Ungarn, Tschechien und Polen weigern sich, die ihnen zugeteilten Migranten aus Griechenland und Italien aufzunehmen. Daher hat die EU-Kommission nun ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.
Ungarn, Tschechien und Polen widersetzen sich der EU und weigern sich hartnäckig, Migranten aus Italien und Griechenland aufzunehmen. Deshalb hat die EU-Kommission nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Staaten eingeleitet, teilte der griechische EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Dienstag mit.
Die Kommission macht geltend, dass die drei osteuropäischen Länder auf Grundlage der vereinbarten EU-Quote Migranten hätten aufnehmen müssen. Denn die EU-Länder hatten sich im Herbst 2015 auf die Umverteilung von insgesamt bis zu 160.000 Flüchtlingen geeinigt.
Bislang sind jedoch lediglich 20.000 Menschen aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten umgesiedelt worden. Doch Tschechien hat nur zwölf Migranten aufgenommen, Ungarn und Polen keinen einzigen. Man könne die Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen nicht im Stich lassen, sagte Dimitis Avramopoulos.
Nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist die vereinbarte Verteilung der Migranten aus Griechenland und Italien eine rechtlich verbindliche Entscheidung. Die Beschlüsse seien „geltendes Recht, auch wenn man dagegen gestimmt hat“, sagte er im Gespräch mit dem SPIEGEL.
Hier geht es um europäische Solidarität, die keine Einbahnstraße sein darf. Da muss sich der Verkehr in beide Richtungen bewegen.
Die Verfahren gegen Ungarn, Tschechien und Polen könnten mit Geldbußen enden. Zwar haben Ungarn und die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg dagegen geklagt, Migranten aufnehmen zu müssen. Doch gleichzeitig nehmen sie eine Niederlage in Kauf.
Mitte Mai hatte Polens Innenminister Mariusz Błaszczak gesagt, dass der Schaden für sein Land durch Asylbewerber aus der Dritten Welt „viel schlimmer“ wäre, als eine Strafe aus Brüssel. Nach Ansicht des polnischen EU-Abgeordneten Ryszard Czarnecki muss man Muslimen die massenhafte Einreise verweigern, um sich gegen islamische Terrorangriffe zu schützen.
Wer hat die Flüchtlinge eingeladen der soll sich um sie kümmern. Nicht der Volk sonder Politiker persönlich.
Schlimm wenn man über Flüchtlinge schimpft und kein Deutsch kann…
Schlimm sind eher solche Fendesäcke!
Juncker, Merkel und ihre Kollegen sollen mindestens tausend Wanderrattenfamilie im eigenen Haus aufnehmen und füttern.
Sie sind kein Flüchtling. Sie sind illegale Einwanderer. Flüchtling ist in der Genfer Konvention definiert. Sie sollten sofort abgeschoben werden.
illegale einwaderer und schmarotzer die auf unsere kosten sich ein schönes leben machen und die deutschen sollen möglichst bis 70 arbeiten .ich könnte kotzen
Wusste gar nicht, das bis 70 arbeiten bereits im Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde. Das fordert derzeit welche von der CDU
Petra Schöne Recht haben Sie
Carsten Arndt Sie sind ja wirklich ein ganz Schlauer und ein Guter !
Carsten Arndt Petra hat geschrieben möglichst, da es in der Diskussion ist, Lesen können vereinfacht das Leben
wobei 65/66 ja schon echt krass ist und das eh kein Mensch durchhält
bis 67 j gehen wir ja schon arbeiten,fehlen nur noch 3 j ,dann sind wir bei 70j carsten arndt
stimmt ja überhaupt, echt der Hammer oder Anna
Carsten Arndt ist bezaht, das er schlaumeiert! Wenn das so weiter geht arbeiten die nachkommen bis 70 und das haben, sehr wohl einige auf ihre Agenda.
