Reportage
Henkel bot Rücktritt an, Merkel: „Wenn ich könnte, würde … ich die Zeit … zurückspulen“
Nach der herben Niederlage der Berliner CDU bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 hat der Landesparteivorsitzende Frank Henkel gestern seinen Rücktritt angeboten. Das bestätigte die Partei am Abend dem rbb. Das Präsidium allerdings habe Henkel gebeten, vorerst im Amt zu bleiben – zumindest bis zum Landesparteitag.
Der 52-Jährige werde bei der nächsten turnusmäßigen Wahl des Landesvorstands im Mai oder Juni 2017 nicht mehr antreten, teilte die Partei mit. Ein Nachfolger für Henkel steht der Berliner Morgenpost zufolge noch nicht fest, möglich sei demnach die jetzige Kulturstaatsministerin Monika Grütters.
Vor die Presse war am selben Tag eine ungewohnt demütige Bundeskanzlerin Angela Merkel getreten: „Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückspulen, um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf“, so Merkel mit Blick auf Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik.
Die CDU wird sehr wahrscheinlich nicht an der nächsten Berliner Landesregierung beteiligt sein. Unter Angela Merkels Führung schrumpfte die einstige Volkspartei auf Bonsai-Größe.
Die CDU landete bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 bei kümmerlichen 17,6 Prozent (minus 5,7 Prozent). Es ist das schlechteste Ergebnis der CDU in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die CDU zieht mit nur 31 Sitzen (8 Sitze weniger) ins Parlament. Die SPD verlor noch stärker (minus 6,7 Prozent), kann aber als stärkste Partei mit 21,5 Prozent und 38 Sitzen (9 weniger als vorher) immer noch den Regierenden Bürgermeister stellen.
Wenn eine Ursache für das schlechte Abschneiden der CDU sei, „dass manch einem Richtung, Ziel und Grundüberzeugungen“ ihrer Flüchtlingspolitik nicht ausreichend klar geworden seien, „so möchte ich mich gerne darum bemühen“, räumte Angela Merkel mit Blick auf die Wahl ein.
Die bayerische Schwesternpartei CSU sah im schlechten Abschneiden der CDU „einen Weckruf, ein Alarmsignal“ in Richtung Merkel – wie CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer betonte.
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