SPD-Fraktionschef besorgt über Meinungsmache im Internet

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ist besorgt über die Meinungsbildung im Internet. Diese könnte im Bundestagswahlkampf durch automatische Beiträge manipuliert werden. Die Parteien sollten einander dagegen in Schutz nehmen.

Bereits Anfang des Monats warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Internet-Angriffen und Fehlinformationen aus Russland. Im kommenden Jahr könnte der russische Präsident Putin sogar in den Bundestagswahlkampf eingreifen. Über derartige Gefahren äußert sich nun auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

„Wir müssen unsere Cyber-Abwehr auch darauf ausrichten, die Bundestagswahl als freie Wahl zu schützen“, sagte er im Interview mit der Rheinischen Post. Es sei gut, dass in Deutschland keine Wahlcomputer eingesetzt werden, sondern die Wähler ihre Kreuze auf Stimmzettel aus Papier machen.

Thomas Oppermann fürchtet Meinungsmache im Internet

„Mir macht es aber Sorgen, dass die Meinungsbildung im Netz durch sogenannte Bots, also automatisch generierte Beiträge, manipuliert werden könnte“, sagt der SPD-Mann. Wenn es zu solchen Angriffen gegen politische Parteien kommt, sollten diese sich gegenseitig in Schutz nehmen.

„Wir haben schon jetzt die Situation, dass einzelne Abgeordnete Ziele von Cyber-Attacken sind. Dagegen müssen wir uns wehren, egal welche Partei es betrifft. Bei der Frage zu demokratischen Spielregeln, die auch im Internet gelten müssen, sehe ich fraktionsübergreifende Einigkeit.“

Im Bundestag gibt es derzeit vier Fraktionen: Union, SPD, Die Linke und die Grünen.

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