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Merkel verspricht die Rückführung von Migranten

Von Thomas Breithaupt · · 3 Min. Lesezeit

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Angela Merkel Rückführung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (Screenshot: ARD)

Das Wichtigste sei nun, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, sagte Angela Merkel. Wer nicht schutzbedürftig ist, den müsse man in seine Heimat zurückführen. Die Rückführung sei notwendig, um den wirklich Hilfsbedürftigen helfen zu können.

Angela Merkel Rückführung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (Screenshot: ARD)

Bereits im Juni erweckte Bundeskanzlerin Angela Merkel (62, CDU) den Eindruck, dass sie in der Migrationskrise eine Kehrtwende einschlägt. Damals warnte sie vor einem „Angriff“ afrikanischer Migranten auf Europa und forderte die Sicherung der EU-Außengrenzen. Nun erklärt sie die „Rückführung“ von Migranten zum Ziel deutscher Politik.

Am Donnerstag versicherte sie während einer nichtöffentlichen Sitzung der Unionsfraktion, dass Deutschland in diesem Jahr nicht so viele Flüchtlinge aufnehmen wird wie 2015. So etwas werde es nicht noch einmal geben. Dies berichtet die Welt unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung des Fraktionsvorstandes von CDU und CSU in Berlin.

Während der Sitzung soll es eine intensive Debatte über die Flüchtlingspolitik von Angela gegeben haben. Abgeordnete hätten der Bundeskanzlerin berichtet, dass Bürger vor allem danach fragten, ob dieses Jahr erneut eine Million Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden.

Merkels neue Forderung: Rückführung!

Das Wichtigste sei nun, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, sagte Merkel laut Teilnehmerangaben. Um den wirklich Hilfsbedürftigen helfen zu können und dafür die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhalten, müsse man entschlossen jene in ihre Heimat zurückschicken, die nicht schutzbedürftig seien.

Wörtlich soll Merkel gesagt haben: „Für die nächsten Monate ist das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung.“ Wenn diese Rückführungen nicht stattfinden würden, sei dies nur ein Anreiz für Menschen ohne Bleibeperspektive, trotzdem nach Deutschland zu kommen.

Als Rückführungen bezeichnet man sowohl zwangsweise Abschiebungen als auch freiwillige Ausreisen beispielsweise mit einer finanziellen Unterstützung.

Merkel so unbeliebt wie seit fünf Jahren nicht mehr

Laut dem aktuellen Deutschlandtrend ist Merkel bei den Deutschen so unbeliebt wie seit fünf Jahren nicht mehr. Im Ranking der Spitzenpolitiker hat die Regierungschefin zwei Punkte verloren und liegt nur noch bei 45 Prozent. So tief stand sie zuletzt im August 2011.

Mit Blick auf die Wahlen am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern sagte Merkel dem NDR, dass man die Ängste der Menschen aufgreifen und erklären müsse, dass die Sorgen unnötig seien. So habe die einheimische Bevölkerung wegen der Aufnahme von Flüchtlingen keine Einschnitte erleiden müssen.

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