Union plant Burka-Verbot und schnellere Abschiebungen

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Die Innenminister von CDU und CSU planen eine massive Verschärfung der Gesetze zur inneren Sicherheit. Zu den Maßnahmen zählen ein Burka-Verbot, schnellere Abschiebungen, mehr und besser ausgerüstete Polizisten, mehr Überwachung sowie das Ende der doppelten Staatsbürgerschaft.

burka-verbot
Nach dem Willen der Innenminister von CDU und CSU soll diese Kleidung in Deutschland verboten werden.

Die Sicherheitsgesetze in Deutschland sollen offenbar deutlich verschärft werden. Bereits am Donnerstag will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einen neuen Maßnahmenkatalog vorstellen. Dies berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger unter Berufung auf Koalitionskreise.

Das Gesetzespaket solle noch in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet werden. Eine Zustimmung des Bundesrats sei nicht notwendig. Laut einem Bericht der BILD trägt der Maßnahmenkatalog den Namen „Erhöhung der Sicherheit in Deutschland“ und enthält auch eine

  • Aufweichung der ärztlichen Schweigepflicht.

Eine Gesetzesänderung solle es Ärzten ermöglichen, die Behörden über geplante Straftaten ihrer Patienten rechtzeitig zu informieren. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) plane zudem

  • eine schnellere Abschiebung von Gefährdern und straffällig gewordenen, ausreisepflichtigen Ausländern sowie den
  • Entzug des Bleiberechts für Personen, die sich ihrer Abschiebung widersetzen oder sie mutwillig verzögern.

Das schärfere Vorgehen soll mit den Landesinnenministern von CDU und CSU Anfang nächster Woche vereinbart werden, berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Demnach gibt es auch Pläne für

  • mehr Personal für die Sicherheitsbehörden,
  • eine stärkere Videoüberwachung öffentlicher Plätze und
  • die Ausrüstung von Polizisten mit Langwaffen und Körperkameras.

Burka-Verbot und andere Gesetze gegen Islamisten

„Angesichts des Attentats von Würzburg brauchen wir mehr Präsenz der Bundespolizei in Zügen, Bahnhöfen und Flughäfen“, heißt es dem Bericht zufolge in der für Montag geplanten Erklärung der CDU-Politiker.

Zudem fordern die Unions-Innenminister demnach zur Bekämpfung der Kriminalität im Internet ein Cyberabwehrzentrum beim Bundeskriminalamt (BKA). Dabei geht es unter anderem um den illegalen Waffenhandel im sogenannten Darknet. Laut dem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland sollen außerdem die

  • Geheimdienste die Vorratsdatenspeicherung nutzen können und
  • die doppelte Staatsbürgerschaft abgeschafft werden.

Die Gesetze zur doppelten Staatsbürgerschaft seien „ein großes Integrationshindernis“, heißt es. Daher sollen sie zurückgenommen werden. Die Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft war nach der Großkundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln neu entbrannt.

„Wer sich für die Politik ausländischer Regierungen engagieren will, dem legen wir nahe, Deutschland zu verlassen”, zitieren die Zeitungen aus dem Entwurf der Erklärung. Außerdem enthalten die Pläne der CDU-Minister demnach ein

  • Verbot der Vollverschleierung (Burka), ein
  • Verbot der Finanzierung von Moscheen durch extremistische Organisationen,
  • umgehende Ausweisungen „nicht-deutscher Hassprediger“ sowie den
  • Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft für Terroristen, die noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen.
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1065 KOMMENTARE

  1. nicht nur für den wahl stimmenfang so etwas äussern, planen und herum beraten, evtl dann vorab bewusst, sowieso wieder an den rot & grünen stümpern hängen bleiben … ziemlich zügig und konsequent umsetzen! aber auch das wird nur eine geschichte bleiben!!!

  2. nicht nur für den wahl stimmenfang so etwas äussern, planen und herum beraten, evtl dann vorab bewusst, sowieso wieder an den rot & grünen stümpern hängen bleiben … ziemlich zügig und konsequent umsetzen! aber auch das wird nur eine geschichte bleiben!!!

  3. Fällt denen aber früh ein, also so kurz vor den Wahlen.
    Lustiges Phänomen jedes mal, wie die Parteien sich so um 180 Grad auf den Kopf stellen.
    (“BAUERNFÄNGEREI”)!!!

  4. Fällt denen aber früh ein, also so kurz vor den Wahlen.
    Lustiges Phänomen jedes mal, wie die Parteien sich so um 180 Grad auf den Kopf stellen.
    (“BAUERNFÄNGEREI”)!!!

  5. Was nützen Planungen und Versprechungen in Wahljahren, die dann doch nie umgesetzt werden ! Mit der Schlepper und Verräter Kanzlerin, sowie mit ihrem Spitzelminister Maars, wird es nie so ein Gesetz geben !

  6. Was nützen Planungen und Versprechungen in Wahljahren, die dann doch nie umgesetzt werden ! Mit der Schlepper und Verräter Kanzlerin, sowie mit ihrem Spitzelminister Maars, wird es nie so ein Gesetz geben !

  7. Ist doch das Selbe wie bei den Affen für DMark… GEZ abschaffen! Wer Ihr Wahlprogramm aber mal deutlicher anschaut, der wird wissen das die Deutsche Propagandamaschine eben nicht abgeschafft wird (: Und noch dümmer ist das restliche Wahlprogramm der Affen. Eigentlich ist es egal was man wählt, die Auswahl besteht aus brauner und schwarzer Scheiße.

  8. Ist doch das Selbe wie bei den Affen für DMark… GEZ abschaffen! Wer Ihr Wahlprogramm aber mal deutlicher anschaut, der wird wissen das die Deutsche Propagandamaschine eben nicht abgeschafft wird (: Und noch dümmer ist das restliche Wahlprogramm der Affen. Eigentlich ist es egal was man wählt, die Auswahl besteht aus brauner und schwarzer Scheiße.

  9. Ja…ja….. 1 Abschiebung 100000 rein kommen……AFGHANISTAN SUDAN IRAG ΙΡΑΝ……..GIBT DA AUCH KRIEG??? NUR TERRORISTEN. ..SO WIE IN DEUTSCHLAND FRANKREICH.UDW….WAS WIR SIND AUCH FLÜCHTLINGE? …

  10. CDU plant garnichts, bei Nacht und Nebel die nächsten Asylanten rein holen und dann auch noch den Gesundheitfon benutzen, weil Merkel nicht mehr weiß wie Sie alles auf die Reihe bekommen will.

  11. CDU plant garnichts, bei Nacht und Nebel die nächsten Asylanten rein holen und dann auch noch den Gesundheitfon benutzen, weil Merkel nicht mehr weiß wie Sie alles auf die Reihe bekommen will.

  12. Und beendet endlich die Doppelstaatsbürgerschaften! Zwischen 2 Stühlen kann man nicht sitzen. Ist der schlimmste Integrationshemmer, da man ja noch ein Hintertürchen offen hat.

  13. Bei der AfD geklaut und nun in den eigenen Wahlkampf eingebaut. Armselig !!! Weil die CDU nach der Wahl wieder von nichts was wissen will , zählt nur das Original !!!

  14. Hallo hallo. .hat weden die auch jetzt Razisten ..dies hat das Volk und die AfD, schon vor 6 Monaten gefordert ihr alt Parteien habt total versagt und seid nicht mehr wählbar darum
    AFD wählen ..Leute werdet WACH……

  15. Wer hat gerufen der Islam gehört zu Deutschland, schon vergessen. , das war
    der Wulf, , die Merkel, , und der Liebe Pfarrer Gauck . Leute werdet Wach wählt in der Zukunft die AfD ansonsten gehen wir ganz den Bach runter AfD
    wählen nur sooooooo geht’s noch um den jetzigen Chaos der immer schlimmer wird entgegen zu wirken. , hoffentlich werden die Gutmenschen, und die Willkommens Klatscher auch mal wach.

  16. Dies is Wahlkampfstrategie

    Ich hoffe, dass die deutsche Bevölkerung dem Gauck nicht recht gibt und so dumm sind, die CDU, SPD, GRÜNE und LINKE wählen nächsten Monat, es gibt genug alternativ Parteien wie die AfD und freie Wähler zum beispiel

    Zeigt endlich, dass die Politikern/Politikerin und ihre Politik versagt haben seit letztem Jahr

    Sie haben mehr Empathie für die Flüchtlinge, Asylanten und Migranten als für die eigene Bevölkerung

    Die Medien sind auch an diesem Chaos und Desaster mitschuldig was täglich in Deutschland und Europa passiert

    Ihr Berlin Journal- Redakteur und Journalisten, ihr wollt die Vertreter des deutschen Volkes sein, des seid ihr zu 100 % nicht
    Wann kommen objektiv, wahrheitsgetreu, neutral, sachlich, klare und kritische recherchierte Berichte von eure Seite
    Wann geht ihr kritisch mit den Politikern/Politikerin in Bund, Länder, Kommunen und Brüssel zu Gericht

    Bis jetzt habe ich von euch Redakteure und Journalisten noch keine Meinung zu meinen Kommentare bekommen, denke, es is ein Wunderpunkt bei euch, weil ihr Merkeltreue Diener seid als die Vertreter des deutschen Volkes, so meine Meinung nach

  17. Wo das Problem ist???Das kann ich Ihnen gern sagen……Deutschland kann nicht mehr…das Boot ist voll…voller als voll…Das Volk hat mit den Machenschaften unserer sogenannnten Elite nichts am Hut….wir werden nicht gefragt ….bei nichts….aber die Scheiße ausbügeln,das dürfen wir…..wirkliche Kriegsflüchtlinge brauchen Hilfe,keine Frage aber wir brauchen keine Wirtschaftsflüchtlinge die sich hier gesundstoßen.Desweiteren benimmt man sich im Gastland und hält sich an die Gesetze….Irgendwie können das nur wenige…Wir haben selber genug mit unseren Kriminellen zu tun da brauchen wir nicht noch fleißig importieren.Man fühlt sich nirgendwo mehr sicher und schränkt schon die Kinder in ihrer sonst gelebten Freiheit ein.Das alles war bis vor knapp 2 Jahren kein Thema…Und dann kommen und kamen ja auch genug die sich von Zeit zu Zeit mal eben in die Luft sprengen und völlig Unschuldige mit in den Tot reißen.Das…lieber Mohammad ist das Problem….

