Personal bezahlen.

„Es ist bemerkenswert, dass alle das Problem benennen und im nächsten Satz bedauern, dass sie nichts dagegen tun können. Tatsächlich fehlt es an politischem Willen“, so Norbert Lammert. Natürlich sind viele Abgeordnete gegen eine Wahlrechtsänderung, weil diese womöglich ihren Job vernichtet.

Laut dem aktuellen Bundeswahlgesetz aus dem Jahr 2013 müssen mögliche Überhangmandate aus den Erststimmen ausgeglichen werden. Denn das Parlament soll die Anteile aus den Zweitstimmen möglichst genau abbilden. Dazu wird der Bundestag mit sogenannten Ausgleichsmandaten aufgefüllt.

Bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2009 kamen lediglich vier Überhangmandate zustande. Denn FDP und AfD scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Daher waren damals „nur“ 29 Ausgleichsmandate für die Parteien mit weniger Erststimmen nötig, um das Zweitstimmenergebnis zu wahren. Insgesamt sitzen derzeit 630 Abgeordnete im Bundestag.

Doch laut aktuellen Umfragen ziehen AfD und Liberale dieses Jahr in den Bundestag ein. Das heißt es werden voraussichtlich deutlich mehr Überhangsmandate für Union und SPD zustande kommen, als vor vier Jahren. Die kleineren Parteien werden daher auch deutlich mehr Ausgleichsmandate erhalten.

Laut der am Samstag veröffentlichten Wahlumfrage von Emnid werden es am 24. September sieben Parteien in den Deutschen Bundestag schaffen. Allerdings geht es für die Grünen seit Monaten immer weiter bergab.

  • CDU/CSU 33 Prozent (0)
  • SPD 32 Prozent (+3)
  • AfD 10 Prozent (-1)
  • Linke 8 Prozent (0)
  • Grüne 7 Prozent (-1)
  • FDP 6 Prozent (0)
TEILEN

37 KOMMENTARE

  1. Ich bin Deutscher und berufe mich auf das Grundgesetz , das Merkel gebrochen hat. Schluß mit der Einwanderung! Wer unsere Gebräuche und Sitten nicht beachtet, der deutschen Sprache nicht mächtig ist, gehört ausgewiesen. Für diese Flüchtlinge haben die Generationen vor mir nicht geschuftet.

  2. Tja , die möchten ja am liebsten die AFD verbieten weil das Parlament sonst zu groß wird . Ich bin mir sicher die finden schon noch ne Möglichkeit die demokratisch gewählte Partei rauszumobben . Zeit für Veränderung , höchste Zeit !

  3. Der Bund der Steuerzahler fordert wohl wegen der enormen Kosten aus dem Topf der Steuerzahler, die Zahl der Abgeordneten für die Bundestagswahl 2017 auf 630 zu deckeln und danach auf 500 abzusenken. Wahrscheinlich wird man dieser Forderung aber aus meiner Sicht nicht nachkommen. Schließlich hängen zu viele an ihren warmen, weichen Sesseln.

  4. Die sind doch jetzt schon nicht in der Lage flott Beschlüsse zu fassen und müssen erst gefühlt 1000 Gremien bilden….das ganze verkommt zu einer weltweiten Lachnummer…..dieses jetzt schon nicht effektiv arbeitende Parlament….

  5. Noch mehr von diesen unnützen Sesselpupsern die auf Kosten des Steuerzahlers leben. Ich hoffe, diese ganze unnütze Elite wird September abgewählt! Nur halb so viele von denen sind noch 50% zu viel!

  6. Also bleibt das Wahlgesetz weiterhin ungültig?
    Bis heute wurde nichts bzgl der Überhangmandate geändert. Deshalb wurden auch sämtliche Wahlen ab 1956 für ungültig erklärt!
    Es ist ein Witz was hier abgezogen wird!
    DDR 2.0

  7. Die kleben an ihren Sitzen, nicht weil sie politisch etwas bewegen wollen, sondern nur wegen ihren überhöhten Bezügen/Diäten.
    Es kann und darf nicht sein das die Politiker selbst über ihre Sitze und Diäten entscheiden können. Das muss eine politisch Unabhängigen Stelle machen. Dann würde ein klein wenig echte Demokratie im Bundestag Einzug halten.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here