Neuer Bußgeldkatalog für Hartz-IV-Empfänger

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Thomas Breithaupt
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Wer falsche Angaben macht, wird mit bis zu 5.000 Euro Bußgeld belegt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat den Bußgeldkatalog für Hartz-IV-Empfänger rückwirkend ab 1. August 2016 verschärft (Foto: Facebook/Nahles)
Wer falsche Angaben macht, wird mit bis zu 5.000 Euro Bußgeld belegt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat den Bußgeldkatalog für Hartz-IV-Empfänger rückwirkend ab 1. August 2016 verschärft (Foto: Facebook/Nahles)

Hartz IV-Empfängern droht rückwirkend für alle Anträge ab dem 1. August 2016 ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro, wenn sie dem Jobcenter wichtige Informationen verschweigen! Das berichtete die BILD-Zeitung unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur.

Die Strafe könne verhängt werden, wenn Hartz-IV-Empfänger Angaben, die für die Festsetzung der Hartz-Leistungen wichtig sind, „nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig“ machen.

Bisher drohten die Strafen nur, wenn die Betroffenen falsche Angaben gemacht haben; keine Strafen sind bislang vorgesehen, wenn die Betroffenen gar keine Angaben machten. Die neue Weisung solle diese Regelungslücke schließen.

Betroffen könnte beispielsweise ein Hartz-IV-Empfänger sein, der eine Erbschaft verschweigt und deshalb eine höhere Leistung erhält, als ihm zusteht. Bei leichten Vergehen sollten die Jobcenter zudem künftig Verwarngelder von bis zu 55 Euro verhängen dürfen; bislang waren es 50 Euro.

Wer die Verwarn- oder Bußgelder nicht zahle, müsse im äußersten Fall mit Erzwingungshaft rechnen. Dies solle vor allem bei den Hartz-Empfängern angewandt werden, die ihre „Zahlungsunwilligkeit deutlich zum Ausdruck gebracht“ hätten, zitierte „Bild“ aus der Behördenanweisung. Zudem sollten die Jobcenter die zuständigen Ausländerbehörden informieren müssen, wenn ausländische Hartz-IV-Empfänger mit Bußgeldern von mehr als 1.000 Euro belegt werden.

Ziehen die Kinder aus, gilt ein Haus als unangemessen

Wir das Eigenheim wegen Auszugs der Kinder zu groß, muss die Familie komplett ausziehen. So die Folge eines aktuellen Urteils des Kasseler Bundessozialgerichts.

Eine Familie aus Aurich in Ostfriesland in Niedersachsen muss sich diesem Schicksal nun stellen: Wie der Berliner Kurier berichtete, wohnte das Hartz-IV-beziehende Ehepaar mit seinen vier Kindern in einem 144 Quadratmeter großen Eigenheim. Bisher! Nachdem im Laufe der Jahre drei von vier Kindern ausgezogen waren, erklärte das Jobcenter den Eheleuten, dass das Haus nun unangemessen groß sei und nicht mehr als sogenanntes Schonvermögen gelte. Die Familie muss raus aus dem Haus, so die Agentur.

Das Ehepaar hatte daraufhin Klage eingereicht. Diese wurde nun abgewiesen. Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte wie folgt: Ziehen die Kinder von Hartz-IV-Familien aus, kann das Eigenheim als verwertbares Vermögen eingestuft werden. Die Folge: die Familie muss ausziehen und das Haus verkauft werden (Az: B 4 AS 4/16 R). Das Jobcenter zwingt die Familie zum Auszug. Galt das Haus der Familie mit vier Kindern noch als angemessen groß, so stehen ihr mit drei Personen laut Regularien nur noch maximal 110 Quadratmeter zur Verfügung. Zwar hatte das Gericht den Auszug der Familie nicht gerichtlich angeordnet, doch das Jobcenter zwingt sie förmlich dazu:

Die Hartz-IV-Leistungen der Eltern werden bis zum Verkauf des Hauses nicht mehr als Zuschuss, sondern nur noch als Darlehen gezahlt, das zurückgezahlt werden muss.

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  1. Eine eingetragene Firma wie das Jobcenter mit ihren Angestellten, haben erstens keine hoheitsrechrlichen Befugnisse und zweitens gibt es keine Rechtsgrundlage um so etwas zu rechtfertigen!
    Des Weiteren wird damit gegen das Grundgesetz bzw gegen die Grundrechte verstoßen!

    • Mike genau das ist es, Grundgesetz, Grundrechte, Verfassung. Frage ! Wer bestimmt diese Drei Punkte ? Früher gab es in Hamburg eine Gruppe Zuhälter sie nannten sich NUTELLA GMBH sie haben über alle Nutten bestimmt. Deutschland wird von eine BRD GmbH regiert und diese bestimmt und kontrolliert alle Sklaven (Volk) des Landes. Vergiss bitte die Grundrechte!!!

    • Haftbefehle zur Gelderpressung verboten!

      Illegale gesetzwidrige Haftbefehle (Beugehaft) ohne Haftrichter zur Geld Erpressung in Deutschland !

      Haftbefehle dürfen nur im Strafrecht angewandt werden – das ist international so geregelt. Haftbefehle dürfen daher nicht zur Erzwingung von Geldeinnahmen angewandt werden.
      Das ergibt sich aus Art. 25 GG i.V. m. Art. 11 Internationaler Pakt vom 19.12.1966 für bürgerliche und politische Rechte von 1966 – BGBl. 1973 II S. 1533 – am 23. März in Kraft getreten, für die Bundesrepublik Deutschland trat der Pakt mit Ausnahme des Art. 41 am 23 März 1976 – BGBl. 1976 II S. 1068, Art. 41 so dann am 28. März 1979 – BGBl. 1979 II S. 1218 in Kraft.
      Art. 11 lautet:
      “Niemand darf nur deswegen in Haft genommen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen”.

      • Der größte Teil der Sozialschmarotzer sind diese Scheinasylanten die von Frau Merkel und dieser Regierung eingeladen wurden. Der größte Teil von denen haben mehrere Identitäten und kassieren nur ab!!! Das es auch Deutsche gibt, ist klar… Aber die Mehrzahl sind Flüchtlinge. Dieses Gesetz muss angefochten werden, denn es verstößt gegen das GG. Nur so reagiert man, wenn man dem dummen Populismus dieser Regierung folgt. Art 5 GG MFG.

          • Aber ich hab ne statistik das ausländer 3600% mehr Straftaten begehen als Deutsche
            Einfach mal bei youtube Oliver Janich suchen und dort hatte er im dezember ein video darüber gemacht.

    • Gilt 100% nicht für türkische, arabische und libanesische Großfamilien usw. Natürlich wird deren Grundbesitz im Heimatland auch nicht wie bei den deutschen Kuffar angerechnet.

  5. Die Alte hat ne Vollmacke!!! Solln se mal die ganzen Asylbetrüger und Sozialschmarozza mit ihren Bußgeldern belegen!!! Aber nicht uns deutsche, von denen nur ein ganz geringer Teil Sozialbetrug betreibt!!! Minister wie die Nahles sollte mann mal 1 Jahr auf Harz 4 setzen, und dann solln se sich vorm Amt so nackig machen, wie Wir es tun müssen!!!

    • bin ganz Deiner Meinung alle von da oben mal 1 Jahr auf Hartz 4 setzen ,Ihr könntet garnicht so schnell schauen wie sich der Regelsatz enorm erhöhen würde.Die haben doch keine Ahnung was es heist mit wenig auszukommen ,fern von jeder Realität.

      • Vor allem, wer von den Deutschen HarzIV erhält, hat auch in die Kasse eingezahlt. Aber nun haben die Politiker warscheinlich die Kassen geleert. Sie haben allen Wirtschaftsflüchtlingen, darunter auch Polygamisten, viel Geld gegeben, was uns gehört.

    • Bitte vorher alle Konten und Kreditkarten einfrieren und sie in einen sozialen Brennpunkt (No-Go-Area) zwangseinquartieren mit der Androhung von Strafgeldern sollten die sich in ihre gewohnte Umgebung blicken lassen.

    • verdient sich ein harzer paar mark(trinkgeld) dazu durch hilfe beim umzug(möbel aufstellen,küche aufbauen) oder ältere menschen mal etwas putzen,ist man schon ein verbrecher…nur die leute können sich keine firma leisten

    • Wenn man das zum Verhältnis sieht, dass die einen sich Nackisch machen sollen und ein Sackstand machen müssen um Almosen zu bekommen, weil man Löhne im Existenzminimum erhält. Dank SPD/Den Grünen und der Schröder-Fischer-Müntefering Truppe anderen mit Hehlerischen Methoden zu Sozialgeschenken verhilft. Nun kann man wieder schreiten, ja es gibt natürlich auch Flüchtlinge die man Helfen muss, aber es gibt auch Deutsche die man Helfen muss. Und von den Schmarotzer hier und da; will ich erst garnicht reden. Auf Frau Nahles das gleiche bei ihren korrupten Banken und Konzerne auch so rigeros vorgeht?

