Reportage
Deutschkurse für Flüchtlinge waren teuer und sinnlos
Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur für Arbeit Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Die Deutschkurse für Flüchtlinge hätten bis zu 400 Millionen Euro gekostet. Doch die Mittel zeigten kaum Wirkung.
Im Herbst und Winter des Jahres 2015 kamen innerhalb kürzester Zeit extrem viele Flüchtlinge illegal nach Deutschland. In den Hochzeiten waren es mehr als 10.000 pro Tag. Die Bundesagentur für Arbeit hatte damals sofort die Idee, für die illegalen Migranten Deutschkurse einzurichten.
Die Volkshochschulen kämpfen seit Jahren mit der Bürokratie, wenn sie die Förderung von Kursen beantragen. Doch bei den Deutschkursen für Migranten gab es plötzlich kaum noch Regeln. Weder mussten die Deutschlehrer eine Befähigung nachweisen, noch gab es Anwesenheitslisten. Wie viele Migranten tatsächlich etwas gelernt haben, bleibt daher unklar.
„Hier haben wir schon bald wahrgenommen, dass da ein bisschen Goldgräberstimmung bei Trägern entstand. Alles nachvollziehbar, aber wenn einem Qualität wichtig ist, dann tut es einem durchaus weh, wie leicht plötzlich Geld ausgegeben wurde“, sagte Marlene Schnoor, die Leiterin der Hamburger Volkshochschule, dem NDR.
Die neuen Fördermöglichkeiten der BA waren eine Gelddruckmaschine auch für solche Anbieter, die sich noch nie mit Deutschkursen beschäftigt hatten. Sie witterten das große Geschäft. Ungefähr 100 Millionen Euro wollte die Arbeitsagentur dafür ausgeben. Am Ende lagen die Kosten für den Steuerzahler bei bis zu 400 Millionen Euro.
Nun hat der Bundesrechnungshof hat die Deutschkurse für Flüchtlinge geprüft. Auf 43 Seiten reihen die Prüfer die Versäumnisse dabei auf. So waren etwa die Unterrichtsmaterialien in einem sehr schlechten Zustand. Manche Deutschkurse fanden in einer Kantine statt. Teilnehmer seien einfach nicht mehr gekommen. Das Geld floss aber weiter.
Auch bei den Abrechnungen gab es massive Unregelmäßigkeiten. Für einige Teilnehmer zahlte die Arbeitsagentur doppelt, und obwohl die Maßnahme als aktive Arbeitsmarktförderung eingerichtet war, zahlte man auch für Kinder von 0 bis 13 Jahren. Der Rechnungshof geht davon aus, dass ein großer Teil der eingesetzten Mittel keine Wirkung zeigte.
Die Bundesagentur sagt, dass sie für die Schaffung der Sprachkurse nur zweieinhalb Monate Zeit gehabt habe. „Um eine möglichst ausreichende Zahl an Bildungsträgern zu gewinnen, wurde auf dezidierte Vorgaben zu Inhalten, Methodik, Durchführung und Anforderungen an die Qualifizierung der Lehrkräfte verzichtet.“
Bereits im Januar berichtete die ARD, dass kaum Flüchtlinge bis zum Ende der Deutschkurse bleiben.
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