Mehr als 500 Strafanzeigen in Köln: Angela Merkel kündigt schnellere Abschiebung an

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Thomas Breithaupt
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ZDF bringt Merkels Neujahrsansprache mit arabischen Untertiteln
Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte wegen Kölner Angriffen an Silvester verschärfte Asylgesetze an (Foto: ZDF)

Die Zahl der Strafanzeigen nach den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof ist auf 516 gestiegen. In etwa 40 Prozent der Fälle werde unter anderem wegen Sexualstraftaten ermittelt, teilte die Polizei heute mit. Bundeskanzlerein Angela Merkel kündigte wegen der Angriffe an Silvester verschärfte Asylgesetze an.

 

Es muss Folgen haben, wenn man in Deutschland Gesetze übertritt, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Klausurtagung ihrer Partei gestern in Mainz. Die CDU-Spitze will das Bleiberecht schon bei Bewährungsstrafen entziehen und nicht erst, wie bislang, nach der Verurteilung ab drei Jahren Haft ohne Bewährung.

Merkel: „Diese Folgen haben wir auch niedergelegt in der Mainzer Erklärung. Das heißt, dass das Recht auf einen Aufenthaltsstatus oder auf ein Asylverfahren verwirkt werden kann, wenn Strafen ausgesprochen werden, sei es auf Bewährung oder sei es zu Freiheitsstrafen.“

Zu den für Abschiebung infrage kommenden Straftaten würden auch solche gehören, wie sie in Köln in der Silvesternacht geschehen sind.

https://youtu.be/nBI9VwX3_Yk

 

Dort hatte die Kölner Polizei am Hauptbahnhof Personalien von 1.000 auffälligen Männern aus Syrien, Irak und Afghanistan sowie nordafrikanischen Ländern aufgenommen, ohne, dass es Festnahmegründe gab. Kurz vor Mitternacht machten einige dieser Männer in Gruppen von bis zu 40 Personen Jagd auf Frauen, begrapschten, missbrauchten sie und raubten ihnen Handys und Geldbörsen.

20 Tatverdächtige von Köln ermittelt

Bislang liegen den Mitgliedern der Kölner Polizei-Ermittlungsgruppe „Neujahr“ Hinweise auf 20 namentlich bekannte Personen vor, die für Straftaten in der Silvesternacht am und im Kölner Hauptbahnhof verantwortlich sein könnten. Die Aufgabe der Kriminalbeamten ist es, diesem Personenkreis konkrete Straftaten nachzuweisen. Dazu werden unter anderem die vorliegenden Videosequenzen analysiert und die Aussagen von Geschädigten und Zeugen ausgewertet.

Gestern Abend (9. Januar 2016) um 21.10 Uhr haben Fahnder der Kölner Polizei am Hauptbahnhof in Gütersloh einen Mann (19) festgenommen.

Der 19-Jährige konnte mit einem von einer 23-Jährigen in der Silvesternacht entwendeten Handy in Zusammenhang gebracht werden.

Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen marokkanischen Staatsangehörigen, der bereits seit Januar 2013 mehrfach wegen unterschiedlicher Delikte in Erscheinung getreten ist.

Bezüglich dieser Delikte hat er bereits Haftstrafen verbüßt. Der Festgenommene wird heute dem Haftrichter vorgeführt.

Wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf vertrauliche Polizeiberichte berichtete, riefen nordafrikanische Gruppen offenbar über soziale Netzwerke Landsleute dazu auf, in der Silvesternacht nach Köln zu kommen. Demnach wurden Nordafrikaner aus Köln und Umgebung, aber auch aus Nachbarländern aufgefordert, zum Kölner Hauptbahnhof zu fahren.

Bundesjustizminister Maas: scheinbar abgestimmt und vorbereitet

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geht fest davon aus, dass die Silvester-Übergriffe auf Frauen in Köln organisiert waren. Die Straftaten scheinen in irgendeiner Form geplant worden zu sein, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. „Niemand kann mir erzählen, dass das nicht abgestimmt oder vorbereitet wurde“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“ zu den Silvester-Übergriffen in Köln. Auch einen Zusammenhang zwischen den Attacken auf Frauen in mehreren deutschen Städten schließt er nicht aus. Alle Verbindungen müssten sehr sorgfältig geprüft werden, sagte der Minister der Zeitung. „Der Verdacht liegt nahe, dass hier ein bestimmtes Datum und zu erwartende Menschenmengen herausgesucht wurden. Das hätte dann noch einmal eine andere Dimension.“

CDU-Spitze: Strafmaß bei Grapschen anheben

In der der zwölfseitigen Mainzer Erklärung der CDU-Spitze vom 8. und 9. Januar 2016 heißt es: „Um einen besseren strafrechtlichen Schutz vor sexueller Gewalt zu gewährleisten, wollen wir das Sexualstrafrecht reformieren und auch sexuelle Belästigungen wie Grapschen, die unterhalb der Schwelle sexueller Nötigung liegen, unter Strafe stellen. Darüber hinaus prüfen wir, ob das untere Strafmaß bei sexuellen Übergriffen angehoben werden muss.“

Auch die Schleierfahndung, also verdachtsunabhängige Personenkontrollen, müsse bei erheblichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit – wie beispielsweise in der Silvesternacht in Köln – möglich sein.

Volkszorn in Köln

Aus Anlass der massenhaften Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht haben in Köln am gestrigen Samstag 1.700 Rechte und Pegida-Anhänger und 1.300 Gegendemonstranten in eigenständigen Blöcken demonstriert. Die Pegida-Demo wurde von der Polizei auch unter Einsatz eines Wasserwerfers aufgelöst, nachdem einige Demonstranten Polizisten mit Flaschen und Böllern beworfen hatten.

Die Mainzer Erklärung des CDU-Bundesvorstandes vom 9. Januar 2016 in Kurzfassung:

„Das ist unser 10-Punkte-Zukunftsplan für Deutschland:

1. Wir wollen Flüchtlingszahlen reduzieren und die Zuwanderung nach Deutschland ordnen und steuern. Abgelehnte Asylbewerber sollen zügig in ihre Heimat zurückkehren. Wer bleibt, muss die Angebote zur Integration annehmen.

2. Unsere Sicherheitskräfte sind wichtigster Partner der Bürger für besseren Schutz. Sie sollen zusätzliche Handlungsmöglichkeiten bekommen. Die Hürden für die Ausweisung und Abschiebung straffälliger Ausländer wollen wir absenken.

3. Wir brauchen starke Kommunen. Umso mehr angesichts der Aufgaben zur Versorgung der Flüchtlinge. Wir erwarten: Entlastungen müssen in voller Höhe vor Ort ankommen.

4. Wir setzen für schnelles Internet auf moderne Technologien, treiben die Industrie 4.0 voran und ermöglichen so gute und zukunftsfähige Arbeitsplätze in der digitalen Welt.

5. Wir wollen einen digitalen Binnenmarkt in Europa. Die Datenschutz-Grundverordnung der EU wollen wir zügig umsetzen – für Rechtssicherheit der Unternehmen und ein Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen.