  18. ach lasst euch nicht voll Farbe machen ..hier wird grade eine DDR eingerichtet !! Unsere Rechte werden uns genommen Merkel hat alles gekauft hier . selbst Gerichte ….und TV Sender …stündlich vernichtet man das deutsche Volk ..und Gutmenschen sollen weiter schlafen ..den terror hat die eigene Regierung reingeholt …..mit Absicht …

    • das weiß ich ja nicht ..ich weiß aber das es auch sehr schlimm gewesen sein muss ..so die Geschichte, und gruselig war ja dann maches .was jetzt aber passieren soll .wird wohl alles übertreffen …….denn Merkel ist das grauen!!! und deren Helfershelfer ….hab jeden gegoogelt ..ob Gauck .De Matzere und Merkel ..auch deren Handzeichen ..und das ist nicht lustig

    • Die Farbe spielt doch schon lange keine Rolle mehr. Fakt ist doch,dass diese alteingesessenen Politiker nur noch ihre vermeintliche Macht ausspielen. Da hat doch jeder Dreck am Stecken. Es wird sich am Volk bereichert so lange es noch geht. Das Chaos steht vor der Tür. Deutschland geht den Bach runter.”Auch das schaffen wir”

  19. Planen heißt noch lange nicht das es auch umgesetz wird. Die haben schon soviel geplant davon war viel heiße Luft oder es blieb bei der Planung.

  20. Jeannette Hammerschmidt
    Na klar, du hast voll recht.
    Ich habe natürlich was gegen die Jeder in Deutschland leben dart und geht nicht arbeiten.
    Die Arschlercher, die sich umbringen wollen und in dem Luft sprengen sind einfach Krimi leute.
    Aber meine liebe,
    Du hast gesagt, die Regierung haben euch nicht gefragt, oder nach eure Meinung gefragt,
    Aber die gleiche Regierung hat für Assad und andre Diktatoren so viel Waffen verkauft, warum??
    Geschäfte gegen die Arme leute oder was?
    Der Beweiß ist überall im internet made in Germany.
    Guck mal bin weder Deutsche noch Asyl, bin nach Deutschland wegen Studium angekommen, SELBER FiNANZIERUNG””
    Ich mag Deutschland, viele sind Nett.
    Aber Ihre Regierung hat scheiße aufgebaut, schieb nicht bitte den schuld zu Flüchtlinge.

  21. Wie oft und wie lange wollen diese hirnlosen Stümper denn noch planen.Wir wollen jetzt endlich einmal Resultate sehen.Bei der Diätenerhöhung braucht es komischerweise keine Planung da ist man sich sofort einig.

  22. Selbst wenn sie es verbieten sollten wie wollen sie das durchsetzen? Das Ordnungsamt erteilt dann Bußgelder an die Damen? Da sind dann ganz schnell 50 Familienangehörige zur Stelle die dem Ordnungsamt oder der Polizei zeigen wer hier Gesetze im Kiez macht 😉 Also verbieten schön und gut aber dann muss man auch sagen wie man das dann durchsetzt und welche Konsequenzen bei Nichteinhaltung drohen!

  23. Mit verbote kann man nicht von Menschenrechte gar von Rechtstaat reden
    Unterdrückung ist in Europa schlimmer als in der Diktatur .
    EU Demokratie ist nur vortäuschung.
    Politiker sollen endlich
    Zugeben das Demokratie nur die Zwecke der Machthabern dient .

  24. Ah für das schwarze gezocke hat der wahlkamüf begonnen. Ist es nicht das was die aff schon lange fordert??? Und wo ist der aufschrei gegen hetze??? Dumm dümmer deutschland!!!!!

  25. Bischen Wählerfischen vor der Wahl? Dass wir uns überhaupt mit beidem in dem Umfang befassen müssen ist doch massgeblich die Schuld von CDU/SPD aber auch von der FDP/Grünen/Linken die keine Opposition zur Regierung sind und Multikulti (dazu gehört die Burka ja auch) zum Götzen erklärt haben.

  26. Hahaha sind wieder wahlen? Wenn Versprechungen gemacht und nach den wahlen wieder nichts eingehalten werden. Aber es gibt ja immer noch die gutgläubigen die darauf reinfallen. Und dann gibt es die die nicht wählen gehen und der merkel dann ihre stimme geben denn jeder nichtwähler gibt automatisch seine stimme der letzten führenden partei. Ich hoffe das haben jetzt auch die nichtwähler verstanden

  27. Tja da wird aber der Kollipartner die Sozen nicht mitmachen. Alles das wäre begrüßenswert wenn das sofort umgesetzt werden würde. Es muss doch möglichsein das diese Dreckslappen welche es mir nicht ermöglichen die Gestik und Mimik der Vermummten sehen zu können zu verbieten. Hier in Deutschland bin ich noch so aufgewachsen das ich mein Gegenüber anschaue . Nur so erkenne ich ansatzweise wenigstens was mein Gegenüber empfindet. Ich ziehe meinen Hut vor den Ländern welche sich dagegen wehren diese personengruppe aufzunehmen. Komisch das diese Länder keine Attentate zu verzeichnen haben. . Gut so.

  28. Auf alle Fälle glaube ich dass das Volk hier in Deutschland nichts zu sagen hat. Man Wählt und es wird genauso weiter gemacht wie vorher.
    Zu viel indirekte Demokratie.
    Mehr Volksentscheide.
    Ich glaube da wären viele zufrieden und es würde nicht soviel Zweifel geben. Aber das was jetzt passiert in Deutschland darf so nicht weitergehen .
    Diese Politik muss enden.

  29. Wenn es im Gesetz steht, der Bundestag und der Bundesrat es bewilligt haben und der Herr Gauck es unterschrieben hat!!!! Dann glaube ich euch CDU, dann!!!!

  30. Das einfachste wäre gewesen die gar nicht erst rein zu lassen ! Erst kostet es Milliarden die zu Versorgen dann will man Wahlkampf machen mit Dingen die man selbst verbockt hat um dann wieder Milliarden aus zu geben für die Abschiebung ! Und am Ende merkt dann so ein über bezahlter erwachter Politiker das es mit der Abschiebung auch nicht so einfach ist weil mehr kommen wie gehen ! Das einfachste wäre gewesen das Geld für die Grenzsicherung zu nutzen ! Und es wären keine Unschuldige Menschen gestorben !

  31. Planen (oder eher vorgaukeln einer Absicht) und Umsetzung sind leider zwei sehr verschiedene Schuhe bei den Regierungsparteien. Es wird viel mehr geplant und versprochen als auch tatsächlich umgesetzt wird (siehe dazu auch die “Prüfung” von Steuererleichterungen nach der nächsten Wahl) immer wieder “NICHTS”!

  32. Das würde ich auch sagen, wenn ich bei der nächsten Bundestagswahl absacken würde. CDU GRÜNE LINKE FDP SPD ihr könnt mich am Arsch lecken. Nicht soweit rechts und nicht soweit links, sondern schön in der Mitte durch.

  33. Unsere Regierung handelt nicht zum Wohle des Volkes….und in deren Namen erst recht nicht….wir haben leider keinen Einfluß auf deren Handeln….ich hoffe sehr dass die nächsten Wahlen zeigen werden wie sehr sie am Volk vorbei regiert haben…

  34. Wenn Deutschland mein Burka/Kopftuch oder Abschiebung die werden nackt rumlaufen bin ganz sicher . Deutschland soll sich nicht mehr dumm herstellen das sage ich als eine Ausländerin die tun mir leid wie Ausländer deutschen so dumm da stellen . Es reicht erlisch mit Flüchtlingen ✌️✌

  35. Lasst andere Parteien mal machen. Wer als neue verantwortliche Regierungspartei in vier Jahren wieder gewählt werden möchte, muss seine Versprechen zum Großteil halten. Daran denken anscheinend die wenigsten Kritiker. Das einzige Problem was zurzeit noch besteht, sind unsere schlecht bis gar nicht informierten Rentner, die seit Jahrzehnten ihr Kreuz bei CDU oder SPD machen. Mit diesen Millionen Stimmen können sich diese Parteien nur noch halten.