Vertragsverletzungsverfahren? Gegen sich selbst? Wer hat denn den Vertrag gebrochen, die europäischen Völker zu schützen? Ungarn und die anderen haben alles richtig gemacht!
Sie schützen mit aller Kraft ihr Volk, nicht wie unsere Volksverräter.
Richtig!!!
Die haben begriffen wie man sich verhält.
So isset
Diese Länder werden wohl den Austritt anstreben , wer sind diese Personen, welche allen vorschreiben wollen was zu tun und zu lassen ist . Der Dominator ?
Der Juncker kann sich die Habenichtse und Sozialtouristen gern zu sich nach Hause einladen und verköstigen.
Sobald sich einmal ein Land für die Masseneinwanderung öffnet, wird es von halb Pakistan überrannt.
Ich wäre Stolz ein Pole zu sein.
Auswandern und dessen Staatsbürgerschaft beantragen. Viel Erfolg
Ein par müssen hier ja übrig bleiben
Ich könnte kotzen wenn ich Kommentare, von Leuten höre die hier nie etwas geleistet haben. Carsten Arndt
Jaroslaw Pechalski, das hatte ich mir schon vor genommen. Meine Familie stammt aus Nenkau.
Die Länder haben Recht, man kann sehen was diese Zustände in Deuschland angerichtet haben. Jeden Tag neue Meldungen, immer Ausländer die durch Straftaten auffallen. Die auch natürlich nicht so bestraft werden wie ein Deutscher für die gleiche Tat.
diese Länder haben doch recht, bei uns ist doch sei dem Sodem und Gomora, nur Verbrechen, Mord und Totschlag, aber vielleicht nehmen uns die Ungarn oder die Polen mal auf, wenn wir fliehen müssen.
Ja und das sehr gerne!!!
Richtig so. Sind ja nicht alle so doof wie Deutschland.
man kann echt nur den Ländern raten aus dem Sklavenverein EU auszutreten,diese Bevormundungen und Hetz-Tiraden nur weil es eben mal nicht nach den Nasen derer läuft die sowieso ihr leben lang ausgesorgt haben,mit entscheidungen die sowieso für de Tonne sind
EU europäischer Untergang …
Genau
Die Briten haben es richtig vorgemacht.
Nun haben sie auch die Möglichkeit selbst über sich zu bestimmen und das Land wieder zu sichern
Versteh sowieso nicht mehr warum die anderen Staaten nicht rausgehn .E.U ist definitiv dazu bereit .so wie Merkel einen krieg zu führen ! Sind so machtgeil wie niemand sonst ! !!!
Polen ist ein katholisches Land-die werden sich bestimmt nicht bunt -blöd ausnutzen lassen und sich einen anderen Glauben aufdrängen lassen.
Niemals, wir werden unsere Kultur nicht aufgeben!!!!
Lasst euch Nicht erpressen. Die schicken euch ihre Terroristen !
Die Flüchtlinge wollen doch nicht nach Osteuropa, da gibt es keine Sozialleistungen.
Die wollen nach Germoney.
So ist es
3 x dürft Ihr raten, was Vaclav Klaus dazu sagt ?
Kann ich mir vorstellen Wolfi!
Jaroslaw Pechalski Hat sich schon geäußert heute, raus aus dem Kolonialstaat… Kolonialstaat, sag ich
die Beleidigung ist dieser post hier
Über die Hälfte sind keine Flüchtlinge und sollten sofort abgeschoben werden.Da ist viel falsch gelaufen es ist Zeit zur Vernunft zu kommen für ein sicheres Deutschland!
Bravo!!! So ist es
Beleidigung, weil ich der selben Meinung wie die EU bin? Sehr Intersannt von Ihnen Hr. Babenschneider
Stimmt sehe ich auch so
Auch die EU Kommission hat Vertragsverletzungen begangen
Beim Maastricht Vertrag z.B. die No-Bailout Klausel….nicht eingehalten, da die EZB fleissig Milliarden in das Euro-System pumpt. Das Schengener Abkommen wird ebenso nicht eingehalten, da die Außengrenzen nicht kontrolliert werden (Schengen Visum)
Und Herr Junker leitet ein Verfahren wegen Vertragsverletzung ein?