6. Unser Ziel bleibt: Arbeit für alle. Dazu wollen wir auch Angebote von Zeitarbeit und Werkverträgen nutzen, deren Missbrauch aber bekämpfen. Mit der Flexi-Rente schaffen wir Anreize für ältere Arbeitnehmer, freiwillig länger im Beruf zu bleiben.

7. Wir sagen Ja zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Der Abbau von Handelsschranken stärkt besonders unsere Firmen.

8. Wir unterstützen Familien durch vielfältige Angebote. Wir erwarten: Die jetzt aus dem Betreuungsgeld frei werdenden Mittel müssen die Länder für Familien einsetzen.

9. Wir wollen ehrenamtlich engagierte Menschen unterstützen – durch Steuervergünstigungen, besseren Versicherungsschutz und Abbau von Bürokratie.

10. Wir bekämpfen islamistischen Terrorismus. Wir wollen die Sympathiewerbung dafür wieder unter Strafe stellen. Wer für eine Terrormiliz kämpft und eine weitere Staatsangehörigkeit besitzt, soll die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren.“

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    • Alles war geplannt? Hat der Mann eine Erleuchtung? Macht er jetzt auf Normal-Denkend-Mann? Aber nur so n‘ bissrl? Bloß nicht zuviel? Hä, war da was passiert? Richtet sich seine Frage an uns?
      Sollen wir ihm helfen? Denkt er bloß laut nach?

      Der Mann ist nur noch eine Lachnummer! Was sage ich da, Mann? Eher Lügner, Zauderer.

      Ah, ich weiss schon. Der hat jetzt Schiss, dass er das zweite Bauernopfer wird!

    • Jemand der nicht komplett auf sein Volk scheißt! Ich weiß nicht wer als nächste ihren Platz einnehmen wird da jeder Politiker ein Verbrecher ist aber man kann mit Sicherheit behaupten dass niemand sein Land so ins verderben stürzt wie sie das getan hat.

    • Daniel Grunewald es hat auch niemand von den vorhergehenden Kanzlern so eine weltweite Krise bewältigen müssen.Sie versucht uns nicht ins Verderben zu stürzen , was bei den täglichen Neukatastrophen schwer genug ist.

    • (…) Laut Udo Di Fabio, früherer Richter am Bundesverfassungsgericht, haben nur die „allerwenigsten“ Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, Anspruch auf Asyl nach dem Grundgesetz: „Was wir heute erleben, ist ja kein Ansturm von Asyl-Berechtigten. Man kann streng genommen auf dem Landweg gar nicht als Asyl-Berechtigter nach Deutschland kommen, weil Artikel 16 a) des Grundgesetzes die Einreise aus sicheren Drittstaaten nicht zum Asyl rechnet“, sagte Di Fabio in der Phoenix-Sendung „Im Dialog“ (…)

  14. Das ganze ist nur um die Bevölkerung zu beruhigen , und um sich bei den kommenden Landtagswahl nicht vom Hof jagen zu lassen . Ich hoffe der mündige Wähler durchschaut das schmutzige Spiel der Dullen Merkel .

  16. Merkel ist konzeptlos. Ihre Entscheidungen werden aus einem naivmissionarischem Bauchgefuehl heraus getroffen. Das Ergebnis ist katastrophal für alle Menschen, die hier halbwegs friedlich zusammen lebten. Jetzt bekommen Religionsgruppen Angst voreinander und werden aggressiv. Genau was der IS wollte. Merkel ist die schlechteste Kanzlerin und ihre Vasallen, die Inkompetentesten Politiker, die Deutschland je hatte

    • Deeskalation und gleichzeitig Wiederherstellung der oeffentlichen Sicherheit ist angesagt. Wenn die Grenzen offen bleiben, wird das nicht gehen können. Der einzige Weg besteht darin, Merkel so schnell wie möglich zum Rücktritt zu zwingen, die Grenzen schliessen und effektiv kontrollieren und dann hier Ruhe zu erzeugen. 1. durch intensive Förderung derjenigen mit guter Sozialprognose und 2. Abschiebung von Kriminellen und oder Extremisten. Anders kann das nicht laufen.

  19. Straffällige Asylanten/Flüchtlinge können lt Genfer Konventionen nicht in Länder abgeschoben werden wo ihnen der Tod droht. Da sieht man mal wie die sich in ihrem Bereich auskennt. Auch die Länder aus denen die „Bereichern“ kommen sind nicht verpflichtet ihre Bürger wieder aufzunehmen. Alles nur leere worthülsen. Das einzige was passieren wird ist, das deutsche Gefängnisse Zulauf bekommen. Mehr nicht. Soviel dazu !

    • Falsch, was sich ändern wird ist das man die Straftäter immer noch im Land hat aber tausende von Menschen abschieben wird die nichts verbrochen haben. Dem dummen Volk doch egal. Hauptsache Zahlen stimmen. Wenn nun zig Kinder und Familien wieder in das ach so sichere Afghanistan verfrachtet werden klatscht der Pöpel. Die Kriminellen wissen genau was sie dürfen und was nicht und das wird sich auch nicht ändern. Es wird, wie so oft, genau die Falschen treffen.

  25. Zurücktreten die ganze Regierung und alle Flüchtlinge oder Asylanten ohne richtige papier aus Deutschland ausweisen und wenn sie diesen weg nochmal laufen müssen wer keine papiere hat kann hier nicht bleiben

  26. Frau Merkel Frau Kanzlerin egal in welchem Ton ich escgesagt habe … Ich habe alle gewarnt … Ob wir alle für Europa Brennen … Oder wir über den Acheplatz laufen wird egal sein … 34 Jahre nächsten Monat Frau Tot als Fische leider Keine neu Frau gefunden in 4 jahren die mich mal anspricht … Monde sind um …
    Wissen Sie was los ist … Glaube ich Kaum dafür …
    Volksverhetzer. ..
    Bin ich am 28.1. Gespannt mein leben zu verheizen. .. Bergheim RWE Staats vorradturbinspeicherung …

    Snoopy VW ist mein Kater mein richtiger Name steht da oben Links fürs Herz einfach

  31. Merkel lässt sich immer ficken so richtig schön aber was bleibt ihr! Sie schreit nach nachschlag aber sie kann nix machen weil Rothschild s wollen das so eines muss eine zentralebank her in Syrien

  32. Ich spreche jetzt mal Deutsch:
    Ehe Ihr aus dem A……. kommt, sind die längst untergetaucht. Wenn sonst auch Gesetze gebrochen werden, wetten bei Flüchtlingen sieht man genau hin und prüft sich wieder zu Tode. Dann kommen noch die linken und grünen Rechtsverdreher mit ihren Tipps wie verhindere ich meine Abschiebung (Ca. 200 Tausend leben so), dass kann dauern. Dann weint das Kind wieder, es will doch in Deutschland zur Schule gehen und das nächste Kind heißt Angela Merkel, was einem Deutschen nie gestattet worden wäre usw. usw.
    Also tut mir leid, ich bin zu alt um an Märchen zu glauben

    • Was hat das Abschieben von Straftätern mit dem weinenden Kind zu tun? Aber sie haben recht, genau solche Menschen wird es treffen. Menschen die sich hier anständig verhalten und gut integriert sind wird man aus weisen und die anderen sind eh nicht zu finden. Juckt aber ja nicht, Hauptsache „Ausländer raus“ und alle sind zu frieden, stimmts ?