  36. Mein Gott, plant nicht, schwafelt nicht, redet nicht, diskutiert nicht: Tut etwas. So einfach ist das! 2017 steht vor der Tür und Ihr merkt es wohl nicht. Die AfD klatscht sich vor Freude in die Hände!!!

  37. Ich vertraue der GroKo überhaupt nicht mehr…. was die schon alles versprochen haben. Unvergessen bleibt für immer, wie menschenverachtend sie mit der Bevölkerung umgehen.

  38. Es ist halt so, dass die jungen Generationen total im Traumland von Videogames und Pokémon-Puppenspielern abtauchen, und eigentlich garnicht schnallen, dass man das geistige Gatter um sie herum immer weiter einengt. Die, die jetzt dran waren sich zu wehren, und aufzubegehren, von denen ist leider nix zu erwarten.

  39. Das sind uralte Forderungen der Alternative für Deutschland AfD , damals wurden sie mit der Nazikeule niedergeschlagen – und jetzt? Ach ja – es ist ja Wahlkampf…….

  40. Die halten uns doch alle für bescheuert, egal ob CDU, SPD oder CSU! Die machen vor den Wahlen wieder nur auf dicke Hose damit sie wieder gewählt werden! Vor allem erst über die AFD ganz groß ablästern und jetzt genau das selbige fordern! Das ich nicht lache!

    • Stimmt. In ihren Augen sind wir alle unmündige Bürger die aufgeklärt werden müssen.
      Sie vergessen dabei das es durch die Globalisierung der Mensch anderswo schlau machen kann. Ach stimmt ja, im Internet wird ja nur gelogen.
      Ach bin ich ein Dummerchen.
      Sollte doch lieber glauben was mir Tagesschau und Co mit suggerieren. Dann läuft alles wie von selbst. 😀 😀 😀

  41. wichtig wäre die Abschiebungen der vornehmlich männlichen Wirtschaftsflüchtlinge aus den Maghreb Staaten, die kein Bleiberecht haben, aber nicht abgeschoben werden können, weil die Grünen die Anerkennung als sichere Staaten ablehnen.

  42. Wenn die Regierungsparteien es bis zur Wahl nicht schaffen, dass man straffällige Asylbewerber sofort ohne mehrere Gerichtsverhandlungen abschiebt, dann wird man in der Versenkung verschwinden. Kriegsflüchtlingen muß man helfen. Verbrechern nicht.

  43. Wär nicht diesem land dient und sich den intressen als deutsche einheit kümmert sollte staatsbürgerschaft entzogen als staatenloser abgeschoben werden

    Mann sollte erst im bundestag damit anfangen die terroorganisationen unterstützen und lobbyisten dienen

  44. Deutschland ist bunt und Deutschland wird immer bunter – und das ist gut so Was seid Ihr denn für ein Verein.Bunt ist schön,aber nicht unter den Voraussetzungen,die in Deutschland herschen.

  45. Wenn man es nicht besser wüsste, müsste man sich bei den Kommentaren echt sorgen machen. Zum Glück sind es zum Großteil Fake-Profile, die den AfD-Quatsch hier ablassen.

  46. Aber ganz schnell mit dem Faschingsumzug raus aus unserem Land. Danke wir kleiden uns wie es uns gefällt müssen uns nicht hinter einem Vorhang verstecken. Deutschland EU

  47. Merkel mag eine Kanzlerin für die Vision” Europa” sein,!Sie war nie eine Kanzlerin für Deutschland! Ich bin entsetzt über unser deutsches Land. Wie wir entmündigt werden! Informationen vorenthalten,! Verarscht! MERKEL , “DEUTSCHLAND “KANN AUCH DENKEN,!

  48. Im September ist Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
    Prognose für AfD = 20 %
    Da sitzen die Rechten sehr im Nacken.
    Sie müssen handeln !
    Köln war der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen gebracht hat.
    Die Regierung muß jetzt klar machen, wer Herr im Hause ist. Es sind die Deutschen, und nicht eine immer frecher werdende Minderheit.

    • Frecher Minderheit!!!!
      Ist die Meinungsfreiheit?
      Oder ist die Demokratie?
      Wad soll das??
      Ihr produziert Hitze in dem Land?
      Halte bitte ihre Fresse,
      Die minderheit sind die Meisten Chefärzten, Bauarbeiter, Geschäftsführer usw.

    • Und schon geht es los mit Beleidigungen von den Chefärzten mit Migrationshintergrund !
      Hoffentlich vergisst das niemand bei den Landtagswahlen in MV.
      Ist eh komisch in dem Bundesland ,erst kennt Schwerin zum Beispiel Vorpommern nicht mehr ist wohl ein weißer Fleck bei denen und oh potz Blitz kommen die Schecks über Millionen von Fördergeldern(Schwimmhalle Anklam zum Beispiel ) . Es ist erbärmlich so Stimmen fangen zu wollen aber die Klatsche wird kommen und keiner wird die AFD mehr ignorieren können!

  49. Nicht reden, machen, ihr Trolle. CDU will die Grünen und ihre Gutmenschen noch links überholen, nur um die Machthaberin im Sattel zu halten. Die, die ihren Zenit längst überschritten hat und zur Belastung für Deutschland geworden ist

  50. Aha,diese Heuchler! Die haben wohl mal in den Kalender geschaut? Wenn nicht alles ungefiltert reinkommen würde, müsste man auch nicht über Massenabschiebungen nachdenken. Aber ernst gemeint ist das ohnehin nicht. Zurücklehnen und abwarten

  51. Es sind bald Wahlen und wie ich diese Lügenbarone kenne bleibt es nur ein Plan, also last euch nicht verarschen und macht euer Kreuz bei der AfD, eine andere Alternative gibt es im Moment nicht!

  52. Es ist übrigens immernoch keine Burka. D.h. wenn ein Burkaverbot durchgestzt werden würde und ich dann rumlaufen würde wie die Damen auf dem Bild würde ich nicht mal gegen dieses Verbor verstoßen. Deutschland zeigt mal wieder was ea drauf hat.

    • Stecken Sie sich ihren Zynismus sonst wohin!Es geht um alle Verhüllungen die das gesamte Gesicht verdecken,der Oberbegriff ist das sogenannte Burkaverbot!Genau solche Menschen wie Sie vergiften das eigentlich Jahrelang halbwegs gute Verhältniss zwischen Deutschen und Ausländern!Bilden Sie sich besser bevor Sie solch einen unqualifizierten Müll hier schreiben!

    • Der unqualifizierte Müll kommt nicht von mir. .. Und das Verhältniss zwischen den Menschen vergifte ich auch nicht ganz im gegenteil ich bin für ein Zusammenkommen. Ihr Kommentar ist übrigens mehr als unnötig und hat meinen definitiv falsch auf gegriffen. Aber da sie offenbar ein virtuellen Boxsack für ihren Frustabbau brauchen. Nur zu. Btw. Der Begriff Burkaverbot ist trotzdem schlecht gewählt da sowas im europäischen Raum quasi garnicht getragen wird. Man könnte sich einfach den Gegebenheiten anpassen und seine völlig absurden Gesetzesvorschläge wenigstens sprachlich anpassen. In dem Sinne… Deutschland zeigt mal wieder was es drauf hat.

    • Mit Ihren Wortklaubereien sind Sie es, die vom Umstand ablenken, dass der deutlich höhere Anteil der hiesigen Bevölkerung strikt gegen die ganze politisch-religiöse Verhüllerei ist.
      Da ist es schlicht egal, wie der Fummel genau heißt.
      Ich für meinen Teil möchte diese wandelnden Tücher jedenfalls nicht im Straßenbild sehen.
      Es gibt keinen Gott und wenn es einen gäbe, hätte er nicht befohlen, dass sich Frauen zu verhüllen haben.
      Diese schräge Auslegung kann ja nur von zurückgebliebenen Menschen kommen und da ist es die Pflicht von vorwärts gewandten Menschen hier, diesen Schwachsinn – zumindest in der Öffentlichkeit – zu korrigieren.

    • Henry Tango sie haben nicht das Recht in die persönliche Entscheidung eines Menschen einzugreifen und wenn die nun mal so aussieht sich zu bedecken sollte man Charalterstärke zeigen und das akzeptieren. Es spielt keine Rolle wie viele Leute dagegen sind. Ich sag ihnen ja auch nicht was sie anziehen sollen. Da können sie soviel über die Existenz und den Willen von Gott philosophieren wie sie wollen das ändert nichts an der Tatache das ihre gesamte Einstellung einfach nur ekelhaft ist.