Ob er damit durchkommt?
Diese Länder haben Politiker,die über den Tellerrand schauen!
Bloß weil Merkel das möchte um ihre Gäste zu verteilen müssen die anderen das nicht mitmachen —- bleibt standhaft
Verfahren eröffnen können sie, Grenzen schützen nicht. Tolle EU
Hoffentlich erleidet diese Versager-Kommission Schiffbruch. Die organisieren mit Schleppern und Hilfsorganisationen die Migration von bildungsfernen und kulturfremden Wirtschaftsmigranten unter dem Deckmantel der Flüchtlingshilfe. Ungarn und die anderen Länder werden sich wehren, komme, was wolle. Und das ist gut so.
endlich mal Politiker mit großen Eiern.
Mal sehen wer den längeren Atem hat??
Würde mich nicht wundern, wenn diese genannten Staaten aus der EU Knechtschaft austreten.
Trink noch einen und geh schlafen :/
Die Länder wissen schon warum sie niemand aufnehmen,man braucht ja nur zu den toleranten Nachbarn zu schauen,wo sich die Einzelfälle stapeln,dazu weiß auch keiner wer alles eingereist ist.Vorsicht ist die Mutter der Prozellankiste^^ sollen doch ein Bittschreiben an Saudi Arabien unter anderem schreiben,die nehmen auch null auf
Vertragsverletzungsverfahren.
Ich lach mich schief.
Frau Merkel hat gegen das Dubliner Abkommen verstoßen.
Das ist aber nicht so schlimm was???
Wovon spricht der Vogel? Hier gibt’s keine Flüchtlinge! Dieser Begriff ist genau definiert und trifft auf keinen dieser Sozialschmarotzer zu! Schickt diese illegalen Einwanderer endlich nach Hause und hört auf Staaten zu bestrafen, die mehr Hirn und Rückgrat haben, wie diese europäischen Oberkasper!
als nicht wie!!!
Du bist fehl am Platz, Marcus!
Warum Tom? Weil ich auf die deutsche Sprache achte?
Prost !
eure uhr läuft bald ab, ihr schwerverbrecher. wir glauben euch kein wort mehr ihr hurensöhne….
Die 3 Länder machen es richtig…. Respekt
Die wollen diese Länder auch vernichten. Was Drecksäcke von der EU
Welche Flüchtlinge?
Kick them all out should be the answer!!!
DAS SOLLTE JEDES LAND FÜR SICH BESTIMMEM WAS FÜR EIN VOLK SIE REINLÄSST: MERKEL IST JA SCHON HIRNTOD
Die EU ist soooo peinlich mit samt ihren Handlagern. Kann weg !!!!
Richtig so! Hoffe lasst euch nicht erpressen.
EU ist sowas von lächerlich. Weg damit.
da stellt sich doch die frage, ob vor der flüchtlingswelle auch abgestimmt wurde, die angeblichen flüchtlinge massenhaft und unkontrolliert ins land zu lassen…….das war doch ein alleingang der EU und merkel……..jetzt sollen sie doch auch zusehen, wie sie damit fertig werden…..und polen hat recht, besser eine geldstrafe bezahlen, wie sein land überfluten zu lassen, von den angeblichen flüchtlingen…….das wird die EU nur noch weiter auseinanderreissen…….
Ach jeeeee, da werden diese Lander bestimmt ganz viel Angst bekommen! Hoffe nur, Sie bleiben bei dieser Einstellung und lassen sich nichts von diesen ach sooooooo Wichtigen EU-Schwachmaten Vorschreiben!
