SPD-Fraktionschef besorgt über Meinungsmache im Internet

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SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ist besorgt über die Meinungsbildung im Internet. Diese könnte im Bundestagswahlkampf durch automatische Beiträge manipuliert werden. Die Parteien sollten einander dagegen in Schutz nehmen.

Thomas Oppermann Meinungsmache im Internet
Thomas Oppermann diese Woche im Deutschen Bundestag (Screenshot: YouTube)

Bereits Anfang des Monats warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Internet-Angriffen und Fehlinformationen aus Russland. Im kommenden Jahr könnte der russische Präsident Putin sogar in den Bundestagswahlkampf eingreifen. Über derartige Gefahren äußert sich nun auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

„Wir müssen unsere Cyber-Abwehr auch darauf ausrichten, die Bundestagswahl als freie Wahl zu schützen“, sagte er im Interview mit der Rheinischen Post. Es sei gut, dass in Deutschland keine Wahlcomputer eingesetzt werden, sondern die Wähler ihre Kreuze auf Stimmzettel aus Papier machen.

Thomas Oppermann fürchtet Meinungsmache im Internet

„Mir macht es aber Sorgen, dass die Meinungsbildung im Netz durch sogenannte Bots, also automatisch generierte Beiträge, manipuliert werden könnte“, sagt der SPD-Mann. Wenn es zu solchen Angriffen gegen politische Parteien kommt, sollten diese sich gegenseitig in Schutz nehmen.

„Wir haben schon jetzt die Situation, dass einzelne Abgeordnete Ziele von Cyber-Attacken sind. Dagegen müssen wir uns wehren, egal welche Partei es betrifft. Bei der Frage zu demokratischen Spielregeln, die auch im Internet gelten müssen, sehe ich fraktionsübergreifende Einigkeit.“

Im Bundestag gibt es derzeit vier Fraktionen: Union, SPD, Die Linke und die Grünen.

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56 KOMMENTARE

  1. Er fürchtet Meinungsmache im Netz. Problem für diese Systemparteien ist, dass sie die Verarschungsmaschine der Bevölkerung da nicht so kontrollieren können. Ihre Märchen werden täglich durch die Realität widerlegt.

  2. Na ja, wer ständig lügt, hat selbstverständlich Angst, dass die Wahrheit bekannt wird. Deswegen wollen diese Könige ja auch das Netz überwachen lassen und jede Kritik aus der Bevölkerung sofort löschen! Erdogan ist ja jetzt ihr Vorbild!

  3. die regierungsgetreuen Medien können sie steuern…aber das Internet noch nicht. Da muss die Zensur helfen…wer gegen die Altparteien ist, wird aus Scheingründen eben gesperrt. Über die L&H Press lacht das Netz schon lange ! — Als ich gestern in den SPIEGEL sah, legte ich meinen FOCUS auf die WELT und ich machte mir davon ein BILD, da die ZEIT gekommen war, dass auch der letzte STERN bald, FAZ einfach untergeht. Weshalb sich also über diese regierungsgetreue L&H-Presse und deren einseitige Berichterstattung noch Gedanken machen? .Die L&H-Press ist längst bekannt und wer glaubt denen noch…… Mögen deren Auflagezahlen niedriger fallen, als der Zinssatz eines Sparbuches
    — wer`s kauft, ist selber schuld — 🙂

  4. Ja, die Meinungsfreiheit im Internet ist schon ziemlich Scheiße… da können die Mainstreammedien und der ÖR nicht einfach die Meinungen diktieren – alles kann hinterfragt und aus anderen Blickwinkeln betrachtet werden.
    Bestes Beispiel: die Kampagne gegen Trump, die Sankt Hillary schon vor der Wahl zum Siwger krönte

  5. Das ist ein Witz. Selbst steuern sie die manipulierende und auch teilweise falsche Berichterstattung der öffentlich rechtlichen Sender und Verlage, lassen geschönte Statistiken über Straftaten von Migranten usw. herausgeben und beklagen sich dann über die Meinungsbildung durch Falschmeldungen im Internet?

  6. Nein.. Sie befürchten das über das Internet die Verlogenheit und der Betrug, der geistige Müll und das komplette Versagen unseren Regierung an das Tageslicht tritt. Ihr fürchtet die Meinungsfreiheit der Bürger…

  7. Von der Meinungsbefragung zur Meinungsmache, von den Blockflöten zur Einheitspartei, von der freien Meinungsäußerung zur gezielten Zensur, von der Elite zum Abschaum, von der Demokratie …. Ziele der Blockflöten??

  8. Was für ein Schwachsinn. Die Wähler von heute haben sich längst selbst eine Meinung gebildet über die Politeliten. Dafür braucht man wirklich keine „Beeinflussung “ dazu. Täglich lokale Nachrichten lesen und die Umwelt mit offenen Augen sehen reicht völlig aus.

  9. Allerdings muss er das fürchten, denn ein kollektives Gedächtnis wird seine Aktionen im Fall Edathy mit Wiki-Hartmann nicht vergessen. Meinungsbildung hängt auch mit Ehrlichkeit und Respekt zusammen. Der Wähler will nicht mehr mit einem Grinsen im Gesicht als Pack definiert werden.

  10. Er hat völlig Recht: Schließlich sind alle Zeitungen und Fernsehsender hier auf Facebook genauso vertreten, wie alle möglichen Regierungsbehörden und NGOs. Sie haben Präsenzen über eigene URLs und neigen dazu, Meinungen zu verändern statt Fakten zu berichten.

    Schon verrückt, dass man Manipulation immer nur durch „andere“ befürchtet.

    Wenn die SPD untergeht, dann weil sie die SPD ist, nicht weil ein Nerd einen Bot gebaut hat.

  11. ER hier mit seinem widerlichen „Dauergrinsen“ ist mir seit der Edathy-Affäre so ein „schmieriger Typ“ geworden…..der sich ja auch in der SPD „anmieten“ gelassen hat….als was denn eigentlich….“.rent a ……“ usw… UNWÄHLBAR dieser Typ !

  12. Es wird anscheinend mit Hochdruck daran gearbeitet, das Internet mehr zu überwachen und dort einzugreifen. Denke, dass man mit dem Löschen von „Hasskommentare“ nicht mehr nachkommt, weil es immer mehr werden……

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