Paralleljustiz: Arabische Clans schüren Klima der Angst

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Thomas Breithaupt
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Weite Teile der Hauptstadt werden von arabischen Großfamilien kontrolliert. (Foto: flickr/Butz.2013)
Weite Teile der Hauptstadt werden von arabischen Großfamilien kontrolliert. (Foto: flickr/Butz.2013)

Arabische Großfamilien und Clans mehreren Tausend Mitgliedern kontrollieren weite Teile Berlins.Die Clans können dabei tun und lassen, was sie wollen und werden von der deutschen Justiz kaum behelligt.In einigen Teilen der Hauptstadt wie Neukölln, Wedding, Moabit und Kreuzberg verbreiten sie ein „Klima der Angst“ unter den Einwohnern. Die deutsche Justiz hat keinerlei Kontrolle über diese Parallelgesellschaften, die oft die Grenzen zur Organisierten Kriminalität überschreiten.

Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Islamwissenschaftlers Mathias Rohe von der Uni Erlangen-Nürnberg, die am Mittwoch vom Berlin Justizsenator Thomas Heilmann vorgestellt wurde. Rohe und sein Team führten insgesamt ausführliche 93 Interviews mit Personen aus der arabischen Gemeinde, aber auch mit Vertretern von muslimischen Verbänden, Nichtregierungsorganisationen und Behörden.

„Es gibt in Berlin erhebliche Probleme“ heißt es in der Untersuchung. Die arabischen Clans würden „zu erheblichen Teilen Organisierte Kriminalität betreiben“. Dabei setzen sie auf „geschlossene Familienstrukturen und setzen ihre archaischen kulturellen Vorstellungen von ,Ehre‘ und Machtausübung rücksichtslos durch und verbreiten ein Klima der Angst unter Tatopfern, Zeugen, in den Communities und der Gesamtbevölkerung“, so Islamwissenschaftler Rohe.

Sorgen bereitet den Autoren der Studie auch die systematische Unterwanderung des deutschen Rechtssystems. Es herrsche in Teilen Berlins eine regelrechte „Paralleljustiz bei der deutsche Rechtsstandards missachtet, unterlaufen oder konterkariert werden“, heißt es in der Untersuchung weiter. Dabei ziehen nicht etwa religiöse Führer wie Imame, sondern vor allem die Chefs der Clans die Fäden. Doch unter Salafisten gebe es auch erste Ansätze, die entsprechenden Institutionen für eine solche Paralleljustiz aufzubauen, räumen die Autoren der Studie ein. „Es gibt Moscheen, die kümmern sich einen feuchten Kehricht um unser Recht“, so Rohe.

Die Rolle der „Friedensrichter“ in Berlin werde weitestgehend überschätzt, heißt es in der Studie.So gebe es in Berlin derzeit nur etwas zehn „Friedensrichter“, die bei Streitigkeiten im Bereich des Straf- und Familienrechts vermitteln und eigenständig Recht sprechen. Auch Ehen würden nur nach islamischem Recht geschlossen und bei Trennungen oder Problemen „ist dann immer die Frau die Hauptleidtragende“, so Rohe weiter. Die Scharia werde in Berlin jedoch bisher nicht angewandt. „Die Existenz irgendwelcher Scharia-Gerichte in Berlin lässt sich nicht belegen“, so Rohe. Es gebe jedoch Fälle von Paralleljustiz wie Einschüchterung von Zeugen oder Gewaltandrohungen.

Die Studie wurde im Auftrag des Senats angefertigt und geht auch mit dem Staat hart ins Gericht. Staatliche Behörden würden die Parallelstrukturen nur unzureichend kontrollieren und somit dafür sorgen, dass sie sich verfestigen. Justizsenator Heilmann gab sich bei der Präsentation der Untersuchungsergebnisse verblüfft. „Mich hat überrascht, wie verfestigt das Problem ist.“ Zwar sei noch nicht die ganze Stadt unter der Kontrolle der Clans, doch es sei auch kein Randphänomen mehr.

Der Justizsenator kündigte an, das Problem energischer bekämpfen zu wollen. Richter und Staatsanwälte sollen einen Leitfaden erhalten. Und Imame und Migrantenverbände sollen verstärkt über deutsches Recht informiert werden, damit sie als „Rechtsstaats-Botschafter“ auftreten können, so Heilmann. Am dringendsten sei jedoch zu verhindern, dass sich aufgrund der vielen Flüchtlinge, die zurzeit nach Berlin kommen, weitere Parallelstrukturen bilden.