    • Manupoi Hilbertson, wenn Sie kein Anrecht auf Asyl haben wird es auch diese Personen treffen. Ich habe immer das Gefühl, dass diese Kinder für das Asylrecht mißbraucht werden. Keine vernünftige Mutter geht mit ihrem Kind ohne Schwimmweste auf ein Schlauchboot im Mittelmeer oder schleppt es durch Halbeuropa nur um nach Deutschland zu kommen. Über die Lüge der traumatisierten Flüchtlinge sind wir doch wohl hinaus. Wer dann noch soviel Energie aufwendet um in Banden Verbrechen zu begehen, kann ich nur ja sagen, nichts wie raus hier. Ich habe keine Lust für solche Menschen zu arbeiten.

  33. Würde sich Frau Merkel ans Grundgesetz halten, bräuchten wir auch keine Abschiebungen und die Schandtaten in der Silvesternacht in Köln, Düsseldorf etc. hätten nie stattgefunden:

    (…) Laut Udo Di Fabio, früherer Richter am Bundesverfassungsgericht, haben nur die „allerwenigsten“ Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, Anspruch auf Asyl nach dem Grundgesetz: „Was wir heute erleben, ist ja kein Ansturm von Asyl-Berechtigten. Man kann streng genommen auf dem Landweg gar nicht als Asyl-Berechtigter nach Deutschland kommen, weil Artikel 16 a) des Grundgesetzes die Einreise aus sicheren Drittstaaten nicht zum Asyl rechnet“, sagte Di Fabio in der Phoenix-Sendung „Im Dialog“ (…)

  37. Ja wers glaubt ist selig. Der Glaube ich kein Wort mehr.
    Ich möchte am Tag mindestens 5 Flugzeuge sehen die dieses Dreckspack wieder dahin bringt wo sie herkommen

  38. Alles nur der blanke Hohn,nur um irgendwie noch die Kurve zu kriegen! Pech gehabt ihr seit schon längst von der Bahn geflogen!! Erbärmlich wie unfähig ihr da oben seid.

  39. Sie wird jetzt alles tun um ihren Asch zu retten auch wenn es nur so aussehen tut als ob etwas passieren tut …Da wird keiner abgeschoben und wenn dann kommen sie wider zurück …Leute denkt mal etwas nach ..Bald sind wider Wahlen und sie möchte gut aussehen und will sich aufspielen als retterin in der Not dabei ist sie die verursacherin …Ist meine Meinung

  40. Wie sagt Merkel, „Es muss Folgen haben wenn man deutsche Gesetze mißachtet“ – Das ist unglaubwürdig, denn dann müssten sich Merkel und co. selbst an den Pranger stellen. Wem würden zudem neue Gesetze nützen, wenn man diese ohnehin nicht einhält, respektive durchsetzt. Das ist lediglich primitive Wahlpropaganda. – Art. 16 des Grundgesetz besagt “ wer durch ein sicheres Drittland reist hat hier keinen Anspruch auf Asyl. Hätte Merkel dieses GESETZ nicht gebrochen, wären die Vorfälle in Köln u.anderen Orten nicht passiert. Denn dann wären diese Verbrecher nicht hier. – Was nützt jetzt ein weiteres Gesetz das dann erneut gebrochen wird. Setzt Art. 16 konsequent um an der Grenze, schafft die Scheinasylanten und Täter raus. So und nur so könnt Ihr zeigen das es euch ernst ist etwas positiv zu bewegen. Neue Scheingesetze sind dann überflüssig, und unglaubwürdige Floskeln.

  43. Wie wäre es, wenn man mal mit den abgelehnten Asylbewerbern anfängt? Mittlerweile sind es über 600.000 und für 2016 sind mehr als eine Million neuer Einwanderer zuerwarten.

  45. ..und wenn ich nun höre, dass die ungeheuerlichen Übergriffe von Silvester, organisiert sein sollen, kann ich nur wieder mit dem Kopf schütteln. Wenn sich hunderte Menschen aus frauenfeindlichen Kulturen in Europa versammeln, dann reicht schon der berühmte Funke, (zB Alkohol) damit sie ausrasten und ihr wahres Gesicht zeigen.

  46. Merkel und Koalition müssen sich gerichtlich verantworten !!! Es War Betrug ‚ Verrat ‚ …. und dann Abschiebung in Vordergrund stellen ! Grenzen dicht so wie es ganz Europa vordert !

  49. Wir brauchen Neuwahlen mit Wahlbeobachter,Grenzen zu und strikte Abschiebung aller Wirtschaftsflüchtlinge und straffällig gewordenen Migranten ( die lächerliche Aufnahme von Personalien die eh nicht stimmen braucht kein Mensch )! Der Frau Merkel glaubt keiner mehr ein Wort –> im Amtseid steht Schaden vom deutschen Volk abzuwenden —> welchen Teil daran hat Sie nicht verstanden?

  51. …und die Merkel gleich mit in den Flieger setzen die soll doch mit ihren neuen Freunden in Afrika glücklich werden , so eine „Politikerin“ braucht Deutschland so dringend wie die Pest.

  52. Na wer es glaubt, ich nicht. Wenn man die Kommentare von den Gutmenschen bei tagesschau liest werden die sich vor das Flugzeug werfen das die Verbrecher abschiebt

    Langsam fängt der Wahlkampf an da muss sie solche Töne spucken und das pack ruhig halten.

    Was sagt der frömmelnde gauck…. nix. Und warum? Weil die Kirchen selbst solche Verbrecher hat und deckt

  58. Die selben Politiker,die Verursacher, die seit einem Jahr eine vernünftige Migrationspolitik verhindern, heucheln jetzt Betroffenheit und fordern hartes Vorgehen. Stimmen Sie hier ab:https://www.change.org/p/b%C3%BCrger-fordern-demokratischen-volksentscheid?recruiter=394312428&utm_source=share_petition&utm_medium=copylink Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung, KEINE Verbalakrobaten, Blockierer und kompromißunfähige Bundekanzlerin. Solange wie der Großteil der Bevölkerung keine Gegenwehr zeigt, wird sich auch an dieser realitätsfremden Politik nichts ändern. TEILEN ERWÜNSCHT

  65. Die da oben machen sich doch nicht wirklich was daraus denen passiert sowas ja nicht sie werde ja Geschützt was ist mit uns armen Frauen und Kinder??? Und in den Spiegel schauen kann sie wohl immer noch!!!

  68. Dann muss sie aber ein großes Stück Niemandsland kaufen, was passlose Täter aufnehmen würde. Über 50% der Zuwanderer haben gar keinen Pass, in der anderen Hälfte häufig nur gefälschte.
    Kein Land der Welt…. Ausser Deutschland… Nimmt Leute auf oder zurück, deren Herkunft unklar ist!

  69. der glaubt doch kein Mensch mehr auch nur ein Wort! Sie könnte sich nur noch retten und sympatien sammeln in dem sie STOP zur Einwanderung sagt und zum deutschen Volk halten würde,DAS jedoch tut diese Frau nicht.