    • Hanan Sam Sabu’a ich habe aber sehr wohl das Recht, meine Meinung frei zu äußern.
      Und wenn ich der Meinung bin, dass dieser politisch-religiös Mummenschanz nichts in einem zivilisierten Land zu suchen hat, werde ich eben diese meine Meinung, frei äußern.
      Wenn Sie mir nun völlig unreflektiert eine “ekelhafte Einstellung” unterstellen, zeugt das nicht gerade von einer differenzierten Sicht der tatsächlichen Umstände hier in Europa, sondern der allgegenwärtig vielzitierten “Toleranz”, welche gerade Leute wie Sie für Andersdenkende eben nicht akzeptieren wollen.
      Beispielsweise mussten in Deutschlands öffentlichen Einrichtungen die Kruzifixe von den Wänden entfernt werden.
      In Ordnung soweit, aber dann gestehen Sie mir bitte zu, dass ich dann deshalb diese vermummten Menschen nicht in der Öffentlichkeit sehen will.
      Wenn sich diese Frauen daheim verkleiden, ist es mir scheißegal.
      Dieser ganze Burka- und Vermummungsfimmel hat in der westlichen Kultur nichts – aber auch wirklich gar nichts – zu suchen.
      Wenn es also einen Gott gäbe, würde er dann Kinderehen, Beschneidungen oder anderen Firlefanz – gleich welcher Religionausrichtung – zulassen?
      Dieser ganze Schwachsinn ist von Menschen ausgedacht, da können Sie den Koran, die Bibel oder was auch immer zitieren, verdrehen und interpretieren, wie Sie wollen.
      Im Übrigen sei Ihnen freigestellt an das zu glauben, was Sie möchten.
      Ich wiederum glaube daran, dass es keinen Gott gibt und störe mich nicht daran, wenn andere das Gegenteil glauben.
      Was mich stört ist dieses ständige Fordern, insbesondere von Menschen, die hier her kommen und glauben, dass sich alles nur um sie dreht.

    • Hanan: Sie mögen Eloquenz gelernt haben, und ja, auch ich bin gegen tumbe Vorurteile, auch gegenüber des Islam. Jedoch merkt man wieder einmal: die reflektierten Abenländer sind jeder Religion, auch der eigenen, kritisch eingestellt. Eine Haltung, die bedauerlicherweise beim Morgenländer, gerade dem Intellektuellen, höchst selten anzutreffen ist. Und ja, diese wie jene Kultur hat ihre Defizite. Indes ist das Kulturdefizit in der islamischen Welt,GERADE IN PUNKTO WELTANSCHAUUNG unvergleichlich größer.

    • Hanan Sam Sabu’a ich glaube nicht das Sie so tollerant sind was das tragen von Kleidung betrifft,würden wir z.b. in einer SS Uniform vor ihnen stehen,würden Sie als erste Ceter und Mordio schreien Wetten?Tolleranz bedeudet in ihren Augen nur,das Nichtmuslime nach eurer Pfeiffe tanzen was auch immer ihr fordert,ansonsten sieht es eher Mau aus!Ihr seid immer am rumheulen wenn man von euch etwas fordert so schaut es mal aus!

  53. Wie Diebe bei Nacht fliegt man immer mehr kulturfremde Personen in unser Land. Alles was die Regierung vermeintlich machen will ist eine einzige Lüge.

  54. Ist doch nichts zu planen? Wir haben seit Jahren ein Vermummungsverbot, die Gesetze müssen nur durchgesetzt werden…….oder gilt das Verbot nur für Männer und Nichtmuslime ? Dann sollte man mal über den Antidiskriminierungsparagraphen nachdenken.

  55. Wer Glaubt überhaupt noch an Diese Märchen , die Diese da “Oben” Erzählen ? Die “Dinos” Leben noch . Die Erde ist ne Scheibe , die “Kugel” ist Rund und hat Ecken und Kanten .

  56. Wahlen sind nichts weiter und die Angst geht rum. Am Ende kommt garnichts.
    Schön ein Hohn, Forderungen die vorher als rechte Parolen galten nun für sich selbst zu beanspruchen.

  57. Ja sicher ist klar!!!! Jetzt ein Burkaverbot und schnellere Abschiebungen usw. Bla bla bla!! Und Nachts weden weitere Migranten unter Ausschluss der Öffentlichkeit!!! Da fühlen sich die Herren doch sofort wie die Paschas, wenn sie jetzt sogar eingeflogen werden! Da wird doch erwartet das der Mercedes am Flughafen steht und das Navi zur eigenen Villa schon eingestellt ist! Wie lange wollt ihr das Volk noch für dumm verkaufen?? Die saftige Steuererhöhung ist garantiert schon geplant.Nach der Wahl 2017 wenn euch genug von dem Pack, das nur arbeiten soll ,wieder gewählt hatt. Leider gibt es noch zuviele die es nicht sehen wollen, die das Kreuz wieder an der falschen Stelle machen werden.

  58. Die CDU und planen ,das ich nicht lache . Sie haben von Anfang an nichts auf die Reihe bekommen . Die ganze Parteien kotzt mich nur noch an . Die gehören alle hinter Gitter dass ganze PACK ..! Sie verschleudern unser ganzes Geld . Und am Ende sind wir alle nur noch Sozialfälle . Und zum guten Schluss hat der Islam die Macht über Deutschland …! Wir werden die Fremde im eigenen Land sein . Dank den Politikern und den ganzen Bahnhofsklatscher die dass ganze noch so gut unterstützt haben …!

  59. Wo ist die Religionsfreiheit? , in der ihr immer sprecht.
    Burka macht nichts,
    Burka beschütz die Frauen, vor euren Blicke.
    Möge Allah den Islam beschützen und seine Feinde vernichten.

    • Ammar deine Aussage war jetzt aber nicht der hit oder…..!?!??? “Wegen euere böse Blicke” …. Warum tragen die Frauen auch in eueren Länder diese Burka rum , wegen deinem bösen Blick damit du dich nicht aufgeilen kannst ….!?!??? ” Möge allal seine Feinde vernichten ” also dein Glaube sagt das jeder der gegen deine Meinung ist vernichtet werden soll….!?!??? Meine Meinung nach soll jeder an das glauben was er/sie denkt und andere glauben respektieren und nicht vernichten so wie du es darstellst….

    • Andreas Max
      Der moslem hat kein 60 Millionen menschen von getötet.
      Der Moslem hat nicht Isis gegeründet.
      Der Moslem hat nie waffen für Assad Regime verkauft, damit er sein volk tötet.
      Der Moslm ist nicht, der jenge gegen Christen Hitze macht.
      Was willst du noch du Arschloch?
      Dein land ja Deutschland(die Regierung) sind die Schlimmsten suf der Welt über waffen verkauft wird.
      Halte deine Klape.
      Verschleuer ist nicht Pflicht im islam, aber wenn tragen will, dürfte, aber müss nicht.

    • Mohammad Syr und der andere Depp, Ammar Alhilal, geht in euer Land. Wieso seid ihr hier im schlimmsten Land der Welt? Sozialleistungen kassieren, sonst nichts. Geht heim, da geht es euch besser, oder keine Sozialleistungen? Armselige, kleine Würstchen seid ihr, sonst nichts. Ihr widerspricht euch in jedem Satz.

    • Das wird der Mann seiner Frau schon sagen, ob das Pflicht ist, oder nicht.
      Ob du es glaubst oder nicht, hier können die Frauen im Minirock herumlaufen und die Männer schaffen es tatsächlich, nicht über sie herzufallen. Den ganzen Sommer über genießen einfach alle die Sonne, die Wärme und den Anblick. Das war’s.

    • Geht’ nach Hause wenn ihr bei uns etwas vermisst, hier gelten UNSERE Gesetze !!!
      Darf’ in Eurem Land auch nicht halb nackt durch die Straßen laufen – für mich kein Problem, denn ich akzeptiere, weil ich da zu Gast bin!!!

    • Wir leben hier und wenn Ihr hier leben wollt und die Annehmlichkeiten in Anspruch nehmt,dann haltet Euch an unsere Gesellschaftlichen Vorgaben oder baut die Fliege und geht dahin woher Ihr gekommen seid.

    • Alle die den Islam sooo lieben, geht doch, raus aus unserem Deutschland nehmt den Islam uns Allah mit , geht in die Wüste und betet von mir aus 100 x taglich.

    • Ammar, falls du es noch nicht mitbekommen hast, wir leben in Deutschland . Wenn du etwas gegen ein Burkaverbot hast, dann geh dahin wo so etwas getragen wird . Hier in mein Heimatland aber nicht . Ich möchte nicht , dass mein Enkel eines Tages von einer Lehrerin mit Burka unterichtet wird . Auch möchte ich nicht , dass unser Kinder irgendwann den Islam lernen sollen . Wir sind frei aufgewachsen und so soll es bleiben . Wer ein Problem damit hat , der soll nach hause gehen .

    • Ammar Alhilal. Stellen Sie sich in dem Land wo Sie herkommen mal hin und schreien Gott schütze die Christen und Sie werden erfahren was Religionsfreiheit ist. Aber hier die Fresse wetzen wo es Idioten gibt die Ihnen auch noch zustimmen.

  60. Die Nebelkerzen werden grösser, hahaha die letzten kläglichen Versuche die Prozente vor der Wahl aufzupolieren. Wenn sie das wollen, wieso passiert dann nichts? Die Grenzen hat doch Merkel auch von einen auf den anderen Tag aufgerissen! Wieder einmal ‘ne Wahlkampflüge!

  61. Witzig,da geht aber wieder jemand auf Stimmenfang.In Deutschland herrscht Vermummungsverbot,also koennen die das mit der Burka schon abhaken.Bekommt man schon als Erwachsener Beklemmungen,wenn einem so was begegnet.Und zumal ich nicht weiss,wer oder was ist da drunter.Einfach nur fürchterlich.