      • „Mutti“-Merkel erntet scharfe Kritik, sie lasse die Deutschen absichtlich verarmen. „Die Gesellschaft braucht Armut als Abschreckung“, meint ein Experte.

        [url]http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/scharfe-kritik-an-merkel-kanzlerin-haelt-millionen-deutsche-absichtlich-in-armut-a1934298.html?fb=1[/url]

    • Ja, jetzt merken sie, dass die „Neuzugänge“ jede Menge kosten… und man versucht hilflos irgendwas zu machen um zu sparen… am meistens triffts wahrscheinlich mal wieder das eigene Volk. Eine Bekannte von mir hat eine Halbtagsstelle, einen 400 Euro Job und einen Nebenjob… damits reicht für die Wuchermiete (gegen die unser Staat ja auch nicht wirkungsvoll vorgeht) um jaaa nicht aufs Amt zu müssen… und ich muss meinen Lohn aufstocken… und die Mieten steigen und steigen und mittlerweile gibt es nirgends mehr überhaupt eine Wohnung… „reiche“ Leute bieten Belohnungen für die Vermittlung einer Wohnung an und machen damit alles noch schlimmer… man hat das Gefühl in Deutschland herrscht Endzeit…

    • Michael Ried Na was für Arbeit denn??? Wachschutz, wo mann 240 Stunden im Monat schruppen muß um einigermaßen leben zu können??? Bau, wo mann ständig seinen Lohn hinterher rennt?? Zeitarbeit, wo mann behandelt wird, wie der letzte Dreck??? Oder eine von den X Firmen, die den Mindestlohn umgehen, und nur auf 400 Euro Basis einstellen??!! Sprüche klopfen kann jeder!! Aber mann müsste sich mal vorher mit dem Arbeitsmarkt und vielen Firmen vorher beschäftigen!!! Viele Firmen beschäftigen auch ausländische Schwarzarbeiter!Und einige Firmen gehören für mich einfach nur dicht gemacht!!!

    • Ingo Knöpfel Alles, was Sie aufzählen, sind Jobs, für die man keine Ausbildung braucht.. Haben denn alle HartzIVler keinen Beruf gelernt? Es gibt mehr offen Lehrstellen als Auszubildende. Warum? Und falls jetzt das Argument kommt, schwer vermittelbare Jugendliche.! Mit den Arbeitgebern reden, es gibt eorme Zuschüsse, wenn man einen schwer vermittelbaren Jugendlichen aus Auszubildenen einstellt.

  6. Warum schafft Deutschland keine Jobs für alleinerziehende die Kinder und Beruf unter einen Hut packen kann. Es sind immer die kleinen vor allem wir deutsche die nicht straffrei bleiben. Es ist einfach eine miese Masche!!

    • Wird so kommen, dass die reihenweise von ihren Opfern abgestochen werden. Zu Recht, gegen Gewalt hilft leider nur Gewalt!

  17. Wissen die Politiker überhaupt was sie für ein Blech reden? Wieviel erhalten deutsche Sozialhilfe Empfänger dass sie sp eine hohe Strafe zahlen könnten? Es ist nur bla bla.

    • und – wie will das Amt an deren Gelder kommen ? Die haben doch ihre Gelder auf Konten im Ausland oder in Schmuck investiert – und die Bude darf das Amt ja nicht kontrollieren nach Schmuck –

  19. Klar… es gibt immer noch ein ärmeres Schwein auf das dieser politisch-menschliche Dreck noch eindreschen kann!

    Aber das Schöne ist… im Januar werden wieder die Diäten erhöht… da reibt sich das Pack bereits jetzt die fetten Hände mit den abgefressenen Fingernägeln… gelle Angela!

    • Das Üble an diesem Vorhaben ist, dass die Mitarbeiter von der ARGE sich gegen deutsche Bürger durchsetzen werden… versuchen sie das bei dem Mitglied einer libanesischen Großfamilie, dann wird man ihnen alle Knochen brechen!

      Das weiß die faule Nahles und das wissen alle Mitarbeiter der ARGE.

      Aber zum Glück sind wir ja im ‚Schland… da haben wir für alle das gleiche Recht… halt bis auf diejenigen, die gleicher sind 😉

  22. Aber zig Tausende Euro an „Nichtdeutsche“ mit 2 und 3 Frauen samt Horde von Kindern überweisen…
    DEUTSCHLAND MIR GRAUST VOR DIR!

  23. … aber als Volksverarscherin (Petra Hinz) wird man für WISSENTLICH falsche Angaben auch noch monetär fürstlich entlohnt, – und das ohne jede Konsequenz … >:-(

  29. Ganz wichtig! Warum nur wird Volker Beck nicht bestraft, hat doch offensichtlich nicht erwähnt für wen er immer das Chrystal Meth bestellt hat….. Und wie ist das mit angeordneten die ganze Lebensläufe erlügen????? Einem Menschen, der am Boden ist und 400 Euro im Monat erhält, den mit 5000 Euro zu bestrafen, das ist angemessen! Ach ja, Vorschlag ist ja von einer, die in ihrem ganzen Erwerbsleben noch nicht gearbeitet hat………

  30. …und wer mit gefälschten Papieren einreist und sich mit falschen Angaben unendliche Leistungen bis zur Vollversorgung erschleicht, wird hofiert und aufgefordert ganze Völkerstämme nachzuholen?

  34. Frau Nahles wie krank muss man sein ..sein eigenes Volk zu Bespizeln.. ERINNERN sie sich an Ihren Ex- Ehemann und auch an sich selbst..wie war das mit ihrem Studium…sie hatten Glück eine Marionette zu sein und deshalb Minsterin ..dass hat nichts mit können oder Kompetenzen zu tun..
    Immer mal Nachdenken wo her man KOMMT.

    • Jeder der versucht unsere Gelder zu prellen sollte kein Geld mehr bekommen.
      Fertig. Aber wenn solche Schmarotzer so gerne gesehen werden. Ich kann auch zu Hause eure steuern verprassen 🙂 dafür muss ich nicht 50stunden die Woche arbeiten gehen 😉

    • Gü Will, jeder der also anderer Meinung als Sie sind ist unintelligent? Interessante These und ein wenig zu krank. Sie leben in Deutschland und kennen die Meinungsfreiheit?! Ihr Kommentar erklärt mir warum wir Fachkräfte aus anderen Ländern benötigen!!! 🙂

    • Melania Mika…ohje was für eine Meinung…ich hoffe, dass Sie nie in die Situation kommen werden, auf Harz 4 angewiesen zu sein…das geht mitunter schneller als Sie denken…eins, zwei Kinder, keine Omi zum aufpassen, keine ständige Verfügbarkeit (weil Kinder werden z.B. oft krank) und schon sitzt man auf der Straße…vielleicht erst denken und dann schreiben…

    • Also jetzt wird es lächerlich. kenne genug alleinerziehende Mütter und die müssen kein Harz 4 beantragen – die bekommen ihr leben anders in den griff. Dafür muss man seinen Kindern keine schuld geben. Alles eine Sache der Planung

    • Also jetzt wird es lächerlich. kenne genug alleinerziehende Mütter und die müssen kein Harz 4 beantragen – die bekommen ihr leben anders in den griff. Dafür muss man seinen Kindern keine schuld geben. Alles eine Sache der Planung

      • Kinder 2,3 mal krank, dann bekommst auch dummes Stück es nicht mehr „in den Griff“ … Man man es gibt echt perverse Zyniker

  38. Die dicke Nahles wird auch ihr Amt nicht mehr lange innehaben! Die ist auch noch Stolz auf ihr Werk. Klar, wenn gestreikt wird, dann will sie auch gleich das GG ändern. Da merkt man doch gleich die politische Vergangenheit ihrer Eltern, NSDAP

  41. Gibt es dann auch ein Bußgeldkatalog für kriminelle Politiker die ihre Lebensläufe und Doktorarbeit fälschen und sich jahrzehntelang Steuergelder als Gehälter erschwindel die Ihnen nicht zustehen!
    Namen muss ich jetzt wohl nicht alle aufzählen!

    Das nenne ich Betrug am Volk! Gerade die wo Vorbilder sein sollten, sind die kriminellen.

  46. ..soviel zur SPD…Volksnahe, Volksverständnis..Kein Mensch (außer Gäste) kann normal falsche Angaben machen, zumal der Staat bzw. seine Helfer so wieso alles Nachprüfen können…und ehe man einen Cent erhält, liegt alles Offen wie ein Buch für die Behörden…Dennoch die SPD ist keine Volkspartei mehr…

  47. Es würde sich sicherlich lohnen dort mal eine Truppe einzusetzen die den Sozialbetrug aufdeckt.
    Es gibt etliche die dieses Land nach Strich und Faden verarschen .
    Auch wenn es hier keiner hören will , sind es überwiegend Personen mit Migrationshintergrund die das machen.
    Bsp Wohnung wird vom Amt bezahlt ,gewohnt wird bei der Freundin und die Wohnung wird für 250 Euro pro Zimmer an andere weiter vermietet.
    Macht bei 3 Zimmern 750Euro plus Hartz4 macht 1200 Euro fürs Nichtstun.

