Reportage
De Maizière plant Handy-Zugriff und Gesichtserkennung
Weil der Terror hierzulande Einzug hält, plant Innenminister Thomas de Maizière Gegenmaßnahmen. Er will den Behörden den Zugriff auf Handys verschaffen und etwa an Bahnhöfen die automatische Gesichtserkennung starten.
Zwar können die Sicherheitsbehörden in Deutschland auf die SMS-Kommunikation zugreifen, nicht aber auf WhatsApp-Nachrichten. Denn WhatsApp und andere Messenger-Dienste verfügen über eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, sodass die Nachrichten verschlüsselt vom Handy abgesandt werden.
Daher plant nun Bundesinnenminister Thomas de Maizière, dass die Sicherheitsbehörden Zugriff auf die Handys erhalten. Dazu könnten Instrumente wie die Online-Durchsuchung und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) genutzt werden, sagte der CDU-Politiker Tagesspiegel.
Bei der Quellen- Telekommunikationsüberwachung lesen die Behörden mit einer Software die laufende Kommunikation eines Verdächtigen auf einem Gerät mit, bevor sie verschlüsselt wird. Über solche Möglichkeiten verfügen derzeit nur die Geheimdienste.
Online-Durchsuchungen und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung sollen bald in der Strafprozessordnung geregelt werden. Thomas de Maizière sagte, dass der Polizei im digitalen Bereich alles möglich sein sollte, was sie im analogen Bereich tun dürfe – rechtlich wie technisch.
Außerdem will Thomas de Maizière den Sicherheitsbehörden die Möglichkeit verschaffen, eine Software zur Gesichtserkennung zu nutzen. Derzeit habe man an Bahnhöfen zwar die Videoüberwachung. Doch würden etwa Terroristen von den Behörden nicht sofort wahrgenommen.
Daher müssten künftig zum Beispiel die Bilder von Terroristen in eine Software eingespielt werden, sodass es sofort einen automatischen Alarm gibt, sobald irgendwo an einem Bahnhof ein Terrorist auftaucht.