  62. Adi cdusuda hepside müsluman düşmanları türk düşmanları it itin etini yemezmiş katil pkkayı barındırıyorsunuz biziz vergimizlende bizi vuruyorsunuz tererüstlere yardim ediyorsunuz almanyaya sesleniyorum birgun arka cikdiniz pkklalılar sizi vuracak bela olacak bizim baßımızda belar ayni sizingibiler türkün turkden başka dostu yoktur

  63. Vor der Wahl mit Abschiebung werben? Sind wa wieder so weit ja? Ich bin warscheinlich kein “Arier” muss ich mir für die Zukunft sorgen machen? Gibt es irgendwo eine Rassenberatung? Vllt bietet ja die NPD sowas an 🙂

  64. – Na also – aus sicherheitsgründen sollen vermummten nicht mal in supermarkt geschweige in weitere öffentliche Gebäude gehen, die können Ihre Robe in die Mosche und zu Hause anziehen. Dagegen können die auch nicht machen ausser demonstrieren, immerhin das hier ist Deutschland und nicht Burkahland..

  65. Ha,Ha,Ha…..Witz komm raus:-) Da wird aber noch viel Wasser durch den Rhein fliessen,bis Burka Verbot und und und.Erst mal die Salafisten und Hassprediger schnellstens raus.Es muss aufgeräumt werden.Erdogan ,ich bin kein Freund von Ihm,aber er setzt sich durch.Deutschland ist eine Arschkriecher Gesellschaft geworden.Wir haben die unfähigste Politiker der Welt,aber das fleissigste Volk .Da kann Merkel schnell mal mit Milliarden um sich schmeissen.Deutschland braucht eine Führungspersönlichkeit .Einen Helmut Schmidt,oder Willy Brandt…Da muss man sich echt fragen,wie die Merkel sich mit Kohl,da so durchgewurschtelt hat.Das Ergebnis haben wir ja jetzt .Wir schaffen das!

  66. Fakt ist, Merkel will Deutschland wie wir es kennen zerstören.und alle anderen Politiker und Parteien machen fleißig mit.kein Wort verlieren sie über unsere Ängste um unser Land .wählen wir diese Bastarde ab, sonst wählen Sie uns ab.

  67. Detmar Faust, nicht nur Frau Merkel. Die SPD und die Grünen hätten nicht anders gehandelt. Gerade die Rot-Grün Regierung hat die Hartz iv Regelung eingeführt. Diejenigen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und im Alter arbeitslos werden, werden gleichgestellt mit Arbeitsscheuen und den neuen Mitbürgern

  68. Alles Nazis .. cdu ist pegida .. die sagten das schon letztes Jahr . Und alle haben gesagt das sind Nazis und jetzt kommt die CDU mit sowas . Schämen sollten Sie sich ..

  69. Das ist doch nur wieder dummes gelaber von unserem Innenminister,um sich wichtig zu machen.Bis jetzt hat der sich noch nie Durchsetzen können. Immer nur viel Rauch um nichts.

  70. Blabla bla sind doch nocht keine Wahlen das die schon mit leeren Versprechungen anfangen oder? Jede Nachts kommen in München auf dem Flughafen hunderte an .Natürlich werden auch zig tausende weiterhin mit Zügen hierhergeschleust von unserer Regierung.

  71. Wieso eigentlich immer nur planen und das halbherzig in die Öffentlichkeit tragen, ohne Ergebnisse zu liefern. Beruhigungstropfen für das Volk. Typisch unsere Politik, viel reden aber nichts sagen und schon gar nicht handeln. Armes Deutschland.

    • laufen? Habe noch keine von denen mal schnell gehen sehen, geschweige denn laufen…….wird einem schon ganz anders, wenn man die sieht wie sie mit ihrem Schneckentempo durch die Städte watscheln.

  72. Alles dummes Geschwätz. Was wurde der Bevölkerung vor den Wahlen immer alles großartig versprochen (Steuersenkungen, mehr Geld für Familien und Arme). Hinterher war genau das Gegenteil der Fall (mehr Geld für die Reichen, die Armen aushungern lassen mit Hartz4) Aber: Versprechen kann man sich ja mal – oder? 🙁

  73. Die CDU plant lediglich wie sie neue lügen verbreitet kann um wieder “gut” dazustehen! Einmal volksverächter immer volksverächter! Rausschmeißen sollte man die! Und das nicht nur aus dem Amt!

  74. CDU Belügt mal wieder das Volk.Vor der Wahl versprechen sie alles nach der Wahl wird nichts eingehalten.Geht alle Wählen aber Wählt richtig nicht CDU und SPD das sind die Volksverräter

  75. ,,,es ist ja bald Wahl…da muss man den Bürger wieder ein paar Brocken vorwerfen, über die er sich am meisten beschwert…aber dieses mal nicht mit mir!!!

  76. Jeannette Hammerschmidt
    Gut,
    Wenn die Regierung ihr Volk vorbei reagiert hat, was kann die Flüchtlinge dafür?
    Sie erzählten immer von Hummentiere Geschichten und Demokratie und Religionsfreiheit usw.
    Warum jetzt habt ihr Problem?
    Ich gebe zu, manche leute (meine leute)sind schlimm und Jobcenter Empfänger und und… Aber die Meisten sind ausgebildet gehen seit Jahren Arbeiten bezahlen steuer, sie können nicht einfach sagen, dass Die Ausländer oder Flüchtlinge mein Land kapput gemacht.
    Ihr Land leider steht unter dem Druck von Amerika und Israil und kann nicht nein sagen.
    Ich hoffe, dass die krieg in syrien schnell wie möglich beendet, damit ich dir beweiße, die 99prozent fliegen zurück nach ihrem land.
    Hab schönen Tag noch.

  77. CDU die braucht von mir aus gar nichts mehr planen…Es zählen nur noch Handlungen und keine Planungen die nach den Wahlen sowieso wieder in Luft verpuffen…

  78. Was hier gebraucht wird ist eine Diktatur und nicht iwelche Parlamente etc
    Zum Wohle des Volks.

    Nein ich bin weder ein linker noch rechter oder AFD Guppi

  79. Alles nur dumme Sprüche vor den Wahlen. Der Versuch noch ein paar Stimmen zu retten. Aber weiter Hundertausende Kriminelle und Sozialschmarotzer ins Land holen. Fazit: AfD wählen!!

  80. Wenn dem so wäre,könnte man sich überlegen,diesem Club bei der nächsten Wahl seine Stimme zu geben.Aber die lügen uns doch vor den Wahlen genauso an wie danach.Also was bleibt dem Stimmvieh als ALTERNATIVE .Die halten weiterhin Händchen mit ihrem Diktator und Volksverhetzer.Wenn sie uns auch was anderes vorkauen,das Volk glaubt es nicht mehr!

  81. Vor der Wahl planen, um keine Stimmen zu verlieren. Nach der Wahl nichts davon umsetzen weil es sich ja um Politiker handelt. Wer glaubt denn so einen Schrott noch?

  82. Jetzt und sofort vor der Wahl umsetzen und nicht nur versprechen. Verordnungen und Gesetze konnte man ja auf Grund des Asylansturm in kürze durchsetzen. Bei Diäten und Gesetze zum Wohl der Politiker geht’s doch auch. Alles andere ist blabla

  83. Also bei dem Burkaverbot bin ich sofort dabei. Ein gesuchter Terrorisst könnte an einer Polizeistreife vorbeigehen ohne das er gesehen werden kann. Was das aber mit dem Doppelpass zu tun hat, verstehe ich mich. fühle ich mich sicherer, wenn ein Z.B Türke nur noch den türkischen, oder nur den deutschen Pass hat. Ich glaube nicht…

  84. Ich werde niemals mehr CDU wählen. Über Jahre hat die CDU Land und Leute mit ihrer linken Schaukelpolitik hintergangen, um sich bei rot – grün anzubiedern und ihre klassischen Wählerschichten verachtet und beschimpft. Jetzt, wo Mandatsverlust und echte, ehrliche Arbeit droht, hat der Wolf Kreide gefressen. Ich glaube den Gauklern kein Wort mehr. Was ist aus der einstmals Wertepartei bloß geworden?

  85. Wie ist es denn bei den türkischen Erdogan-Fans die hier mit doppelter Staatsbürgerschaft in Deutschland eigentlich wenn Erdogan die Todesstrafe einführt?..können diese dann zur Hinrichtung in ihre türkische Heimat überführt werden wenn sie hier in Deutschland Verbrechen begehen?

  86. Es gibt nur noch AfD !!! Nicht, weil es nichts besseres gäbe, aber weil diese Zerstörer dieses Landes so schnell wie möglich weg müssen. Selbst die Biertrinkerunion oder NPD wären tausendmal besser als diese Lumpen

  87. Oha. Der Wahlkampf geht los. Man erkennt es an den leeren Versprechungen, welche die Interessen, Belange, Sorgen und Ängste der Bürger berücksichtigen.
    Umgesetzt werden diese Versprechen dann natürlich nicht. Da wird dann wieder entgegengesetzt gehandelt und Klientel- und Lobby-Politik betrieben.
    Wenn unsere sogenannten Volksvertreter wirklich im Interesse der Bevölkerung handeln würden hätten sie ja sicher nicht eine solch große Abscheu gegen Volksabstimmungen.
    Ich bin nur gespannt, wie viel Prozent der Wählerschaft wieder darauf reinfallen. Die gesamte Legislaturperiode wird Mist gebaut und alle regen sich auf. Kurz vor Wahlen werden Versprechungen gemacht und der deutsche Wähler vergisst den ganzen verzapften Müll der letzten Jahre.