  48. Leute merkt euch das alles, nächstes Jahr wird gewählt. Und ich will doch mal hoffen das ihr das Kreuz an der richtigen Stelle macht. Die Parteien braucht kein Mensch mehr….

  49. Wau… Neuer Bußgeld Katalog… damit sind Sie schnell dabei. Aber wenn es darum geht die ganzen Schmarotzer aus dem System zu schaffen da ziehen Sie den Schwanz…( Sorry so etwas haben Sie Frau ich bekomme nichts auf die Reihe Nahles) ein. Also so einen Menschen verachteten Blödsinn habe ich selten Gelesen. Aber genau so etwas ist man von ihnen und unserer Regierung ja gewohnt. Menschen die schon am Boden liegen, noch zu treten… Das ist das was unsere Regierung am besten kann.

  50. Gibt es auch einen Bußgeldkatalog für die Behörde? Etwa für falsch berechnete Bescheide, nicht gezahlte Erstattungen oder oder oder?
    Natürlich nicht, hier muß sich der Betroffene hinten anstellen im Wüst der Klagen und kann ewig warten, bis ihm ein Gericht Recht spricht.

  55. Es ist richtig, dass die AFD Hartz4 abschaffen will. Wenn man sich das mal anschaut, was das für ein Riesenapparat geworden ist, der unendlich viel Geld kostet und der solchen Gestalten wie Nahles und den Grünen eine Regierungsberechtigung und die Gelegenheit gibt, insbesondere deutsche Menschen regelrecht kaputt zu machen und zu schwächen. Es sollte wieder so gehändelt werden wie vor Hartz 4, das war zumindest kostengünstiger und die Menschen mussten nicht in Angst und Schrecken leben, ihre Existenz und Lebensberechtigung zu verlieren

  60. Ist die Frau noch normal, woher soll den ein ALG 2-Bezieher z. B. 5000 Euro, als Bussgeld nehmen? Wird wieder einmal Geld für das fremdländische Gesindel gebraucht?

  62. Der Jobcenter an sich ist auch kein Eigenheim wo man sich das Hausrecht nimmt wie viele öffentliche Einrichtungen oder Gebäuden es tun ….aber man bildet sich Privatrecht ein ….Einbildung ist auch eine Bildung

  63. wenn ich da gestern gesehen bei den OB Wahlen in Wittenberg und sehe das die CDU immer und immer wieder solchee Wahlerfolge hat, dann sehe ich auch naechstes Jahr bei den Wahlen wieder schwarz. Es geht entweder zu vielen noch zu gut oder glatt am Arsch vorbei, kann ich nicht verstehen. Was muss noch alles passieren ehe die leute mal munter werden.

  66. Natürlich hat ein armer Teufel, der Hartz4 kriegt, keine 5000 Euronen. Aber vielleicht noch eine Altersversorgung. Die war bisher zum Teil vor den Geiern geschützt. Mit diesem dreckigen Trick kann man da noch was rausschinden. Schließlich wird für Eurorettung und Neubürger Geld gebraucht.

  67. Was kann denn ein hartz4 zahlen wenn eh kein Geld da ist. Wenn man keine Ahnung von dem Leben eines hartz4 Empfängers hat und selbst ein Haufen an Diäten kassiert sollte man solche Maßnahmen nicht treffen.
    Wer kontrolliert denn dann die ganzen asylbetrüger die falsche Angaben gemacht haben und doppelt und dreifach kassieren. Werden die dann auch zur Kasse gebeten oder schaut man da schon mal drüber weg.

    • Vrouw Ennairam meine Güte sind Sie weltfremd. Noch nie was von abgeschliffenen, verätzen oder verkokelten Fingerkuppen bei den „Unantastbaren“ mitbekommen? Und an die DNA trauen sich die Toleranzbesoffenen nicht ran. Weil das ja iirgendwie mähänschenverachtend ist. Wobei man damit auch recht gut die tatsächliche Herkunft bestimmen könnte. Scheint aber nicht erwünscht zu sein.

    • Dafür muss eben Geld her, für diese Doppelt- und Dreifachkassierung, wobei auch schon die Einfachkassierung reichen würde, diese hunderttausende von Menschen sind doch auf Jahre hinaus Sozialfälle.

  70. Nahles – ist auch SPD – also mal wieder ein Verrat der SPD am Deutschen Arbeiter. Wie immer in der Geschichte der SPD. Hartz IV-Empfängern droht rückwirkend für alle Anträge ab dem 1. August 2016 ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro, wenn sie dem Jobcenter wichtige Informationen verschweigen —– Gilt diese Regel auch für die Illegal eingereisten Asylanten die ihre Pässe gefälscht haben, ein anderes Geburtsjahr angeben usw Ihren Schmuck zu Hause haben und auch noch Ausländische Konten haben ? Und gilt das auch für die Familienclans die ganze Stadtteile beherrschen und von Drogen und Kriminalität leben – aber ihre Kinder und die Kinder ihrer Nachbarn als die eigenen beim Amt angeben um HartzIV zu bekommen ? Oder werden diese ausgelassen von den Bestimmungen ? Und trift somit mal wieder nur die armen deutschen die ihre Lebensversicherung der zweijährigen Tochter nicht angegeben haben die sie stillgelegt haben wegen Geldmangel ? Wie soll ein Armer HartzIV Bezieher diese Strafe von 5000 Euro bezahlen wenn das Amt zuschlägt ? kommt er dann in den Knast, weil er seinen Mietbescheid zu spät abgegeben hatte – weil der Vermieter nicht aus den Puschen kam ?

    • Das Eintreiben der Strafgelder ist garnicht so schwer, denn der normale Regelsatz wird sozusagen als Ratenzahlung „stark gekürzt“. Dazu werden ebentuelle Werte der Person mit Hilfe von Gerichtsvollzieher eingezogen, verkauft und diese Summe nochmals abzüglich der Bearbeitungskosten als Tilgung „einbehalten“.
      Diese stark kriminellen haben ihre Möglichkeiten wobei nicht nach Gesetzen gefragt wird, immerhin sind es Gelder vom Staat die dieser sich mit jeder Art von Druck auch gegen jeder Art von Gesetzen holen kann. Selbst jetzt ist ja bereits sogar zum Teil das GG für H4 Empfänger bereits ausgesetzt worden, seit dem 1 August 2016 hat das Amt sogar zum Teil gleiche Rechte und Möglichkeiten wie Staatsanwälte !!!

  73. Die ganze Scheiße schwappt von den „etablierten“ Regierungsparteien rüber.
    Da kann man nur einen vernünftigen Vorschlag für die nächste Wahl machen:

    AfD wählen !!!

    Wenn auch nur aus Protest, aber den Diäten- und Pensionsverwöhnten Zivilversagern gehört mal ordentlich vor den Bug gekoffert.

  74. Bußgeld ein Lacher die Schwachmaten Wissen ganz genau das überhaupt keine Gesetzliche Grundlage gibt eine Firma kann kein Bußgeld verhängen ! Nazigesetze !

  79. Diese Schmarotzer von Politikern haben es wieder mal auf die ärmsten abgesehen, diese Arschgeigen können lügen und betrügen und müssen keine Konsequenzen fürchten, weil die meinen über den Gesetz zustehen. Die Nahles sollte mal nur ein Jahr von Hartz 4 leben, was meint ihr wie schnell das dann geändert wird….wenn die Politiker betrügen und sich in Aufsichtsräten tummeln und Millonen einstreichen, dürfen auch Hartz 4 Empfänger auch ein wenig tricksen….wie sieht das denn bei den tausenden von Asylbetrügern aus, müssen die auch Strafe zahlen weil sie falsche Angaben gemacht haben und gefälschte Pässe vorgelegt haben?…garantiert nicht denn die brauchen nichts zu befürchten, diese armen Sozialschmarotzer die aber alle ein Smartphone und fast alle ein Auto haben….ich kann mir keins leisten…und noch eine Frage, haben die denn überhaupt einen Führerschein der in Deutschland und EU gültig ist?…

  80. Was für Strafen bekommen eigentlich die Politiker welche sich Steuergelder in die Taschen stecken und das Geld der arbeitenden Bevölkerung zum Fenster rausschmeissen?

  84. na ja klar weil ja auch jeder Hartz 4 Empfänger paar tausend Euro auf der hohen Kante hat ,ich zweifel an den Verstand unserer Politiker ,hauptsache das Gehalt dieser Frau wird stetik erhöht mit welcher Begründung eigentlich für harte Arbeit bestimmt nicht und auf solche Geistesblitze kann man verzichten.

  87. Da kommen ja jetzt Millionen Euro, von den den neuen Facharbeitern rein!
    (Falsche Pässe, Vielweiberei und falsche Altersangaben)
    Aber das Geld, welches die bezahlen müssten, kommt sowieso von unseren Steuern!

