Bundespräsident Gauck fühlt sich zu alt für zweite Amtszeit

Joachim Gauck steht nicht für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Verfügung. Dies gab der 76-Jährige am Montag vor Medienvertretern im Schloss Bellevue bekannt. Als Grund für den Verzicht nannte Gauck sein hohes Alter. Bei der nächsten Bundespräsidentenwahl im Februar 2017 wäre er 77 Jahre alt.

„Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht die Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann“, so Gauck bei seiner Rede im Schloss Bellevue. Er betonte, dass ihm die Entscheidung nicht leicht gefallen sei. Bis zum März des kommenden Jahres werde er sein Amt aber wie bisher „mit Respekt und auch mit Freude“ ausüben.

Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

Kaum das Gauck seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit bekannt gegeben hat, beginnen bereits die Spekulationen über seine Nachfolge. Zwei Namen, die dabei häufig genannt wurden, waren Finanzminister Wolfgang Schäuble und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Letzterer gab sich auf Nachfrage diplomatisch zurückhaltend, ob er für das Amt zur Verfügung stünde, wie Spiegel Online berichtet. „Ich bin Außenminister. Und Sie sehen: Ich bin es gerne.“

Vor Pressevertretern sagte Steinmeier auf seiner Mexiko-Reise, dass er großen Respekt und Anerkennung für Gauck empfinde, „nicht nur für die Arbeit des Bundespräsidenten, sondern auch für eine Entscheidung, von der wir wissen, dass sie ihm nicht leicht gefallen ist“. Durch den Rücktritt Gaucks sei „neue Lage entstanden, aber keine Situation, in der wir jetzt in Hektik verfallen müssen“. Er schloss jedoch nicht kategorisch aus, Gauck Nachfolger zu werden.

Wird Schäuble neuer Bundespräsident?

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach schlug in der „Bild am Sonntag“ (BamS) dagegen seinen Parteikollegen Wolfgang Schäuble für die Nachfolge Gaucks vor. „Wolfgang Schäuble hat 44 Jahre parlamentarische Erfahrung, er hat sich in hohen Staatsämtern hervorragend bewährt und genießt auch international ein hohes Ansehen. Selbst die politische Konkurrenz wird das nicht ernsthaft bestreiten können.“

Indes fordern die Grünen eine weibliche Bundespräsidentin oder einen Kandidaten mit Migrationshintergrund. Die Chefin der Grünen, Simone Peter, sagte etwa, sie könnte sich gut eine Frau oder einen Kandidaten mit Migrationshintergrund für die Nachfolge von Gauck vorstellen. In jedem Fall sei es wichtig, dass Deutschland „eine überzeugende Persönlichkeit an der Spitze braucht, die über die Grenzen der Parteien hinweg tragbar ist“.

Angesichts der Forderungen nach einer weiblichen Kandidatin im höchsten deutschen Staatsamt sagte CDU-Vizevorsitzender Armin Laschet, die Entscheidung dürfe nicht vom Geschlecht abhängig sein. „Es geht am Ende um eine Person, die die Bundesrepublik Deutschland repräsentiert, und da gibt es ganz unterschiedliche Typen, und deshalb würde ich das nicht in einem Kriterienkatalog nach bestimmten Quoten bestimmen.“

Entscheidung über Nachfolger bis Herbst vertagt

Kanzlerin Merkel, die jüngst zum sechsten Mal in Folge vom Forbes-Magazin zur „mächtigsten Frau der Welt“ gekürt wurde, bedauerte den Rückzug Gaucks. „Erstens hätte ich mir eine zweite Amtszeit gewünscht“, sagte Merkel am Montag in Berlin. „Zweitens respektiere ich selbstverständlich die Mitteilung des Bundespräsidenten und möchte ihm für die Arbeit bisher danken.“

Mit einer schnellen Entscheidung sei nicht zu rechnen. „Wir werden jetzt in aller Ruhe – wir haben ja auch noch zwei Landtagswahlen zu bestehen – im Lichte der Zusammensetzung der Bundesversammlung die geeigneten Entscheidungen treffen.“ Dies deutet darauf hin,  dass eine endgültige Entscheidung über Gaucks Nachfolge erst im Herbst getroffen wird. Bis dahin könnten sich die Bürger „auf ein paar Monate Amtszeit von Bundespräsident Gauck“ freuen, so die Kanzlerin.

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