    • Genau. Und es gibt so viele Gutbürger die den Kram noch glauben. Wahrscheinlich geht es sogar den Harz IV Empfängern noch zu gut. Oder es werden Angstwähler drauß gemacht. Wie bei der letzten Wahl das Elterngeld. Nun ist Familiengeld gefallen.
      Wozu braucht eine Familie beides? Wenn sie vernünftig bezahlte Jobs hätten. Alles nur Lug und Trug.

  88. Bla bla bla bla…. bla bla bla bla. …
    Nicht mehr und nicht weniger!!!!
    Glauben was die da Oben von sich geben sollte man schon lange nicht mehr….. Verlogene Verbrecher….

  89. Das lustige ist dass die arabische Welt in Sachen Innovation, Technik, Gesundheit und Wissen nahezu nichts geleistet hat. Aber in Sachen Steinigungsmethoden und Sprengstoffgürtelentwicklung sind sie weltweit führend!

  90. AFD sind keine Nazis –die haben einfach nur die Nase gestrichen voll-AFD ist der mittelstand der kaputt gemacht wurde und von der CDU-SPD-zum Nazis gemacht wurde…

    • Egal wie das Ding heißt. Man sollte sich den Gepflogenheiten des Landes anpassen in das man geht. Das weiß man doch vorher. Wenn mir das nicht gefällt muss ich mir ein Land aussuchen wo auch Burka getragen wird. Ist für alle produktiver. Und jeder fühlt sich wohler.

  91. Und sobald sie 2017 genug Stimmen haben, dann will von diesem Wahlversprechen keiner mehr was wissen. Ich sag nur, das Versprechen von Angela Merkel: Mit mir wird es keine Maut geben. Die Parteien versuchen momentan alles, um Stimmen zu fangen. Hoffentlich fällt da keiner drauf rein!

  92. Haha…. wers glaubt….Klar, die umfragewerte gehen rapide in den Keller, da muss man mal schnell so einen kalauer raushauen, um das “pack” das sich zurecht ärgert, wieder zu beruhigen….ihr sogenannten Volksvertreter seid sowas von armselig wenn ihr glaubt, das sich das deutsche volk noch länger von euren Lügengeschichten verarschen lässt…irgendwann ist Schicht im Schacht, und die Quittung für eure Deutschland verachtende politik wird bei den nächsten Wahlen kommen…..

  93. Jeglicher Kommentar überflüssig! Ich lasse mich nicht mehr von leeren Versprechungen einlullen, eine Stunde nach der Wahl ist wieder alles vergessen, es wird weitergewurstelt und wir Deppen müssen wieder alles ausbaden!

  94. Nach 2 Jahren Durchwinkepolitik merkt man dass es ein Fehler war? Schon, im Ernst? Da wähle ich doch lieber die Partei, die das schon vor zwei Jahren vorgeschlagen hat, die AfD.

  95. Natürlich sind ja bald Wahlen…. Nur der Zug ist abgefahren erstens glaubt das niemand mehr der auch nur ansatzweise Verstand hat und zweitens ist die CDU mit ihrer Handpuppe doch Schuld an der Illegalen Zuwanderung !!

  96. Was wurden AfD Politiker für diese Forderungen einst niedergemacht! Die CDU “plant”..na dann hoffen wir einfach mal, dass es nicht nur beim “planen” bleibt, man darf gespannt sein.

  97. Sie werden schon wissen, warum ihre Frauen verhüllt rumlaufen müssen. Wahrscheinlich schämen die Gatten sich für sie. Wer weiß, was uns erspart bleibt.

  98. Die bereiten sich auf die Wahl vor. !!! Und danach heisst es wieder ” was kümmert mich mein Geschwätz von gestern ” lasst euch nicht verarschen und einlullen.

  99. Die Geister die ich rief, jetzt wächst den Regierungsparteien alles über den Kopf. Zuerst holen die alle ins Land und dann schnellere Abschiebungen fordern. Hätte ihr die erst gar nicht ins Land gealssen gäbe es die ganzen Probleme nicht. Wir werden von Idioten regiert.

  100. ja ist klaro die afd trollos glauben auch alles was gepostet wird vom lügenstorch unddder flughafen selbst hat es dementiert u außerdem ist grade hochsaison im reiseverkehr,alles im grünen bereich aber die AFDler glauben ja noch nicht mal ofizellen stellen, ist eben ein beklopptes gewürm.

  101. Eins steht mal fest. Wenn die Afd mitspielen darf wird sich auch soviel nicht ändern. Die müssen mitmachen, weil sie sonst auch schnell wieder weg sind.

  102. endlich mal plant einer was vernünftiges (burka verbot,doppelte staatsbürgerschaft, abschiebung usw usw) schon kommt der dicke nichtskönner gabriel von der spd um die ecke und alles ist nicht richtig und passt nicht,,,was sind das blos mitlerweile füer idioten,,,

  103. Willkommen im Wahlkampf !!!! Schnell mal Maßnahmen ankündigen und Stimmen zu gewinnen , wohlwissend , daß diese mit einem Koalitionspartner nicht durchsetzbar sind . Veralbern können wir uns auch selber !!!

  104. Ach ja, es stehen ja wichtige Wahlen bevor. Der größte Teil dieser Pläne ist nicht durchsetzbar und wird von den Rot-Grünen Landesregierungen spätestens im Bundesrat zunichte gemacht.

  105. Da schreiben die Bonzen wohl der AfD ab ?
    Da können sie doch gleich das gesamte Wahlprogramm übernehmen, denn über kurz oder lang wird es so kommen müssen, damit in Deutschland wieder Ruhe eingekehrt und es wieder eine gerechte Verteilung der Sozialleistungen und Finanzmittel gibt !

  106. Derzeit, kurz vor dem Wahlen in Berlin und MPom, wagt die CDU sich verbal mal an ihre Wurzeln. Das stinkt so zum Himmel, selbst im Propaganda-TV, ZDF, wird man darauf hingewiesen, dass für derartige Aussagen nur andere Parteien (AfD) stehen.

  107. jaja plant aber ob es durchgeht iss ne andere frage so fahren die ja auch auto nun haste nen Unfall drei von denen steigen aus du weißt ja gar nich mehr wer gefahren iss lol ich muss an der Tankstelle den Helm abnehmen die gehen so rein

  108. Wo hören Sie denn Anschläge auf Flüchtlinge von Nazis? Ich höre täglich von (Einzelfälle ) Anschläge und Randale der Flüchtlinge und Linken.

  109. Ich frag mich seit Jahren was es da zu diskutieren gibt dieser Vollverschleierungs Rotz hat hier grundsätzlich garnix verloren in unserm Land! Das ist unzumutbar und abartig! Sobald ich sowas sehe, mittlerweile überall meide ich ein Besuch in der Stadt, Schwimmbad sowieso weil es wie eine Fahne der Issis ist die das Gesox über sich wirft wir feiern hier in Deutschland nur paar Tage karneval die verkörpern mit ihrem scheiss Schleiereulenoutfit ein permanent/ provokantes Terrorismuskostüm was für unbehagen sorgt! Bin da nicht der Einzige der angeekelt sofort die Straße wechselt! Pokemon Monster sind mir da lieber die sehn nur die Idioten die das Spielen.

  110. schnellere Abschiebung -die neue Massenverblödung-die W-asylanten haben einen neuen Wanderweg Italien -Schweiz -BRD an der Grenze keine Papiere -nach einem Jahr Ablehnug -nun kommt der KNALLER aus irgend einem Grund KEINE Abschiebung

  111. Wer hat denn erst die Sippe eingeladen, und karrt Sie weiterhin per Flugzeug nachts ins Land !! Und jetzt drehen wir dass Blatt wieder um. Führ den Zirkus müssten wir Eintritt verlangen.

  112. Die wollen uns noch vor der Wahl Sand in die Augen streuen holen bei Nacht und Nebel das ganze Gesox mit Flugzeugen herein und wollen dann wieder abschieben ?? Alles Blödsinn

  113. Hallo, ein neuer Wahltrick.Aus Angst vor der AfD und derenErfolg versuchen die jetzt alles um uns zu verarschen nur um die AfD kaputt zu machen. Aber , liebe Politiker, nicht mit uns.Ihr könnt anstellen was Ihr wollt, wir wählen nur die AfD. Denkt daran , für diese Forderungen , über die jetzt die CDU nachdenkt, wurde das Volk und die AfD von diesen Politikern als Nazis beschimpft. Und nach der Wahl dann heißt es wieder APRIL, APRIL.

  114. Was die Union plötzlich alles plant! Jetzt ist der Karren in den Dreck gefahren und es kommen Vorschläge, die vor einigen Monaten noch die AFD hatte! Die wurden dann als Rechtspopulisten und Nazis bezeichnet! Jetzt soll/muss ja der deutsche Steuerzahler diesen ganzen Irrsinn bezahlen! Die deutsche Bevölkerung wurde so oft belogen, betrogen, verarscht und ignoriert, dass die Menschen hoffentlich ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen!!

    • Genau. Macht die Mehrheit.
      Die Wahlen sind jetzt schon gelaufen. Können sich alle ihr Geld für Wahkpropaganda sparen. Und es besser unsere Obdachlosen spenden. Besser Ihnen auch Unterkünfte davon bauen. 🙂

  115. Die haben keine andere Wahl. Man muss sich anpassen, wenn wir in ihren Ländern uns anpassen müssen. Und gewalttätige Migranten, die dem Staat und dem volk zur Last geht, einfach abschieben. Ohne große Verfahren! Ich bin nicht rechts, und habe wirklich nichts gegen die Hilfe der Flüchtlinge. Aber man muss sich auch wie ein Gast benehmen und das nehmen, was dem Gast geboten werden kann.