  96. Die blöde kuh soll doch zuerstmal vor ihrer eigenen Türe kehren.Wo bleibt den bei den Politikern die Strafverfolgung????? aber trauen sich doch die deutschen Staatsanwälte und Richter garnicht, weil es dann direkt druck von oben gibt und alles schön unter den Teppich gekehrt wird.Schließlich ist die eigene Kariere wichtiger,als soziale Gerechtigkeit

  97. Da greift man einen nackten in die Tasche, was sind falsche Angaben. Man beantragt ALG II und wenn man was vergisst soll man bestraft werden. Wo nix ist kann man auch nicht holen.

  98. Da greift man einen nackten in die Tasche, was sind falsche Angaben. Man beantragt ALG II und wenn man was vergisst soll man bestraft werden. Wo nix ist kann man auch nicht holen.

  107. ab drei minuten wurde gesagt das vor hartz vier es ungerechter war, stimmt aber nicht, jeder hat sein geld bekommen nach prozenten was er verdient hat und dazu konnte wohngeld beantragt werden und sozialhilfe für kleidung, möbel und reperaturen. ausserdem wurde jedem pro lebensjahr 1000 DM vermögen belassen…..was wollen die hier fürn scheiss erzählen

  108. ab drei minuten wurde gesagt das vor hartz vier es ungerechter war, stimmt aber nicht, jeder hat sein geld bekommen nach prozenten was er verdient hat und dazu konnte wohngeld beantragt werden und sozialhilfe für kleidung, möbel und reperaturen. ausserdem wurde jedem pro lebensjahr 1000 DM vermögen belassen…..was wollen die hier fürn scheiss erzählen

    • Andreas, zusammen gerechnet gehen jeden Samstag über 500.000 Personen zum Fußballspiel, wär doch schön wenn anstatt zum Fußball, alle mit nochmal zusätzlichen 500.000 auf die Straße gehen würden. Montag darauf wegen Müdigkeit gemeinsam mit dem Rest der Bevölkerung zuhause bleiben und die Nachrichten sehen.

  115. Ist genauso behindert, wie Polizisten, die 100 EUR von Obdachlosen fordern, die einen Platzverweis ignorierten. Schon 2 Mal erlebt.

    Ich bin der Meinung, dass man die entsprechenden Menschen, auch Nahles, einma auf ihren geistigen Zustand und auf Empathiefähigkeit überprüfen lässt.

    Ich fühle mich langsam so, als wären wir alle nur Nutzvieh! Und das sind wir wohl auch. Geboren zum Arbeiten und geboren, um ausgesaugt zu werden!

  116. Ist genauso behindert, wie Polizisten, die 100 EUR von Obdachlosen fordern, die einen Platzverweis ignorierten. Schon 2 Mal erlebt.

    Ich bin der Meinung, dass man die entsprechenden Menschen, auch Nahles, einma auf ihren geistigen Zustand und auf Empathiefähigkeit überprüfen lässt.

    Ich fühle mich langsam so, als wären wir alle nur Nutzvieh! Und das sind wir wohl auch. Geboren zum Arbeiten und geboren, um ausgesaugt zu werden!

  121. Für dieses Unmänschliches Gesetz und Betrug an den Deutschen Bürger sollte man ihn auf 500000€ Verklagen. Aber zum Glück sind alle Gesetze ab 1945 sowieso nicht Gültieg in der BRD GmbH

  122. Die Frau hat mehr als nur eine Macke .Mit ihrem Einkommen wird sie wohl nie in diese Lage kommen.wenn man nur einen Mindestlohn bekommt ,kann man eine Familie nicht ernähren.Es gibt viele die einen ganz normalen Beruf nachgehen, aber ohne die Mitarbeit der Frau ist es heute nicht mehr zu schaffen.Mit den Bezügen unserer Regierung haben Sie keine Ahnung wie es in den meisten Familien aussieht

  124. Ein Beitrag für volks- und realitätsnahe Politik wäre die Voraussetzung, dass jeder Politiker, bevor er ein Amt übernehmen darf, mindestens ein Jahr nachweislich 100% Hartz-IV identisch gelebt hat – inklusive aller Schikane und Bevormundung durch’s Amt.

  132. Und welche Strafzahlung bekommen Bundestagsabgeordnete, die sich total überteuerte Kugelschreiber auf Kosten des Steuerzahlers bestellen??? Dieser Staat mit dieser „Führungselite“ ist nur noch krank!!!

  135. Die wollen wirklich den Bürgerkrieg. Die sind nicht mehr Dicht in der Birne. Volksverbrecher! ! Jeder ausländische Schmarotzer bekommt alles in den Arsch geschoben.

  138. Wiedermal blinder Aktionismus von Nahles.Ansatt mal rigoros gegen die Sozialschmarotzer aus Osteuropa vorzugehen und die illegalen Typen die sich in Deutschland aufhalten auszuweisen wird nun mal wieder der Hartz 4 Empfänger an den Pranger gestellt.Nebenbei sollte doch wohl schleierhaft sein wo der H.4 Empfänger die 5000 € herholen soll,oder bedeutet diese Aktion das bisher nicht so genau hingesehen wurde.

  139. Arbeitslose, obschon häufig ja nicht aus freien Stücken in dieser misslichen Situation, sind eben der Unrat unserer edlen Gesellschaft. Diese gilt es nicht nur zu ächten, nein, selbstverständlich müssen sie auch mit aller Konsequenz gedemütigt werden. Vor allem diejenigen, die teilweise jahrzehntelang brav ihre Beiträge entrichtet haben. Initiiert durch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, (Hartz IV) und durch ebendiese immer weiter verschärft. Andere, die nicht den geringsten Beitrag zur gemeinsamen Sozialkasse geleistet haben, werden dafür bis zum get no durchallimentiert. Diese ganze abgehobene, asoziale Brut soll mir nichts von der Unantastbarkeit der Würde des Menschen erzählen. Die haben nicht den geringsten Respekt vor der Menschenwürde.

  142. Dann kann sie fast alle Flüchtlinge bestrafen , weil von denen keiner richtige Angaben macht das fängt schon bei den gefälschten Pässen an . OH armes Deutschland was ist aus dir geworden.

  145. Politiker bleiben straffrei und hartz4empfänger kriegen ein bußgeld? Super idee. Für realitätsverlust und verlogenheit geld beziehen vom volk ist kein problem? Wie wäre eine leistungsbezogene diät für politiker? Dann wäre geld über, denn kaum jemand dieser volksvertreter würde auf den hartz4-satz kommen. Lebensläufe fälschen, drogen nehmen, kinderpornographie befürworten und überhöhte diäten kassieren! Was für helden!

  148. Es ist schon längst überfällig auf die Straße zu gehen, und jagt auf die zu machen die sich diese ganze scheisse gegen das eigene Volk überhaupt einfallen lassen. Und wenn man schon dabei ist gleich alle Gutmenschen mit aus dem Land jahen.

  155. Bildungsnotstand in der Politik! Wie soll denn jemand der nichts hat auch noch höhere Strafen zahlen. Wir brauchen keine verschärften Gesetze für Hartz-IV Empfänger: Die vorhandenen Gesetze reichen vollkommen aus. Sie müssen nur konsequent angewandt werden. Vielmehr sollten wir mal darüber nachdenken, ob es für Politiker nicht eine Eingans- und Eignungsprüfung geben sollte!! 😉

  156. Woher bitte soll ein Hartz 4 Empfänger 5000 Euro nehmen, um Strafe zu zahlen? Hätte er soviel Geld, bekäme er kein Hartz 4 . Mitdenken war da anscheinend keine Schlüsselqualifikation, oder?

  159. Dann sollte die Nahles mal bei den Zuwanderen anfangen,die mehrmals im Land regestriert sind und Kohle schmarotzen ohne Ende..,oder bei den Großfamilien,die fette Autos fahren und in Luxus leben,aber an diese ist ein schweres herankommen,nicht wahr Frau Nahles ? Also,dann bleiben ja nur noch die deutschen Bürger deren man habhaft werden kann….

  161. Während Vergewaltiger eines 14-Jährigen Mädchen als freie Männer dem Gerichtssaal verlassen, werden Strafgesetzte gegen Hartz IV-Empfänger eingeführt. In was für ein abgefucktes Paralleluniversum bin ich denn hier hineingeraten? Das kann unmöglich die Realität sein?

  162. dann müßte jeder „NEUBÜRGER“ erstmal gaaaaaaanz tief in die tasche greifen.was glaubt ihr,was die mit einmal für kohle aus dem hut zaubern können

  165. Wenn ich die sehe nichts aber auch gar nichts Schulich auf die reihe bekommen .
    Aber in der Politik kleine Leute schikanieren , mit den großen Hunden Pissen gehen aber das Bein nicht hoch bekommen.