  83. leere phrasen und augenwischerei zur besänftigung der massen. wer sich etwas eingehender mit der materie beschäfftigt, merkt sehr schnell, das dies nicht so ohne weiteres möglich ist.

  93. merkel macht das nur wegen den Quoten… bald sind landtagswahlen… im endeffekt wird sie bei dieser vielzahl von unregestrierten nie ermitteln können wer vergewaltigt hat… es sind soviele ungeklärte vergewaltugungen desse strafverfolgung frau merkel vereitelt hat durch ihre Ansage dass alle straftaten von fĺüchtlingen nicht verfolgt werden dürfen. jetzt wo wahlen sind redet sie viel… sind wahlen vorbei wird der gleiche kurs gefahren… ist doch immer so…

  96. alles leere floskeln …kennt man von der nicht anders …bla bla bla …evtl. wird einer unter grossem tamtam abgeschoben um zu zeigen “ hier , wir schaffen das “ ….und alle sind wieder zufrieden ….lachhaft

  112. Die will doch nur wieder das Deutsche Volk verarschen. Und wenn mehr oder weniger Täter dingfest gemacht werden können, kommen die in Haft. Und da haben die es besser als in ihren bisherigen Unterkünften. Ist kein Platz mehr in Gefängnissen bleiben die auf freien Fuss. Helfen kann Frau Merkel wenn Sie allen Frauen Pfefferspray schenkt.

  113. Es wäre ein guter Anfang wenn sie ihren Rücktritt ankündigen würde.. ich möchte nicht sagen dass sie an den Umständen die Schuld trägt, aber ohne ihre Politik wäre vieles einfacher in diesem Land..

  114. Eine Abschiebung ist in den meisten Fällen gar nicht möglich, da die Täter aus Ländern kommen in denen ihr Leben bedroht ist oder Folter droht. Also sind jetzt alle Forderungen der Politik nur heisse Luft um das Volk zu beruhigen und nicht das Papier wert auf dem sie stehen!

  116. Bhoar dieses Bundesferkel versaut echt den ganzen Arbeitstag Tag , sorry Arbeitswoche. Merkel tritt zurück, du bist gegen dein eigenes Volk und wir gegen dich . Wir gehen arbeiten bezahlen steuern und hoffen das unsere Kinder was bekommen können am Ende des Monats von uns , und du schmeißt unser Geld für nix weg . Schäm dich den schließlich ging es dir gut mit dem Geld. Geh einfach weg aus Deutschland.

  117. ist ein flüchtling erstmal hier im land wird es verdammt schwer solche wieder loszuwerden,es gibt genug rechtsverdreher hier im land die alles versuchen die flüchtlinge hier im land zu halten,nach syrien usw. wo krieg herscht kann sie eh nicht abschieben da dort krieg herscht,marokko nimmt den genetischen abfall der einst geflohen ist nicht retour usw.,also wird gar nichts passieren,alles nur dummschwätzerei

  119. Wann will die abschieben wenn es Tote gibt und das eigene volk nicht mehr kann . Der alten kann man echt getrost in die fresse spucken . Abwählen die und zwar so schnell es geht.

  120. Wenn Silvester nicht gewesen wär,obwohl schon vorher übergiffe nicht nur in Köln passiert sind,hätte Merkel nicht einmal mit der Wimper gezuckt.

  129. Die dann wie bisher nicht durch Amtswegen erfolgen und dann weiterhin hier geduldet werden. Wie lächerlich ist dieses Vorhaben….hohn für deutsche arbeitervolk

  130. Lüge das sich die Balken biegen ! Was ist mit den 4 tausend die jeden Tag einreisen , und 3-4 Millionen, die dieses Jahr erwartet werden , Familiennachzug usw 100 ausweisen , 100 000 kommen !

  134. Achtung letzte Meldung: Wie ich soeben durch einen Journalisten der Arg.:LU&TRU(Halbamtlich)erfahren konnte gibt es um solche Vorfälle wie in Köln und anderen Städten der BRD zu vermeiden folgende Verhaltens und Kleiderforschriften für Frauen und Madchen ab 12 Jahren : Keine Hot Pants,keine Bikinis;keine bauchfreien Tops,BH Zwang etc. im Sommer egal wie Heiß.Zum Schutz der männlichen Zuwanderer vor Frauen und Mädchen.Gz. A.Merkel,C.Roth,M.L.Dreier,OB Köln

  137. Da wird eine schnellere Abschiebung angekündigt, die dann nicht klappt, weil man ja in Länder nicht abschieben darf, wo diese Typen womöglich verfolgt werden können. Es geht auch nicht, wenn sie von dort keine papiere haben… usw.

  138. Die und was ankündigen ? Ich kann über diese Frau nur noch den Kopf schütteln und lassen sie weiter ihren Mist erzählen. Diesen nehmen zum Glück immer weniger ernst.

  148. Und wenn die s eng wird schwingt sie wieder die moralische Keule, dann zweifeln die Gutmenschen wieder und glauben ihr wieder….dabei nutzt sie diese Ehrenamtlichen nur aus…

  151. Haaaaaa der war gut , nach Syrien darf man sie nicht abschieben da unsicheres Land, in anderen Ländern weigern sie sich ihre Leute zurückzunehmen. Also was redet die nur für einen Mist , wohin will sie denn abschieben ? Ins andere asylheim 10 km weiter ? Für mich ist hier im Land Schluss mit lustig

  156. Da passiert überhaupt nix da müssen Gesetze geändert werden und das wird schwierig das einzige was jetzt im Moment nutzt Grenzen dicht machen um erstmal größeren schaden zu verhindern aber den größten gefallen könnte sie Deutschland tun indem sie zurück tritt

  161. Diese Drecksau wird in die Geschichte eingehen. Aber als das negativeste was es jemals gegeben hat. Die kann sich in die Ahnengalerie der größten Verbrecher der Geschichte einreihen.

  162. Sie versucht selbstgemachte Probleme zu lösen und sich dafür auch noch feiern lassen…. Bekloppt !!!! Alle raus und ich meine alle vom letztem Jahr !!! Und sie gleich mit !!!

  165. richtig aber nachher passiert doch eh nix! und dampfgeplauder von politikern um das volk still zu halten. haben höher strafen schon einmal abgeschreckt? 99% lassen und wollen sich nicht integrieren. die wollen ihren stiefel weiterleben die spucken auf unsere kultur und sehen uns als verweichlicht an. ihr politiker schwingt große reden dabei juckt euch die meinung des unliebsamen stimmviehs überhaupt nicht. es gilt ja die eigene macht und die pfründe zu sichern. das einzigste das die meisten politker können ist ihre sprechblasen entleeren in den öffentlich rechtlichen bedürfnisanstalt bei den klofrauen maischberger und illner und sollte dann noch was nachträufeln dann können sie (die politiker) an der emotionalen pissrinnen bei kernen, jauch und lanz sich erleichterung verschaffen und das volk glaubts.

