Ende der rot-grünen Koalition in Niedersachsen

Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen schaffte die SPD ihren ersten Wahlerfolg dieses Jahr. Allerdings verzeichnet der grüne Koalitionspartner starke Verluste. Daher endet voraussichtlich die letzte rot-grüne Koalition in einem Flächenland.

Die Sozialdemokraten haben die Landtagswahl in Niedersachsen überraschend deutlich gewonnen. Dennoch ist eine Fortsetzung der seit 2013 regierenden rot-grünen Koalition voraussichtlich nicht möglich. Es ist die letzte rot-grüne Koalition in einem Flächenland.

Die CDU, die in Umfragen lange geführt hatte, fiel auf ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959. Rechnerisch möglich sind eine große Koalition, eine Jamaika-Koalition und ein Ampelbündnis. Allerdings hat die FDP eine Ampel am Wahlabend nochmals kategorisch ausgeschlossen.

SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sprach von einem „fulminanten Erfolg“ für die seine Partei. „Wir können zum ersten Mal seit der letzten Landtagswahl mit Gerhard Schröder vor 19 Jahren wieder die stärkste Fraktion im Landtag werden“, sagte er.

Die Neuwahl war nötig geworden, weil die Abgeordnete Elke Twesten Anfang August von den Grünen zur CDU gewechselt war. Dadurch hatte die rot-grüne Koalition ihre Ein-Stimmen-Mehrheit verloren.

CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann sieht einen Auftrag zum Mitregieren. Dies ginge als größter Partner einer Jamaika-Koalition oder als Juniorpartner einer großen Koalition. Auch die FDP zeigte sich offen für Jamaika-Gespräche. Die Grünen wollten sich vorerst nicht festlegen.

• SPD 36,9 Prozent (+4,3)
• CDU 33,6 Prozent (-2,4)
• Grüne 8,7 Prozent (-5)
• FDP 7,5 Prozent (-2,4)
• AfD 6,2 Prozent (+6,2)
• Die Linke 4,6 Prozent (+1,5)
• Sonstige 2,5 Prozent (-2,2)

Für die SPD ist das Wahlergebnis endlich wieder ein Erfolg. Vor der Bundestagswahl hatte die Partei dieses Jahr bereits drei Landtagswahlen verloren. Nun gibt der Wahlsieg SPD-Chef Martin Schulz Auftrieb, der sich im Dezember zur Wiederwahl stellen will.

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