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94 KOMMENTARE

  6. Liebe Berliner, ich habe in den letzten Jahren mehrmals eure Stadt besucht. Neben dem üblichen Progamm für Touris habe ich mich auch in „Ecken“ rumgetrieben, die nicht auf dem Programm standen – weil man die lieber verheimlichen würde. Ok, ich komme vom Land, aber ganz ehrlich: in manchen Bezirken von Berlin möchte ich noch nicht mal tot über einem Zaun hängen! Seid mir nicht böse, aber es tut mir leid für eine stellenweise so schöne Stadt, daß ich mich dort manchmal so unwohl gefühlt habe und es z.T. für mich beängstigend war.

    • Was vor allem befremdlich war – in manchen Straßen waren alle Schilder an den Geschäften arabisch geschrieben. Ok, auch bei uns in Saarbrücken gibt es viele französische „Untertitel“, aber es ist immer noch möglich zu erkennen, um was es geht. So etwas hätte ich eigentlich in der Hauptstadt der BRD nicht erwartet.

    • wir haben mal auf den Land in MV gelebt, da kam der Spruch mit dem“Tod über dem Zaun“ öfter… dann kam ich in die Stadt Berlin…. GRAUENVOLL ! Nein, lieber TOD in MV als lebendig in Berlin 😀

    • Auch wir Berliner sehen das alles mit Sorge…. aber sollte doch nicht nur die konzentrierten Bezirke sehen . Arabische Schrift ist nicht das schlimmste…. Und Berlin war schon immer Multi kulti. Diese Riesenclans sind das Übel . Sie schaffen sich Ängste unter dem Rest der Muslime….

    • G. Breyer, da gebe ich Ihnen absolut recht.
      Sie können sich garnicht vorstellen, wie froh ich jedesmal bin, wenn ich die Chance habe mal wieder zu meiner Familie zu fahren, in die Heimat.

    • Jedes Dorf u jede Stadt in Deutschland wird so aussehen in einpaar Jahren…Sabine Eggert die arabische Schrift ist sehr wohl ein Problem damit fångt es ja an……zumindestens mūßte es doch deutschen Menschen mõglich sein es zu lesen….also Zweisprachig

  16. Mal sehen welche Politiker als nächstes überrascht sind!!! Bremen, Hamburg, Bonn, Dortmund, Köln, Frankfurt oder Stuttgart??? Wir haben alles im Griff und schaffen das!!!

  20. Das ist ja völlig überraschend. Damit konnte keiner rechnen. Die Mitglieder des Bundestages einmal nachts ohne Personenschutz durch die Straßen jagen. Diejenigen, die dann noch halbwegs unversehrt sind, werden dann verstehen, wovor das „Pack“ und die „Nazis in Nadelstreifen“ Angst haben!

  22. Vor was oder wem haben unsere Politiker eigentlich Angst ????
    Denen gehört der Koffer gepackt und ab nach hause !!
    Das wird noch schlimmer ,aber
    ,, wir schaffen das ,, , lächerlich !!!

  25. Politik und Justiz fehlt leider das Rückgrad. Es muß sich in unserem Land etwas ändern und nicht diesen Verbrechern unsere Städte überlassen. Toleranz und Rücksicht zahlt sich bei machen Leuten eben nicht aus.

  28. Wir sind nicht mehr Herr im eigenen Land?! Ja dann wird es Zeit das Ruder wieder in die Hand zu nehmen!!! Und zwar bald!!!!! Einigkeit, Recht und Freiheit!!! So steht es auf der Koppel der Armee, im Ausland sorgen Sie für Recht und Gesetz, also warum nicht im eigenen Land?! Da könnte man der parallel Justiz schon ein Ende setzen!!!!! Nach der nächsten Wahl…..

    • of course you Muzzis love our fucked up government because they imported in the last few weeks more than a million fucktards into our great social system…..and no end in sight.

  33. Es wurden schon mehrere Staatsanwälte in Berlin Zwangsversetzt weil sie erfolgreich waren, dieses aber der Parallelgeschaft nicht gefiel! Und nun wollen sie durchgreifen? Selten so gelacht…….

