Sie haben in Deutschland kein Asyl und auch keinen Duldungsstatus erhalten. Dennoch dürfen sie bleiben. Denn die Härtefallkommissionen geben ihnen ein Bleiberecht. Die meisten solchen Härtefalle hat Berlin.
In Deutschland leben rund 200.000 abgelehnte Asylbewerber, deren Klage gegen die Ablehnung und möglicherweise ihr Folgeantrag ebenfalls gescheitert sind. Eigentlich wären sie ausreisepflichtig.
Doch drei Viertel dieser eigentlich ausreisepflichtigen Migranten sind geduldet. Das heißt, ihre Ausreisepflicht ist ausgesetzt, etwa weil sie krank sind, weil ihr Herkunftsland nicht bekannt ist oder weil es sie nicht zurücknehmen will.
Doch selbst wenn die abgelehnten Asylbewerber keine Duldung erhalten, haben sie noch verschiedene Möglichkeiten, ihrer Abschiebung zu entgehen. Sie können zum Beispiel untertauchen, ins Kirchenasyl gehen oder Petitionen bei Landtag und beim Bundestag stellen.
Zudem gibt es seit 2005 in allen Bundesländern die sogenannten Härtefallkommissionen. Diese Gremien können den nicht geduldeten Ausländern doch noch zu einem Aufenthaltsrecht verhelfen, wenn diese alle Rechtswege versucht haben und kurz vor ihrer Abschiebung stehen.
Die Befürworter der Härtefallkommissionen hatten vor der Einführung gesagt, dass es sich nur um wenige Einzelfälle mit besonders schweren Schicksalen handeln werde. Der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte bundesweit 100 Fälle pro Jahr vorhergesagt.
Von August 2015 bis Ende 2016 erhielten insgesamt 4.706 Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach dem Härtefallparagrafen 23a im Aufenthaltsgesetz, zitiert die Welt aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen. Bemerkenswert ist die Top 3:
- 299 Härtefall-Migranten in Berlin,
- 880 Härtefall-Migranten in Nordrhein-Westfalen und
- 519 Härtefall-Migranten in Niedersachsen,
Auch relativ zur Bevölkerungsgröße erkannte Berlin die meisten Härtefälle an, gefolgt von Thüringen mit 304 Härtefall-Migranten. Besonders wenige relativ zur Bevölkerungsgröße waren es in Bayern (309) und Mecklenburg-Vorpommern (13).
Für die Besetzung der Härtefallkommissionen sind die Bundesländer verantwortlich. Die Berliner Landespolitik hat das Gremium also offenbar eher mit solchen Entscheidern besetzt, die den nicht geduldeten Scheinasylanten besonders häufig ein Bleiberecht gewähren.
Selbst Schuld.Raus mit dem Pack.
Kein Mitleid mit Berlin, wer so scheiße mit seiner eigenen Bevölkerung umgeht hat nix anderes verdient.
Merkst du noch was …echt ihr sitzt doch alle selbst lieber auf dem Sofa anstatt etwas zu ändern…
Stimmt, aber soll ich alleine draußen Rum Hampeln? Es sind bald Wahlen da wird es sich zeigen. Ich wohne Ländlich im Thüringer Zipfel zu Hessen und Franken hier ist es ruhig also fast Muslim und Kopf Tuch frei. So soll es auch bleiben.
Angelika Goldammer , ja, schämen Sie sich!
Petra: wie wäre Ihr Vorschlag?
Es gibt einfach irgendwann einen Punkt, wo Multikulti ins Negative kippt, vor allem bei so vielen bildungsfernen und tief religiösen Unterschichten, die man ungbremst ins Land gelassen hat. Die Problematik konzentriert sich dabei um eine bestimmte religiöse Minderheit.
Ja das erwartet uns bei rot-rot -grün, überall in der Zukunft!
Leute vergesst das nicht im September beim X machen!
Aber ohne das Herkunftsland zu wissen, hier einreisen lassen!
Gilt hier eigentlich noch ein Gesetzbuch?
Ja das Gesetzbuch gilt noch, aber nur für deutsche Bürger. Die anderen können machen was sie wollen,Politiker, Asylanten usw..