  167. Aber als Flüchtlinge darf man falsche Identität oder Lebenslauf angeben aber muss keine Strafe zahlen geschweige das sanktioniert wird…uns Bürger darf man aber sanktionieren und obdachlos machen….was für eine kranke Welt…

  170. Dass es auch im Hartz-IV-Bereich Missbrauch gibt, ist allgemein bekannt. Es ändert nichts daran, dass die JobCenter der gesetzmäßigen Verwaltung entsprechen müssen: Mir ist bislang nicht bekannt, dass ein Ministerium oder gar die ihr untergeordnete Behörde BA über gesetzgeberische Kompetenzen verfügt. Auf den 1. Blick stellt sich die Frage, ob das SGB II der Ministerin oder gar der BA entsprechende Befugnisse einräumt. Solange das nicht gegeben ist, ist das mit dem Rechtsstaat nicht vereinbar. Im Haus-Fall sollte den Eltern die Möglichkeit der Untervermietung zur Kostensenkung als milderes Mittel eingeräumt werden, zumal sogar nach dem Artikel, das Gericht den Verkauf nicht angeordnet hat. Auch die BA und JobCenter sind gern dabei, wenn es darum geht, ihre Kompetenzen zu missbrauchen.

  176. Prima : jeder Illegaler Arsch bekommt das Geld in den Arsch gesteckt ohne große Fragen. Hartzer dürfen den Offenbarungseid hinlegen…… In den Oberen Etagen wird gelogen,getrickst etc. um Geld am Staat vorbei zu bringen . Mit kotzen ist es nicht mehr getan, was hier in Deutschland abgeht ….. Ich hasse zwar die LINKEN , aber ich muss sagen in vielen Dingen haben Sie Recht.

  184. Überfällig! Wenn wir im Dienst mal vor dem Jobcenter stehen und die Harzer, die mit dem Auto kommen, kontrollieren, gibt es außer unseren üblichen Programm (Keine Kfz-Haftplicht, kein Führerschein, Auto ist verkehrsunsicher) keine rechtliche Handhabe. Da änderst sich jetzt auch nichts. Der eingetragene Halter ist entweder ein „Bekannter“ oder es ist im Ausland zugelassen. Andere wiederum fahren Autos, die viel hochwertiger sind, als die Privatwagen der meisten Berliner Polizisten

  185. Überfällig! Wenn wir im Dienst mal vor dem Jobcenter stehen und die Harzer, die mit dem Auto kommen, kontrollieren, gibt es außer unseren üblichen Programm (Keine Kfz-Haftplicht, kein Führerschein, Auto ist verkehrsunsicher) keine rechtliche Handhabe. Da änderst sich jetzt auch nichts. Der eingetragene Halter ist entweder ein „Bekannter“ oder es ist im Ausland zugelassen. Andere wiederum fahren Autos, die viel hochwertiger sind, als die Privatwagen der meisten Berliner Polizisten

  196. die brauchen doch die Kohle jetzt für unser neues Spezialisten- und Fachpersonal….also dafür müssen wir schon Verständnis aufbringen (Ironie off)

  197. die brauchen doch die Kohle jetzt für unser neues Spezialisten- und Fachpersonal….also dafür müssen wir schon Verständnis aufbringen (Ironie off)

  200. … die Merkel holt zigtausende von „fachkräften“ aus div. ländern ins land welche auf ihrer flucht ausgerechnet eines der wichtigsten dokumente überhaupt „VERLOREN“ haben – ihren pass. diese leute leben hier unter verschleierung ihrer wahren identität und werden durchgefüttert. unfassbar, wie unsere berliner „elite“ mit dem volke umgeht. wie dämlich muss man sein, solche leute noch zu wählen…

  202. Ja, da ist man genau so schnell dabei, wie bei der Diätenerhöhung, es lebe die Deutsche Politisch gewollte Ungerechtigkeit, sie säen nicht und ernten doch im Bundestag oder?

  203. Ihr habt alle Recht. Alles was kommentiert wurde. Ich wundere mich immer, das bei Demos so wenig auf die Straße gehen.
    Wir alle wussenw,das wir seit Jahren betrogen werden. Vor ein paar Jahren haben wir drei Monate für den Staat gearbeitet und dann für uns. Heute sind es fünf Monate für den Staat. Wir lassen uns das alles gefallen. Zwei Jahre nach dem Mauerfall habe ich mal gesagt, das in 25 Jahren wieder alle auf die Straße gehen. Als die für die SED ausgebildete für Agitation und Propaganda dann Kanzlerin wurde, war klar wohin das führt.
    Wir schreiben und schreiben…..
    Irgendwie fehlt uns eine Gruppe die das macht, was die Dresdner und Leipziger damals gemacht haben. Wir sollten uns lautstark machen.
    Ich freue mich schon auf die Wahlen. In den Bundesländern mit AFD Beteiligung wurde den Bürgern unterstellt, das sie von Politik keine Ahnung haben und alles eine Protest Wahl war. Da kann man mal sehen was die von uns halten. Die ganze Truppe von Grüne bis CSU sind inkompetent und satt.
    Fällt mir gerade ein „Schlichter zwischen Kaiser /Tengelmann…..Schröder! !! Aus dem Urlaub mit Putin geholt, ?,,
    Aber das deutsche Volk weiß nicht was es tut !!!!! Weg die ganze Bande. Mir reicht es .

  204. Ja wohl alles klar macht weiter so , und Petra Hinz muss sie jetzt auch Hartz 4 beantragen ach nee die ist ja eine von euch gewesen und eine Krähe hackt der anderen nicht das Auge aus

  206. ein Hatrzler wird also mit 5000 Euro Strafe belegt ? Aha….und von was bezahlt er das ? Von seinem Hartz Geld ? Das wird ja wieder ne Prozess Lawine….wird Intressant …..

  208. Habe langsam das Gefühl das es bei den verantwortlichen Politikern Sauerstoffmangel im Gehirn gibt. Anders kann ich mir diesen Blödsinn der verzapft wird nicht erklären.

  210. aber für beamte muss es auch ein katalog geben wegen geldverschwendung und unfähickeit im amt sowie steuer verschwendung und zu langsam auf arbeit diese bleppos brauchen ja das geld für die kanacken die bekommen keine auflagen geil

  213. Typisch Dummland…Deutsche , die versuchen sich über Wasser zu halten , werden bestraft bis zum erbrechen, aber illegalles Geschiss, bekommt alles in den Arsch geblasen, tötet, vergewaltigt, legt Brände, raubt und schlägt alte Rentner zusammen und kann tun lassen was es will..Man sollte euch echt wegen Hochverrats an die Wand stellen!

  214. Die SPD war doch vor langer Zeit mal ne Volkspartei, für den kleinen Mann, also auch damals Sozialhifeempfänger und so……..davon ist nichts übrig geblieben. Andere Menschen kommen ins Land und machen ganz bewusst falsche Angaben zur Person und Herkunft und keine Sau interessiert das, auch wenn sie 5 Pässe haben und in Europa rund reisen und überall Geld abgreifen……

    • Keine Sau interessiert sich dafür, weil diese Politik auf die Kappe unserer tumben Kanzlerin geht, und bekanntlich hackt keine Krähe der anderen die Augen aus. Diese Kategorie Politiker, die jetzt am Ruder ist, egal, aus welcher Partei, sind in erster Linie Lohndiener der Merkelpolitik, richtige Politiker, Vollblutpolitiker sind die nicht und nie gewesen.

  219. Früher hat es für eine komplette Entmündigung ein Gerichtsurteil erfordert – heute vereinfacht man das Ganze, indem man Menschen auf Hartz 4 setzt.

  221. Ich wünsche mir endlich einen Bussgeldkatalog für verlogene und drogenabhaengige Politiker ausserdem natürlich auch für Faelscher.Diese grosskotzigen Menschen sind einfach nur menschenverachtend.Kehrterstmal vor eurer eigenen Tuer.

  222. Ich weiß nicht, was an diesem Bußgeldkatalog wahr ist. Ich weiß nur, wo nichts zu holen ist, ist nichts zu holen und alles andere ist Schattenboxen, das mehr kostet, als es bringt. Am Ende bliebe nur der Schuldenturm des Mittelalters – also ein reines Strafexempel, ohne wirtschaftlichen Sinn. Eine Erziehungsmaßnahme in einer Zeit, in der Arbeitsplätze garantiert nicht auf den Bäumen wachsen, aber immer noch so getan wird, als ob.

  223. Gilt das auch für die Traumatisierten, die doppelt kassieren. KEIN Einzelfall.
    Sorry, das müssen wir akzeptieren und noch VIELES mehr! Wie konnte ich das auch vergessen?

  227. Und was ist mit Flüchtlingen die hier illigal leben,und totzdem Geld vom Staat erhalten ????? Das gilt mal wieder nur für den Deutschen Michel….der darf mal wieder zahlen wie immer…..Merkels Gäste sind da mal wieder fein raus…..

