Obama und Merkel halten an Russland-Sanktionen fest

Barack Obama und Angela Merkel sowie die Führer von Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien haben sich in Berlin darauf geeinigt, die Russland-Sanktionen aufrechtzuerhalten. Doch Donald Trump könnten ihnen noch einen Strich durch die Rechnung machen. 

Die USA und fünf führende EU-Staaten wollen die Sanktionen gegen Russland fortsetzen. Das teilte das US-Präsidialamt nach einem Treffen am Freitagvormittag in Berlin mit. Daran hatten die folgenden führenden Politiker teilgenommen.

• US-Präsident Barack Obama,
• Bundeskanzlerin Angela Merkel,
• Frankreichs Präsident François Hollande,
• Italiens Premier Matteo Renzi,
• Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy und
• Großbritanniens Premierministerin Theresa May.

Gemeinsam für Russland-Sanktionen

Alle Staatschefs seien sich darin einig, dass die Sanktionen in Kraft bleiben müssten, solange Russland nicht die Verpflichtungen aus dem Minsker Waffenstillstandsabkommen erfülle. Auch sie die Tatsache besorgniserregend, dass kein dauerhafter Waffenstillstand eingehalten werde. Es müsse freie und faire Wahlen in den besetzten Regionen Donezk und Luhansk geben.

Die Beratungen in Berlin standen unter dem Eindruck des Wahlsiegs von Donald Trump in den USA. Der Anti-Establishment-Kandidat hatte die Nato im Wahlkampf als „überholt“ bezeichnet. Zudem hat er sich stets respektvoll gegenüber Russlands Staatschef Wladimir Putin geäußert.

Bei der Nato herrscht wegen Donald Trump große Unsicherheit, teils sogar Panik. Denn nach seinem Amtsantritt im Januar könnte er in Brüssel Druck machen und die Einkreisung Russlands beenden. Zudem könnte er amerikanische Truppen aus Europa abziehen.

Im Hinblick auf den Syrienkonflikt waren sich die Teilnehmer nach US-Angaben darüber einig, dass die zunehmenden Angriffe gegen Aleppo „durch das syrische Regime und seine Unterstützer, darunter Russland und der Iran, umgehend gestoppt werden müssen“.

Nach dem Treffen beendete Obama seinen Abschiedsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin und flog weiter zum Treffen des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) in die peruanische Hauptstadt Lima. Dort will er auch den chinesischen Präsidenten Xi Jinping treffen.

Comments

comments