Diese sinnlos rausgeschmissenen Milliarden Euros für die eingedrungenen ,muskelbepackten Sozialschmarotzer hätte man ganz dringend nach Afrika schicken sollen, wo sich millionen Menschen vor Hunger und Durst kaum noch auf den Beinen halten können. Wo bleibt hier eigentlich der Aufschrei der sogenannten Gutmenschen und Weltverbesserer oder kann es sein,daß es hier nichts zu verdienen gibt.
Passt bitte auf was ihr sagt….traurig aber wahr….ein bekannter zählt 1.500 Euro weil er ein Schimpfwort bei fb über die Flüchtlinge abgelassen hat….tolle Meinungsfreiheit
Das sind keine Flüchtlinge. Das sind Migranten.
Afghanistan war einst buddhistisch, Pakistan hinduistisch und der Libanon sogar christlich……heute alle islamisiert auf dem selben Weg, wie es Heute in Europa versucht wird.
Recht haben die.Wieso sollen die Flüchtlinge aufnehmen?
Die Kosten für Einwanderer belaufen sich auf zig Milliarden Euro pro Jahr. Dagegen wäre eine Geldbuße tatsächlich das geringere Übel. Nicht mitgerechnet die zusätzlichen Kosten für die innere Sicherheit. So wird sich nichts ändern. Zudem ist die EU auf Expansionskurs. Ein Rausschmiss aus der EU ist ebenfalls unwahrscheinlich. Fazit: Böse Worte, ein erhobener Zeigefinger und vielleicht eine Geldbuße, Ende.
Leider ist zu befürchten, dass damit die Zukunft der EU den Bach runter geht. Alle guten Erwartungen an ein Vereintes Europa, das meiner Generation inne wohnte, es war das Vereinte Europa der Vaterländer, wie es Charles de Gaulle anstrebte, wird zerbrechen. Die Bürger wollten sicherlich nicht das, was wir heute erleben.
Ich würde sofort meinen Austritt bekannt geben.
Lech mich am Arsch,ihr Arschlöcher.Eure positive bewertung der Migration solltet ihr auf euch selber anwenden.Drechskerle.
Wünsche den Ländern viel Glück und lasst euch von der EU Diktatur nicht versklaven, beschützt euer Volk das ist wichtiger, man sieht ja was in Deutschland los ist, nur noch Mord und Totschlag.
AHLAN+++
Ist in den EU-Verträgen die Verteilung von sogenannten „Migranten“ geregelt? Mal davon abgesehen, dass es nach geltendem Recht keine Migranten sind. Und müssen die einzelnen EU-Staaten einen derart großen Teil ihrer Souveränität abgeben? Kann ein nachträglicher EU-Mehrheitsbeschluss derart Rechtskraft entfalten wie Junckers sich das vorstellt? Ein solch massiver Eingriff in die Souveränität einzelner Staaten sollte nur mit der Zustimmung aller Staaten möglich sein.
Ungarn, Tschechien und Polen widersetzen sich ja nicht grundsätzlich der Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten, auch wenn dieser Eindruck erweckt werden soll. Die drei Länder sperren sich nur gegen die Aufnahme von Muslimen, und dies begründen sie auch nachvollziehbar.
Merkel hat im Alleingang, gegen geltendes Recht, die Moslemlawine ins Rollen gebracht, nun soll sie auch zusehen, wie sie diese Lawine wieder stoppt.
Ungarn, Tschechien und Polen sollte man sogar empfehlen, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Vor dem Hintergrund eines starken osteuropäischen Militärs geht Merkel dann sowieso in die Knie, wohlwissend, dass die Leyen aus der deutschen Armee einen Kasperverein gemacht hat.
Der Typ steht doch nur im Tee.
Ich finde das Verhalten der oststaaten und ihre Bedenken OK und hoffe das sie es durchhalten werden. Auf der anderen Seite gibt es immer wieder Tatsachen das die Leute dann einfach illegal weiterreisen bis Deutschland. Dagegen tut keiner was
Endlich wird gegen diese Länder etwas unternommen. Schließlich basiert die EU auf die Solidarität ihrer Mitglieder und es kann ja wohl nicht angehen, dass überall in der EU islamischer Terror, Vergewaltigung, Parallelgesellschaften usw. zur alltäglichen Kriminalität gehört, nur in diesen Ländern nicht; denn: geteiltes Leid ist halbes Leid!