Stimmt bei dem Schrott Senat und bei dem linken Gesindel echt kein Wunder
War mal schöner hier als es noch naja vergessen wir das lieber
Rot – Rot – Grün.
Der gewollt goldene Glanz von Berlin.
Wahrlich Stadt der Goldgräber.
die können die Merkel doch mal besuchen gehen sie wohnt doch gleich um die Ecke … vlt. hat sie ja noch ein Plätzchen frei ….
Berlin???Was ist das ? Berlin ist TOT.Es gab mal ein Berlin ..zumindest im Osten ..jetzt gibt es kein Berlin mehr ..nur noch ein islamisches Kalifat ………..Ich trauere meinem Berlin nach ….Ruhe in Frieden mein geliebtes Berlin…was sich jetzt Berlin schimpft ist nur noch islamischer Dreck!
Das schlimme ist , Berlin war mal unsere deutsche Hauptstadt!!! Die islamischen Horden brauchen sich garnicht mehr anstrengen , die haben Berlin längst erobert……traurig und entsetzlich
Und diese Regierung die nicht meine ist, stellt sich hin und läßt sich mit Ihrem bescheuerten Erlöser Schulz auch noch feiern…………wenn man nicht kotzen möchte, würde man es jetzt tun……….wie erbärmlich und widerlich…………Gute Nacht Deutschland….ruhe in Frieden………….
Die Großstädte sind eh schon hoffnungslos von Moslems überrannt. Das ist scheinbar die Taktik, sich einfach ins gemachte Nest zu setzen und die hiesige Bevölkerung einfach zu verdrängen. So entstanden die meisten islamischen Länder. Wenn man sich mal die ewige Anspruchsmentalität und Aufdringlichkeit dieser religiösen Minderheit mal anschaut, kann man sich die Zukunft ungefähr ausrechnen.
Ja, Berlin ist definitiv entdeutscht worden…..
Sind doch muttis Gäste hat alle eingeladen also was will Mann mehr
Ganz Berlin noch nicht….
Stimmt, den Bundestag schirmen sie ab….
Sollen die die da auf der Demo sind sich gefährlichst solch Härtefall bei sich zu Hause aufnehmen. Aber das wird wohl nicht Passieren. Da können sich die Anderen drum kümmern.
Dann sollen doch die ganzen Asylfaschisten sich die Leute mit nach Hause nehmen, dass wäre dann ok. Berlin wird erts was tun, wenn diese „Härtefall-Migranten“ durch Grunewald marodieren.
In Berlin wird das Chaos regieren bei so einer UNFÄHIGEN ÜBERBEZAHLTEN Regierung!
Nicht nur da
Von wem wird diese Stadt nochmal regiert……. :/
Und werbhat die gewählt?Ist die Frage?
Zum kotzen…linke Schwachmaten Spinner und total Verstrahlte haben hier ihre ideologisierter Spielwiese….
Der goldene Schuss von Rot! Rot! Grün !!!
Einsperren dieses gesindel, und abschieben !
Na klar können alle kommen und auch alle bleiben , wenns geht sehr schnell und möglichst viel .
Damit das ganze Ding hier hoch geht und das große Schlachten schnell beginnt solange ich mich noch bewegen und wehren kann und damit die verantwortungslosen und geistlosen Gestalten in der Regierung und in den Kommunen und Städten ihre Dummheit noch mit bekommen und man sie auch noch zur Rechenschaft ziehen kann . Denn in 20 30 Jahren haben die sich auf den Friedhöfen des Landes bequem gemacht , das haben die nicht verdient sie sollen sehen was sie gemacht haben .
Die Mauer hätte uns nochmal dienen können… :/
Das kann alles nur ein ganz fürchterlicher Traum sein. Leider ist es die Realität!
Ekelhaft
Rausschmeissen das ganze kriminelle Pack
Den Staat erpressen , gleich ab in die Heimat !
Paris, Brüssel und Berlin sollten Umbenannt werden in Kalkutta.
Bananenrepublik
Welches Berlin ??? Berlin ist doch schon lange kein Berlin mehr. Es war mal schön dort ..jetzt ist leider nur noch islamistischer Scheiß da . Es ist nur noch erschreckend was aus Berlin geworden ist.