  197. Der haben wir das Ganze doch zu verdanken. Sie hat uns verraten und verkauft, dabei hat sie mal einen Eid geschworen, Unheil und Gefahren vom Volk abzuhalten.

  204. Wers glaubt, mit so einer laschen Justiz wird das nie passieren. Laut Gesetz dürfen sie sie nicht in ein Kriegsgebiet abschieben, es wäre aber sinnvoll das zu tun. Jeder hat es sich dann selber zuzuschreiben

  218. Fangen wir mit der Abschiebung in der Bundesregierung an, Merkel, Gabriel,Künast, Roth, De Maziere, ab in den nächsten Flieger und Abfahrt. Die lernen nichts mehr dazu.

  220. Wie süß, erst muss man den „Kulturbereicherer“ identifizieren, dann finden, dann festsetzen, vielleicht verurteilen, abschieben wollen und dann leider feststellen, dass ganz Nordafrika u. Andere nur ihre Doktoren zurücknehmen wollen. Ihre Spezialisten schicken sie zurück. Und das Beste kommt zum Schluss- während dieses Prozesses ist für jeden dieser Bereicherungen noch mindestens eine dazu über unsere Grenzen diffundiert! Wird sich als unlustige Lachnummer entpuppen.

  224. Schaut euch mal die Videos vom Tahir Platz in Kairo an ,ihr werdet entsetzt sein was da von diesen Menschen begangen worden ist. Das sind keine Menschen sonder der größte Abschaum den mann sich nur vorstellen kann. Und wer immer noch meint das sei kein Kulturelles Problem der gehört eingewiesen! !!!

  225. Alles Schwachsinn! Der Typ der in Paris die Polizeistation mit einem Beil angegriffen hat vorrher hier in Deutschland gelebt. Asylbewerber. Der saß mehrfach im Knast wegen Beleidigung Diebstahl Körperverletzung etc. Und er durfte immer noch hierbleiben bis er dann schließlich untergetaucht ist. Wenn man solch einen Intensivtäter schon nicht abschieben kann oder will sagt das alles über unsere Gesetzgebung aus. Und dient jedem anderen Asylbewerber nur dazu das es keine Konsequenzen hat wenn man hier straffällig wird. Hier müssen erst Frauen vergewaltigt. Menschen ermordet werden damit man vielleicht darüber nachdenkt ob der arme wieder in seiner Heimat zurück muss

  233. Oh! Jetzt stellt sich die Bundesmutti als die große Retterin da!

    Aber ist es nicht SIE -die ach so tolle Bundesmutti- die uns erst in diese Lage gebracht hat, mit ihrem Alleingang in Sachen Willkommenspolitik!!!!!

    Lasst euch bitte nichts vormachen, die Frau ist gemeingefährlich mit ihrem politischen Zickzackkurs!

  234. Frau Merkel, sie haben mit Ihrer Flüchtlings Asyl Politik auf ganzer Linie versagt. Denken Sie mal an Ihr eigenes Volk was sie gewählt hat !!! Bitte treten Sie von ihrem Amt zurück!

  235. Traurig aber Wahr, Seit Merkel die Grenzen aufgemacht hat, und unkontrolierbar Alle reingelassen hatt, haben wie doch ein Problem im Lande,nicht nur wegen Sylvester. in jeden Dorf und Kleinstadt passieren Übergriffe an unsere Frauen, und Eigentum ohne Ende.Wer das ableugnet spinnt. Besser wirds nicht jeden Tag kommt Nachzug. Die richtigen Kriegsflüchtlinge leiden darunter nur wegen Unkontrollierten zuzug.

  236. Abschiebungen führen zu überhaupt nichts, höchstens zu Gelächter bei den Betroffenen, solange die Grenzen so unkontrolliert geöffnet bleiben und sich die „Hilfsbedürftigen“ 4-7 mal unter anderem Namen anmelden können… Hilfe für die Bedürftigen muss sein, aber diese Art der Bestrafung derer, die den Ruf aller anderen in den Dreck ziehen, ist so hilflos, wie zu versuchen, nen kenterndes Schiff mit nem Sieb zu retten… Armseelige Vorstellung und keinen Mut endlich an der Verfassung zu schrauben.

  237. So wie vor knapp zwei Monaten Hercules Maschinen großflächig Flüchtlinge mit negativem Asylbescheid abgeschoben werden sollten und abgehoben ist nicht eine Maschine. Alles nur heiße Luft, Opium fürs Volk.

  241. Schnellere Abschiebung. So ein Blödsinn. Wir wollen diese Leute hier nicht mehr haben. Der Vertrauensvorschuss ist dahin. Täglich liest man in der wirklich freien Presse neue Greultaten Frauen betreffend aus ganz Deutschland und dem europäischen Ausland.
    Grenzen dicht und alle sofort wieder heim schicken. 90% sind eh beruflich gesehen zu nichts zu gebrauchen. Und Merkel und co. räumen sie bitte den Posten für fähigere Politiker.

  242. Als erstes gehört Merkel abgeschoben. Dahin wo ihre lieben Flüchtlinge herkommen. Vor einer Gewaltigung braucht so eine „sexy Dame“ ja keine Angst zu haben. Soll die Roth gleich mitnehmen….

  243. Dummes Geschwätz, daß nur zur Beruhigung dient! So lange die hintenrum unter anderem Namen wieder rein können, ist das Makulatur! Frau Merkel, machen Sie einmal etwas richtig und gestehen Sie sich ihren Fehler ein und treten Sie zurück!

  244. Sie gehört abgeschoben und das schon lange die vergewaltigt bestimmt keiner so hässlich wie die ist normalerweise müsste sie angezeigt werde und zur Rechenschaft gezogen werden sie hat das auch veranlasst die armen Frauen müssen darunter leiden Wegen dieser kuh

  245. Beruhigungsmittelversuch Merkel : Abschiebung verschärfen und verschnellern:
    Wer illegal hineindurfte , also von nirgendwoher kam , kann nicht legal wieder raus , ergo abgeschoben werden , dass bedeutet er kann nirgendwohin denn er wird nicht wieder zurückgenommen werden müssen! Alle Länder dieser Welt bestehen auf gültige Papiere. ( auch unser Gesetz übrigens dass nur seit Letztem Jahr scheinbar nicht mehr gilt ) Deutschland ist das einzige Land der Welt wo Menschen mit viel zu hohen Anreizen angelockt werden und damit den wirklich Bedürftigen das Leben im vermeintlich sicheren Gastland und den Heimatbewohnern des Lamdes zur Hölle machen….

    Schafft die übertriebenen Bargeld und Wohnungs Anreize ab und verkündet dieses laut m dann brauchen wir auch nicht mehr über Grenzen Zäune und Abschiebungen zu reden…

  247. ach man 16 festnahemn bei hunderten bis tausend nur in köln ! und jeden tag kommen tausende neue rein ! alles ein Witz und keien richtigen Kontrollen kommen wieder hunderte asis und Terroristen rein ! man wann wird die wach ! niemlas !