  34. Für Grüne, SPD und Teile der CDU ist die moslemische Massenzuwanderung gar kein Problem. Die Parallelgesellschaften in Berlin und anderswo werden ignoriert. Michael Kiesen, Autor u.a. Roman „Halbmond über Berlin“

  36. Ja wen sich hier in Koblenz einer falsch bewegt sind unsere ach so guten gesetzeshüter zur stelle für kleinigkeiten .wo sind den dort die Gesetze und ihre Hüter ????? Geht doch schon über Jahre in Berlin und nichts wird dagegen getan ,also braucht euch garnicht aufregen ,alles ok

  38. die Hells Angels sind überwiegend Deutsche…… diese 2 Familien sind ebne kleine Mafia-Organisationen^^ aber statt sie als das zu sehen was sie sind kommt ihr mit eurem Rassismus^^ Typisch…. jeh ungebildeter und weltfremder, dest Xenophober…..

    • Dann bist du wohl der ungebildete. Was hat das nun mit Rassimus zu tun? Über die Hells Angels wird sehr oft berichtet. Zudem gibt es für mich einen klaren Unterschied. Die arabischen Clans sind einwanderer die hier gerne lieben möchten und haben daher die Gesetze zu beachten. Sicher ist das was die Hells Angels machen nicht weniger schlimm aber wie gesagt für mich gibts da einen klaren Unterschied. Und das ist nicht rassistisch.

    • Sascha Thirolf so einiges dazu muss man sich nur die kommentare und profiele hier ansehen^^ und es geht nicht die berichterstattung sondern um die kommentare hier^^ was ist denn der unterschied? das eine sind deutsche und das andere nicht? Das sind Kriminelle und da sollte die herkunft wohl keine rolle spielen^^ im übrigen bekomme ich bei deinem profil schon das kotzen^^ rechtskonservative bauern die sonst nichts auf die reihe bekommen da bistdu wohl sogar einer der gebildeten mit deiner kaufmänischen Schule hahah für mehr hats wohl nicht gereicht…..

    • Stimmt Herkunft ist egal…..aber nur Auslånder kann man ausweisen…..also deutsche kriminelle sofort wegsperren u auslåndische raus…..wer sich nicht benehmen kann muß eben mit den Konsequenzen leben……wir håtten dann endlich ruhe….

    • Ruhe? unwahrscheinlich, jedoch sperrt die Justiz kriminelle weg auch aus diesen Clans. Einige von denen könnten aber auch deutsche Staatsbürger sein.

      Ich kenne ein paar aus einem dieser Clans persönlich jedoch sind das keine kriminelle, deshalb muss man auch da differenzieren. Das fehlende Vertrauen in die Justiz die man hier ließt halte ich aber ebenfalls für verkehrt, da jeder Unschuldig ist bis seine Schuld bewiesen ist und deshalb die Justiz sehr gründlich oder wollen wir hier US Verhältnise bei denen ständig raus kommt das jemand unschuldig im Knast war. Den das halt ich für schlimmer als einen Schuldigen laufen zu lassen.

    • Nein natūrlich nicht keiner will sie aber es ist das Problem des Herkunftslandes aus Deutschland muß sowas jedenfalls raus…..genauso wie deutsche kriminelle hinter Gitter gehõren ….ich wåre sowieso sehr dafūr wenn die Gesetze hårter wåren vieleicht wåre dann endlich mal ruhe….

  44. Die Flüchtlinge von 1980, Bürgerkrieg Libanon, haben sich super intigriert. Frauen und Kinder werden vom Staat grundversorgt, die Herren von Welt arbeiten 24 Stunden am Stück im Schlüsseldienst, im Schmuck u Bankgeschäft, Personenschutz und im Puderzucker Geschäft. Natürlich steuerfrei, ohne lästige Bürokratie und Genehmigung. Mann wird sehen wie sich der dunkle Markt entwickelt, neue Konkurrenten aus dem Orient sind im Anmarsch.

  46. das ist doch prima – das es alle wissen – was machen wir denn nun mit dem „angefangenen Tag“ ? – Gott sind das immer Hiobs-Botschaften – was oder wen soll das jetzt aufmotzen – jeder weiß es – und alle schreiben fleißig Kommentare – ich auch – was soll ich sonst machen – zugucken – wie unsere Demokratie langsam den „Bach runter geht“ – das ist alles eine sehr traurige Entwicklung……

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