  228. Schuss nicht gehört ? Darf doch wohl nicht wahr sein ! Was denn ??`? Hallo SPD …….Nur noch Unwählbar !!!!!! Deutsch Punkt ! Und Ceta kriegt ihr nicht durch ….müsst die Schmiergelder zurückzahlen ! Was gabs denn ???? Und was hat Kanada zu bieten !? Das ist keine Politik mehr …..sondern Raubbau an der Menschheit ! ! Und im Januar Diäten erhöhen ! ! Ihr wollt den Volksaufstand oder was ! Verpisst euch von der Politischen Bühne ! Schnellstens ! Ihr seid A-Sozial !

  229. Aber POLITIKER dürfen bei gefälschten LEBENSLÄUFEN jahrelang als BUNDESTAGSABGEORDNETE im Parlament sitzen und dafür auch noch die PENSION behalten

    BZW für abeschriebene DOKTORARBEITEN als MINISTER „arbeiten“…….

  231. Hahaha..ob ich es richtig oder falsch finde, ist unwichtig. Wichtig finde ich, das Hartz4 Menschen vom Amt nur das Existenzminimum bekommen und die Strafen sollen bis 5000 Euro gehen…hahaha…faßt mal nem nackten Menschen in die Tasche! WOVON und WIE sollen die das zahlen..also nur wieder Beschäftigung für Anwälte, Richter und Gerichtsvollzieher. Da nichts gepfändet werden kann, ist es für alle nur teure Beschäftigungsterapie (Steuergelder)

  232. Das muss man sich überlegen, eine Volks und Arbeiter Partei ist krimineller und verlogen als der größte
    Mafia Clan. Das was ich feststelle ist, egal welche Partei wir nennen wollen, die übertreffen sich gegenseitig betrügen und Lügen um die Wette. Anscheinend ist es tatsächlich so, dass Deutschland geopfert werden soll und diese Verbrecher machen den schnellen Reibach.

  233. Na dann sollten aber mal diese Affen von Politiker anfangen zu zahlen….mit Ihren falschen Angaben die sie Tag täglich von sich lassen……das sind doch die größten Betrüger

  234. Die Genossen mal wieder, typisch aSPD! Immer feste drauf! Sanktionieren, verbieten, bestrafen und natürlich überwachen und kontrollieren- aber nur die Nicht- Genossen und die Schwachen der Gesellschaft.

  240. Diese Vettel selbst nicht auf die Reihe bringen außer schrägem Gesang aber die unverschuldet in ALG II geratenen menschen noch Schikanieren. Und jeder Schmarotzer bekommt unser verdientes Geld und teilweise noch Doppelt. eine Schande für Deutschland.

  254. Klasse Idee, Frau Nahles… wieder mal Hirn nicht eingeschaltet… wie soll so ein Mensch, der eh vom Minimum leben muß, bitteschön 5000 €uronen bezahlen???? Ihre Ideen sind das Papier nicht werd, auf das sie geschrieben werden…

  255. Ja, jetzt merken sie, dass die „Neuzugänge“ jede Menge kosten… und man versucht hilflos irgendwas zu machen um zu sparen… am meistens triffts wahrscheinlich mal wieder das eigene Volk. Eine Bekannte von mir hat eine Halbtagsstelle, einen 400 Euro Job und einen Nebenjob… damits reicht für die Wuchermiete (gegen die unser Staat ja auch nicht wirkungsvoll vorgeht) um jaaa nicht aufs Amt zu müssen… und ich muss meinen Lohn aufstocken… und die Mieten steigen und steigen und mittlerweile gibt es nirgends mehr überhaupt eine Wohnung… „reiche“ Leute bieten Belohnungen für die Vermittlung einer Wohnung an und machen damit alles noch schlimmer… man hat das Gefühl in Deutschland herrscht Endzeit…

  257. Wie wollen HARZIV empfänger eine Strafe bezahlen das ist doch nur dummes gerede solange die Facharbeiter vors Gericht gehern können auf Staatskosten stimmt die Regierung nicht mehr!!!!

  258. Die Beamten die Jahrelang doppeltes Kindergeld bezogen haben, werden die wenigstens zur Rückzahlung gezwungen? Wie sieht die Bestrafung aus? Vorsätzlicher Betrug am Steuerzahler ist das. Warum hört man da nichts.?

  259. und was bekommt ein Politiker , der falsche Angaben macht , falsche Versprechungen macht ? Wenn ein Herr Gabriel mit der Autoindustrie , zum Schaden der Umwelt korrumpiert oder Petra Hinz ? Richtig dicke Übergangsgelder und spätere Pensionen .Was ist mit einem Josef Ackermann , mit den dubiosen Geschäften der deutschen Bank , wo der Steuerzahler mit Milliarden einspringen muss , um hier nur ein Bespiel zu nennen ! Die gehen lächelnd straffrei aus !

  268. das ist zwar nicht schlecht gemeint aber dann bitte gerecht Bestrafen.Ohne Arbeit,ohne Ausweis in ein Land gekommen niemals dort gearbeitet und nun Geld vom Staat bekommen, das geht auch nicht!Von Sanktionen auf dieser Seite hört man auch nichts außer das alle traumatisiert sind und vielen ihren sexuellen Drang nach gehen was in den meisten Fällen auch wieder straffrei bleibt.Will die Bundesregierung Deutschland es wirklich auf einen Krieg im eigenen Land ankommen lassen?Sie stehen kurz davor!

  271. Ich kann es nicht mehr hören, sollen arbeiten aber alles für andere ausgeben ob Deutsche oder die Wirtschafsmigranten wenn dann wir mal in Not geraten die immer gearbeitet sind dann zieht man uns das letzte Hemd samt Unterhose. Die auslän Mitbürger geben ihre Häuser bestimmt nicht alle an

  273. Wenn ein Hartz IV-Empfänger Pfandflaschen sammelt und den Erlös daraus nicht dem Jobcenter meldet, wird er mit einem Bußgeld belegt. Kann er dies nicht zahlen, so wird er wahrscheinlich-je nach Tagessätzen- in Haft genommen.
    Die Leistungen für Unterkunft, Verpflegung etc. werden ihm dann für die Dauer der Haft vom Regelsatz abgezogen. Das ist genau die Methode, die man schon während des Holocaust angewandt hat. Der Transport in die Vernichtungslager, wurde den Opfern damals auch in Rechnung gestellt. Merkt ihr was ?!
    Noch eine Bitte:
    Das Gesetz gilt für alle. Hackt also nicht auf den Asylbewerbern rum. Das ist doch die gewollte Masche, um die Armen gegeneinander auszuspielen.

  274. Wenn jukts was so ne Minderbemittelte Tussi, die nicht mal nen Hauptschulabschluss hat sagt ? Ich sags immer wieder, Kopfgelder nur das hilft bei den ganzen Vollidioten in der Politik !!

  277. Na super, und wie bitte sollen die Hartz 4-ler mit ihrem „Rieseneinkommen“ das Bußgeld bezahlen? Die illegal eingereisten Sozialschmarotzer erhalten die Leistungen ohne Papiere, Frau Nahles, Sie diskreminieren deutsche Bedürftige………………..

  280. Toll, und was ist mit den ganzen Asylbetrügern mit falschen Pässen usw. ? Ihr verblödeten Parteibonzen der Regierungsparteien, glaubt doch nicht, das ihr mit eurem unüberlegten Handeln und diktieren, Symphatien beim Volk erlangt, genau das Gegenteil ist der Fall, ihr sät Unmut, Wut, Hass und Gewalt ! Mann, schaltet doch mal euer Gehirn ein, bevor ihr den Mund auf macht, es reicht doch jetzt !

  284. ja genau,immer drauf auf die ganz kleinen hauptsache eure fremden sozialschmarotzern geht es gut,und irgento müßt ihr ja das geld einsparen was die bekommen da liegt es doch nahe dem der eh nix hat das wenige auch noch zu nehmen,richtig so ihr tollen politiker asse,macht weiter so 2017 kommt bald!!

  286. Da fehlt mir jedes einzelne Wort, um das zu kommentieren! Es trifft doch wieder nur die Ehrlichen und Ärmsten! Und genau die wählen sicher die SOZIALDEMOKRATEN … weil SOZIAL im Vereinsname steht!

  287. Ja klar. Die Eindringlinge bekommen ohne wenn und aber, alles was der Mensch so braucht. Der deutsche Trottel geht dafür arbeiten. Kommt der Deutsche Arbeiter dann mal in Hartz IV, wird er von dieser beschissenen Regierung nach bestraft. Deutsche, wählt dieses Pack ab. Und daran denken, nicht nur der Nachbar oder der Freund kann Arbeitslos werden und auf Hartz IV kommen, es kann auch DICH treffen.

  291. Und weiter gehts,ERZWINGUNGSHAFT;ICK DACHTE LESE NICHT RICHTIG:die menschen sind schon arm dranne und dann noch solche Maßnahmen ankündigen das zeigt was für Verbrecher die da oben sind.Wenn ein Politiker seinen Dr,titel vorgetäuscht hat passiert nix,wenn ein Politiker Drogen nahm oder sogar pflanzen in der Wohnung fand passiert nix.Ihr seid einfach nur erbärmlich da oben und habt kein schimmer wie manche leben auch die Arbeiten gehen.