  249. Mehr als 500 Strafanzeigen in Köln: Angela Merkel kündigt schnellere Abschiebung an. Wenn es schon heißt, kündigt an. Das einzige, was die machen, ist ein Gesetz zu erlassen, für das die sich gleichzeitig Argumente ausdenken, warum das Gesetz wieder nicht angewandt werden kann u. die Abschiebung nicht geht. Vor allem schnell. Seit Sylvester sind fast 2 Wochen rum u. es heißt nur, muss aufgeklärt werden. Die kennen doch schon ein paar. Also warum nicht sofort wegen Landfriedensbruch raus??? Wenn die Flüchtlinge wollen, können die sich ja irgendwo im Busch beschweren.

  252. Wer glaubt dieser frau den noch erst lädt sie alle ein und jetzt schärfe gesetze wir werden von einer irren Kanzlerin regiert sie muß sofort weg sie schade dem ansehen Deutschlands und dem ganzen deutschem volk !!! Noch eins auf dem Reichstagsgebäude steht “ zum wohwohlele des deutschem volkes “ sie hat dagegen verstoßen deshalb hat sie gegen ihren Amtseid man muss sie zum abdanken zwingen wenn es nicht anders geht dazu hat das volk das recht laut Grundgesetz !!!

  268. Sie lügt alle an: Nordafrikaner können nicht abgeschoben werden, ihre Heimatländer weigern sich für „die“ entsprechende Pässe auszustellen und sie wieder aufzunehmen. Auf dieses Problem hat schon 2002 der damalige Innensenator Hamburgs, Ronald Barnabas Schill, -nachweislich- hingewiesen.

  269. Vorher ist doch auch genug vorgefallen um abzuschieben. Jetzt wo die Mehrheit der Bürger, auch innerhalb der Partei. sich öffentlich gegen sie stellt kommt Bewegung in die Sache. Ich sag nur Pack. Was ist eigentlich mit Gauck? Von dem Kanzel Fähnchen hört man ja gar nix.

  281. Wir haben es doch schon oft genug gehört, dass die Straftäter auch durch härtere Gesetze nicht einfach abgeschoben werden können. Also lassen wir uns doch nicht weiter Märchen erzählen.

  289. Geht ja nicht weil die heimatländer diese kriminellen selbst nicht haben wollen. Ausserdem geht dann mal schnell ein pass verloren, und dann ? Leider ist es zu spät und eine Insel zum aussetzen haben wir auch nicht.

  290. Was nützen Versprechen über schnelles abschieben, wenn es praktisch zu 95 % nicht möglich ist, da die Flüchtlinge plötzlich keine Ausweispapiere mehr haben, deren Herkunftsländer keine neuen Papiere ausstellen und demzufolge die Abgeschobenen Personen nicht wieder aufnehmen. Da sagt die Politik diese Personen können wir nicht ausweisen.Was für ein Scheiß. Wenn sich jemand in meiner Wohnung nicht benimmt, dann setz ich ihn vor die Tür, egal ob wir einen Ausweis in der Tasche hat oder nicht. Die kriminellen Flüchtlinge,lachen sich doch ein drittes Ei über diese Politik.

  293. …wenn es um Machtergreifung und Machterhalt geht wird gelogen, versprochen und betrogen. Das ist nicht neu, funktioniert aber immer wieder…….auch bei den nächsten Wahlen.

  324. Schnellere – das e am Schluss stört mich sehr, denn schneller ist nicht gleich schnell. Da es vorher sehr langsam ging, wenn überhaupt, heißt das gar nichts!

  326. Frau Merkel , Ihre Worte am 30.Oktober 2000.
    Das eine multikulturelle Gesellschaft KEINE lebensfähige Form des zusammenlebens ist, glaube ich auch!!
    Das ist ihr exakter Wortlaut aus einer ihrer Reden.
    Den Mitschnitt des Videos finden sie übrigens im Internet, das vergisst ja im Gegenteil zu ihnen nix.
    Ich frage sie nun, warum tun sie jetzt genau das Gegenteil? Warum schädigen sie Ihr Volk so dermassen,das wir Deutschen uns in unserem Land nicht mehr wohl fühlen.
    Wenn ich als deutsche Bürgerin in eine Polizeikontrolle komme,und keine Papiere bei mir hab bekomme ich ne Mängelkarte und ein Bußgeld, Sie holen Millionen Flüchtlinge ins Land ohne Papiere! Sie holen Menschen ins Land die sich weder an die Regeln noch an die Gesetze halten, die hier eine Hetzjagd auf Frauen veranstalten.
    Anschliessend wird uns Frauen ein Katalog über Verhalten auf gebrummt.
    Ich bitte sie öffnen sie ihre Augen.
    Statt mit ihrer Limo und Scheuklappen durchs Land zufahren, fragen sie den Bürger doch mal wie er es sieht.
    Nein stattdessen sprich ihr netter Herr Gauck dem deutschem Volk ab, fähig genug für eine Volksabstimmung zusein.
    Ich denke nicht das wir deutschen hinterm Mond leben,im Gegensatz zu unseren Politikern
    Denn der Unterschied ist,wir das Volk erleben es Tag für Tag am eigenem Leib.
    Sie sind dabei das Deutsche Volk in den Ruin zutreiben und fühlen sich scheinbar noch wohl dabei.
    Wie Sie überhaupt noch mit ruhigem Gewissen in den Spiegel schauen können, wundert mich.
    Sie sollten von Ihrem Amt zurück treten, dann würden Sie zum ersten mal während ihrer gesamten Amtszeit, Charakter und Stärke beweisen.

  329. Jetzt kippt sie also ihr eigenes Asylgesetz und beweihräuchert sich dafür auch noch selbst…Für wie blöd hält die denn ihr eigenes Volk?? SIE hat uns mit ihrem Gesetz die Suppe doch eingebrockt und jetzt will sie Applaus weil sie das Gesetz ändert? Als ob das jetzt noch was bringt… Das Süppchen wird nicht mehr ausgelöffelt…das kocht bald über…

  330. Das sagte der normal denkende Deutsche Steuerzahler schon die ganze Zeit..Wow,das es in Berlin jetzt angekommen ist..Aber Glauben kann man das nicht,weil wir zu oft in letzter Zeit nicht die Wahrheit erfahren sollten.Danke dafür..aber ich zahle gerne meine Steuern.

  333. Wenn das Fernsehen richtig berichtet, dann ist Abschiebung Ländersache. Und in dem Bericht wurde auch erwähnt, dass gerade die „armen“ Länder wie Bremen und Brandenburg gar nicht abschieben können, weil es imens viel Geld kostet. Da kann die Gesetze erlassen wie sie lustig ist

  335. Der sollte man einen Grundlagenkurs in Rechtswesen geben. Eine Abschiebung kann nur erfolgen, wenn das Land, woher der Flühtling kommt, diesen auch „zurück“ nimmt. Wir können nicht mit einem Flieger irgendwo landen und Leute ausladen. Hinzu kommt dass die alle Ihre Papiere vernichtet haben also wohin will diese dumme Trulla diese Verbrecher denn Fliegen wenn sie nicht mal weiß, woher sie kommen? Hiermit beweist sie erneut, wie sie ihr Volk verarscht und das Maul stopfen will. Bei Kennedy konnte einer ein Ende setzen, hoffentlich traut sich das bei der auch bald jemand!

