Erfolg für Tegel-Fans: Der Volksentscheid kommt

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Das Volksbegehren für den Flughafen Tegel hat genügend Unterschriften zusammengekommen. Nun muss es in Berlin einen Volksentscheid darüber geben, ob TXL geschlossen oder weiter genutzt werden soll.

Flughafen Tegel Volksentscheid
Nun muss es einen Volksentscheid über den Flughafen Tegel geben. (Screenshot: YouTube)

Das Volksbegehren für die Weiternutzung des Flughafens Tegel hat genügend Unterschriften zusammengekommen. Laut Landesabstimmungsleiterin Petra Michaelis-Merzbach liegen 204.263 gültige Unterschriften vor.

„Ich stelle fest, dass das Volksbegehren über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel ‚Otto Lilienthal‘ (TXL) zustande gekommen ist“, zitiert sie die Welt. Die geltenden Vorschriften seien beachtet worden. Es seien insgesamt 257.218 Unterschriften eingereicht worden.

Für ein Zustandekommen des Volksbegehrens mussten sieben Prozent der insgesamt 2.489.291 Stimmberechtigten unterschreiben (Stand 20. März 2017). Es waren also 174.251 Unterschriften notwendig. Tatsächlich waren es dann sogar 30.012 Stimmen mehr als erforderlich.

Theoretisch könnte die rot-rot-grüne Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus das Volksbegehren nun annehmen. Doch dies gilt als unwahrscheinlich. Daher ist ein Volksentscheid über die Schließung oder Weiternutzung des Flughafens zu erwarten.

Der Volksentscheid muss in der Regel spätestens vier Monate nach Veröffentlichung des Ergebnisses des Begehrens stattfinden. Dennoch wird der Tag der Bundestagswahl am 24. September derzeit möglicher Termin gehandelt.

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat das Recht, einen eigenen Alternativvorschlag zu erarbeiten, der dann parallel zur Abstimmung gestellt wird.

Nach der bisherigen Beschlusslage schließt Tegel spätestens sechs Monate nach Inbetriebnahme des neuen Flughafen BER. Das könnte bereits im Jahr 2018 der Fall sein.

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