  116. Es gibt echt Idioten die gegen ein Burkaverbot sind? Mir aber im gleichen Moment erklären das es zwar gegen das Grundgesetz wäre diese zu tragen (und ich mich nicht vermummen darf) aber dann hey macht ja nix sagen??? Wer Burka will soll sich ins Flugzeug setzen und verschwinden. Ich brauche hier keine Mitmenschen dieser Art und eine Frau die meint sowas hier zu tragen hat ohnehin den IQ eines Feldweges, also nur ein unnützer Fresser…. und wozu brauch ich zwei Pässe? Doch nur um mich verpissen zu können wenn ich scheiße gebaut habe… da ist die Schweiz schon klüger und das Burkaverbot durch!

  117. Immer das selbe vor der Wahl wird versprochen und danach nichts gehalten geht seit 50 Jahren so. Nur diesmal wird es nicht mehr funktionieren das Volk ist nun schlauer und nun kommt noch hinzu das man sieht das sie bei der AFD deren Programm klauen, mein Gott ist das plump

  118. wenn sie Wort halten würden & es noch vor den Wahlen, die ja im kommenden Jahr anstehen dann wärs in meinen Augen glaubhaft . Vor den Wahlen wird immer viel versprochen, obs im Endeffekt dann hält zeigt sich nach den Wahlen ……Meist ist es dann nur ein Wahlversprechen gewesen………..

  119. „Burka Verbot“ Aussage eines Politikers: Man könne nicht alles verbieten was einem nicht gefalle. Aber bitte. Das hat mit gefallen nichts zu tun. Es ist eine Vermummung und das ist verboten! Die Justiz sollte dies Gesetz nur einmal umsetzten. Ich möchte wissen wer mir gegenüber steht – wer mir entgegen kommt – mit wem ich was zu tun habe. Mehr nicht und auch nicht weniger!

  120. vom planen alleine ändert sich nichts und von dumm schwätzen auch nicht. Ich hoffe aber das sich 2017 was ändert, dann könnt ihr schon mal eueren Abgang planen

  121. Wenn die CDU plant, wird das vielleicht, wenn es zu spät ist, umgesetzt. Solange Sippi das nicht mitmacht, wird es nichts. Jeder Straftäter kann sich so verstecken. Durch den deutschen Zoll kommen sie wenigstens schon unkontrolliert.

  122. Alles nur Wahlkampfgelabere, sonst hätten sie das früher machen müssen. Traurig genug, dass diese Themen nur angegangen werden, um Stimme zu fagen, nicht der Sache wegen…..

  123. Das ist längst überfällig nur tut die CDU gar nichts ausser den deutschen Bürger schikanieren!!!! lassen täglich Nordafrikanische Männer einreisen Frau Merkels Lieblinge und sie lügen das Volk weiter an Tatsachen werden nach wie vor unter den Tisch gekehrt es ist eine Schande was wir für eine Regierung haben es wird höchste Zeit dass es Wahlen gibt und diesr unfähigen Politiker verschwinden

  124. Wer denen auch nur die Hälfte glaubt ist schon genug belogen!!!! Wahlprogramm vorm Landtag!!!!!! Sonnst nichts!!!! Und passieren tut nix!!!!

  125. Ja ja es sind wieder wahlen in Deutschland hockt Ihr wieder auf Ausländer, Muslime um Punkte für euch zu sammeln. Haben wir kein anderes problem in Deutschland das Geld wird falsch verteilt Armen werden immer Ärmer Reichen immer Reicher

  126. Die ersten wirklich vernünftigen Vorschläge, um die Sicherheit in unserem Lande wieder zu verbessern!

    Schweigepflicht
    Hier wurde schon anlässlich des Absturzes eines Flugzeuges, absichtlich herbeigeführt durch einen nachweislich psychisch kranken Piloten, diskutiert und festgehalten, dass hier die Schweigepflicht der potentiellen Gefahr unterzuordnen ist.

    Wie viele Bürger wären von der Aufhebung der Schweigepflicht überhaupt betroffen?
    Ich denke, dass nur die wenigsten psychisch kranken Menschen ihrem Arzt gegenüber Mordphantasien preisgeben!
    Auch hier ist der Nutzen für die Sicherheit der Bürger sicherlich wesentlich höher einzuordnen, als die Schweigepflicht gegenüber einem potentiellen Mörder oder Attentäter!

    Doppelte Staatsbürgerschaft
    Diese ist in vielen Fällen nicht nur ein Integrationshindernis, oftmals kann diese auch dazu genutzt werden, dem Land, dem man sich inoffiziell nicht zugehörig fühlt, zu schaden!
    Man könnte vorsätzlich Wahlen beeinflussen, indem man die Parteien wählt, die vermutlich die schlechteste Politik machen und den größten Schaden anrichten.
    Man kann in Ämter und Positionen kommen, die genutzt werden, Informationen zu erhalten und weiterzugeben, die dem Staat der weiteren Staatsangehörigkeit von Nutzen sind!
    Wer in unserem Land Tätigkeiten ausüben möchte, die die deutsch Staatsangehörigkeit voraussetzen, der müsste zuvor die weitere Staatsbürgerschaft ablegen und sich für Deutschland entscheiden!
    Es kann nicht angehen, dass z. B. Türken mit zusätzlicher deutscher Staatsangehörigkeit, die in Deutschland leben, in der Türkei ihren Wehrdienst absolvieren!

    Abschiebung
    Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass Menschen, die hier in Deutschland leben wollen, sich unseren Gesetzen fügen.
    Wer das nicht kann oder will, wer falsche Angaben zu seiner Person macht oder andere Straftaten verübt, der sollte umgehend abgeschoben werden!
    Hierbei darf auch nicht aus Rücksicht auf die Zustände im Heimatland von einer Abschiebung Abstand genommen werden. Die Menschen die nach Deutschland kommen, egal ob Migranten oder Flüchtlinge, müssen wissen, dass Straftaten zur sofortigen Abschiebung führen und nichts diese Abschiebung verhindern wird.
    Werden die Straftaten von Minderjährigen begangen, die strafunmündig sind, so müsste die gesamte Familie abgeschoben werden.
    Dies würde sicher dazu führen, dass Familien künftig mehr auf ihre Kinder achten und diese auch nicht mehr für Straftaten missbrauchen können im Hinblick auf die Strafunmündigkeit!

    Ich hoffe, dass Herr De Maizière und seine Kollegen sich schnell auf diese Maßnahmen einigen und es schaffen, diese auch kurzfristig umzusetzen!

  127. Immer nur labern-Würdet ihr mal handeln brauchten nicht solche Berichte hier stehen. Das Verbrecherpack holt still bei Nacht noch mehr rein statt abzuschaffen. Gehen scharf beim eigenen Volk vor weil er noch ein ehrlicher Bürger ist und Die wahren Verbrecher werden frei gesprochen . Deutschland ist kein Deutschland mehr . Aber so lang der deutsche überwiegend noch mit sein Hintern sitzen bleibt passiert nichts oder es ist noch nichts in ihren Reihen passiert sonst würden alle ich betone alle was dagegen machen.

  128. Burka hin oder her, man weiß nicht, was sich darunter verbirgt. Sie gehört nicht zu uns und widerspricht dem Vermummungsverbot. Wer nichts zu verbergen hat, kann sein Gesicht zeigen.

  129. Dasselbe sagte vor einem Jahr die Afd und wurde dafür niedergemacht und als Nazi geknüppelt ! Auch Wolfgang Bosbach hat immer gewarnt. Er wurde darauf politisch regelrecht abserviert ! Liebe Merkel CDU …..es ist zu spät !! Bitte tragen sie Rollkragenpulli, damit man eure Wendehälse nicht sieht……

  130. Jetzt auf einmal wollt ihr was ändern hätte sie ja erst gar nicht ins Land holen sollen ,ja ja die lieben Wahlen stehen vor der Tür da kriegt der eine oder andere schon mal kalte Füße ? Aber das hilft euch alles nichts die Quittung kriegt ihr 2017 für den Mist den ihr uns deutschen angetan habt !

  131. Das dumme gelabere was sie alles machen wollen,erst mal 2 J.diskutiert, ihr sollt handeln,aber davor haben die feinen Minister alle Angst,genau wie unsere Justiz da bekommen ich Plack wenn ich höre was die für Urteile fällen.

  132. Nicht die Einwanderung ist wichtig sondern die Steigerung der Geburtenrate.
    Einwanderung löst nicht das Problem der Geburtenrate sondern lindert es zeitlich begrenzt.
    Es kann ja nicht so weitergehen mit zuwandern.
    Die Familienpolitik muss sich ändern, unzwar drastisch.
    Die Familien müssen unterstützt werden statt Banken oder Konzerne.

    • Zudem sollten sich Einwanderer den Gepflogenheiten des Landes anpassen in das sie gehen und leben möchten. Das muß man nicht als Pflicht sondern als Bedürfniss ansehen. Denn ich möchte dazu gehören. Ich weiß doch bevor ich mich entschließe dort hinzugehen. Wenn es mir nicht zusagt muß ich mir ein Land aussuchen wo auch Burka getragen werden.