Ich will die Mauer wieder haben. 12m hoch mit Edelstahlmonierung und aus MB 1200. Muss auch kein Tor drin sein. Dann kann es eine Woche Benzin regnen.
Ob der Müller sich deswegen gepanzertes Auto für über 300 000 € und über 500 PS zugelegt hat ? ? ?
Ja weil es den Muftis so gut in Berlin gefällt.Hier können sie den ganzen Tag rumlungern und ihren Landsleuten auf die Nerfen gehen
Aber fragt mal einen Türken oder Araber der schon 10 oder 20Jahre in Berlin wohnt,der wird euch sagen,“schiebt die BLOß ab,aber schnell“.
Ganz im Sinne der Regierung
Berlin ist keinen Cent wert absolute Parasiten Stadt!
Wer regiert denn in Berlin? Das absolute Chaosteam! Da wird nichts mehr besser! Weg mit dieser Elite. Nach Sibirien in einen Steinbruch Steine hauen lassen. Dann lernen die mal was arbeiten ist! Und wie schwer Geld verdient werden muss! Diese Pappnasen.
Weil in Berlin jeder macht was er will
Dann haben wir bald in Berlin Islam Aufstand wie heutzutage in Frankreich
Sehr gut…diese dämlichen Bunten Berliner sollten mehr als doppelt soviel von dem Gesochs haben!!
Ohne zu wissen wo sie herkommen konnten diese Leute einreisen. Dort fängt schon der Fehler im System an.
Rot-Rot-Grüne Scheiße. Sonst nichts.
Selber Schuld. Wer wählte diesen Klüngel ?
Und gelernt werden die Berliner immer noch nicht haben. Denke bei der kommenden Wahl werden diese wieder klatschen bei rot rot grün.
Was für ein Zufall
Was,sind das alles nur für Gesetze
vollkommen Gaga
Die meisten werden niemals arbeiten gehen, ich bin Gott sei dank seit August Rentner und muss nicht mehr für die arbeiten gehen. Aber trotzdem schöpfen die jetzt den Rahm ab, wofür ich auch 47 Jahre dazu beigetragen habe. Mir tun nur die jungen Leute leid ( ich meine nicht die Migranten ), für die sehe ich keine rosige Zukunft. Deutschland hat sich leider schon sehr zum schlechten verändert und wird sich noch extrem verändern. Ich jedenfalls bin in spätestens 3 Jahre verschwunden.
Diese A*****l****er , die meinen, dass jedem ein Bleiberecht zusteht, sollen die 22 Milliarden, die die Sause mindestens jedes Jahr kostet doch aus eigener Tasche zahlen. Wenn diese Hohlköpfe dann rund um die Uhr bis zu ihrem Lebensende für ihre unbekannten Schützlinge malochen müssen kommt vielleicht die Erleuchtung. Ich für meinen Teil lehne es ab noch stärker finanziell belastet zu werden. Die Ausgabenbelastung für die Arbeitnehmer in Deutschland ist jetzt schon astronomisch hoch.
Die hat sich die Kanzlerin auch r e d l i c h verdient , aber die Bevölkerung eigentlich nicht ….
Warum regeln die Damen und Herren des Bundestags die von ihnen verursachten Probleme nicht selbst? Schutz vor Gewalt und Drogendelikten, Objektschutz rund um deren Unterbringungen, die Kosten für deren Unterhalt und die verursachten Schäden… fällt mir auf Anhieb mal so ein. „Härtefälle“, schon die Begriffswahl macht mich zornig. Was sind Härtefälle?
wir werden von Idioten regiert und von Monstern ausgenommen ^^
Raus….statt eine Forderung nach der anderen zu stellen…sofort….
Sollen in Berlin bleiben, diese Kriminellen!
Klar!!! Aber die Unterhaltkosten selber tragen!!!
…und immer wieder werden die Verursacher für diese chaotischen Zustände gewählt…ein Treuerspiel…
Unglaublich
sie behaupten, sie seien von Frau Mürkül eingeladen, und die Gäste sind nicht verpflichtet zu arbeiten
Merkel muss endlich aus dem Amt geprügelt werden. Eine andere Sprache versteht die nicht.
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