    • Ich hoffe nicht. Lese ich darüber in den Medien, dass darüber debattiert wird, ob einer Änderung des Grundgesetzes. Was der BW die Möglichkeit geben soll, im Innland zu operieren.
      Die Politiker bereiten sich vor. Sie wissen bereits mehr. Und das schon lange……
      Ich wünsche mir, dass wir die kommenden Jahre heil überstehen

  336. Die wissen ganz genau das ..SODOMIE……IN DER BRD..NICHT MEHR STRAFBAR..IST…ALSO SCHUETZT. NICHT NUR DIE FRAUEN IN ZUKUNFT,SONDER AUCH UNSERE ARMEN TIERE .HUNDE KATZEN HUEHNER…USW.

  337. Es sind ja nicht nur die Asylanten die uns das Lebem schwehr machen. Was ist mit diesen Großfamilien die in vielen
    Städten ganze Wohngebiete terrorisieren, das sich nicht mal die Polizei hinwagt. Das sind doch auch Migranten. Wie lange dürfen die denn noch ihr Unwesen treiben??? Es stinkt im Staate BRD. Frau Merkel sie schaffen nicht. Ich hoffe auch nicht die nächste Wahl.

    • Stimmt! War gerade ein Interview vom Essener Bürgermeister SPD, ihm wollte man auch einen Maulkorb aufsätzen!
      Er sagte bei denen gibt es Stadtteile mit Libanesen, die schon viele Jahre dort leben-Bandenkriminalität, 90% Harz4 Empfänger, keiner traut sich in diese Wohnviertel, Polizei machtlos…..weil sie immer wieder frei kommen und sie lachen uns Deutsche aus!
      Das ist nur ein Einzelfall, jede Großstadt hat inzwischen solche Brennpunkte!

  344. das dumme an diesem verbalen Beruhigungsmittel ist der Umstand,das viele nicht zurückgeschickt werden,weil sie Angaben über ihre Nationalität verweigern & deswegen weis man nicht wohin man sie schicken soll,abgesehen von gewissen Ländern,welche sich weigern ihre hochqualifizierten Fachkräfte zurückzunehmen. Alles bleibt wie es ist. Vergesst Reker und Albers nicht,sie Lügen euch ins Gesicht ohne einen Ansatz von Schuldgefühl,niemand mit einem Funken Vernunft,glaubt dieser Regierung noch irgendein Wort

  350. Ich habe den ersten teil gelesen und schon einen dicken Hals ,Abschiebung wenn es eine Verurteilung gibt,Super wenn die Polizei keine Flüchtlinge festhalten darf und die angezeigten Straftaten unterm Tisch fallen lassen .Ihnen wird es so vorgeschrieben. Die Merkel soll endlich handel und nicht nur reden ….Glauben kann man ihr nicht mehr

  351. Nicht labern machen….es kommt noch soweit das das Volk sich erhebt und handelt …wenn Merkel redet fühl ich mich wie bei den Brüdern Grimm….. Nur Märchen…..

  352. Soll man das wirklich noch kommentieren ??? Ich fände es besser sie würde sich bei allen Opfern persönlich entschuldigen …es ist ja ihre Politik die diese Umstände erst geschaffen hat …

  353. Wer glaubt ihr denn? ?? Wenn dann höchstens ein zwei Abschiebungen aber die kommen dann nächsten Monat mit anderen papieren oder ohne wieder und werden von Merkel eingeladen

  356. Merkels Willkommenspolitik haben wir den ganzen Scheiss doch zu verdanken. Andere Länder haben das Problem nicht, weil sie nicht unter einer solchen Regierung leiden und nicht unter naivem Gutmenschentum.

  360. Herrscht in deren Ländern Krieg, oder müssen sie aus anderen Gründen um ihr Leben fürchten, werden sie EBEN NICHT abgeschoben, genau so, wenn sie keinen Pass haben und man nicht weiß wohin mit denen!

  370. Wo will Merkel denn die Flüchtlinge hin schicken?? Zurück ins Land, wo sie herkommen???? Wo Krieg herrscht??? Darf sie nicht. Wie will sie jemanden abschieben, der keinen Pass hat???? Geht auch nicht. Also, wieder nur dummes Gelaber um die deutsche Bevölkerung ruhig zu stellen. Wer das noch glaubt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen

  371. Es wird doch keiner abgeschoben. Egal was die uns versprechen. Unsere Gesetze sehen es noch vor die Asylanten abzuschieben wenn im Heimatland unmenschliche Bedingungen herrschen. Oder Krieg, oder oder oder

  380. Laut Nachrichten werden sie erst bei „schweren“ Straftaten abgeschoben und auch dann erst wenn es einen Schuldspruch gibt. Schwere Straftaten! und dazu zählen nicht Diebstahl , Begrabschen etc. „Schwere“ Straftaten werden anders dargestellt im Gesetz. Verhandlungen dauern Monate! Das ist ein Witz!

    • sand in die augen sreuen,das ist die taktik. volk mit dummen sprüchen ruhig stellen. hab gerade nachrichten im ZDF gesehen. über den justizminister maas kann man eigentlich nur lachen oder kotzen. das 2. eher

    • Dass Beschuldigte erst nach rechtskräftiger Verurteilung schuldig sind und vorher als UNSCHULDIG zu gelten haben, nennt sich Unschuldsvermutung und ist elementarer Teil unseres Rechtsstaats. Das gilt selbstverständlich auch für Ausländer, die sich aus welchem Grund auch immer hier aufhalten.

  392. Liebe Politiker – euch brennt der Kittel, falls ihr es noch nicht bemerkt haben solltet! Lasche Waschlappensprüche haben keinen Platz mehr! Ihr habt euer Volk bewusst hintergangen, betrogen, verraten. Das wird euch den Kopf kosten. Die anstehenden Landtagswahlen werden eine erste Tendenz zeigen. Wir werden – zur Freude der meisten Deutschen – einen RECHTSstaat bekommen. Vielen Dank dafür, auch für den „Rest“. Wenn ihr nicht SOFORT den Arsch hoch bekommt und sehr konsequent ein stringentes, unerbittliches Vorgehen zeigt, werdet ihr abgewadscht ohne Ende! Alles andere muss das Volk ertragen, genau wie jetzt auch!

  395. Ankündigen und Durchziehen sind 2 Paar Schuhe ,alles nur Gelabber um die Bevölkerung ruhig zustellen! Ich frag mich nur was noch alles Passieren muss bis alle Aufwachen,andere Länder wären schon längst auf den Strassen!!

  401. Selten so gelacht. Wie immer, nur dummes Gelaber. Es wird nichts passieren. Nur gut, dass so einigen Gutmenschen langsam auch mal die Augen auf gehen. Hoffe ich zumindest.

  405. Was für ein Land hinterlassen wir unseren Kindern und Enkeln!? Jeder von uns ist schuld , wenn wir in unserer Agonie verharren und alles tolerieren. TOLERANZ – das letzte Zeichen einer untergehenden Gesellschaft.