  133. In Deutschland wirds langsam “”zu bunt””.
    Und immer gleich Nazi brüllen. So ein Blödsinn.
    Wir sind kein Auffangbecken.
    Ich möchte nicht dass Steuern verschwendet werden für falsche Politik.
    Und diese Fehler werden dann wieder von Steuern bezahlt. Geht’s noch gut oder was?
    Wo leben eigentlich manche?
    Wenn das tragbar sein soll für die Volkswirtschaft dann frag ich mich warum andere Sachen das nicht sind. Ist doch hohl oder?

  134. Bei der AfD geklaut und nun damit bisschen Wahlkampf betreiben (nichts als heiße Luft) passieren wird diesbezüglich seitens CDU da garnix. Sie wollen ums verecken abgestraft werden.

  135. Deutschland ist bunt und Deutschland wird immer bunter – und das ist gut so ,Und die Flüchtlingsheime die von deren Bewohnern in Brand geszeckt werden? Bitte kommt nicht immer mit der Nazikeule.

  136. Überhaupt keine Quelle
    Dass die Geburtenrate zu niedrig ist wusste man schon vor 20 Jahren. Also alter Hut.
    Man hat eben immer nur für die Wirtschaft gedacht und nicht für die Menschen. Kinder zu haben hat bedeutet, kein Job oder schlechterer Job.
    Hab ich in meinem Bekanntenkreis mehrfach erlebt.
    Sowas darf nicht sein.
    Schutz der Familie und Förderung und Kinder sind das oberste Gut einer Nation und nicht Profit.

  137. Solange Stasiärsche unsere Regierung bilden, wird es keine demokratische Wahlen geben, haben es ja in der DDR gelernt zu manipulieren, da helfen auch solche ” angestrebten” Änderungen nicht, es sind und bleiben leere Worte.

  138. Die sollen Aufhören zu Planen und es machen Burka/Burqu, Vermummungsverbot in ganz Deutschland ab sofort! Abschieben ganz schnell ohne großes Gelaber und Vorwahrung! Unsere Politiker(in) planen sich noch tot und leider Deutschland da mit auch!

  139. Wer’s glaubt wird selig. die sind nur am planen und gipfeln und was passiert: Nichts. Es werden immer mehr Asylanten in Nacht und Nebel Aktionen über deutsche Flughäfen eingeschleust – selbst dort wo sonst Nachtflugverbot herrscht. Kein Wunder, wenn über die Türkei fast niemand mehr kommt – die reisen doch jetzt komfortabler, als mit einem seeuntüchtigen Schlauchboot. Schnellere Abschiebungen, dass ich nicht lache……

  140. Das kommt alles viel zu spät. Die AfD’ler lachen sich krumm und bucklig über diesen “Sinneswandel”, der von vornherein eine Nullnummer ist, weil Rote und Grüne in dieses Boot nicht einsteigen werden. Also, alles nur heiße Luft.

  141. So langsam kommt der Wahlkampf ins Rollen…!
    Burka-Verbot = lachhaft
    schneller Abschiebungen = lachhaft, dafür sind die Abschiebehemmnisse zu groß. Es wäre schon mal ein kleiner Erfolg, wenn überhaupt konsequent abgeschoben werden würde. Der Bund schiebt die Schuld auf die Länder und die Länder schieben die Schuld auf den Bund. Dazu müsste der Bund aber erst einmal die Voraussetzungen schaffen. Das komplette Staatsversagen zeigt sich bei den Migranten aus den Maghreb-Staaten. Asylverfahren sollten nur in den Botschaften vor Ort möglich sein, wenn es mit den Herkunftsstaaten keine Rücknahmeabkommen gibt.
    mehr Sicherheit = Lachhaft, erst lässt mann Hunderttausende unkontrolliert einreisen und wundert sich dann, dass unter den Migranten eingeschleiste IS-Kämpfer waren. Die Kritiker der merkelschen Willkommenspolitik wurden von der Politik und der Presse gerne als Pack beschimpft.
    Der Würzbuger Attentäter wurde in Deutschland nie kontrolliert – wie so viele andere Migranten. Ein Großteil der Migranten kommt ohne Papiere.
    Mehr Polizei = Lachhaft, 15.000 neue Polizisten bis 2020 für ganz Deutschland – nicht gerade viel, oder?

  142. Schön, das sagt mir, dass Merkel und Co Angst vor der Wahl hat . Noch schnell was erzählen was die Bürger hören möchten. CDU mit Merkel unwählbar

  143. Leider sind das reine Augenwischereien der CDU! a) Wahlen stehen bevor, b) durch die Hintertür über Nachtflüge werden die Sozialschmarotzer auch noch eingeflogen, c) Abschiebungen könnten jetzt schon erfolgen – warum geschieht es nicht?

  144. Um politisch glaubhaft zu bleiben hat die Union eine einzige Möglichkeit: Die muss noch in 2016 Madame M als Regierungschefin ersetzen; dabei aber auch überlegt handeln was die Nachfolge angeht. Danach gilt es einen guten Nachfolger für Herrn G im Amt des Staatsoberhauptes zu finden; dies sollte aber 1 Kandidat aller Parteien sein. Hauptsache es wird kein Staatsoberhaupt von Madame M’s Gnaden.

  145. Sie planen mal wieder lach Nur der Plan wird wohl wieder scheitern,die hätten gar keinen Plan gebrauch,wenn Merkel nicht einfach mal mittlerweiler ca.3Millionen Fremde reingelassen hätte.Und nu planen sie ! ! ! Lach mich kaputt

  146. Bitte um sofortige Umsetzung, nur dan können wir es glauben, ich bin der Überzeugung das es nur wieder falsche Wahlkampf versprechen sind.

  147. Also der Afd trau ich aber auch nicht mehr seit ich gelesen hab das diese Partei angeblich von Merkel geschaffen wurde um uns Deutsche zu beruhigen ,dabei arbeiten die zusammen.Zur Zeit glaub ich niemanden etwas auch nicht den Medien hab das gefühl egal was ich lese oder im TV sehe alle wollen uns verarschen ,ich war noch nie so ratlos aber die Frau Merkel muss auf jeden Fall weg.

  148. Das leere Wahlversprechen genau eine Sekunde nach der Wahl werden tausende wieder reingelassen von der Volksvernichterin .

  149. Ihr habt nur ein Problem hier in Deutschland , das Frauen Burka tragen ?? Ihr seit so armselig, das muss ich jetzt schreiben. Ich bin eine hoch moderne Frau und mich interessiert es über Haupt nicht wer was trägt, wer wie lebt. Die schaden doch niemanden. Auf dieser Welt gibt es so viel leid aber euer Problem ist das Burka. Ganze Europa und am meisten die deutschen Medien reden von Demokratie, wo wo wo ist hier in Europa Demokratie. Mit euren Einstellung werdet ihr nie voran kommen. Was ihr macht ist keine frei Meinungsäußerung sondern Menschen erniedrigen. Bald gehört ihr zu den unbeliebtesten Folk macht so weiter. Dann könnt ihr ja auch mit den ganzen übergewichtigen Menschen auch anfangen. Mit ihren Wampen vorne, über all fett, Bier Bauch für das Auge ein no go. Weg mit allem was für das Auge nicht schön ist. Ihr seid auf dem falschen Weg und hoffe nur das ihr so bald wie möglich zu Besinnung kommt.

  150. Abschiebung????? Wie lachhaft ist das denn!! Bei Nacht und Nebel landen Dutzende Flugzeuge mit ….. ,ja womit wohl??? Es sind mit Sicherheit keine Apfelsinen Kisten da drin !! Die Regierung ist dabei, alle Deutschen zu bescheissen !!! Hoffentlich wird mal einer von denen zu Fall kommen und in irgendeiner Klinik auf der Intensivstation aufwachen,sofern er noch aufwachen kann ! Aber dann sind hoffentlich die Gelder aus dem Gesundheitsfond so knapp ,dass er nur noch das nötigste an Versorgung bekommt !

  151. Die Wahlen stehen vor der Tür und aus lauter Angst vor der AfD liest man deren Programm und übernimmt einfach ein paar der Punkte. Und nach der Wahl heißt es wieder April April.

  152. Unbedingt. Die Schäden und finanziellen
    Auswirkungen müssen noch von uns und unseren enkeln getragen werden! Abschieben im grossen stil! Wir sind nicht für jeden kram verantwortlich.

  153. Solange Merkel und Gabriel da sind passiert gar nichts. Da werden vor der Wahl ein paar Phrasen gedroschen sonst gar nichts. Denen glaube ich nur etwas wenn es gesetzlich in Kraft getreten ist. Zudem wird das nichts weil die ehemalige Volkpartei SPD dagegen ist.

  154. Wenn ich einem Menschen gegeüberstehe, will ich in sein Gesicht, seine Augen und seine Hände schauen. In einer zivilisierten Welt dürfte das Normalität sein.

  155. Deutschland ist bunt und Deutschland wird immer bunter – und das ist gut so Na du H4 Empfänger aus den Steuern der Nazis, schon wieder bei der Arbeit für die Antifa? Bis 2017 wird die GrKo alle bisherige Vorschläge der AfD übernehmen. Und du wirst weiter bellen.