  293. Sofortiger Bußgeld Katalog für Politiker. ( Siehe einen Elmar Brok ) der in Brüssel seit über 30 Jahren am pennen ist und total überhöhte Gehälter kassiert. Aber sind wir es nicht selbst schuld, weil wir solche Leute immer wieder wählen ?

  309. Für jede LÜGE DIESER MENSCHEN MÜSSEN 50000 EURO FESTGELEGT WERDEN. Diese Nahles ist eine LÜGNERIN UND VERBRECHERIN OHNE GLEICHEN. Ich bin dafür das die SUPERREICHEN jeden Tag 50000 Euro für Rentner und OBDACHLOSE zahlen müssen.

  310. Für jede LÜGE DIESER MENSCHEN MÜSSEN 50000 EURO FESTGELEGT WERDEN. Diese Nahles ist eine LÜGNERIN UND VERBRECHERIN OHNE GLEICHEN. Ich bin dafür das die SUPERREICHEN jeden Tag 50000 Euro für Rentner und OBDACHLOSE zahlen müssen.

  311. Für jede LÜGE DIESER MENSCHEN MÜSSEN 50000 EURO FESTGELEGT WERDEN. Diese Nahles ist eine LÜGNERIN UND VERBRECHERIN OHNE GLEICHEN. Ich bin dafür das die SUPERREICHEN jeden Tag 50000 Euro für Rentner und OBDACHLOSE zahlen müssen.

  327. Das ist wieder typisch. Die Deutschen bekommen noch mehr Auflagen und werden zur Kasse gebeten, um die ganzen Kosten mit zu tragen, die durch die Asylanten, die doppelt und dreifach abkassieren entstehen. Die gehen wegen Betrugs straffrei aus und werden nicht einmal angeklagt!. Unser Rechtssystem ist eine Schande für Deutschland.

  329. Wovon soll der das bezahlen bitte, du Blindschleiche? Kümmert euch mal lieber um eure kriminellen Kollegen, Steuerverschwendung und MILLIARDEN die für Illegale verpulvert werden die GAR KEIN RECHT auf Zahlungen nach geltendem Gesetz haben!!! Und IHR wundert euch das euch das Volk hasst???!!! Wäre es nicht so schrecklich träge gäbe es dieses Regime gar nicht mehr!

  336. Wie immer, es zielt auf den (ex) Arbeitnehmer mit Notgroschen. Dieser wird gerrupft um die Schmarozer zu finanzieren. Altersarmut für das Volk ist die zu erreichende Devise unserer Regierung!

  343. das dumme ist nur , das die leute die hartz 4 beantragen keen geld haben also heißt ab in den knast bis die 5 000 euro abgesessen sind , in der zeit wird kein geld gezahlt und man muß noch bei entlassung pro tag 9 euro bezahlen

  347. Wann endlich werden mal die großen bestraft !? Immer nur den Finger heben und du du machen …..tzzzzz aber den kleinen mit aller härte bestrafen. Und wer dann die Strafe nicht zahlen kann oder will bekommt eine Unterkunft vom Staat finanziert……Macht Sinn das ganze. Deutschlands Politiker werden immer mehr zu witzfiguren in unserem sonst so schönen Land.

  354. Ich erinnere nur an den Neubürger in Montabaur, der ungeprüft und unsanktioniert als reicher Syrer mit seinen 4 Frauen und 23 Kinder über 30.000€ im Monat von der Kommune bekommt…

  361. Wer mutwillig falsche Bescheide verschickt sollte dann aber 50000 € Strafe zahlen und das Sozialgericht könnte seiner Arbeit nach gehen

  362. Wo bleiben die Bußgeldstrafen fürs angebliche Traumatisierten faulen pack.???Die lehnen jede Integration ab.Lehnen unsre Jobs ab.Aber konsiquenzen bekommen die ni.Aber unser Sozialsystem ausnutzen,das können die.Ich könnte nur noch kotzen.

  370. Gilt das auch für Drogen verkaufende Ausländer oder nur für Deutsche.
    In meiner Strasse leben welche vom Amt ,dealen und fahren dicke Karren.
    Aber die sind,bestimmt nicht gemeint.
    Da traut man sich nicht ran.

  374. Und was ist mit der „Kollegin“ die ihren Lebenslauf gefälscht hat, sie bekommt eine hohe Rente! Ehlendes Dreckspack diese Politiker! Soviel kann ich ganicht fressen wie ich da kotzen könnte!

  380. Bekommen die Mitarbeiter vom Amt auch Bußgelder wenn die den Harz vier Empfänger nicht richtig aufklären was den ihre Rechte sind , und was sie beantragen können

  382. ah ja, und wer soll das von den harz IV empfängern jemals bezahlen können,….. die kämpfen doch so schon übers nackte überleben…..bei einem so satten gehalt dieser tussi…. kann man das mit links…… aber sie hat ja keine ahnung vom WIRKLICHEN leben…..

  384. Wäre doch auch was für unsere Politiker!
    Aber da würde ein Katalog nicht reichen.
    Ja wir sind Pleite und da muss echtes Geld ran geholt werden und warum nicht über Harz 4 Empfänger.
    Das ist eine ganz grosse Schweinerei was hier passiert wo doch alle wissen das Harz 4 illegal ist.

  388. Die Zeit der Abrechnung ist gekommen…

    Diese Parteien sind verantwortlich für 2 Völkerrechtswidrige Kriegen in Jugoslawien und in Afgahnistan diese Parteien stehen für den Euro ,Hartz 4 , das Aufrechterhalten der 9 / 11 Lüge ,
    Der Sparpolitik ,der Flüchtlingspolitik einschliesslich deren entstehen durch Unterstützung der USA..

    Ja wir sind besetzt und müssen das tun was die USA will ..

    Aber sind es nicht diese Parteien die unseren Ahnen immer noch vorwerfen das die nicht gehandelt haben gegen den Willen Hitlers…

    Die Zeit ist da euch zur Geschichte zu machen und nein wir werden euch nicht vermissen….

    https://www.facebook.com/Wir-w%C3%A4hlen-keine-Einheits-Partei-Weg-mit-SPD-CDU-Gr%C3%BCn-und-FDP-872478456186960/?pnref=story

  389. Wenn die da oben alle so gemütlich bei einer Tagung gähnend zusammensitzen…mpssen die da ihrn Kaffee selber zahlen u die anderen Getränke u das Essen…oder zahlt das auch der Steuerzahler…DIE SOLLN DIE KOHLE NEHMEN U ARBEITSPLÄTZE SCHAFFEN

  393. Schon nichts diese Leute und,dann noch so hohe Strafe verhängen und noch mehr und schneller und leichter die Menschheit in den Sozialen Abgrund stürzen !! Das ist assozial 10 hoch 2 !!
    Wenn eine nicht richtige Angaben machen kann ,dann hilft man ihm und geht der Sache auf den Grund !! Wer solche Gesetze veranlasst ist nicht mehr normal im Kopf !! Das Volk soll sich untereinander erziehen damit nicht alle darunter leiden möchte ich sagen !!Das ist pure Absicht von oben !! Das nennt man Oel ins Feuer gießen es brodelt ja schon nun noch einen stoß gehen und werden sehen wie viele springen !! Das ist Sozialismus !! Stasi Methoden entweder die gehst arbeiten und verdienst das Geld für meinen Lohn oder wir werden dafür sorgen das du unter gehst !! Jede arme Schwein ist somit zum Abschuss frei gegeben !!

  398. Wer als Politiker (siehe Bspl. Heinz ) falsche Angaben zur Person macht bekommt 100 tausend Abfindung , wer als Harzer falsche Angaben macht zahlt Strafe finde den Fehler …Scheiss Sozen die haben einen Knall

  400. Ansonsten gehts den Politikern aber gut oder ?? Die gehören doch alle weggesperrt haben die keine anderen Probleme um die sie sich kümmern sollten anstatt bei denen die eh nix haben wieder Terz zu machen

  401. Es wird auch dort wieder nur der dumme deutsche bluten … Denn bei ihm kann alles kontrolliert werden ….. Banken in Dakar , abudabi, und und geben keine Auskünfte …

  404. mir ist grade eine idee gekommen, bitte korrigiert mich wenn ich es falsch schreibe,

    mir kam eben spontan nach diesen kommentaren eine idee. was hält ihr davon wenn man eine gruppe gründet, diese kommentare dann über email oder wie auch immer niederschreibt dann alle zusammmenfasst und dann direkt zum bundestag hinschickt.
    welche wut und wie sich die politiker das vorstellen mit hartz 4 dann alleinerziehende usw…

    mir steckt der klos im hals wenn ich sowas vonden politikern lese und höre. ich selbst bin alleinerziehend mit 2 kindern 9 und 5 jahre. meine tochter geht nur bis mittags in die schule. und das jobcenter drängt mich zum arbeiten. wie soll ich das als gelernte altenpflegerin denn machen. altenpfleger arbeiten auch am wochenende und spät und nachtschicht.
    und neulich sagte mein sachbearbeiter vom jobcenter ich könnte doch für 2 stunden in der woche arbeiten. doch wer stellt mich da ein? ich hoffe ihr habt verstanden was ich meine

  407. Haha, Immer gut wenn ihr Wege findet auf die Schwachen der schwächsten ein drauf zusetzen.. Ich freue mich schon heute, wenn die SPD den Bach runtergeht.. Wie viel Lüge wurden von Politiker ausgesprochen und haben keine Sanktion erhalten? Wurden noch dafür belohnt mit Abfindung … Fangt mal an bei euch aufzuräumen, da liegt genug dreck vor der Türe.

