Merkel erwartet russische Cyberangriffe im Wahlkampf

Angela Merkel rechnet damit, dass Russland in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 eingreifen wird. Schon jetzt gebe es russische Cyberangriffe und Fehlinformationen. Norwegens Premierministerin sieht das anders.

Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet damit, dass Russland im kommenden Jahr in den Bundestagswahlkampf eingreift. Man sei schon heute Internet-Angriffen und Fehlinformationen aus Russland ausgesetzt, sagte sie am Dienstag nach einem Treffen mit der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg in Berlin.

„Deshalb kann es sein, dass es im Wahlkampf eine Rolle spielen wird“, zitiert das Handelsblatt die Bundeskanzlerin. Allerdings sei der Kampf gegen Cyberangriffe „täglich unsere Aufgabe“, so Angela Merkel.

Keine Belege für russische Cyberangriffe im Wahlkampf

US-Sicherheitsbehörden haben Russland vorgeworfen, mit Cyberangriffen Einfluss auf den US-Präsidentschaftswahlkampf zwischen Hillary Clinton und Donald Trump genommen zu haben. Und auch der französische Geheimdienst warnt, dass dies im französischen Präsidentschaftswahlkampf der Fall sein könnte.

Angeblich unterstützt die Regierung in Moskau in den USA den Anti-Establishment-Kandidaten Donald Trump und in Frankreich die Anti-Establishment-Kandidatin Marine Le Pen, welche den rechten Front National führt. Belege gibt es jedoch für keinen dieser Vorwürfe gegen Russland.

Auch die Sicherheitsbehörden in Deutschland vermuten hinter früheren Angriffen auf den Deutschen Bundestag und die CDU-Zentrale in Berlin russische Hackergruppen, die vom Kreml in Moskau aus gesteuert werden. Auch dies sind bisher nur Vermutungen.

Norwegens Ministerpräsidentin sieht keine Anzeichen

Anders als Angela Merkel zeigte sich Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg gelassen. Ihr Land erlebe täglich Cyberangriffe, auch durch russische Hacker. Aber es gebe keinerlei Anzeichen dafür, dass Russland systematisch eingreife. Zudem pflege man mit der russischen Seite eine „recht offene Zusammenarbeit“.

Russland müsste einen negativen Effekt befürchten, falls dies bekanntwürde, sagte die Ministerpräsidentin. „In Norwegen wäre es diskreditierend, wenn man eine russische Verbindung finden würde. Ich glaube deshalb nicht, dass man damit so viel erreichen würde in Norwegen.“

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