Reportage
Ministerin Nahles fordert 500 Millionen Euro mehr für Integration
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat zusätzlich eine halbe Milliarde Euro pro Jahr gefordert, um damit die Integration von Migranten in Deutschland zu finanzieren. Aus dem laufenden Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen.
„Wir können das Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen“, sagte Andrea Nahles. Daher will sie das Geld den Steuerzahlern wegnehmen und vor allem den kommenden Generationen. Denn für die Finanzierung der Migranten wird Deutschland voraussichtlich erstmals wieder Schulden aufnehmen.
Andrea Nahles hat nachgerechnet
Allein für die Schaffung von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Migranten benötigt Andrea Nahles nach eigenen Angaben 450 Millionen Euro pro Jahr. Zudem brauche sie Geld für andere Integrationsmaßnahmen, etwa für ausbildungsbegleitende Hilfen.
Andrea Nahles verhandelt bereits mit dem von Wolfgang Schäuble (CDU) geführten Finanzministerium über die von ihr geforderten zusätzlichen rund 500 Millionen Euro. „Zum Nulltarif können wir die Flüchtlinge nicht integrieren“, zitiert sie die Frankfurter Allgemeine.
Bei den Arbeitsgelegenheiten, die Andrea Nahles für die Migranten schaffen will, handelt es sich zum Beispiel um Ein-Euro-Jobs, die bisher nur Hartz-IV-Empfängern angeboten werden. Die Arbeitsministerin rechnet damit, dass die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in diesem Jahr wegen der Migranten um 270.000 Menschen steigt.
Doch die Integration von Menschenmassen aus zurückgebliebenen Teilen der Welt in ein hochentwickeltes Industrieland wie Deutschland ist nicht nur teuer, sondern vor allem auch sehr schwierig, wenn nicht sogar unmöglich.
Laut einer Studie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) können die meisten Migranten aus dem Nahen Osten maximal Hilfsjobs verrichten. Ursachen dafür seien ihre geringen Qualifikationen und fehlenden Sprachkenntnisse. Hinzu kommt aber auch ihre geringe Intelligenz.
Bis zu 80 Prozent der Asylbewerber haben auf dem deutschen Arbeitsmarkt keine Chance, sagt auch der Ökonom Thilo Sarrazin. Daher schätzt der frühere Bundesbanker die Folgekosten der Migration für die deutschen Steuerzahler in den kommenden Jahren auf 1,5 Billionen Euro „unter extrem zurückhaltenden Annahmen“.