  406. Frank ein scheiss land, was vergessen hat! EIER IN DER HOSE zu zeigen! DDR nix anderes sind wir! Echt lächerlich und teilweise grausam wie die FRAU MERKEL, mit uns blöden dummen und immer noch SPRACHLOSEM VOLK UMGEHT!! Ich hab sie echt mal als jemanden angesehen, hat sie ja auch gemacht! Was SIE jetzt macht ist wie DDR zeiten! WEG, mit der!!!!

  412. Bald lernen unsere Kinder in den Schulen als Muttersprache arabisch….oh oh oh ja Galgenhumor…den muss man Mittlerweile auch haben…ich hoffe nur das die nächsten Wahlen im sinne des Volkes ausfallen…bekommt die CDU über 30 % ob wahlbetrug odsr nicht…wirds in Deutschland sicher ungemütlich…und davor habe ich mittlerweile echt angst

    • Mit Wahlbetrug 30%? Ich glaube, du hast den Sinn von Wahlbetrug nicht so ganz verstanden, denn sonst wüsstest du, dass sich niemand für lächerliche 30% die Mühe machen würde, Stimmzettel zu fälschen. Minimum Absolute Mehrheit, Optimum 2/3 Mehrheit für Verfassungsänderungen, aber keine 30%, wo man noch einen fast gleich starken Koalitionspartner ins Boot holen muss.

      Weißt du, was gegen all diese diffusen Ängste hilft? Das Studium der Deutschen / Preussischen Geschichte bzgl. Migration und ein bisschen Optimismus.

    • Der Kern der Aussage sollte da mit sein das die ganz Krassen Gegner der Regierung bei 30% schon anfangen werden von Wahlbetrug zu sprechen…also Spiel dich nicht so auf

  415. Das ist mit. Vorsicht zu lesen, liebe deutsche. Mitbürger. Ein. Teil wird abgeschoben, damit die. Merkel uns glauben macht, wieder viel mehr ins. Land holen zu können. Ich sage nur – Vorsicht.

  419. Abschieben? Tztztztzt. Erst wenn jemand für ein Jahr und länger für schwere Gewaltdelikte verurteilt wurde. Und wie lange dauert das bis zur Verurteilung? Bis dahin können die unbehelligt weiter Straftaten begehen. Und Abschiebung ist ja nicht mal das Gleiche wie Ausweisung. So dummes Gequatsche. Nix wie bunte Knete im Schädel hat diese Frau.

  421. Alles nur leeres Gelaber sowohl Frau Merkel als auch Herr Gabriel wissen das das mit der Abschiebung nicht geht. Warum wohl haben die Ihre Ausweise weggeschmissen weil sie wussten ohne nimmt mich mein Land nicht zurück. Das ganze hätte man verhindern können statt Grenzen auf kontrollieren wer da kommt. Ja Frau Merkel erst denken dann handeln und sich an geltende Gesetze halten das müssen wir Bürger auch.Wer leidet am meisten unter dieser Situation:die Flüchtlinge sie werden jetzt alle misstrauisch beäugt und beschimpft. Traurig

  422. „Schnellere Abschiebung“…lächerlich. Wir haben zigtausend Illegale im Land und die Zahl steigt stetig. Mindestens 80-90% davon hocken den Bürgern auf der Tasche, weil sie nicht arbeiten können, selbst wenn sie wollten. Allein 2015 wurden über 50% der bearbeiteten Asylanträge abgelehnt. Man muss sich nur die Parallelgesellschaft der Sinti&Roma anschauen, wovon locker 95% gar nicht hier sein dürften. Es spielt jedoch keine Rolle, ob jemand abgelehnt oder straffällig wird, er bleibt. Wieso? Weil entweder die Staatsangehörigkeit nie 100%ig geklärt werden kann, das Heimatland keine eigenen Leute zurück nimmt oder sie aus einem Kriegsgebiet kommen. Mal davon ab, dass Diebstahl, Körperverletzung, sexuelle Belästigungen, etc. nur seltenst mit einer Freiheitsstrafe/Bewährung bestraft werden, wenn es überhaupt zu einer Strafe kommt, da die Anwälte mit Traumatisierungen und „anderer Kultur“ alles relativieren. Ich bin es echt mittlerweile leid, jedes mal die rechte Keule schwingen zu sehen, nur weil sich jemand völlig zurecht kritisch äußert. Es geht hier nicht um „Ausländer“ oder Rassismus, es geht um geltende Gesetze, die vom Staat völlig missachtet werden.

  424. Die kündigt immer nur an. Aber passieren tut gar nichts. Immer schön alles aussitzen bis sich die Lage ein bisschen beruhigt. Dann muss man nicht mehr handeln…

  426. Sofort nicht später und die Olle gleich mit. Was glaubt die denn wer sie ist diese alte Obertrula und so was ist eine Pastorentochter . Zum Lachen eher die Lieblingstochter des Teufels und der ist harmlos gegen die

  429. Blabla, Nebelbombe ins Hirn, blabla Sand in die Augen, blablabla, Volksverarsche!!! DAS hat SIE und ihre Vasallenregierung versaut und der Verarschezug läuft frontal auf eine undurchdringliche Mauer zu!!! Sie schaftt es geltende Gesetze zu brechen und die breite Masse der Bevölkerung zu spalten!!! DAS ist an der ganzen Sache das Traurige! Ja Frau Merkel, SIE haben das geschafft!!!

  430. wer hiflesuchend nach deutschland kommt soll hilfe bekommen. wer als hilfesuchender eine straftat begeht soll sofort wieder nach hause gehen. und zwar nicht erst bei verurteilungen von mindestens 1 jahr. alles über falsch parken = verfahren abgeschlossen AUSWEISUNG. so und nicht anders. die wissen sehr gut über unsere gesetze und regeln beschein, den familiennachzug kenn ja auch alle in 3 sprachen. wer sich benimmt darf bleiben, der rest MUSS SOFORT raus, sonst wird es nur noch schlimmer.

  434. Immer nur Blabla was anderes ist von ihr nicht zu erwarten!! Sollte lieber mal ehrlich sein und Fehler eingestehen!! Die ist so in ihrem flüchtlingswahn das sie alles andere vergisst

  462. Dient doch nur dazu die Bürger einzuschläfern, denn nach der Ablehnung muss dann aber auch schnell die Abschiebung folgen. Das funktioniert heute schon nicht. Also nur ein Placebo.

  466. Also…Asyl KANN verwirkt werden wenn….. das setzt voraus das ein Verurteilung statt findet… aber man lässt ja jeden laufen, bis zur Verurteilung sind die doch über alle Berge…..

  478. Jo Logisch.. und unsere Rechtsanwälte lassen sich diese €-Nummer einfach so entgehen. Das Kraut von der Frau Bundeskanzlerin möchte ich auch mal Testen. Das wird eine Jahrelange Nummer Frau Bundeskanzlerin Wir werden noch lange nach ihrer Regierungszeit mit dem Mist zu kämpfen haben.

  481. Siehe da ! ANGIE GERÄT IN PANIK ! Jetzt sollen Gesetze mit Gewalt beschlossen werden ! JETZT, wo das Kind längst in den Brunnen gefallen ist ! ANGIE vergiss es ! Das KIND IST BEREITS TOT !

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