Berlin hat die meisten Härtefall-Migranten

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Sie haben in Deutschland kein Asyl und auch keinen Duldungsstatus erhalten. Dennoch dürfen sie bleiben. Denn die Härtefallkommissionen geben ihnen ein Bleiberecht. Die meisten solchen Härtefalle hat Berlin.

Berlin Härtefallkommissionen
In Berlin ist die Unterstützung für Härtefall-Migranten im bundesweiten Vergleich am größten. (Screenshot: YouTube)

In Deutschland leben rund 200.000 abgelehnte Asylbewerber, deren Klage gegen die Ablehnung und möglicherweise ihr Folgeantrag ebenfalls gescheitert sind. Eigentlich wären sie ausreisepflichtig.

Doch drei Viertel dieser eigentlich ausreisepflichtigen Migranten sind geduldet. Das heißt, ihre Ausreisepflicht ist ausgesetzt, etwa weil sie krank sind, weil ihr Herkunftsland nicht bekannt ist oder weil es sie nicht zurücknehmen will.

Doch selbst wenn die abgelehnten Asylbewerber keine Duldung erhalten, haben sie noch verschiedene Möglichkeiten, ihrer Abschiebung zu entgehen. Sie können zum Beispiel untertauchen, ins Kirchenasyl gehen oder Petitionen bei Landtag und beim Bundestag stellen.

Zudem gibt es seit 2005 in allen Bundesländern die sogenannten Härtefallkommissionen. Diese Gremien können den nicht geduldeten Ausländern doch noch zu einem Aufenthaltsrecht verhelfen, wenn diese alle Rechtswege versucht haben und kurz vor ihrer Abschiebung stehen.

Die Befürworter der Härtefallkommissionen hatten vor der Einführung gesagt, dass es sich nur um wenige Einzelfälle mit besonders schweren Schicksalen handeln werde. Der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte bundesweit 100 Fälle pro Jahr vorhergesagt.

Berlins migrantenfreundliche Härtefallkommissionen
Demonstranten in Berlin fordern ein „Bleibrecht für alle“. (Screenshot: YouTube)

Von August 2015 bis Ende 2016 erhielten insgesamt 4.706 Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach dem Härtefallparagrafen 23a im Aufenthaltsgesetz, zitiert die Welt aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen. Bemerkenswert ist die Top 3:

  • 299 Härtefall-Migranten in Berlin,
  • 880 Härtefall-Migranten in Nordrhein-Westfalen und
  • 519 Härtefall-Migranten in Niedersachsen,

Auch relativ zur Bevölkerungsgröße erkannte Berlin die meisten Härtefälle an, gefolgt von Thüringen mit 304 Härtefall-Migranten. Besonders wenige relativ zur Bevölkerungsgröße waren es in Bayern (309) und Mecklenburg-Vorpommern (13).

Für die Besetzung der Härtefallkommissionen sind die Bundesländer verantwortlich. Die Berliner Landespolitik hat das Gremium also offenbar eher mit solchen Entscheidern besetzt, die den nicht geduldeten Scheinasylanten besonders häufig ein Bleiberecht gewähren.

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66 KOMMENTARE

  1. Es gibt einfach irgendwann einen Punkt, wo Multikulti ins Negative kippt, vor allem bei so vielen bildungsfernen und tief religiösen Unterschichten, die man ungbremst ins Land gelassen hat. Die Problematik konzentriert sich dabei um eine bestimmte religiöse Minderheit.

  2. Ja das erwartet uns bei rot-rot -grün, überall in der Zukunft!
    Leute vergesst das nicht im September beim X machen!
    Aber ohne das Herkunftsland zu wissen, hier einreisen lassen!
    Gilt hier eigentlich noch ein Gesetzbuch?

  3. Berlin???Was ist das ? Berlin ist TOT.Es gab mal ein Berlin ..zumindest im Osten ..jetzt gibt es kein Berlin mehr ..nur noch ein islamisches Kalifat ………..Ich trauere meinem Berlin nach ….Ruhe in Frieden mein geliebtes Berlin…was sich jetzt Berlin schimpft ist nur noch islamischer Dreck!

  4. Dann sollen doch die ganzen Asylfaschisten sich die Leute mit nach Hause nehmen, dass wäre dann ok. Berlin wird erts was tun, wenn diese „Härtefall-Migranten“ durch Grunewald marodieren.

  5. Na klar können alle kommen und auch alle bleiben , wenns geht sehr schnell und möglichst viel .
    Damit das ganze Ding hier hoch geht und das große Schlachten schnell beginnt solange ich mich noch bewegen und wehren kann und damit die verantwortungslosen und geistlosen Gestalten in der Regierung und in den Kommunen und Städten ihre Dummheit noch mit bekommen und man sie auch noch zur Rechenschaft ziehen kann . Denn in 20 30 Jahren haben die sich auf den Friedhöfen des Landes bequem gemacht , das haben die nicht verdient sie sollen sehen was sie gemacht haben .

  6. Ja weil es den Muftis so gut in Berlin gefällt.Hier können sie den ganzen Tag rumlungern und ihren Landsleuten auf die Nerfen gehen
    Aber fragt mal einen Türken oder Araber der schon 10 oder 20Jahre in Berlin wohnt,der wird euch sagen,“schiebt die BLOß ab,aber schnell“.

  7. Wer regiert denn in Berlin? Das absolute Chaosteam! Da wird nichts mehr besser! Weg mit dieser Elite. Nach Sibirien in einen Steinbruch Steine hauen lassen. Dann lernen die mal was arbeiten ist! Und wie schwer Geld verdient werden muss! Diese Pappnasen.

  8. Die meisten werden niemals arbeiten gehen, ich bin Gott sei dank seit August Rentner und muss nicht mehr für die arbeiten gehen. Aber trotzdem schöpfen die jetzt den Rahm ab, wofür ich auch 47 Jahre dazu beigetragen habe. Mir tun nur die jungen Leute leid ( ich meine nicht die Migranten ), für die sehe ich keine rosige Zukunft. Deutschland hat sich leider schon sehr zum schlechten verändert und wird sich noch extrem verändern. Ich jedenfalls bin in spätestens 3 Jahre verschwunden.

  9. Diese A*****l****er , die meinen, dass jedem ein Bleiberecht zusteht, sollen die 22 Milliarden, die die Sause mindestens jedes Jahr kostet doch aus eigener Tasche zahlen. Wenn diese Hohlköpfe dann rund um die Uhr bis zu ihrem Lebensende für ihre unbekannten Schützlinge malochen müssen kommt vielleicht die Erleuchtung. Ich für meinen Teil lehne es ab noch stärker finanziell belastet zu werden. Die Ausgabenbelastung für die Arbeitnehmer in Deutschland ist jetzt schon astronomisch hoch.

  10. Warum regeln die Damen und Herren des Bundestags die von ihnen verursachten Probleme nicht selbst? Schutz vor Gewalt und Drogendelikten, Objektschutz rund um deren Unterbringungen, die Kosten für deren Unterhalt und die verursachten Schäden… fällt mir auf Anhieb mal so ein. „Härtefälle“, schon die Begriffswahl macht mich zornig. Was sind Härtefälle?

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