Schweiz zieht EU-Beitrittsgesuch zurück

Am Mittwoch hat der Schweizer Ständerat mit großer Mehrheit beschlossen, das EU-Beitrittsgesuch des Landes formell zurückzuziehen. Dieses wurde vor 24 Jahren gestellt.

Am Mittwoch hat auch der Schweizer Ständerat mit 27 zu 13 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen, das EU-Beitrittsgesuch des Landes formell zurückzuziehen. Dieses wurde vor 24 Jahren gestellt. Der Ständerat ist die Vertretung der Kantone im Parlament.

Der Nationalrat, die große Kammer des Parlaments, hatte auf Antrag der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) bereits im März mit großer Mehrheit dafür gestimmt, dass die Schweiz das EU-Beitrittsgesuch in aller Form zurückzunimmt.

EU-Beitrittsgesuch seit 24 Jahren gegenstandslos

Die Regierung werde der EU nun mitteilen, dass das Beitrittsgesuch der Schweiz aus dem Jahr 1992 als gegenstandslos und zurückgezogen zu betrachten sei, zitiert die Welt den Schweizer Außenminister Didier Burkhalter.

Tatsächlich wurde das Beitrittsgesuch schon im Dezember 1992 gegenstandslos. Damals entschieden sich die Schweizer bei einer Volksabstimmung gegen den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Die wäre der erste Schritt auf dem Weg zu einer EU-Vollmitgliedschaft gewesen.

Die Briten entscheiden am kommenden Donnerstag, den 23. Juni in einer Volksabstimmung darüber ab, ob ihr Land weiterhin Mitglied der EU bleiben soll oder ob es die Union verlassen soll.

Wenn die Briten für den Brexit stimmen, sollte die EU eine „harte Haltung“ zeigen, forderte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. Seine Sorge ist „riesengroß“, dass andere Staaten dem Beispiel der Briten folgen und die EU verlassen wollen.

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