Nix da.
Der Sinn?
Da sich die EU eine Harmonisierung der Lebensqualität ihrer Mitglieder verschrieben hat, kann es letztendlich nicht sein, dass einige EU-Bürger in Angst und Schrecken leben und andere nicht!
Wenn der deutsche Michel irgendwann mal feststellt, dass es in diesen Ländern keinen islamistischen Terror gibt und anfängt nachzufragen, hätte unsere Politelite ggf. ein Legitimationsproblem.
Ja so sieht eine Vielzahl der Bürger auch.
Herrlich. Die Polen können Stolz sein (y)
Zumindest gibt es in diesen Ländern keine Terroakte..Massenvergewaltigungen…abschlachtereien..Woran kann das nur luegen? Aber das hat natürlich nichts mit Moslems zu tun. Kluge Länder sind das. Und wenn se noch klüger sind werden sie aus dem Zwangsverein EU austreten.
Seltsam das es in Polen , Ungarn und Tschechien keinerlei Anschläge und Übergriffe gab. Seltsam.
Aber vielleicht endlich mal Anstoß zum nachdenken geben sollte.
Hier zeigt der Moloch Brüssel sein wahres Gesicht, anstatt die Länder dafür zu loben das sie ihre Bevölkerung vor diesen mörderischen fremdländischen Horden schützen,sollen diese dafür bestraft werden. es Stünde Brüssel bessere zu Gesicht die Grenzen dicht zumachen und das fremdländische Volk wieder dahin zu jagen wo es dereinst herkam.
Euch sollte man Wegjagen – Europa – ist fertig . Danke Junki ,Ferkel und Schwulz
Sie wollen Flüchtlingen helfen, aber keinen Islamisten.
Na mal sehen auf das nicht nach hinten losgeht, ich wette bald ist der Steuerschieber Junker und Flüchtlingskommisarin Merkel alleine in der EU! Alle nach Luxemburg !!!
Die EU hat also was dagegen das man sein eigenes Volk schützt…. Ah so
Eine einzige Frau handelt diktatorisch und fährt ganz Europa gegen die Wand. Hut ab vor diesen Ländern und ihren Regierungen.
Die Kommunisten des EUP haben einen tiefen Hass auf die Deutschen und auf die Laender die nicht der eigenen Volksausrottung Zustimmen. Es gibt keine Fluechtlinge mehr, es ist ausdruecklich von den eigenen Muslimem bestaetigt. Es ist eine Eroberung und Vernichtung, aber diese Verbrecher wie Juncker, Merdel, Gysi,Macron, usw sind an die arabischen Milliarden US$ Schmiergelder schon gewoehnt. Die USA machen weiterhin das profitable Doppelgeschaeft mit den Saudis. Der Unterschied zwischen Hitler und frau Merdel ist das diese das deutsche Volk ausrotten wird, aber das unterwuerfige Michelvolk glaubt es einfach nicht. Polen zeigt den richtigen Weg !
Genau!!!Heute bin ich stolz auf unsere neue Regierung.Polen nimmt gerne emigranten aus deutschlan aber nur Deutsche.Keine Muslim in Polen
Ich lach mich schlapp,,, jetzt wird schon in der EU gedroht und erpresst ,,,ihr armen Luschen ….
Da kann ich nur lachen! Rotweinjonny!
Noch nie wurde das Wort Flüchtling so oft falsch interpretiert.
Es handelt sich um Wirtschaftsmigranten.
Und diese sind nicht aufzunehmen, sondern an den Aussengrenzen der EU abzuweisen.
Tritt ab.
diese Länder sind schlauer, wollen in ersterLinie ihr Land und Volk schützen
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