  410. Viele Migranten kommen mit eigenem Vermögen hier an. Von der Politik ist bestimmt worden, dass man diese Tatsache übersehen soll. M.E. sollte ihnen das Geld abgenommen werden um damit einen Beitrag für die Alimentation durch uns zu bezahlen. Wie weit ist die Ungleichheit schon gediehen, was eindeutig gegen unser Grundgesetz verstößt.

  411. Immer auf die Kleinsten und Ärmsten, denn die können sich nicht wehren. Die reden von Altersarmut, was ist denn HartzVI, es ist nichts anderes als vom Staat verordnete Armut.

  412. Bedürftigen soll gern das Geld vom Staat bezahlt werden! Aber wenn sie zB erben oder Bargeld gewinnen, dann sollten sie ihren Lebensunterhalt aus eigener Tasche bestreiten und nicht auf Kosten der Steuerzahler! Die Entscheidung mit dem Bußgeld ist richtig!

  415. wer Frauen begrabscht und Mädels vergewaltigt und schändet, darf lachend den Gerichtssaal verlassen…………..es sei denn, er ist deutscher Staatsbürger. Für diese gilt das nicht.

  418. Und wieder ein beweis dafür das alles für das pack getan wird und die deutschen bestraft mit immer neuen busgeldkatalogen.
    Sollte jeder mal genau schauen für was er heute alles bezahlen muß…

  427. Aber scheint ja noch alles toll zu sein …denn die alt Parteien werden ja immer wieder gewählt…sehe ich jemanden im Schleswig Holstein auf die Straße gehen nein selbst gemachtes leid …

  435. gott was macht ihr nur für scheiße, was sitzen da oben bloss für schwachsinnige, kümmert euch ieber um die asylbewerber und füchtlinge die das system ausnutzen und nicht um so einen mist

  436. Ja Ja. Der arme H4 Mensch.
    Mir ist noch keiner von denen begegnet, der am Hungertuch knabbert.
    Von der PS4 bis Flatscreen sowie Smartphones in verschiedenen Ausführungen ist alles vorhanden.
    Für Tattoos reicht’s auch noch.
    Methode: Für nen Hunni melden lassen und dann ordentlich reinkloppen.
    Kranke Menschen ausgeschlossen!

  444. Die gelten natuerlich nur fuer deutsche arbeitslose fuer fluechtlinge nicht die brauchen ja nicht arbeiten das muessen nur die deutschen die dann noch von politiken beleidigt werden . deutsche whert euch waehlt die afd damit volksverraeter aus cdu spd gruene und linke keine mehrheit mehr haben fuer ein linksfaschistisches land ohne demokratie und freiheit denn das wollen die aus spd cdu gruene und linke

  449. Korrekt. Das hat nun mal erstmal nichts mit ethnischer Herkunft zu tun. Betrug ist Betrug. Und hier an der Gemeinschaft. Ich war allerdings der Tage auch irritiert, dass tschetschenische Russen aus der sozialen Hängematte heraus den Terror finanziell fördern können. Da sollten Angaben etwas tiefer geprüft werden, das unterschreibe ich.

  456. Arbeit macht frei ?….habt ihr so viel wie es Empfänger gibt ? Plus die Mitarbeiter des Jobcenter Dann kann Jobcenter zu machen lol Harz vier Empfänger haben nur das Recht auf Harz vier jeder Cent den du auf der Strasse findest muss zu Anrechnung gemeldet werden lol nein nicht ganz die 160 nicht vergessen ….da sagt wieder der Staat das sind meine Steuergelder…nach auslegung in klein Teile bleibt dem Harz vier Empfänger 160 um nicht zu sterben …

  460. Och die sind doch bekloppt wo soll denn einer der Harz 4 bekommt Geld für Strafe übernehmen da kann er außergewöhnliche Lasten geltend machen dann muß das Amt aufstocken damit er seine Strafe bezahlen kann oder er wird verurteilt und eingesperrt dann zahlt ebenfalls das Amt was die für Schrott redet das ist unmöglich so ein dummes Weib

  470. Wenn man die Politiker genau so behandeln würde, bekämen die noch nicht mal den Dreck unter ihren Fingernägeln als Lohn. Dieses Dreckspack. Und wenn Charakter stinken würde, wären der Bundestag und die Landtage eine Klärgrube.

  471. Inder Nachbarschaft (keine deutschen ) liegen Briefe vom Arbeitsamt und Gericht im Hausflur herum,die sind schon seit drei Monaten verschwunden . Die Miete scheint vom Arbeitsamt an den Vermieter bezahlt worden sein ,sonst hätten keine Wohnung. Das betrifft noch andere neu zugezogenen . Wie geht das ? Bestimmt brauchen sie die Wohnung nur als Meldeadresse um jeden Monat Eingang auf ihren Konto zu haben. Für die Kinder scheint auch keine Schulpflicht zu bestehen . Kontrolliert mal solche Leute .

  478. Wie war das noch mit Sozialstaat??? Deutschland schon lange nicht mehr……die dicken und hirnlosen Politiker bereichern sich ständig an Diäten (so oft wie die Diäten erhöht werden……jährlich)…..die Löhne steigen nicht so hoch……Schäuble schreibt schwarze Zahlen und das andere Pack kriegt den Hals nicht voll……kopfschüttel. …..

  479. Aber wenn Mohammett mal nicht zum ARGe Termin will , kann papa das für ihn machen , da passiert nichts ! aber 50jährige in sinnlose massnahmen stecken !

  489. wenn politiker sich zu sitzungen nur eintragen..aber nicht anwesend sind..um nur die kohle abzugreifen….
    wenn politiker die fahrdienste privat nutzen……
    wenn politiker ihre lebensläufe fälschen…
    usw usw
    passiert nichts!
    wenn seit über 20 jahren bekannt ist..dass ausländer hier mehrfachidentitäten besitzen und somit mehrfach gelder abgreifen..
    wird nichts dagegen unternommen..
    wenn „fluechtlinge“ hier ohne papiere oder mit gefälschten papieren hier ankommen..
    passiert auch nichts…
    wenn politiker und beamte steuergelder in schwindelerrengender höhe verschwenden…
    passiert ebenfalls nichts..
    wenn beamte 2fach kindergeld kassieren..
    passiert auch nichts..
    aber bei dem wirklich kleinem mann..da wird zu und draufgeschlagen…

  492. Nach AUSSAGE von unseren Politiker werden alle Migranten die hier sind und die noch zu tausenden kommen werden ,in ARBEIT KOMMEN ??.FRAGE ist nur IN WELCHE ?? Arbeitsplätze werden ZU TAUSENDEN ABGEBAUT ???????????

  494. Die alte blöde Kuh sollte in die Psychiatrie eingewiesen werden. Wer sich Ausländer ins Land holt die keine Kriegsflüchtlinge sind und sie ohne Grund Sozialgeld gibt müsste bestraft werden. Warum bekommen solche Ausländer die keine Kriegsflüchtlinge sind Geld,Wohnung oder Arbeit? Flüchtling bedeutet Hilfe auf zeit und nicht das sie hier bleiben sollen. Hilfe bekommen die doch schon in dem sie Essen,Trinken,Unterkunft und Kleidung kriegen. Und auf die Strafe vom Amt scheiße ich. Ich werde dann gerichtlich dagegen vor gehen. Denn Brüssel hat das bestimmt nicht abgesegnet den Katalog.

    • Nobbi, erst lesen, dann schreiben. Es geht nur um solche Hartz IV Empfänger, die Vermögen, Erbschaften und größeres Eigentum verschweigen. Also um die ´, die uns alle bescheissen. 😉

  497. Ist ja lustig…da werden seit Jahren Ausländer Clans staatlich finanziert und es fragt wohl keiner nach warum bei denen hunderttausende in bar gefunden oder Oberklasse Kfz bewegt bzw Häuser mal eben gekauft werden, aber den armen, doofen Proleten jetzt mit Rechtsstaat und Sanktionen kommen…Ha Ha ist ja lächerlich..kümmert euch lieber mal um die Schmarotzer die nebenbei kriminelle Geschäfte laufen haben…

  498. So einen Quatsch. Wer hat als HART4 Empfänger Geld um auch nur das geringste Bußgeld bezahlen zu können? Ich glaube die Frau Andrea Nahles spinnt.

  499. gibt das auch für die „wahren“ Sozialschmarotzer, die kriminellen islamistischen Lieblinge der Merkel?

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